Verhandlung und Mediation in der Insolvenz

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1 Matthäus Rösch Verhandlung und Mediation in der Insolvenz Tectum Verlag

2 Matthäus Rösch Verhandlung und Mediation in der Insolvenz Zugl.: Konstanz, Univ. Diss ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2009 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 Inhalt Danksagung...5 A. Einleitung und Darstellung des Ganges der Arbeit...17 B. Mediation und andere Formen außergerichtlicher Streitbeilegung sowie ihre jeweiligen Elemente...19 I. Verhandlung als Grundlage jeglicher Konfliktbewältigung Intuitives Verhandeln Rationales Verhandeln II. Delegation an Dritte Staatliche Gerichtsbarkeit Schiedsgerichtsbarkeit ( 1025 ff. ZPO) Schlichtung III. Mittlerunterstützte Verhandlung Mediation a. Grundsätze aa. Freiwilligkeit bb. Neutralität und Allparteilichkeit des Mediators cc. Eigenverantwortlichkeit dd. Informiertheit der Beteiligten ee. Vertraulichkeit b. Ablauf eines klassischen Mediationsverfahrens aa. Einleitungsphase bb. Informationsphase cc. Interessensphase dd. Lösungsfindungsphase ee. Bewertungsphase ff. Schlussphase... 43

4 c. Mediative Elemente d. Bewertung des Mediationsverfahrens Moderation a. Ansatzpunkt und Ziele b. Moderationstechniken c. Bewertung von Moderation Mediation und Moderation im Vergleich C. Die insolvenzbedingte Konfliktsituation und ihre Bewältigung durch den Gesetzgeber...57 I. Begriff der Insolvenz II. Konfliktpotential im Zusammenhang mit Insolvenzen Wettlauf der Gläubiger Vielzahl an Betroffenen mit unterschiedlichen Interessen und Verhaltensweisen a. Schuldner aa. Verbraucherinsolvenz bb. Unternehmensinsolvenz b. Gläubiger aa. Arbeitnehmer bb. Banken cc. Lieferanten dd. Ungesicherte Gläubiger c. Kunden Fazit III. Historischer Überblick über die Entwicklung des Insolvenzrechtes Antike Mittelalter und Neuzeit... 98

5 3. Moderne a. Reichsjustizgesetze b. Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses c. Insolvenzordnung Betrachtung der historischen Entwicklung unter Konfliktbehandlungsgesichtspunkten a. Der Makel des Konkurses b. Konsensuale Elemente im Rahmen der historischen Insolvenzbewältigung aa. Außergerichtliche Vergleichsbemühungen bb. Gerichtliche und obrigkeitlich gesteuerte Vergleichsverfahren c. Zusammenfassung IV. Die Ziele der Insolvenzordnung Marktkonformität der Insolvenzabwicklung Gemeinschaftliche Befriedigung der Gläubiger Bestmögliche Gläubigerbefriedigung a. Maßnahmen gegen die Massearmut b. Maßnahmen zur weiteren Maximierung der Verteilungsmasse Restschuldbefreiung V. Beteiligte am Insolvenzverfahren VI. Ablauf des Verfahrens und Instrumente der Insolvenzordnung zur Beilegung von Konflikten bei der Durchführung des Verfahrens in Liquidation nach dem Gesetz Der Ablauf des Verfahrens im Überblick Instrumente der Insolvenzordnung zur Konfliktbewältigung a. Einschränkung der privatautonomen Betätigung des Schuldners

6 b. Verbot der Einzelzwangsvollstreckung und Überführung in ein Gesamtvollstreckungsverfahren c. Bestellung eines Insolvenzverwalters als unabhängiger Person mit umfangreichen Kompetenzen d. Insolvenzgericht als Aufsichts- und Leitungsorgan e. Beteiligung der Gläubiger aa. Gläubigerversammlung bb. Gläubigerausschuss f. Entlastung des Insolvenzverfahrens von mit ihm zusammenhängenden Einzelstreitigkeiten (keine vis attractiva concursus) g. Verwertung des schuldnerischen Vermögens und quotale Auskehrung des Erlöses an die Gläubiger VII. Modifikationen im Verbraucherinsolvenzverfahren Außergerichtlicher und fakultativer gerichtlicher Einigungsversuch als Voraussetzung für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Ansonsten: Vereinfachter Verfahrensablauf Reformüberlegungen im Hinblick auf das Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren VIII. Modifikationen im Insolvenzplanverfahren Grundsätzliches zum Insolvenzplanverfahren Der Ablauf des Insolvenzplanverfahrens im Überblick a. Planvorlage b. Aufbau des Planes c. Vorabprüfung durch das Insolvenzgericht d. Abstimmung über den Plan e. Gerichtliche Bestätigung Exkurs: Eigenverwaltung ( 270 ff. InsO)

7 IX. Schwächen der Insolvenzordnung in der Praxis Zahlreiche Insolvenzverfahren sind weiterhin massearm Aushöhlung der Insolvenzmassen durch gesicherte Gläubiger Insolvenzbedingter Werteverfall Desinteresse am Insolvenzverfahren bei Insolvenzgläubigern Desinteresse gegenüber dem Insolvenzplanverfahren Sinnhaftigkeit des Verbraucherinsolvenzverfahrens X. Folgerungen aus den Schwächen der Insolvenzordnung im Hinblick auf Einsatzmöglichkeiten von Mediation oder mediativer Elemente D. Die Insolvenzordnung und ihre Instrumente im Vergleich zur Mediation: Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Möglichkeiten der Integration mediativer Elemente I. Die Grundsätze des Mediationsverfahrens betrachtet im Lichte der Insolvenzordnung Oktroyierte Konfliktentscheidung im gerichtlichen Insolvenzverfahren versus eigenverantwortliche Konfliktbewältigung im Mediationsverfahren? Grad der Berücksichtigung von Beteiligteninteressen Das mediative Element der Freiwilligkeit im Insolvenzverfahren Machtgleichgewicht als Voraussetzung eines erfolgreichen Mediationsverfahrens und die Ausprägung dieses Grundsatzes im Insolvenzverfahren Organisationsprinzipien zur Konfliktbewältigung: Konsens-, Mehrheits- und autoritatives Prinzip Informiertheitsgrundsatz des Mediationsverfahrens im Insolvenzverfahren

8 7. Vertraulichkeit im Mediationsverfahren, Publizitätsund Öffentlichkeitsgrundsatz im Insolvenzverfahren? (Vorläufiger) Insolvenzverwalter als Dritter: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Mediator Zusammenfassung a. Gemeinsamkeiten zwischen Mediation und Insolvenzverfahren b. Unterschiede II. Möglichkeiten der Integration mediativer Elemente in das Insolvenzverfahren Regelinsolvenzverfahren a. Einbeziehung mediativer Elemente durch das Insolvenzgericht aa. Fakultative mündliche Verhandlung gemäß 5 Abs. 3 InsO bb. Mediative und moderierende Rolle des Insolvenzgerichtes in der Gläubigerversammlung b. Vermittelnde Tätigkeit durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter aa. Eingestellter Geschäftsbetrieb bb. Laufender Geschäftsbetrieb Insolvenzplanverfahren a. Das Insolvenzplanverfahren als geeignete Grundlage für den Einsatz mediativer Elemente b. Geeignete Anwendungsfelder für das Insolvenzplanverfahren c. Einsatzmöglichkeiten von Mediation oder mediativen Elementen im Insolvenzplanverfahren aa. Planaufstellung (1) Außergerichtliche Planaufstellung (Prepackaged-Plan)

9 (2) Planaufstellung im gerichtlich überwachten Verfahren (a) Vermittlung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter (b) Vermittlung durch das Insolvenzgericht bb. Zeitraum zwischen Planvorlage und Erörterungsund Abstimmungstermin cc. Erörterungs- und Abstimmungstermin Verbraucherinsolvenzverfahren Zusammenfassung der Einsatzmöglichkeiten mediativer Elemente im gerichtlichen Insolvenzverfahren E. Außergerichtliche Verhandlungen zur Krisenbzw. Insolvenzbewältigung und Mediation I. Vor- und Nachteile außergerichtlicher Sanierungen Vorteile a. Allgemeine Vorteile b. Vorteile für den Schuldner bzw. das schuldnerische Unternehmen c. Vorteile für die Gläubiger Nachteile a. Allgemeine Nachteile b. Nachteile für den Schuldner bzw. das schuldnerische Unternehmen c. Nachteile für die Gläubiger II. Außergerichtliche Krisenbewältigung in der Praxis Außergerichtlicher Einigungsversuch im Verbraucherinsolvenzverfahren a. Ablauf b. Erfolgsquote

10 2. Außergerichtliche Unternehmenssanierungen a. Ablauf b. Erfolgsquote III. Mediation zur Unterstützung außergerichtlicher Insolvenzbewältigung Außergerichtliche Verhandlungen zur Krisen- und Insolvenzbewältigung unter Mediationsgesichtspunkten betrachtet a. Außergerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch gemäß 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO b. Außergerichtliche Unternehmenssanierungen Faktoren, von denen das Gelingen einer außergerichtlichen Insolvenzmediation abhängig ist a. Faktoren, die den Verbraucherund Unternehmensbereich betreffen aa. Höhe der voraussichtlichen Teilungsmasse bb. Anzahl und Zusammensetzung der Gläubiger cc. Zeitpunkt der Einleitung der Verhandlungen b. Faktoren, die insbesondere den Unternehmensbereich betreffen aa. Eigentümer- und Managementstrukturen bb. Bestehende Perspektiven für eine Unternehmensfortführung cc. Geheimhaltungsmöglichkeit außergerichtlicher Sanierungsverhandlungen Implementierung mediativer Elemente zur Effizienzverbesserung außergerichtlicher Krisen- und Insolvenzbewältigung a. Außergerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch gemäß 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO aa. Person und Auswahl des Mediators bb. Ausgestaltung des Verfahrens und Teilnehmerkreis.. 314

11 cc. Umgang mit vermögenslosen Schuldnern b. Außergerichtliche Unternehmenssanierungen aa. Einleitung des Verfahrens, Teilnehmerkreis und Auswahl des Mediators bb. Weiterer Ablauf des Verfahrens und Mediationstechniken Zusammenfassung F. Gesetzliche Kodifizierung eines mediativ ausgestalteten Alternativverfahrens zur Insolvenzvermeidung unter Einbeziehung von Elementen der Insolvenzordnung I. Die Berechtigung einer Alternativlösung zur derzeitigen Krisen- und Insolvenzbewältigung Schwächen der gegenwärtigen Krisen- und Insolvenzbewältigungsverfahren Mediation und Insolvenzbewältigung im Spannungsverhältnis zwischen Mediationsgrundsätzen und menschlichen Verhaltensweisen in der Krise II. Die derzeitigen Instrumente zur Verbindung von Krisenbewältigung im Verhandlungswege mit gesetzlichen Disziplinierungsmöglichkeiten Verbraucherinsolvenz: Außergerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch, gerichtliches Schuldenbereinigungsplanverfahren, Zustimmungsersetzung durch das Insolvenzgericht Unternehmensinsolvenz: Prepackaged-Plan, Eigenverwaltung und Insolvenzgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit Die vom Gesetzgeber angebotenen Instrumente in der praktischen Insolvenzwirklichkeit a. Verbraucherinsolvenz b. Unternehmensinsolvenz

12 III. Alternatives Mediationsverfahren zur Abwendung der Insolvenz Verbraucherbereich a. Außergerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch als Mediationsverfahren b. Möglichkeit einer gesetzlichen und gerichtlichen Flankierung des Mediationsverfahrens Unternehmensbereich a. Mandataire ad hoc, procédure de conciliation und procédure de sauvegarde im französischen Insolvenzrecht b. Vorschläge zur Ausgestaltung eines insolvenzvermeidenden Mediationsverfahrens in Deutschland aa. Einleitung des Verfahrens bb. Dauer und Ablauf des Verfahrens cc. Beendigung des Verfahrens IV. Fazit G. Darstellung der Ergebnisse H. Literaturverzeichnis...361