Praxis - und anwendungsorientierte Erläuterungen

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1 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 1 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Vorwort... 5 Geleitwort des Verlages... 6 Abkürzungsverzeichnis Hinweise für den Leser Praxis - und anwendungsorientierte Erläuterungen Herausgegeben von Andreas Biedermann Rechtsanwalt Hannover und Thomas Möller Rechtsanwalt Mannheim Otto Elsner Verlagsgesellschaft gegründet 1871 in Berlin 1 Begründung des Arbeitsverhältnisses Abschluss des Arbeitsvertrages Form Einstellungsbogen gemäß 2 BRTV Gestaltung von Arbeitsverträgen nach der Schuldrechtsreform / AGB-Kontrolle Anwendung der Bautarifverträge Tarifbindung Erster Prüfungsschritt Zweiter Prüfungsschritt Dritter Prüfungsschritt Vierter Prüfungsschritt Abschluss -/ Beschäftigungsverbote Verbot der Benachteiligung / Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Arbeitszeit im Baugewerbe Arbeitszeitflexibilisierung bei gewerblichen Arbeitnehmern Monatslohn Ausgleichskonto Arbeitszeit für Angestellte / Poliere Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit Arbeitszeitgesetz Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag Arbeitgeberpflichten Vergütungspflicht: Lohn- / Gehaltsanspruch des Arbeitnehmers Gewerbliche Arbeitnehmer Gehaltsregelung für Angestellte / Poliere

2 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 2 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Tarifliche Öffnungsklauseln Festbeträge Lohnabsenkungsmöglichkeit durch Haustarifvertrag bzw. Betriebsvereinbarung Sondervereinbarung Niedersachsen und Schleswig-Holstein Mindestlohn Leistungslohn Geltungsbereich Leistungslohnvereinbarung Vorgabewerte Leistungsvergütung (Bonus-Malus-Regelung) Mängel Monatseinkommen Anspruchsvoraussetzungen Monatseinkommen für gewerbliche Arbeitnehmer Monatseinkommen für Angestellte und Poliere Gewerbliche Auszubildende Technische / kaufmännische Auszubildende Höhe des 13. Monatseinkommens Gewerbliche Arbeitnehmer Angestellte und Poliere Auszubildende Sonstige Arbeitnehmergruppen Elternzeit und unbezahlter Urlaub Gesetzlicher Mutterschutz Grundwehrdienst oder Zivildienst Teilzeitbeschäftigung Aussteuerung Sonderfall Arbeitsgemeinschaft Tod des Arbeitnehmers Fälligkeit Rückzahlungsvorbehalt Freiwillige Sonderzahlungen / Anrechenbarkeit betrieblicher Leistungen Anrechenbarkeit von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit und Kuren Voraussetzungen Gewerbliche Arbeitnehmer Angestellte / Poliere Dritthaftung Medizinischer Dienst der Krankenkassen / Arbeitsmedizinischer Dienst der Berufsgenossenschaften Kleinbetriebeklausel Alkoholerkrankung Auswärtsbeschäftigung Bau- bzw. Arbeitsstellen mit täglicher Heimfahrt Fahrtkostenabgeltung Verpflegungszuschuss Bau- bzw. Arbeitsstellen ohne tägliche Heimfahrt Auslösung Unterkunftsgeld An- und Abreise Wochenendheimfahrten Wegfall der Auslösung Weitere Regelungen Urlaub im Baugewerbe Gewerbliche Arbeitnehmer Urlaubsansprüche und Urlaubsdauer Urlaubsantritt Betriebsferien Urlaubsvergütung Urlaubsabgeltung Urlaub bei Altersteilzeit Angestellte / Poliere Zusätzliches Urlaubsgeld Freistellungsansprüche Fürsorgepflicht Schutzmaßnahmen Ausschlussfristen Zweistufiges Verfahren Weitere besondere tarifliche Ausschlussfristen

3 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 3 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Zeugnisanspruch Zeugnisarten Notenskala Sozialkassenverfahren Sozialkassenbeitrag Sozialkassenpflicht Geltungsbereich Spitzenausgleichsverfahren Monatliches Arbeitnehmer-Meldeverfahren Verjährung Ansprüche aus betrieblicher Übung Anspruchsvoraussetzungen Beendigung Arbeitnehmerpflichten Hauptpflicht: Arbeitsleistung Überstunden Treuepflicht Gestaltungsmöglichkeiten bei Begründung des Arbeitsverhältnisses Unbefristetes Arbeitsverhältnis Befristetes Arbeitsverhältnis Befristung mit sachlichem Grund Befristung ohne sachlichen Grund Sachgrundlose Befristung älterer Arbeitnehmer (52+) Schriftformerfordernis Ende des befristeten Arbeitsvertrages Besondere Arbeitsverhältnisse Berufsausbildungsverhältnis Probezeit Beendigung Nebentätigkeit Teilzeitarbeitsverhältnis Altersteilzeit Verteilung der Arbeitszeit / Blockmodell Insolvenzsicherung Bauspezifische Personaleinsatzformen und damit verbundene Risiken Arbeitsgemeinschaft Arbeitnehmerüberlassung Erlaubnispflicht Befreiungen von der Erlaubnispflicht Equal-Pay-Grundsatz Überlassen von Maschinen mit Bedienpersonal Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassungsverträgen zu Werkverträgen Checkliste zur Selbstprüfung Arbeitnehmer-Entsendegesetz Anspruchsvoraussetzungen Generalunternehmerhaftung Arbeitszeit-Aufzeichnungspflicht Besondere Verfallfrist Mindestlohnkontrollen Hauptunternehmerhaftung für Sozialversicherungsbeiträge Voraussetzungen der Haftung Beauftragung mit Bauleistungen Saison-Kurzarbeitergeld Sozialaufwandserstattung Winterbeschäftigungs-Umlage (bisher Winterbau-Umlage) Mehraufwands-Wintergeld Zuschuss-Wintergeld Tarifvertragliche Auswirkungen Witterungsbedingter Arbeitsausfall außerhalb der Schlechtwetterzeit Auszahlung eines Arbeitszeitguthabens am Ende des Ausgleichszeitraums Urlaubsgewährung Anspruchsberechtigte Antragsverfahren für das Saison-Kurzarbeitergeld Anzeige Ausschlussfrist 3 Monate Einführung im Betrieb

4 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 4 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Kurzarbeit (außerhalb der Schlechtwetterzeit) Begriff der Kurzarbeit Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld Höhe des Kurzarbeitergeldes Dauer der Gewährung von Kurzarbeitergeld Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigung Wirksamkeitserfordernis Schriftformerfordernis ( 623 BGB, 12 Nr. 1.3 BRTV) Vollmacht zur Kündigung Zugang der Kündigung Kündigungsarten Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung ( 626 BGB) Änderungskündigung Kündigungsfristen Angestellte Gewerbliche Arbeitnehmer Betriebsratsanhörung Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes / Kleinbetriebeklausel Kündigungsgründe Betriebsbedingte Gründe Betriebliches Erfordernis Sozialauswahl Verhaltensbedingte Gründe Gründe im Verhalten Abmahnung Personenbedingte Gründe Fehlende Eignung Krankheit Untergruppen der krankheitsbedingten Kündigung Lang andauernde Krankheit / Krankheitsbedingte Leistungsminderung Häufige Kurzerkrankungen Voraussetzungen: 3-Stufen-Schema Negative Gesundheitsprognose Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen / betriebliche Störungen Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Belange Betriebliches Eingliederungsmanagement / Präventionsverfahren Kündigungsschutzklage Besonderer Kündigungsschutz Auszubildende Schwerbehinderte Schwangerschaft / Elternzeit Betriebsrat Wehrpflichtige / Zivildienstleistende Massenentlassung Aufhebungsvertrag Form Abfindung Ausgleichsquittung Die sozialrechtlichen Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Voraussetzungen des Bezugs von Arbeitslosengeld Dauer des Arbeitslosengeldanspruchs Höhe des Arbeitslosengeldes Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs Ruhen wegen Sperrzeit / Entlassungsentschädigung oder Verkürzung der Kündigungsfrist Hinweis des Arbeitgebers auf frühzeitige Meldung bei der Agentur für Arbeit Überblick über die gesetzlichen Altersrenten Regelaltersrente Langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen

5 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 5 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Rente nach Arbeitslosigkeit oder Altersteilzeit Altersrente für Frauen Tarifliche Zusatzrente Grundsätze Inkrafttreten des Tarifvertrages Persönlicher Geltungsbereich ( 1 Abs. 3) Höhe der Beiträge zur Tariflichen Zusatzrente ( 2) Beantragung der Tariflichen Zusatzrente / Verzicht auf vermögenswirksame Leistungen Durchführungswege ( 3) Direktzusage (unmittelbare Versorgungszusage des Arbeitgebers) Pensionskasse Unterstützungskasse Direktversicherung Pensionsfonds Pauschale Lohnsteuer ( 4) Verhältnis zu bestehenden betrieblichen Altersversorgungszusagen ( 5) Unverfallbarkeit ( 6) Anpassung der Versorgungsleistungen ( 7) Auszahlung der Versorgungsleistungen ( 8) Zusätzliche Entgeltumwandlungsmöglichkeit ( 12) Die Tarifliche Zusatzrente aus Sicht der Sozialkassen der Bauwirtschaft (SOKA-BAU) Die praktische Umsetzung des Tarifvertrages über eine Zusatzrente im Baugewerbe (TV TZR) Die besonderen Leistungen der Tarife der BauRente ZukunftPlus von SOKA-BAU Vertragsmuster / Formulare Einstellungsbogen (gewerbliche Arbeitnehmer) Vertrag über die Kraftfahrzeugbenutzung (Überlassungsvertrag) Arbeitsvertrag (gewerbliche Arbeitnehmer) Arbeitsvertrag (Angestellte) Betriebsvereinbarung über die betriebliche Arbeitszeitverteilung innerhalb eines zwölfmonatigen Ausgleichszeitraums Einzel-Vereinbarung über die betriebliche Arbeitszeitverteilung innerhalb eines zwölfmonatigen Ausgleichszeitraums Betriebsvereinbarung über die Höhe des 13. Monatseinkommens Einzel-Vereinbarung zum 13. Monatseinkommen (gewerbliche Arbeitnehmer) Einzel-Vereinbarung zum 13. Monatseinkommen (Angestellte) Einzel-Vereinbarung zum 13. Monatseinkommen (Auszubildende) Kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (sachgrundlose Befristung) (gewerbliche Arbeitnehmer) Kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (sachgrundlose Befristung) (Angestellte) Altersteilzeitarbeitsvertrag Vollmacht zur Einholung von Auskünften bei SOKA-BAU (ZVK) nebst Anlage Inländerverfahren Vollmacht zur Einholung von Auskünften bei SOKA-BAU (ULAK) Ausländerverfahren Aufzeichnungspflichten des Arbeitgebers nach 2 Abs. 2 a AEntG (Individuell) Aufzeichnungspflichten des Arbeitgebers nach 2 Abs. 2 a AEntG (Generell) Bestätigung des Erhalts des Mindestlohns nach dem AEntG Bürgschaft zur Absicherung des Haftungsrisikos aus 28 e Abs. 3 a SGB IV Vereinbarung über die Verwendung von Arbeitszeitguthaben Betriebsvereinbarung über die Einführung von Saison-Kurzarbeit Einzelvereinbarung über die Einführung von Saison-Kurzarbeit Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses Außerordentliche (fristlose) Kündigung des Arbeitsverhältnisses Anhörung des Betriebsrats vor Kündigung Abmahnung Klageverzicht Aufhebungsvertrag Aufhebungsvertrag mit Abfindungsvereinbarung Ausgleichsquittung

6 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 6 von 6 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] 6 Weitere Informationen Baubetriebe-Verordnung Wichtige Anschriften Verbände und Gewerkschaften Sozialkassen der Bauwirtschaft Bundesagentur für Arbeit und Regionaldirektionen Berufsgenossenschaften Betriebsärzte im Arbeitsmedizinischen Dienst (AMD) der Berufsgenossenschaft Zollverwaltung Literaturhinweise Stichwortverzeichnis (Telefax-) Bestellschein Hiermit bestelle(n) ich (wir) Exemplar(e) Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe Praxis- und anwendungsorientierte Erläuterungen 288 Seiten, 2007, 24,80 *), brosch., ISBN *) einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer Direkt bestellung unter Telefon Telefax elsner.de) Name Otto Elsner Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG Postfach Industriestr Dieburg Dieburg Firma (optional) Straße Ort Postleitzahl Datum Unterschrift (-Adresse)