Theorie und Empirie der Sezession

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1 Politik Bernhard Storhas Theorie und Empirie der Sezession Erforschung der Ursachen von Sezession mittels der "Kosten - Nutzen - Analyse" von Bartkus am Beispiel von Bolivien und EU Magisterarbeit

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3 Theorie und Empirie der Sezession Die Erforschung der Ursachen von Sezession mittels der Kosten-Nutzen-Analyse von Bartkus (Fallbeispiele: Bolivien, EU) Bernhard Storhas

4 Theorie und Empirie der Sezession Wissenschaftliche Arbeit zur Erlangung des akademischen Grades eines Magister Artium (M.A.) an der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Ludwig- Maximilians-Universität München Vorgelegt von: Bernhard Storhas Am: 10. Januar

5 We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness. --That to secure these rights, Governments are instituted among Men, deriving their just powers from the consent of the governed, --That whenever any Form of Government becomes destructive of these ends, it is the Right of the People to alter or to abolish it, and to institute new Government, laying its foundation on such principles and organizing its powers in such form, as to them shall seem most likely to effect their Safety and Happiness. Prudence, indeed, will dictate that Governments long established should not be changed for light and transient causes; and accordingly all experience hath shewn, that mankind are more disposed to suffer, while evils are sufferable, than to right themselves by abolishing the forms to which they are accustomed. But when a long train of abuses and usurpations, pursuing invariably the same Object evinces a design to reduce them under absolute Despotism, it is their right, it is their duty, to throw off such Government, and to provide new Guards for their future security. (aus der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung vom 4. Juli 1776) 3

6 Inhaltsverzeichnis I. Einleitung 1. Hinführung 7 2. Aufbau der Arbeit 9 II. Theorie 3. Grundlagen Definition von Sezession Etymologisch Allgemein Staatsrechtlich Politikwissenschaftlich Warum Sezession? Die zur Sezession neigende Einheit die distinct community Bindungs- und Spaltungskräfte Ethnos und demos Sezession vs. Autonomie: externe vs. interne Selbstbestimmung Sezession (politische Desintegration) und ökonomische Integration Sezessionsrecht in der Verfassung Sezession im Dilemma des Völkerrechts Das Prinzip der territorialen Integrität Das Selbstbestimmungsrecht der Völker Kollision der völkerrechtlichen Prinzipien? Opium für die Völker? Fazit: Dominanz der territorialen Integrität Politische Theorien der Sezession Die konservative Theorie (remedial-right-only-theory) Inhalt und Begründung Kritik Die liberale Theorie (primary-right-theory) Inhalt und Begründung Kritik Die libertäre Theorie (absolute-right-theory) Inhalt und Begründung Kritik Fazit Die Ökonomie der Sezession Die Bedeutung ökonomischer Interessen für Sezessionsbewegungen Sezessionskonflikte mit überragendem ökonomischen Hintergrund Fazit 42 4

7 III. Empirie 7. Kosten und Nutzen von Sezession Allgemeine Kosten und Nutzen von Sezession Kosten und Nutzen von Sezession für die distinct community - Das Konzept von Bartkus Der Nutzen einer Mitgliedschaft Die direkten Kosten der Sezession Die Kosten der Mitgliedschaft Der direkte Nutzen der Sezession Die Wahrscheinlichkeit einer Sezession Last resorts : eine Zunahme der Kosten einer Mitgliedschaft Opportune moments : eine Reduktion der direkten Kosten einer Sezession Eine Reduktion des Nutzens einer Mitgliedschaft Eine Zunahme des direkten Nutzens einer Sezession Anwendung des Kosten-Nutzen-Konzepts auf die `Nación Camba /Ostbolivien Warum gab es in Südamerika solange keinen Sezessionskonflikt? Die Sezessionsbewegung der Nación Camba` Ethnos oder demos? Ursachen und möglicher Verlauf des Sezessionskonflikts Erhöhung der Kosten der Mitgliedschaft Reduktion der direkten Kosten der Sezession Reduktion des Nutzens aus der Mitgliedschaft Erhöhung des direkten Nutzens der Sezession Fazit Sezession und Desintegration von der EU Tendenzen der Desintegration Der Fall Grönland Ökonomische Interessen Die Europawahlen Anwendung des Kosten-Nutzen-Konzepts Der Nutzen einer Mitgliedschaft in der EU Die direkten Kosten einer Sezession von der EU Die Kosten einer Mitgliedschaft in der EU Der direkte Nutzen einer Sezession von der EU Dynamik der Sezession Anstieg der Kosten einer Mitgliedschaft Reduktion der direkten Kosten einer Sezession Reduktion des Nutzens einer Mitgliedschaft Anstieg des direkten Nutzens einer Sezession 77 5

8 9.4. Szenario einer Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung in der EU Fazit 79 IV. Zusammenfassung 80 Quellenverzeichnis 87 Anhang: Karte von Bolivien mit dem Sezessionsgebiet der Nación Camba 6

9 I. Einleitung 1. Hinführung 1945 gab es 50 Staaten auf der Welt, 2005 sind es bereits fast Dies bedeutet nahezu eine Vervierfachung der Anzahl der Staaten in den vergangenen 60 Jahren. Die meisten der neuen Staaten entstanden durch Sezession. Zwei Ereignisse stechen dabei besonders hervor. Der Prozeß der Dekolonialisierung 2, auf dessen Höhepunkt es zu dutzenden Staatsneugründungen durch Sezession im Afrika der 1960er Jahre kam, und das Ende des Kalten Krieges, das zum Zusammenbruch der Vielvölkerstaaten Sowjetunion und Jugoslawien führte und etliche neue, durch Sezession entstandene Staaten hervorbrachte. 3 In Deutschland mag das Phänomen Sezession als stärkste Form der Desintegration aufgrund der Geschichte einer langen Integration vom Deutschen Reich (1871) 4 über den Föderalismus der Bundesrepublik, die Wiedervereinigung mit der ehemaligen DDR bis hin zur europäischen Integration nicht sonderlich gegenwärtig sein. Die offensichtliche Vernachlässigung der Thematik durch die deutsche Forschung ist dadurch aber nicht zu rechtfertigen. 5 Das Streben nach Sezession stellt einen Hauptgrund für kriegerische Konflikte dar hatten 49% der 39 weltweit stattfindenden Kriege einen sezessionistischen Hintergrund, 1996 waren es 40 %. 6 Diese Arbeit will deshalb versuchen, den Ursachen von Sezessionen auf den Grund zu gehen. Wichtigster Akteur und treibende Kraft einer Sezession ist die dahinterstehende Sezessionsbewegung, die sogenannte distinct community. Viva Ona Bartkus hat in ihrem Werk The dynamic of secession 7 von 1999 ein Konzept entwickelt, mit dessen Hilfe die Anreizstrukturen einer sezessionswilligen Gruppe analysiert werden können. Die 1 Vgl. Junkers, S. 9 2 Eighty nations whose peoples were formerly under colonial rule have joined the United Nations as sovereign independent states since the UN was founded in Farer (2003), S.165, Fußnote 14 3 The mushrooming of independent states in the Baltic, the Caspian, and Central Asia, the consensual split of the Czechs and Slovaks and the vertiginous collapse of central authority in Yugoslavia could be read as auguries of a tsunami of national self-assertion unseen, outside the West s colonies, since the fragmentation of Ottoman and Austro-Hungarian authority in the course of World War I. (Farer, S.148) 4 Hoppe (2003), S.224: So bestand Deutschland in der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts aus 234 Ländern, 51 freien Städten und 1500 unabhängigen Ritter- und Fürstentümern. Bis zum frühen 19. Jahrhundert war die Gesamtzahl aller drei Territorialtypen auf unter 50 gefallen wurde die Vereinigung erreicht. 5 Daß die Sezessionsforschung beinahe ausschließlich im angelsächsisch geprägten Raum stattfindet, mag teilweise auch aus den historischen Erfahrungen dieser Staaten erklärbar sein. Die USA verdanken ihre Existenz als auch die Entstehung des Bürgerkrieges von einer Sezessionsbewegung. Die frankophone Provinz Quebec fordert den kanadischen Staat seit Jahrzehnten durch Sezessionsversuche heraus. 6 nach Spencer, S.18 7 Bartkus, Viva Ona: The Dynamic Of Secession; Cambridge Studies in International Relations (64), Cambridge University Press