FÜR EUROPA. Berlin, Oktober , aktualisierte Auflage. Daten Fakten Argumente

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1 1 SEPA: Einheitliche ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA Berlin, Oktober , aktualisierte Auflage Daten Fakten Argumente

2 Zusammenfassung Die Integration des Euro-Zahlungsverkehrs ist für die Vollendung des Europäischen Binnenmarktes von zentraler Bedeutung. Dieses Ziel wurde von der Kreditwirtschaft von Anfang an unterstützt, und im Rahmen der Selbstregulierung wurden die notwendigen Grundlagen geschaffen. Die Single Euro Payments Area (SEPA) eröffnet allen Beteiligten die Möglichkeit, den nationalen wie grenzüberschreitenden Euro-Zahlungsverkehr in gleicher Weise abzuwickeln. Dieser Vorteil kommt insbesondere denjenigen Kunden und Banken zugute, die eine große Anzahl grenzüberschreitender Geschäfte abwickeln. Nach der erfolgreichen Einführung des Euro-Bargeldes am 1. Januar 2002 wurde die Vollendung des Binnenmarktes mit dem Start der SEPA im letzten Jahr einen entscheidenden Schritt vorangebracht. Der einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsmarkt wird weitere Voraussetzungen dafür schaffen, dass den Erwartungen aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft hinsichtlich der Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital [ ] gewährleistet ist auch im Zahlungsverkehr entsprochen werden kann. Durch Einsatz der erforderlichen Ressourcen, Bündelung der Expertise und Einigung auf europaweit umsetzbare Konsenslösungen hat die Kreditwirtschaft innerhalb kürzester Zeit die notwendigen Grundlagen für die Realisierung der politischen Vision SEPA geschaffen und somit einen wesentlichen Beitrag zur Integration der europäischen Finanzmärkte geleistet. Seit Januar 2008 können Bankkunden die SEPA-Produkte für Überweisungen und Kartenzahlungen in Ergänzung zu den bekannten nationalen Verfahren nutzen. Ab November 2009 wird auch die neue europäische Lastschrift angeboten, da dann erst die EU-Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt europaweit umgesetzt ist. Eine entscheidende Voraussetzung für die umfangreiche Nutzung der SEPA-Lastschrift ist es, bestehende Einzugsermächtigungen auf der Basis des deutschen Verfahrens überführen zu können. Hier ist der deutsche Gesetzgeber aufgerufen, eine Regelung zu schaffen. Der Erfolg der SEPA wird insbesondere von dem Umfang abhängen, in dem die Kunden die neuen europäischen Zahlungsinstrumente nutzen werden. Daher ist die Unterstützung durch die großen Zahlungsverkehrseinreicher, wie etwa die öffentliche Hand, unumgänglich. Auch die Politik als Auslöser des SEPA-Prozesses sollte sich verpflichtet fühlen, die Integration des europäischen Zahlungsverkehrs gerade auf der nationalen Ebene intensiver als bisher zu unterstützen. Die SEPA-Verfahren werden zunächst parallel zu den bestehenden Zahlungsinstrumenten angeboten. Langfristig wird die

3 Ablösung der nationalen Zahlungsverkehrssysteme durch die neuen europäischen Verfahren unabdingbar sein, um die politische Zielsetzung eines einheitlichen Euro- Zahlungsverkehrsraums in Europa Realität werden zu lassen.

4 Inhalt 1 Einführung Der europäische Zahlungsverkehrsmarkt im Wandel Europäischer Gesetzgeber: Integration des Finanzmarktes Europäische Zentralbank: Vollendung der Währungsunion Europäische Kreditwirtschaft: Schaffung der SEPA 13 2 Die SEPA Geltungsbereich der SEPA Potenzial der SEPA Die öffentliche Hand als frühzeitiger Nutzer der SEPA-Instrumente Rechtliche Voraussetzungen für die SEPA Zeitlicher Rahmen zur Realisierung der SEPA 18 3 Umsetzung der SEPA im konventionellen Zahlungsverkehr SEPA-Verfahren: Überweisung SEPA-Verfahren: Lastschrift Weiterentwicklung und Ausbau der SEPA-Verfahren (E-SEPA) SEPA-Standards SEPA-Infrastruktur für Clearing und Settlement Implementierung und Migration 31 4 Umsetzung der SEPA bei Kartenzahlungen Situation vor Einführung der SEPA Die SEPA für Kartenzahlungen Das SEPA Cards Framework Optionen der deutschen Kreditwirtschaft für girocard 39 Glossar 44 Verzeichnis der Quellen 48

5 Schaubilder Schaubild 1 Rangliste der Mitgliedstaaten nach prozentualer Nutzung der Zahlungsinstrumente 9 Schaubild 2 Unterschiedliche Nutzung der Zahlungsinstrumente in der Europäischen Union 10 Schaubild 3 32 Staaten sind Teilnehmer der SEPA 15 Schaubild 4 SEPA-Überweisung wird derzeit wenig genutzt 19 Schaubild 5 Zwei Drittel der 78 Milliarden Transaktionen in Europa entfallen auf Überweisung, Lastschrift und Scheck 21 Schaubild 6 Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den größten Anteil der EU-Mitgliedstaaten am bargeldlosen Zahlungsverkehr 22 Schaubild 7 Überweisungen werden in Europa unterschiedlich häufig verwendet 23 Schaubild 8 Die Überweisung wird vom Zahler ausgelöst 24 Schaubild 9 Europäer nutzen die Lastschrift nicht gleich stark 25 Schaubild 10 Die Lastschrift wird vom Zahlungsempfänger ausgelöst 26 Schaubild 11 SEPA-Mandate von Basis- und Firmenlastschrift weisen auf unterschiedliche Widerspruchsmöglichkeiten hin 27 Schaubild 12 Angaben zu einem Konto in einer ISO Nachricht 29 Schaubild 13 Fünf Kategorien von Clearing- und Settlement-Systemen 31 Schaubild 14 Der Umsatz an POS-Terminals liegt bei 12 % des EU27-Bruttoinlandsprodukts 33 Schaubild 15 Der Umsatz an Geldautomaten liegt bei 10 % des EU27-Bruttoinlandsprodukts 34 Schaubild 16 Debitkarten sind in Deutschland beliebter als Kreditkarten 35 Schaubild 17 Heutige Debitkartensysteme nationalen Ursprungs in Europa 36 Schaubild 18 Optionen der SCF-Konformität 38 Schaubild 19 Sechs europäische Systeme sind Mitglieder der EAPS 40

6 Bankenverband SEPA: Einheitliche Zahlungsinstrumente für Europa 1 Einführung 1.1 Der europäische Zahlungsverkehrsmarkt im Wandel Die Zahlungsverkehrsmärkte in Europa sind heute von einer Vielzahl unterschiedlichster Systeme, Konventionen und Rechtsvorschriften geprägt. Jedes Land verfügt über eigene technische Standards, zum Beispiel in Bezug auf die Kontonummernsystematik oder das Datenformat für den Zahlungsaustausch. Die differenzierten Zahlungsverkehrskulturen finden ihren Ausdruck darüber hinaus in der unterschiedlichen Nutzung der jeweiligen Instrumente wie etwa Überweisungen, Lastschriften, Schecks und Kartenzahlungen. In der Rangliste der meistgenutzten Zahlungsmittel in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union liegen beispielsweise osteuropäische Länder bei der Überweisung vorne, während elektronisches Geld in den Niederlanden und Belgien prozentual am häufigsten genutzt wird (siehe Schaubild 1). Die Detailübersicht zeigt, wie unterschiedlich die Verfahren in Europa genutzt werden (siehe Schaubild 2). Ein Blick auf die drei größten europäischen Zahlungsverkehrsmärkte Deutschland, Frankreich und Großbritannien verdeutlicht dies: Die Franzosen beispielsweise setzen den Scheck häufiger ein als der europäische Durchschnitt. In Deutschland wird damit nur in geringem Maße bezahlt. Dafür hat das Lastschriftverfahren hier einen doppelt so hohen Anteil wie in der gesamten Europäischen Union. In Großbritannien sind dagegen Kartenzahlungen am beliebtesten, während sich das Restvolumen Schaubild 1 Rangliste der Mitgliedstaaten nach prozentualer Nutzung der Zahlungsinstrumente Rang Überweisung Lastschrift Kartenzahlung E-Geld Scheck 1 Bulgarien Deutschland Dänemark Niederlande Frankreich 2 Ungarn Spanien Portugal Belgien Griechenland 3 Rumänien Österreich Schweden Italien Irland Angaben für Quelle: Europäische Zentralbank, Blue Book, Tabelle 7.1. (Daten für Malta, Tschechische Republik und Zypern liegen nicht vor.) 9

7 SEPA: EINHEITLICHE ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA Schaubild 2 Unterschiedliche Nutzung der Zahlungsinstrumente in der Europäischen Union Überweisung Lastschrift Kartenzahlung E-Geld Scheck Sonstiges Belgien Bulgarien Dänemark Deutschland Estland Finnland Frankreich Griechenland Großbritannien Irland Italien Lettland Litauen Luxemburg Niederlande Österreich Polen Portugal Rumänien Schweden Slowakei Slowenien Spanien Ungarn Euro15 EU27 in % Zahlen für Quelle: Europäische Zentralbank, Blue Book, Tabelle 7.2. (Daten für Malta, Tschechische Republik und Zypern liegen nicht vor.) 10

8 Bankenverband fast gleichmäßig auf Schecks, Überweisungen und Lastschriften verteilt. Im Euroraum (Euro15) werden die Instrumente in etwa gleich wie in der gesamten Europäischen Union (EU27) verwendet. Lediglich zwischen Lastschriften und Kartenzahlungen gibt es eine Verschiebung von vier Prozentpunkten, da die Lastschrift in den Euroländern häufiger genutzt wird. Solche Unterschiede lassen sich zum Teil auf differenzierte Nutzeranforderungen im Hinblick auf die einzelnen Zahlungsinstrumente zurückführen. Diese wiederum haben zu vielfältigen Ausprägungen der Bezahlverfahren in den jeweiligen nationalen Märkten geführt. So wird beispielsweise bei der deutschen Einzugsermächtigungslastschrift dem Gläubiger etwa dem Vermieter oder dem Stromanbieter durch den Kunden eine einmalige, aber widerrufbare Einzugsermächtigung erteilt. In Italien hingegen muss jede einzelne Lastschriftbelastung durch den Kunden genehmigt werden. In ähnlicher Weise haben sich aufgrund traditionsorientierter Nutzeranforderungen spezifische Funktionalitäten der Zahlungsinstrumente über Jahrzehnte in allen europäischen Märkten herausgebildet. Nationale Systeme zeichnen sich durch ein hohes Maß an Effizienz und Sicherheit im Hinblick auf die Abwicklung des Inlandszahlungsverkehrs aus. Die Interoperabilität zwischen den bestehenden Systemen beschränkt sich bisher allerdings auf das erforderliche Mindestmaß. Nationale Massenzahlungsverkehrssysteme sind daher Insellösungen, die an Landesgrenzen enden. Um die Vorzüge des Binnenmarktes nutzen zu können, müssen auch im Zahlungsverkehr die Grenzen durchlässig werden. Nach den Erweiterungen der Europäischen Union 2004 und 2007 sieht die Vision für den Zahlungsverkehrsmarkt ein Europa vor, das sich nach und nach zu einem echten homogenen Markt mit mehr als 500 Millionen Kunden entwickelt. Mit Einführung der SEPA können Bürger, Unternehmen und öffentliche Verwaltungen innerhalb des Euro-Zahlungsverkehrsraums bargeldlose Zahlungen von einem beliebigen Konto vornehmen und hierbei einheitliche Zahlungsinstrumente ebenso einfach, effizient und sicher einsetzen wie bisher die Instrumente auf nationaler Ebene. Das Ziel ist ein integrierter Markt für Zahlungsdienstleistungen, in dem effektiver Wettbewerb herrscht und letztlich nicht zwischen grenzüberschreitenden und nationalen Euro-Zahlungen unterschieden werden soll. 1.2 Europäischer Gesetzgeber: Integration des Finanzmarktes Die europäische Politik hat die Integration des europäischen Zahlungsverkehrsmarktes frühzeitig als wesentliche Voraussetzung für die Vollendung des Binnenmarktes definiert. Im Vergleich mit der Situation in anderen industrialisierten Ländern, stellte die Europäische Kommission bereits im Jahre 1998 fest, dass die Europäische Union weit 11

9 SEPA: EINHEITLICHE ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA davon entfernt sei, die potenziellen Vorteile des Binnenmarktes für Finanzdienstleistungen optimal zu nutzen. Zur Verwirklichung eines voll funktionsfähigen Finanzbinnenmarktes in Europa sei daher unter anderem die Schaffung einer integrierten Infrastruktur erforderlich, um die Interaktion zwischen einzelstaatlichen Zahlungssystemen zu ermöglichen. Darüber hinaus wurde die Notwendigkeit einer grundlegenden Modernisierung und einer Integration des elektronischen Zahlungsverkehrs im Jahre 2000 in der so genannten Lissabon- Strategie des Europäischen Rats als eine der zentralen Maßnahmen zur Sicherstellung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union betont. Impulse für die Integration des Euro- Zahlungsverkehrs erhoffte sich die Europäische Kommission auch durch legislative Eingriffe. Im Dezember 2001 verabschiedeten das Europäische Parlament und der Europäische Rat die EU-Verordnung über grenzüberschreitende Zahlungen in Euro (EU-Preisverordnung). Danach müssen grenzüberschreitende Zahlungen in Euro grundsätzlich zu gleichen Kundenentgelten angeboten werden wie vergleichbare Inlandszahlungen. Die EU-Preisverordnung bedeutet daher einen direkten Markteingriff ohne Rücksicht auf die bestehenden marktwirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Als Konsequenz der Verordnung können grenzüberschreitende Euro-Zahlungen innerhalb der Europäischen Union nicht mehr kostendeckend bearbeitet werden. In besonderem Maße sind hiervon diejenigen Mitgliedstaaten wie etwa Deutschland betroffen, die in den vergangenen Jahren einen durch hohe Automation kostengünstigen Inlandszahlungsverkehr geschaffen haben. In diesen Ländern ist man nun gezwungen, auch den mit höheren Kosten verbundenen grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr zu den niedrigen Inlandsentgelten abzuwickeln. Im Ergebnis wurden die Preise für Euro- Zahlungen in Europa durch die Preisverordnung nicht etwa vereinheitlicht, sondern vielmehr die in den Mitgliedstaaten geltenden unterschiedlichen Entgelte auch im länderübergreifenden Bereich zementiert. Auch die Ausweitung des Preisgleichheitsgebots auf Lastschriften durch die EU-Verordnung über grenzüberschreitende Zahlungen in der Gemeinschaft wird mit vergleichbaren negativen Konsequenzen verbunden sein. Zusätzlich verpflichtet die Verordnung Zahlungsdienstleister, die bislang schon für inländische Euro-Lastschriften erreichbar sind, auch grenzüberschreitende Euro-Lastschriften aus anderen EU-Mitgliedstaaten aufzunehmen. Der europäische Gesetzgeber will damit die Teilnahme an der SEPA-Lastschrift obligatorisch machen. Diese Pflicht soll für den Euroraum ab November 2010 gelten ein Jahr nach dem Start der europäischen Lastschrift. 1.3 Europäische Zentralbank: Vollendung der Währungsunion Die Europäische Zentralbank ist aufgrund ihrer Satzung sowie durch den EG-Vertrag 12

10 Bankenverband und die in der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken definierten Aufgaben in die Gestaltung des Euro-Zahlungsverkehrs eingebunden. Aus Sicht der Europäischen Zentralbank war die Einführung des Euro als gemeinsame Währung im Jahre 1999 und der Euro-Noten und -Münzen Anfang 2002 lediglich ein erster Schritt zur Integration des Zahlungsverkehrs im Binnenmarkt. Erst mit der Realisierung der SEPA werde der Prozess zur Schaffung des gemeinsamen Währungsraums gefestigt sein. In diesem Zusammenhang fordert die Europäische Zentralbank die Angleichung des Auslands- an den Inlandszahlungsverkehr. Die Schaffung einer so genannten Mini-SEPA, also die Anwendung europaweit einheitlicher Verfahren lediglich im Bereich grenzüberschreitender Zahlungen, sei nicht akzeptabel. Vielmehr sei eine vollständige Integration der Zahlungssysteme notwendig, die auch die Inlandszahlungen umfasst. Darüber hinaus werde die Integration der Euro-Zahlungsverkehrsmärkte zur Stabilisierung der gemeinsamen Währung beitragen. Mittelfristig, so das erklärte Ziel der Europäischen Zentralbank, müsse eine Konsolidierung bestehender Zahlungsverkehrssysteme und Infrastrukturen für das Clearing und Settlement von Zahlungen erfolgen. Die Europäische Zentralbank hat von daher die Entwicklung europäischer Bezahlverfahren durch die Kreditwirtschaft aktiv begleitet und bewertet die erzielten Ergebnisse positiv. 1.4 Europäische Kreditwirtschaft: Schaffung der SEPA Der Bankensektor hat die Integration des Euro-Zahlungsverkehrs frühzeitig als wesentliches strategisches Ziel erkannt. Die deutschen privaten Banken haben bereits in den Jahren 2000 und 2001 eine Strategie zur Realisierung des einheitlichen Zahlungsverkehrsmarktes entwickelt und seither auf europäischer Ebene die Schaffung der SEPA vorangetrieben. Mit der Vorlage des Entwurfsdokumentes Issues to be addressed in a blueprint for a Single Euro Payments Area durch die European Banking Federation (EBF), den europäischen Spitzenverband der privaten Banken, wurden erstmals konkret erforderliche Maßnahmen beschrieben. Anlässlich eines Workshops im März 2002 erarbeiteten Vertreter der europäischen Kreditwirtschaft eine gemeinsame sektorenund institutsübergreifende Strategie zur Schaffung der SEPA. Die wesentliche Voraussetzung für die Umsetzung dieses Jahrhundertprojekts ist die Definition einheitlicher Zahlungsverfahren und Konventionen als Basis für die vollautomatisierte Abwicklung von Euro- Transaktionen im Massenzahlungsverkehr. Die Kreditwirtschaft stand daher vor der Herausforderung, ein effizientes, sicheres und europaweit umsetzbares Zahlungsverkehrssystem innerhalb kürzester Zeit von Grund auf neu zu entwickeln. Zu diesem Zweck wurde im Juni 2002 auf Initiative der europäischen sowie nationalen kreditwirtschaftlichen Verbände der European Payments 13

11 SEPA: EINHEITLICHE ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA Council (EPC) als das für die Definition und Implementierung der SEPA-Verfahren und Standards maßgebliche Gremium gegründet. Im European Payments Council arbeiten heute mehr als 250 Zahlungsverkehrsexperten aus 32 europäischen Ländern zusammen. Im Jahre 2004 hat der European Payments Council die Roadmap bestätigt und veröffentlicht. Dieses Dokument definiert die wesentlichen, durch die Kreditwirtschaft zu liefernden Arbeitsergebnisse, um die SEPA realisieren zu können. SEPA konzentriert sich auf den Massenzahlungsverkehr, das heißt auf Standardtransaktionen in Euro. Individualzahlungen wie beispielsweise Eilüberweisungen sind nicht Bestandteil des Projektes. Entsprechend dem vereinbarten Fahrplan verabschiedete der European Payments Council im März 2006 die neuen europäischen Verfahren für Lastschriften, Überweisungen und Kartenzahlungen: Mit der europäischen Lastschrift wird erstmals ein Zahlungsinstrument geschaffen, das sowohl für inländische als auch für grenzüberschreitende Lastschrifteinzüge genutzt werden kann. Die europäische Überweisung fasst Vorgaben bereits bestehender europäischer Vereinbarungen zur Abwicklung grenzüberschreitender Überweisungen zu einem einheitlichen Konzept zusammen und gewährleistet damit ein europäisches Standardverfahren für den Massenzahlungsverkehr. Eine Grundlage bildet die in Deutschland seit dem Jahre 2003 angebotene EU-Standardüberweisung. Das SEPA Cards Framework definiert generelle Anforderungen an Kartensysteme, die das Bezahlen in ganz Europa deutlich vereinfachen sollen. Kunden sollen ihre Karte in Europa verwenden können, ohne einen Unterschied zum Einsatz im Heimatland zu erkennen. Darüber hinaus hat der European Payments Council die SEPA-Datenformate festgelegt, die eine Untermenge der Nachrichten gemäß ISO-Standard darstellen. Die Verwendung dieser Datenformate gewährleistet die einheitliche Abwicklungsgrundlage für SEPA-Zahlungen. Zudem wurden die Grundsätze für das Clearing und Settlement entwickelt. Die europäische Kreditwirtschaft hat somit im Rahmen der Selbstregulierung und innerhalb kürzester Zeit erfolgreich die entscheidenden Voraussetzungen für die fristgerechte Schaffung der SEPA geschaffen. 14

12 Bankenverband 2 Die SEPA 2.1 Geltungsbereich der SEPA Die SEPA umfasst die Länder der Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten und somit potenziell sämtliche Konten, die in einem dieser Länder geführt werden. Hierbei ist unerheblich, ob der jeweilige Kontoinhaber Bürger der Europäischen Union ist. Eingebunden sind auch die weiteren Länder des Europäischen Wirtschaftsraumes Island, Liechtenstein, Norwegen sowie die Schweiz (siehe Schaubild 3). Seit 2009 ist ebenfalls das mit Frankreich assoziierte Monaco Teil der SEPA. 2.2 Potenzial der SEPA Zusätzliche Angebote für Kunden Für die Kunden besteht der maßgebliche Vorteil darin, dass Zahlungen schnell, genau- Schaubild 3 32 Staaten sind Teilnehmer der SEPA Euro16 EU27 SEPA = EU27 + Island, Liechtenstein, Norwegen + Monaco, Schweiz Quelle: Bankenverband, Stand Oktober

13 SEPA: EINHEITLICHE ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA so sicher, günstig und komfortabel wie im heutigen deutschen Inlandszahlungsverkehr geleistet werden können. Das stützt insbesondere die gestiegene Mobilität der Bürger in Europa, die bereits durch andere Maßnahmen, wie beispielsweise im Arbeits- und Niederlassungsrecht oder durch die Anerkennung von ausländischen Studienabschlüssen, gefördert wird. Ebenso wird die grenzüberschreitende Nachfrage nach Finanzdienstleistungen positiv beeinflusst. Europaweit tätige Firmenkunden profitieren davon, dass SEPA-Zahlungen zu gleichen Konventionen über den gesamten Zahlungsverkehrsraum abgewickelt werden. Dies ist Grundvoraussetzung für die Realisierung umfassender Skaleneffekte. Mit der Etablierung SEPA-einheitlicher Anforderungen an Datenqualität und Formate kann als weiterer Nutzen eine einheitliche Nachverarbeitung sämtlicher Euro-Zahlungsvorgänge realisiert werden. Ebenso sind die Voraussetzungen für eine zentrale Kontoführung oder verbesserte Liquiditätsmanagement-Möglichkeiten geschaffen. In der heutigen Situation der durch nationale Standards separierten Märkte führen grenzüberschreitend tätige Unternehmen in der Regel in jedem Land Zahlungsverkehrskonten. Über diese Konten getätigte Zahlungen werden als nationale Transaktionen gezählt, obwohl solche eigentlich als grenzüberschreitend gelten müssten. Insofern ist allein heute das Volumen tatsächlich grenzüberschreitender Zahlungsverkehrstransaktionen für Überweisungen und Lastschriften deutlich höher als der ausgewiesene Anteil von etwa 1 2 %. Die Realisierung des Binnenmarktes im Euro-Zahlungsverkehr wird auch Auswirkungen auf den außereuropäischen Bereich haben. Multinationalen Unternehmen wird eine Ausweitung ihrer Tätigkeit auf Europa durch zukünftige Transparenz und Einheitlichkeit einfacher gemacht, ohne dass wie bisher jede nationale Besonderheit verstanden und in den Systemen berücksichtigt werden muss. Chancen und Herausforderungen für die Kreditwirtschaft Gerade Banken, die als Erste diese neuen Marktchancen ergreifen, haben die Möglichkeit, mit neuen, attraktiven SEPA-Produkten zusätzliche Kunden und dies europaweit zu akquirieren. Ebenfalls bietet die SEPA solchen Banken, die als Dienstleister für andere Kreditinstitute agieren, die Chance, dieses Geschäftsfeld auszubauen. Darüber hinaus können die bereits bestehenden Kundenkontakte gefestigt und damit erhöhte Kundenbindungen erreicht werden. Außerdem wird gerade Instituten aus Ländern mit preiswertem Zahlungsverkehr ermöglicht, zusätzliche Volumina zu akquirieren sowie in andere Märkte einzutreten. Skaleneffekte in der Zahlungsverkehrsabwicklung können realisiert werden, um somit auch die in Europa tendenziell sinkenden Transaktionsentgelte auffangen zu können. Paneuropäisch agierende Banken können zudem mit der Etablierung des einheitlichen SEPA-Datenformates ihre jeweiligen nationalen Verarbeitungsprozesse und Infrastrukturen konsolidieren. 16

14 Bankenverband Andererseits kann im Bankenmarkt durch eine nicht harmonisierte, ungleichgewichtige Marktöffnung das Risiko des einseitigen Eintritts ausländischer Wettbewerber entstehen. Es ist daher für einen übergreifenden Erfolg der SEPA notwendig, dass die SEPA zu gleichen Voraussetzungen und fairen Wettbewerbsbedingungen mit für alle Teilnehmer identischen Marktmöglichkeiten realisiert wird. Es wäre verfehlt, wenn in einigen Märkten bislang schützende Eintrittsbarrieren, beispielsweise rein national ausgerichtete Standards, wegfallen, andere Länder sich aber weiterhin einem freien und fairen Zugang durch den Erhalt ihrer nationalen Konventionen verschließen würden. Ein solches Verhalten hätte auch direkte Auswirkungen auf den SEPA-Nutzen für Kunden. 2.3 Die öffentliche Hand als frühzeitiger Nutzer der SEPA-Instrumente Letztlich wird der Erfolg der SEPA von dem Umfang abhängen, in dem Kunden die neuen europäischen Bezahlverfahren nutzen werden. Insbesondere die Politik als ursprünglicher Treiber des SEPA-Prozesses ist gefordert, hier ein Zeichen zu setzen. Die öffentliche Hand als einer der größten Nachfrager nach Zahlungsverkehrsdienstleistungen sollte sich in der Verpflichtung sehen, eine Vorreiterrolle einzunehmen, indem sie die SEPA-Instrumente frühzeitig anwendet. Schließlich werden nicht zuletzt auf die politische Initiative hin auch von der Kreditwirtschaft erhebliche Investitionen zur Realisierung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsmarktes im Vorhinein geleistet. 2.4 Rechtliche Voraussetzungen für die SEPA EU-Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt Die europäische Kreditwirtschaft hat die Grundlagen für die Realisierung der SEPA gelegt. Jedoch kann die Integration des Euro- Zahlungsverkehrs nicht durch die Kreditwirtschaft allein bewerkstelligt werden. Dieser Prozess sollte insbesondere durch die Politik konstruktiv begleitet werden. In erster Linie bedarf es für die SEPA- Lastschrift einer EU-weit einheitlichen Rechtsgrundlage, um Hindernisse aufgrund unterschiedlicher Regelungen in den nationalen Rechtsordnungen zu überwinden. Die EU- Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt legt einheitliche Regeln fest, beispielsweise zur Autorisierung von Zahlungen, zum Zahlungsrückruf und zu Widerspruchsmöglichkeiten für die Kunden bei Lastschriftbelastungsbuchungen. Diese Regeln schaffen nicht nur mehr Rechtssicherheit und Akzeptanz im Kunde-Bank-Verhältnis, sondern bieten aufgrund der EU-weiten Geltung auch die erforderlichen Eckpunkte für die Selbstregulierungsmaßnahmen im Interbankenverhältnis. Die EU-Richtlinie über Zahlungsdienste wurde entgegen der ursprünglichen Planung zwei Jahre verspätet durch den europäischen Gesetzgeber verabschiedet. Daher wird ihre Umsetzung in das nationale Recht der Mitgliedstaaten nicht wie ursprünglich geplant bis Januar 2008, sondern erst November 2009 abgeschlossen sein. Ab diesem Zeitpunkt wird auch erst die 17

15 SEPA: EINHEITLICHE ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA SEPA-Lastschrift europaweit angeboten werden, da hierzu die genannten einheitlichen Regelungen erforderlich sind. Nutzung bestehender Einzugsermächtigungen bei der SEPA-Lastschrift Eine weitere entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Einführung der europäischen Lastschrift ist die Möglichkeit, heute bestehende Einzugsermächtigungen in die SEPA-Lastschrift überführen zu können. Die im deutschen Lastschriftverfahren übliche Einzugsermächtigung autorisiert den Zahlungsempfänger, Beträge per Lastschrift vom Konto des Zahlers einzuziehen. Die Autorisierung einer europäischen Lastschrift erfolgt durch das so genannte SEPA-Mandat. Dabei besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen dem SEPA-Mandat und der deutschen Einzugsermächtigung: Das SEPA- Mandat enthält zwei Erklärungen des Zahlers neben der Ermächtigung für den Zahlungsempfänger, eine Forderung per SEPA-Lastschrift einzuziehen, ist zusätzlich eine Weisung an die Bank des Zahlers (Zahlstelle) eingeschlossen, diese Lastschrift zu bedienen. Bei der in Deutschland üblichen Einzugsermächtigung gibt es die an die Zahlstelle gerichtete Weisung nicht. Ein Wechsel von der deutschen Lastschrift zum europäischen Verfahren setzt daher eine Einbeziehung des Zahlers voraus, um diese zusätzliche Weisung zu erhalten. Da Zahlungsempfänger heute schätzungsweise mehrere Hundert Millionen Einzugsermächtigungen im Bestand führen, ist für die Umstellung ein praktikabler Weg notwendig, um unnötigen Aufwand bei Zahlern, Zahlungsempfängern und den beteiligten Banken zu vermeiden. Aus Sicht der Kreditwirtschaft als künftiger Anbieter der SEPA-Lastschrift gibt es eine pragmatische und zugleich rechtssichere Lösung: Der deutsche Gesetzgeber müsste lediglich festlegen, dass eine bestehende Einzugsermächtigung in ein SEPA-Mandat umgedeutet wird, falls der Zahlungsempfänger den Zahler darüber informiert und dieser nicht widerspricht. Dieses Vorgehen lässt dem Zahlungsempfänger und dem Zahler die Wahl, wann vom deutschen zum europäischen Verfahren gewechselt wird. Die Frage, wie bestehende Einzugsermächtigungen auf SEPA-Mandate umgestellt werden können, hat sich als ein bedeutender Faktor für die erfolgreiche Einführung der Lastschrift in der gesamten SEPA herauskristallisiert. Auch die Europäische Zentralbank und die Europäische Kommission fordern daher, die Nutzung bestehender Ermächtigungen für die SEPA-Lastschrift zu ermöglichen. Der deutsche Gesetzgeber sollte dazu beitragen, indem er diese Voraussetzungen schafft, zumal Deutschland das einzige SEPA-Teilnehmerland ist, bei dem dieses Hindernis noch besteht. 2.5 Zeitlicher Rahmen zur Realisierung der SEPA Bei der Schaffung der SEPA ist grundsätzlich zwischen der Implementierung der europäischen Verfahren und der Migration, also der vollständigen Ablösung der bestehenden nationalen Systeme, zu unterscheiden. 18

16 Bankenverband Implementierung Die europäische Kreditwirtschaft hat sich entsprechend dem politischen Auftrag zur Implementierung der SEPA-Instrumente verpflichtet. Fristgerecht zum Januar 2008 wurde zunächst die SEPA-Überweisung eingeführt. Das Verfahren wird seither von über europäischen Kreditinstituten angeboten. Darüber hinaus wurden die Voraussetzungen für einen einheitlichen europäischen Kartenmarkt geschaffen. Die europäische Lastschrift wird noch in diesem Jahr eingeführt. Damit können Zahlungen in Euro zwischen beliebigen Konten innerhalb der SEPA schnell, genauso einfach und sicher abgewickelt werden wie dies bisher nur im Inland möglich ist. Künftig wird also Geld von Hamburg nach Athen genauso einfach zu transferieren sein wie bisher von Hamburg nach München. Migration Die SEPA-Verfahren werden zusätzlich zu den heutigen deutschen Instrumenten angeboten. Banken haben dafür bereits die notwendigen Investitionen in neue Systeme getätigt, während Kunden nach Wunsch zunächst bei den alten Verfahren verbleiben können. Allerdings nutzen Unternehmen und Verbraucher die neuen Verfahren noch wenig. Erst gut 4 % der Überweisungen sind SEPA-konform (siehe Schaubild 4). In Deutschland ist der Anteil mit lediglich 0,3 % signifikant geringer (Daten aus dem zweiten Halbjahr 2008). Der von Unternehmen oder Privatpersonen am häufigsten genannte Grund für die geringe Nutzung ist die Auffassung, dass die SEPA im Vergleich zum deutschen Zahlungsverkehr wenige Vorteile aufweise. Schaubild 4 SEPA-Überweisung wird derzeit wenig genutzt in % 4,5 4,0 3,5 3,0 2,5 2,0 1,5 1,0 0,5 0 Feb 08 Mär 08 Apr 08 Mai 08 Jun 08 Jul 08 Aug 08 Sep 08 Okt 08 Nov 08 Dez 08 Jan 09 Feb 09 Mär 09 Apr 09 Mai 09 Jun 09 Jul 09 Anteil der SEPA-Überweisung an allen Euro-Überweisungen in %. Zahlen für die Clearing- und Verrechnungssysteme CEC (Sitz in Belgien), EMZ (Deutschland), Dias (Griechenland), Iberpay (Spanien), SIT/CORE (Frankreich), BI-COMP (Italien), JCCTransfer (Zypern), Equens (Deutschland/Niederlande), Step.at (Österreich), SIBS (Portugal), Bankart und GiroClearing (Slowenien) sowie EBA STEP2. Quelle: Europäische Zentralbank, Stand September

17 SEPA: EINHEITLICHE ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA Aus der nationalen Perspektive betrachtet, ist diese Kritik verständlich, denn die etablierten nationalen Verfahren decken die Bedürfnisse von Firmen und Verbrauchern umfassend ab. Jedoch ignoriert diese Haltung den politischen Hintergrund der Binnenmarktintegration. Es ist nicht Ziel der SEPA, den deutschen Zahlungsverkehr zu verbessern. Dieser ist in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich weiterentwickelt worden und inzwischen kaum noch verbesserungsfähig. Es geht um viel mehr: Nicht die Verbesserung in bestehenden nationalen Grenzen ist das Ziel, sondern deren Aufbrechen. Die SEPA schafft und das ist der springende Punkt die Voraussetzung dafür, nationale Grenzen im Zahlungsverkehr einfacher zu überwinden. Diese politische Idee des Binnenmarktes soll auch bei bargeldlosen Euro-Zahlungen umgesetzt werden. Denn die Regierungen der Europäischen Union haben mit der Lissabon-Agenda festgelegt, die Integration Europas im Bereich der Finanzen weiter zu fördern. Der einheitliche Euro- Zahlungsverkehr ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Initiative. Eine zügige Migration auf die europäischen Verfahren ist in diesem Zusammenhang sicher hilfreich, denn nur eine kurze Phase, in der beide Verfahren parallel laufen, hilft, unnötige Belastungen zu vermeiden. Für alle Beteiligten wäre es sicherlich am besten, wenn die Umstellung zu einem europaweit einheitlichen Datum erfolgen würde. Die gesetzliche Einführung des Euro und gleichzeitige Abschaffung nationaler Währungen könnte als Beispiel dienen. Die Nutzer werden dabei nicht nur von den schnellen, einfachen und sicheren Verfahren profitieren, sondern auch feststellen, wie preisgünstig die SEPA tatsächlich ist. Der harte Wettbewerb auf dem deutschen Markt hat bereits in der Vergangenheit zu einem im europäischen Vergleich sehr niedrigen Entgeltniveau im Zahlungsverkehr geführt. Dieser Wettbewerb wird durch die SEPA gerade eher stärker als schwächer. 20

18 Bankenverband 3 Umsetzung der SEPA im konventionellen Zahlungsverkehr Innerhalb der Europäischen Union wurden 2008 insgesamt 78,4 Milliarden bargeldlose Zahlungsverkehrstransaktionen abgewickelt. Der konventionelle Zahlungsverkehr, also die Verwendung von Überweisungen, Lastschriften und Schecks, macht 60 % dieses Volumens aus (siehe Schaubild 5). Im Euroraum liegt dieser Anteil bei zwei Dritteln, da hier Lastschriften eine größere Rolle spielen. In der absoluten Anzahl bargeldloser Transaktionen unterscheiden sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union stark. Die drei Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben gemeinsam mit 60 % den größten Anteil (siehe Schaubild 6). Die 20 Staaten mit dem kleinsten Volumen haben mit zusammen 18,7 % nicht einmal so viele Transaktionen wie eines der drei Länder allein. Die Weiterentwicklung des konventionellen Zahlungsverkehrs ist ein wichtiger Bestandteil der SEPA. Da der Scheck als papierbasiertes Instrument nicht zukunftsfähig ist, wird er in der herkömmlichen Abwicklung des jeweiligen Inlandszahlungsverkehrs belassen. Nur für die Überweisung und die Lastschrift sind entsprechende SEPA- Verfahren festgelegt. Die Herausforderung lag darin, für diese beiden Instrumente ein einheitliches europäisches Verständnis zu erzielen, um für alle Kunden attraktive Dienstleistungen anbieten zu können. Ein Indiz für die Dimension dieser Aufgabe ist die divergierende Zahlungsverkehrskultur in Europa, die sich allein aus der abweichenden Nutzung der verschiedenen Instrumente erkennen lässt (siehe Schaubild 2). So machen in Bulgarien, Deutschland sowie Österreich Überweisungen und Lastschriften über 80 % aller Zahlungen aus, in Portugal hingegen nur gut 20 %. Schaubild 5 Zwei Drittel der 78 Milliarden Transaktionen in Europa entfallen auf Überweisung, Lastschrift und Scheck Überweisung Lastschrift Kartenzahlung E-Geld Scheck Sonstiges 21,7 20,3 29,5 5,8 EU27 78,4 Davon: Euro15 14,9 16,6 17,9 4,4 54,8 0,4 0,5 0,5 0,5 in Mrd Bargeldlose Zahlungen im Jahre 2008 in Milliarden Transaktionen. Quelle: Europäische Zentralbank, Blue Book, Tabelle

19 SEPA: EINHEITLICHE ZAHLUNGSINSTRUMENTE FÜR EUROPA Schaubild 6 Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben den grössten Anteil der EU-Mitgliedstaaten am bargeldlosen Zahlungsverkehr Rest EU27 Schweden Italien Niederlande Spanien 18,7 % 3,5 % 4,9 % 5,8% 6,9 % 20,4 % Deutschland 20,3 % Frankreich 19,5 % Großbritannien Zahlen für Quelle: Europäische Zentralbank, Blue Book, Tabelle 7.1. Ein weiterer wichtiger Aspekt in der Gestaltung des SEPA-Zahlungsverkehrs ist die Automationsfähigkeit. Nur eine industrielle Abwicklung des Zahlungsverkehrs ohne manuelle Eingriffe ermöglicht es, ein niedriges Kostenniveau zu erreichen. Dieses Ziel liegt sowohl im Interesse der Banken als auch der Kunden. Maßstab ist dabei gerade der heutige deutsche Inlandszahlungsverkehr, der sich durch eine hohe Automationsrate und damit hohe Kosteneffizienz auszeichnet. Die beiden Instrumente Überweisung und Lastschrift unterscheiden sich durch voneinander abweichende Abwicklungsprozesse. Der wesentliche Unterschied zwischen den Instrumenten ist der Auslösende der Transaktion. Während bei der Überweisung der Überweisende (Zahler) den Vorgang anstößt, ist bei der Lastschrift der Zahlungsempfänger zuerst aktiv. Im ersten Fall erfolgt die Abwicklung nach dem Prinzip Nimm mein Geld und schreibe es der anderen Seite gut. Bei der Lastschrift gilt das Motto Ich fordere Geld der anderen Seite und schreibe dieses mir gut. Damit aber nur berechtigte Forderungen per Lastschrift beglichen werden, müssen gegenüber der Überweisung zusätzliche Anforderungen erfüllt werden. Dazu gehören auch zivilrechtliche Regelungen. Da das einheitliche europäische Zivilrecht für den Zahlungsverkehr erst Ende 2009 eingeführt wird, kann heute noch kein einheitliches europäisches Lastschriftverfahren existieren. Hier wird durch die SEPA Neuland betreten. Nachfolgend werden beide Instrumente Überweisung und Lastschrift näher beschrieben. 3.1 SEPA-Verfahren: Überweisung Überweisungen werden in den Ländern der Europäischen Union unterschiedlich stark genutzt (siehe Schaubild 7). Finnen und Österreicher tätigen pro Jahr und Einwohner 22

20 Bankenverband Schaubild 7 Überweisungen werden in Europa unterschiedlich häufig verwendet Griechenland Spanien Italien Polen Frankreich EU27 Euro15 Großbritannien Ungarn Deutschland Belgien Niederlande Österreich Finnland Überweisungen pro Einwohner im Jahre 2008 in ausgewählten Ländern. Quelle: Europäische Zentralbank, Blue Book 2008, Tabelle 7.4 a. deutlich über 100 Überweisungen, während Griechen diese so gut wie gar nicht verwenden. In der Gesamtsicht werden in der Europäischen Union pro Einwohner im Schnitt 44 Überweisungen im Jahr vorgenommen. Der Euroraum unterscheidet sich in der Intensität nicht maßgeblich. Im ersten Prozessschritt initiiert der Überweisende die Zahlung bei seiner Bank. Die Überweisung wird dann im zweiten Schritt zwischen der überweisenden Bank und der Bank des Begünstigten ausgetauscht. Diese Nachricht enthält mindestens die folgenden Informationen: Grundprinzip der Überweisung Der Prozess einer Überweisung beginnt beim Zahler auch Überweisender genannt, der eine Forderung aus einem Grundgeschäft begleicht (siehe Schaubild 8 für eine vereinfachte Darstellung). Das Grundgeschäft ist beispielsweise ein Buchkauf oder eine Handwerksleistung. Angaben zum Überweisenden und zu seiner Bank, Angaben zum Begünstigten und zu dessen Bank, Überweisungsbetrag und Verwendungszweck. 23

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