IT-Kooperationen in der öffentlichen Verwaltung

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1 IT-Kooperationen in der öffentlichen Verwaltung Horst Westerfeld Frankfurt,

2 Cloud Computing: Eine Konsolidierungs-Chance nicht nur für die IT der öffentlichen Verwaltung Klassifikation von Cloud Computing nach NIST, 2011 Cloud- Organisationsformen: Private Community Public Hybride Cloud- Diensteklassen: IaaS PaaS SaaS Quelle: Deussen, Strick, & Peters, 2010 Cloud- Characteristics: On-demand self-service Broad network access Resource pooling Rapid elasticity Measured service Die Cloud Characteristics sollten erfüllt sein! Dann treibt Cloud Computing die Innovation der IT-Services! NIST: National Institute of Standards and Technology, 2

3 Wirtschaftliche Vorteile vs. Unsicherheit Datenschutz Verfügbarkeit Eigentum an Daten Rechtliche Zulässigkeit Wirtschaftliche Vorteilhaftigkeit Steuerbarkeit Risikobeherrschbarkeit Die durchschnittliche Auslastung eines Rechners beträgt rund 15% Allein durch Virtualisierung kann die Rechnerzahl halbiert werden. 3

4 Ausgangslage der Verwaltungs-IT in Deutschland: Kleinteiligkeit auf allen föderalen Ebenen Bund Länder Kommunen Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste Eine Vielzahl von IT-Dienstleistern auf allen Verwaltungsebenen, ca. 400 Rechenzentren, Applikationen, Server an tausenden Stellen und IT-Kosten in Höhe von rund 23 Mrd.! IT-Kooperationen zwischen Verwaltungen als Innovations-Chance 4

5 Kooperation in der öffentlichen Verwaltung Bisherige rechtliche Grundlage: Kieler Beschlüsse Kieler Beschlüsse aus dem Jahr 1968, überarbeitet 1979, waren bisher die Basis für Kooperationen im IT-Bereich Programmaustausch: Überlassung von allein oder im Verbund erstellten Programmen an andere öffentliche Verwaltungen (unentgeltlich) Entwicklungsverbund: Zusammenschluss mehrerer öffentlicher Verwaltungen, um gemeinsam ein automatisiertes Verfahren zu entwickeln (Eigen- oder Auftragsentwicklung) Pflegeverbund: Zusammenschluss mehrerer öffentlicher Verwaltungen, um gemeinsam ein bestehendes automatisiertes Verfahren zu pflegen Evaluierung notwendig: Auftrag des IT-Planungsrats Sind diese Beschlüsse heute noch uneingeschränkt anwendbar und auf was? Welchen dringenden Änderungsbedarf gibt es? Mit welchem Ziel? 5

6 Ergebnis der Überprüfung der Kieler Beschlüsse Kieler Beschlüsse nicht mehr zeitgemäß unter Berücksichtigung der Entwicklungen im IT-Bereich in den letzten 30 Jahren, z. B. Zentralisierte Betreibermodelle oder Cloud Computing Softwarelizenz-Rechte Wartungs- und Pflegeentgelte Weiterentwicklung ist notwendig, z. B.: institutionalisierte Kooperationen zur gemeinsamen Entwicklung und Pflege von Software (Vergaberecht, Wettbewerbsrecht, Inhouse- Geschäft) gemeinsamer Betrieb von Softwarelösungen Regelungen für verbrauchsabhängige Kostenverteilung Erarbeitung von Informationsplattformen zentrales Informationsangebot zu vorhandener Software (Portfolio- Management) und bestehenden Kooperationen Leitfaden für verschiedene Kooperationsmodelle 6

7 Kooperation zwischen Verwaltungen in der Cloud: Alternative Vorgehensweisen mittels spezialisierter Körperschaften Kooperationen zwischen Verwaltungen in Deutschland erfordern langwierige Abstimmungs- und Beschlussprozesse (Kabinettsbeschlüsse, Staatsverträge, etc.) Zwei Lösungsansätze Fusion von Landes- und kommunalen IT-Dienstleistern (z. B. dataport) im Sinne von Outsourcing, z. B. AÖR Verwaltungs-IT-Gesellschaft (z. B. Verwaltungs-Cloud) im Sinne eines selektiven Sourcing, z. B. GmbH, eg 7

8 Kooperation in der öffentlichen Verwaltung durch Gründung einer gemeinsamen privatrechtlichen Verwaltungs-IT-Gesellschaft Ziele der Gesellschaft, z. B.: Einkaufskooperation Bezug von einzelnen IT-Leistungen der Beteiligten untereinander Inhouse-Fähigkeit Einfacher Beitritt weiterer öffentlicher Körperschaften Wettbewerbsfähigkeit (z. B. Mehrwertsteuer) Herausforderungen: Auswahl der geeigneten Rechtsform Gesellschafter nur aus der Verwaltung (ÖÖP) oder auch aus der Wirtschaft (ÖPP) Beteiligung von privatwirtschaftlichen Rechtsformen, auch wenn diese zu 100% öffentlichen Körperschaften gehören Anzahl der Gründungsmitglieder in Abhängigkeit der Rechtsform Entsendung/ Abordnung von Mitarbeitern der Verwaltung in die Verwaltungs-IT-Gesellschaft 8

9 Weitere Rechtsfragen zum Cloud Computing und Aufgaben einer Cloud-Organisation Datenschutzrecht Auftragsdatenverarbeitung (z.b. als Landesbetrieb) Organisationsrecht Verwaltungskooperationsrecht Zusammenarbeit im Verwaltungsverband Flexibilisierung durch neue Gesellschaftsformen Verbot der Mischverwaltung (vertikale Kooperation) Auswirkungen der IT auf die Verwaltungsentscheidung Vergaberecht Inhouse-Vergabe Vergaberechtsfreie nicht institutionalisierte Zusammenarbeit Gesetzliche Privilegierung der Inhouse- Geschäfte Spezialgesetzliche Materien Abgaben- und Steuerrecht Justiz/ Polizei/Steuer G-Cloud Vision G-Cloud Markt G-Cloud Business Case G-Cloud Organisationsstruktur G-Cloud Umsetzungsstrategie Marketing, Vertrieb, Services Produktentwurf, Portfoliomanagement Preisgestaltung, Buchungssysteme, Abrechnung Ressourcen- und Last-Management Lizenz- und Lieferanten-Management... 9

10 Rah Band, Clouds Across the Moon, 1985 Good evening. This is the intergalactic operator. Can I help you? Yes. I m trying to reach flight commander P.R. Johnson, on Mars, flight Very well, hold on please [beeping] you re through! Thank you operator! Hi darlin! How are you doing? Now, when I look at the cloud s across the moon. Here in the night I just hope and pray that soon. Oh baby, you ll hurry home to me. I m sorry to interrupt your conversation, but we are experiencing violent storm conditions in the asteriod belt at this time. We may lose this valuable deep space communication link. Yes, we ve lost the connection! Could you try again please? Ok. Thank you very much I ll I ll try again next year next year next year next year 10