Darstellung praxisrelevanter, rechtlicher Aspekte im Merger and Acquisition-Prozess

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1 Michael F. Strohmer Darstellung praxisrelevanter, rechtlicher Aspekte im Merger and Acquisition-Prozess PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 13 PROBLEMSTELLUNG DER ARBEIT I. Die Notwendigkeit einer rechtlichen Betrachtung im Umfeld des M&A Booms 16 Die Schwierigkeit einer Prozessorientierten, ganzheitlichen, rechtlichen Betrachtung 19 I Der Ablauf eines Zusammenschlusses 20 Der Ablauf aus ökonomischer Sicht 20 Der Ablaufeines Unternehmenszusammenschlusses aus rechtlicher Sicht 21 IV. Dynamisierung und Globalisierung der Wirtschaft und des Rechts 22 V. Motivation zu diesem Thema 24 Aktualität 24 Hohe Misserfolgsquote - Der Treiber für rechtliche Auseinandersetzungen Besonderes Interesse Forschungsschwerpunkte dieser Arbeit Ziel der Arbeit Informationsbasis Beitrag zur wissenschaftlichen Forschung 30 TEIL I: GRUNDLAGEN FÜR DIESE ARBEIT I. Das Unternehmen 32 Der Zusammenschluss 36 Die Fusion (Merger) 36 Die Akquisition Einordnung der Begriffe 38 TEIL II; RECHTLICHE PROBLEME IN DER PRE-DEAL-PHASE I. Das Verhältnis zwischen Letter of Intent und Verhandlungsabbruch 40

3 Die Due-Diligence Prüfung und die Konsequenzen aus der Aufklärungs- und Erkundigungspflicht Die Due-Diligence 1 Warum eine Due-Diligence? 2 Ziel der Due-Diligence 3 Der Aufbau einer Due-Diligence Die Aufklärungspflicht 3. Synthese aus der Due-Diligence und Aufklärungspflicht 4. Schlussfolgerungen für die Praxis TEIL III: DIE TRANSAKTION - DER TRANSAKTIONSVERTRAG UND DIE VERTRAGSGESTALTUNG BEI M&A I. Die Unterteilung zwischen Asset Deal - Share Deal Asset Deal Share Deal Die Gestaltung des Transaktionsvertrags s in Der Vertragsgegenstand Kaufpreis bzw. das Austauschverhältnis Eintritt in Verträge Eintritt in Verträge ohne Zustimmung Dritter Eintritt in Verträge mit Zustimmung Dritter Gesetzlicher Übergang Sonderproblem: Arbeitsrechtliche Gesichtspunkte bei M&A Verträgen Mietverträge nach dem MRG Unübertragbarkeit von Rechtsverhältnissen Haftung und Gewährleistung Weitere Zusicherungen Rechtmäßigkeit des Bestandes der Gesellschaft und allfälliger Tochtergesellschaften Rechtmäßigkeit des Bestandes der übertragenen Aktien Bestand der übertragenen Aktiva beim Kauf des Betriebes Zusicherung betreffend Bilanz und Erfolgsrechnung Zusicherung betreffend Steuern Zusicherung betreffend notwendiger Bewilligungen Zusicherungen betreffend Verträge mit Dritten Zusicherungen betreffend hängigen Verfahren Zusicherungen betreffend Immaterialgüterrecht 7ii<:irheninpen betreffend Umweltrisiken

4 Zusicherungen betreffend Einhaltung von Sicherheitsvorschriften (v.a. Arbeitssicherheit) Geheimhaltungspflicht Konkurrenzverbot Formvorschriften Abhänge zum Vertrag TEIL IV: RECHTLICHE ASPEKTE DER POST-DEAL-PHASE HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG I. Haftung ABGB Darstellung und Haftungshöhe von 1409 Die Begründung der Haftung Haftung nur für Geldschulden Haftungsausschuss 25 HGB Darstellung und Begriff der Fortführung gem. 25 HGB Haftung bei schlechter Vermögenslage des Verkäufers Auswege für die Praxis Enthärtung des Veräußerers 14 BAO und das Abgabenrecht Allgemeine Darstellung Die Übereignung isd 14 BAO Unabdingbare Haftung, Haftungskette und Haftungsbeschränkung Behandlung und Vermeidung der 14 BAO Haftung in der Praxis Überblick über 1409 ABGB, 25 HGB und 14 BAO 67 ASVG 3 AVRAG Zum angeblichen Spannungsfeld von 3 AVRAG und 1409ABGB Gewährleistung nach der Transaktion HO Vorliegen eines Mangels 110 Unternehmensmangel ies 110 Untemehmensmängel iws Rechtsmängel 112 Gewährleistung bei Share-Deal Rechtsfolgen Verbesserung Minderung des Kaufpreises

5 3.3. Wandlung Gewährleistungsfristen Gewährleistungsausschluss 121 TEIL V: EUROPARECHTLICHE ASPEKTE BEI M&A DIE FUSIONSKONTROLLVERORDNUNG I. Zur Entstehung 124 Anwendungsbereich der Fusionskontrollverordnung 124 I Der Begriff der beteiligten Unternehmen 126 IV. Die Extraterritorialität der Fusionskontrollverordnung 127 Fall Gencor/Lonrho 128 Fall Boeing/McDonnel Douglas" 129 V. Der Begriff der Marktbeherrschung 132 VI. Das Verfahren im Rahmen der FKVO 135 Anmeldepflicht und Folgen eines Unterlassens 135 Das Vorverfahren Das Hauptverfahren Unvereinbarkeit mit Gemeinsamen Markt Vereinbarkeit mit Gemeinsamen Markt 137 TEIL VI: SCHLUSSFOLGERUNGEN AUS DIESER ARBEIT I. Die Synthese aus Betriebswirtschaft und Rechtswissenschaft 140 Grundlagen der Arbeit 140 I Rechtliche Probleme der Pre-Deal-Phase 141 IV. Der Transaktionsvertrag 141 V. Rechtliche Probleme in der Post-Deal-Phase 142 VI. Europarechtliche Aspekte bei M&A - Die Fusions-Kontrollverordnung 144 LITERATURVERZEICHNIS 146 ABBILDUNGSVERZEICHNIS

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