Mit (IT-) Sicherheit zu ejustice und zur eakte

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1 Mit (IT-) Sicherheit zu ejustice und zur eakte Die Hacker kommen Angriff auf Rechtspflege und Verwaltung: Wo liegen rechtliche und technische Risiken? Was ist zu tun? , Berlin Daniela Freiheit, Koordinatorin der BLK AG IT-Standards der Bund-Länder-Kommission der Jusitz

2 Die Justiz wird nicht jedem Trend hinterher laufen... Aber sich dem grundlegend veränderten Kommunikationsverhalten auch nicht verschließen können!

3 Wer kümmert sich um die Trends??? E-Justice - Rat B L K BLK AG ERV BLK AG Justizportal BLK AG IT-Standards Mitglieder: BMJV, LJVen, ZIB, HZD, IT-NRW, BSI, Kommission ERV BLK AG Zukunft Unterstützung: Externe Koordinatorin Folie 3

4 Gesetzliche Vorgabe 2014: Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten, gesetzlicher Zeitplan Möglichkeit der Einführung verpflichtender elektronischer Formulare Einrichtung der besonderen elektronischen Anwaltspostfächer (bea) durch die BRAK Einrichtung des zentralen elektronischen Schutzschriftenregisters Verpflichtung für Rechtsanwälte zur Nutzung des Schutzschriftenregisters Möglichkeit für Gerichte zur Zustellung gegen elektronisches EB lie 4

5 Gesetzliche Vorgabe 2014: Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten, gesetzlicher Zeitplan * flächendeckende Öffnung des ERV nach neuem Recht (Verzicht auf qualifizierte elektronische Signatur bei Versendung per D und aus beap ) *kann von jedem Land um 1 oder 2 Jahre hinausgeschoben werden ( Opt- Out-Möglichkeit ) Land, das nicht ausoptiert hat, kann Rechtsanwälten, Behörden und juristischen Personen d.ö.r. die Nutzung des ERV flächendeckend oder für einzelne Gerichtsbarkeiten vorschreiben Möglichkeit zur Einführung des Nutzungszwangs für weitere Gerichtsbarkeiten (nun auch für die Länder, die ausoptiert haben) flächendeckende Einführung des obligatorischen ERV für alle o.g. professionellen Einreicher Folie 5

6 Folie 6

7 :02, Volker... Zu glauben, daß nur irgendwelche... Hochsicherheitsbeamte der NSA auf elektronischen Datenverkehr zugreifen könnten, halte ich für naiv.... Daß ausgerechnet die Justiz den Kriminellen leichtes Spiel machen will, erscheint paradox Folie 7

8 Folie 8 Begründete Ängste???

9 Begründete Ängste??? Sie dürfen Angst haben, wenn wir die Daten so übertragen: Folie 9

10 Folie 10

11 Das Prinzip der doppelten Verschlüsselung Folie 11

12 Begründete Ängste??? Sie dürfen Angst haben, wenn uns solche Nachrichten erreichen: Folie 12

13 Begründete Ängste??? Uns erreichen aber in gerichtlichen Verfahren nur solche Nachrichten: Folie 13

14 Erprobt!!! Das Prinzip der sicheren Identitäten Geschlossener Nutzerkreis + authentifizierte Nutzer Dank Folie 14

15 Erprobt!!! Einmal registriert Immer akzep2ert! Hohes Sicherheitsniveau, einheitlich für alle Anwendungen Folie 15

16 Das Prinzip der sicheren Identitäten Folie 16

17 Die Nutznießer Anwendungen des erv und deren Nutzer! Elektronisches Gerichtsund Verwaltungspostfach Zentrales Testamentsregister Vollstreckungsportal und Vollstreckungsgerichte der Länder Rechtsanwälte Notare Gerichtsvollzieher Bürger Firmen Gerichte Kommunen Zoll Finanzverwaltung Verwaltungsbehörden ZSSR Zentrales Schutzschriftenregister insgesamt derzeit Nutzer Folie 17

18 Begründete Ängste??? Sie dürfen Angst haben, wenn die Verarbeitung der Nachrichten so erfolgt: Folie 18

19 Begründete Ängste??? Die Verarbeitung der Nachrichten erfolgt aber so: Folie 19

20 Erprobt!!! XJustiz Folie 20

21 Erprobt!!! XJustiz Daten und Dokumente in Struktur bringen Fachdaten strukturiert bereitstellen Dokumente strukturiert einbringen z.b. Aktenstruktur - Metadaten Maschinenlesbarkeit garan2eren Keine s2lle Post beim Datenaustausch Folie 21

22 Erprobt!!! XJustiz à XJustiz Aktenstruktur Zivilakte Betreuungsakte Familienakte Nachlassakte Insolvenzakte Grundakte Registerakte Zwangsvollstreckungsakte Werteliste Justizverwaltungsakte Aktentyp Bußgeldakte Bewährungshilfeakte Strafakte Arbeitsgerichtsakte Finanzgerichtsakte Vollstreckungsbescheid OrdG ohne Strafrecht und ArbG Strafbefehl Strafrecht Anklageschrift Gerichtsbescheid Fachgerichtsbarkeiten Andere / Sonstige Eingangsschreiben Eingangsschreiben mit Prozesserklärung Akte Freitextfeld Sozialgerichtsakte Verwaltungsgerichtsakte Andere / Sonstige Text Kardinalität 0..1 Ausgangsschreiben Anlage Aktenzeichen Text Urteil Werteliste Kardinalität 1 Beschluss Verfügung Dokumenttyp abgebende Stelle Text Kardinalität 1 Vermerk Protokoll eindeutige Akten-ID Text Fehlblatt Kardinalität 0..1 Zustellungsdokument Gutachten weitere Metadaten Referenzaktenzeichen Text Technische Information Kardinalität 0..n Text Freitextfeld Zeitpunkt des Exports Datum Uhrzeit 0..1 Kardinalität Kardinalität 1 Datum 0..1 Kardinalität Dokumentendatum Dokument Aktenstruktur in XDomea Sonstiges / Freitext Text Datum 0..1 Kardinalität Eingangsdatum Kardinalität 0..1 Vorakte Datum 1 Kardinalität Veraktungsdatum Hauptakte Beiakte Text Anlagenheft Absender Kostenheft 0..1 Kardinalität Kostenhilfeheft Text Folgesache Adressat weitere Metadaten Registerauskünfte 0..1 Kardinalität Werteliste Sonderheft / Sonderband Boolean 0..1 Kardinalität Kostenrelevanz Vorgangstyp Bewährungsheft Führungsaufsichtsheft Text Handakte Referenzen Strafvollstreckungsheft 0..n Kardinalität Ordnungs-/Zwangsmittelheft 1 Kardinalität Reihenfolge in Teilakte Teilakte (Vorgang) Vergütungsheft Andere / Sonstiges Boolean 0..1 Kardinalität Keine Akteneinsicht Freitextfeld Mahnakte Text Kardinalität 0..1 Akteneinsicht Kardinalität 1 Boolean (Ja/Nein) Letzte Paginierungszahl pro Teilakte Kardinalität 0..1 weitere Metadaten Reihenfolge Kardinalität 1 Bestandteil von Verweis auf andere Teilakte (Vorgang) möglich? Kardinalität 0..1 Folie 22 Sonstiges / Freitext Text Kardinalität 0..1

23 Verlässliche und sichere Kommunika2onsstandards sind etabliert! à Die IT- Standards der Jus2z ü XJus2z für den Datenaustausch und Metadaten ü EGVP für den Datentransport ü SAFE für sichere Iden2täten Folie 23

24 www. xjus2z.de Danke! Folie 24