Bürgerinitiative Ohne DACH ist KRACH Abdeckelung der BAB A7 in Bahrenfeld / Othmarschen. Eine Initiative im politischen Umfeld Hamburgs

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Josef Schubert
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1 Eine Initiative im politischen Umfeld Hamburgs

2 Zur Bürgerinitiative Ohne DACH ist KRACH Wer wir sind Was wir wollen Seit wann es uns gibt Heute hier Dr. Hans Breil Bernt Grabow Warum ich hier stehe Dabei sein ist (nicht) alles 2

3 In welchem Umfeld bewegt sich eine Bürgerinitiative NRO s Bürger im Stadtteil Presse Verwaltung Konkretes, den Einzelnen betreffendes Problem: Schutz vor den Lärmbelastungen durch die BAB A7 in Bahrenfeld / Othmarschen Regierung Parteien Parlamente Dabei sein ist (nicht) alles 3

Problem: Schutz vor den Lärmbelastungen durch die BAB A7 in Bahrenfeld /

4 Worum geht es der Bürgerinitiative: Entscheidungen beeinflussen NRO s Bürger im Stadtteil Presse Parteien Verwaltung Regierung Parlamente Dabei sein ist (nicht) alles 4

5 Zwischen der Bürgerinitiative und jedem dieser Agenten gibt es Beziehungen Beispiele Konfliktpotential Lösungsmöglichkeiten Dabei sein ist (nicht) alles 5

6 BI und Verwaltung Beteiligungsverfahren Planfeststellungsverfahren Information Auslegung des Planes Anhörungsverfahren Moderationsverfahren Mediationsverfahren Kriterien für Beteiligungsverfahren Zeitpunkt der Beteiligung Verbindlichkeit der Beteiligung Gleichgewichtigkeit in der Beteiligung Legimitation der Teilnehmer Dabei sein ist (nicht) alles 6

Beteiligungsverfahren Zeitpunkt der Beteiligung Verbindlichkeit der Beteiligung

7 BI und Verwaltung Anhörungsverfahren Der Name ist Programm Der Schiedsrichter kommt aus der eigenen Mannschaft Argumente muss man nicht widerlegen Das Beteiligungsverfahren löst das Beteiligungsproblem nicht Juristische Verwaltungsgerichtsentscheidungen Nachlauf zu Entscheidungen, statt Beeinflussung der Entscheidung Berechtigung zur Klage Ungleichgewicht der Gegner Gutachten Gutachterauswahl Gutachtenauftrag Begleitung der Erstellung Veröffentlichung der Ergebnisse Intransparenz von Ergebnissen Auswertung der Ergebnisse Dabei sein ist (nicht) alles 7

Entscheidungen, statt Beeinflussung der Entscheidung Berechtigung zur Klage Ungleichgewicht der Gegner Gutachten Gutachterauswahl

8 BI und Verwaltung Beteiligungsverfahren an einem Beispiel Legitimation der Teilnehmer Spielregeln für die Teilhabe an der Entscheidungsfindung Workshop zur freiraumplanerischen Gestaltung Unverbindlichkeit der Ergebnisse Entscheidungen nachvollziehbar machen Entscheidungskompetenz bei welchen Personen Kriterienkatalog Als Anforderungsliste Verbindlichkeit für Ausführungsvorschläge Verbindlichkeit in der Bewertung Nachvollziehbarkeit Dabei sein ist (nicht) alles 8

nachvollziehbar machen Entscheidungskompetenz bei welchen Personen Kriterienkatalog Als Anforderungsliste

9 BI und Bürger Mitglieder Kein Wahlverfahren Keine Legitimation durch Wahl Öffentliche bekannte wöchentliche Sitzungen Gleichberechtigung der Mitglieder Keine Vereinsstruktur, kein Vorsitzender usw. Vorhabenbezogenes Interesse Finanzierung durch Mitglieder und Spenden Kommunikation Öffentliche Veranstaltungen Demonstrationen Flyer in die Haushalte Gespräche vor der Haustür Dabei sein ist (nicht) alles 9

Vorhabenbezogenes Interesse Finanzierung durch Mitglieder und Spenden Kommunikation Öffentliche

10 BI und Bürger Interessenartikulation Gleiche Interessen Schön,dass Sie sich so einsetzen Keine Zeit Sorge vor wirtschaftlichen Nachteilen Desinteresse Wird sowieso nichts Ist doch alles gelaufen Die da oben machen sowieso was sie wollen Andere Interessen Kleingärtnerinitiative Apfelbaum braucht Wurzelraum Dabei sein ist (nicht) alles 10

nichts Ist doch alles gelaufen Die da oben machen sowieso was sie wollen Andere

11 BI und Politik Primat der Parlamente in der Entscheidung Trotz unserer Erfahrung Kurzfristigkeit im Denken Legislaturdenken Es ist wichtiger jemand zu kennen, als gute Argumente zu haben Entscheidungen werden aus dem Bauch getroffen, nicht auf Grund von Argumenten Dabei sein ist (nicht) alles 11

zu kennen, als gute Argumente zu haben Entscheidungen werden aus dem Bauch

12 BI und Politik Parteien Verbindlichkeit von Aussagen Vorwahlveranstaltung mit genehmigten Protokollen Parlament Fraktions-, statt Sachzwang Unkenntnis im Parlament über den Sachverhalt Unkenntnis im Ausschuss über den Sachverhalt Abhängigkeit von Aussagen der Verwaltung Entscheidungskompetenz Bürgerschaft Bezirk Dabei sein ist (nicht) alles 12

über den Sachverhalt Unkenntnis im Ausschuss über den Sachverhalt Abhängigkeit von

13 BI und Presse Öffentlichkeitshersteller Verbrauch von Nachricht Nachrichten sind nicht korrigierbar Konflikt sells Unkenntnis Instrumentalisierung Fehlerhafte Informationen Abhängigkeit Querverbindung in die Politik Dabei sein ist (nicht) alles 13

Instrumentalisierung Fehlerhafte Informationen Abhängigkeit

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dabei sein ist (nicht) alles 14

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