Die Sozialversicherung
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- Werner Holst
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1 Die Sozialversicherung begriindet von Werner Schoele, Oberamtsrat fortgefuhrt von Horst Marburger, Oberverwaltungsrat (AT) 15., vollstândig uberarbeitete Auflage, 2005 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÛNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN
2 Abkûrzungen 9 Das Wichtigste in Kûrze 11 I. Die Sozialversicherung als Teil der sozialen Sicherheit 13 II. Gemeinsame Vorschriften Voraussetzung der Versicherungspflicht Beschàftigungsverhàltnis Beschàftigung Deutscher im Ausland (Ausstrahlung) Auslàndische Arbeitnehmer (Einstrahlung) Beginn und Ende des Beschâftigungsverhâltnisses Das beitragspflichtige Entgelt Allgemeines Berechnung der Beitràge Sachbeziige Gehalts- und Lohnnachzahlungen Urlaubsabgeltungen Beitragszahlung bei Arbeitsunfahigkeit Beifragspflicht bei mehreren Beschdftigungsverhaltnissen Krankenversicherung Arbeitsfôrderung Rentenversicherung Geringfugige Beschâftigungen und geringfùgige Tâtigkeiten Unstândig beschâftigte Arbeitnehmer Sozialversicherungspflicht berufstâriger Rentner Krankenversicherung Rentenversicherung Arbeitsfôrderung Studenten und Praktikanten Mitarbeitende Familienangehôrige Beschàftigungsverhàltnis Ehegatten Kinder Sonstige Verwandte Nachtrâglicher Abzug von Beitrdgen zur Sozialversicherung Nacherhebung von Beitrâgen auf Grund von Behïebsprûfungen Erstattung zu Unrecht enfrichfeter Beitràge 45
3 Inholt 14. Entstehen und Fâlligkeit der Beitràge Verjâhrung von Sozialversicherungsbeitrdgen Erhebung von Sâumniszuschlàgen fur rùckstândige Sozialversicherungsbeitrâge Erlass von Sâumniszuschlàgen Jahresarbeitsentgeltgrenze Schwankende Entgelte Vereinbarung von Nettolohn Beitrogsberechnung Bemessungsgrundlage Berechnung der Beitràge Hôhe der Beitràge Verteilung der Beitragslast Beitragsfreiheit Die Meldepflichten Wahlfreiheit Freiwillige Versicherung In der Krankenversicherung In der Pflegeversicherung In der Rentenversicherung 70 III. Die einzelnen Versicherungszweige Die Krankenversicherung Krankenversicherungspflichtiger Personenkreis Freiwillige Versicherung Ausnahmen von der Versicherungspflicht Erziehungsurlaub, Arbeitskampf, bestimmte Entgeltersatzleistungen, Schwangerschaft Empfànger von Kurzarbeitergeld und Winterausfallgeld Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen bei Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und wàhrend der Schwanger- bzw. Mutterschaft Ende der Mitgliedschaft Beitragszuschuss fur freiwillig oder privât krankenversicherte Rentner Krankenversicherung der Rentner Die Pflegeversicherung Versicherungspflichtiger Personenkreis in der Pflegeversicherung Freiwillige Versicherung Ausnahmen von der Versicherungspflicht Zustândigkeit, Mitgliedschaft Beitragszuschùsse Meldevorschriften 89
4 24. Die Rentenversicherung Versicherungspflichtiger Personenkreis Ausnahmen von der Versicherungspflicht Beitragsentrichtung von freiwillig Versicherten und Pflichtversicherten auf Antrag zur gesetzlichen Rentenversicherung Nachentrichtung von Beitràgen Beitragserstattung Bescheinigung bei Beantragung von Altersrente Die Arbeitsfôrderung Beitragspflicht Beitragspflicht in der Arbeitslosenversicherung wàhrend der Ausbildung Beitragsfreiheit Freiwillige Weiterversicherung Beitràge zur Arbeitsfôrderung Geringverdiener Beginn und Ende der Beitragspflicht Die Unfallversicherung Versicherungspflicht Ausnahmen von der Versicherungspflicht Durchfùhrung der Unfallversicherung Beitragserhebung 106 IV. Die Leistungen Krankenversicherung MaGnahmen zur Fôrderung der Gesundheit Mafinahmen zur Verhiitung von Krankheiten MaEnahmen zur Frùherkennung von Krankheiten Leistungen zur Behandlung einer Krankheit Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Leistungen bei nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch Familienversicherung Pflegeversicherung Leistungsarten Leistungsvoraussetzungen Pflegebedùrftigkeit Pflegestufen Familienversicherung Pflegesachleistung Pflegegeld Urlaubspflege Stationàre Pflege Zusàtzliche Betreuungsleistungen Pflegehilfsmittel und technische Hilfen 117 7
5 28.12 Leistungen fur Pflegepersonen Unfallversicherung Rentenversicherung Arbeitsfôrderung 121 V. Das Sozialgerichtsverfahren 123 Sachregister 125
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