Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
|
|
- Erna Flater
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf Vorbemerkung der Landesregierung Der vorsorgende Schutz kritischer Infrastrukturen ist primär eine Aufga be des Betreibers der Infrastruktur, die zumeist gesetzlich und in we sentlichen Bereichen, wie etwa der Versorgung mit Strom, Gas und Wasser, bundesgesetzlich geregelt ist und auch teils durch Bundesbe hörden überwacht wird. Der Katastrophenschutz trägt nicht die Verantwortung der Versorgungs sicherheit oder der Wiederherstellung einer unterbrochenen Versorfff-.August2015 Seite 1 von 6 Telefon Telefax Kleine Anfrage 3701 der Abgeordneten Ina Scharrenbach der Frak tion der CDU Schutz kritischer Infrastruktur: Steht Nordrhein- Westfalen unter Strom?, LT-Drs. 16/9319 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 3701 im Einvernehmen mit dem Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirt schaft, Natur- und Verbraucherschutz, dem Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und der Ministerin für Gesundheit, Eman zipation, Pflege und Alter wie folgt: Dienstgebäude: Friedrichstr Düsseldorf Lieferanschrift: Fürstenwall Düsseldorf Telefon Telefax poststelle@mik.nr.de Öffentliche Verkehrsmittel: Rheinbahnlinien 703, 706, 712, 713, 725, 835, 836, NE 7, NE 8 Haltestelle: Kirchplatz
2 gung, sondern hat die notwendigen Maßnahmen zur Abwehr konkreter Seite 2 von 6 Gefahren zu treffen, wenn die vorgesehenen Versorgungssysteme ausfallen oder aufgrund äußerer Einwirkungen (z.b. Überflutung, Brand etc.) auszufallen drohen. Die notwendigen Planungen für Stromaus fallszenarien werden von den Katastrophenschutzbehörden bei ihrer Gefahrenabwehrplanung gemäß 22 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung berücksichtigt. Frage 1 Sofern eine Schädigung des Höchstspannungsnetzes in Nordrhein- Westfalen eintritt: Über wie viele Minuten kann eine Notstromver sorgung der Netzknoten dieses Bereichs aufrechterhalten werden? Die öffentliche Versorgung mit Strom und Gas erfolgt auf der rechtli chen Basis des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Hiernach haben die Energieversorgungsunternehmen bzw. die Netzbetreiber für eine sichere Versorgung bzw. für einen sicheren Betrieb des Netzes zu sor gen. Das Höchstspannungsnetz ist in Deutschland nicht länderspezifisch, sondern bundesweit aufgebaut. Ein wesentliches Kriterium ist die enge Vermaschung im Netz, die maßgeblich zu der in Deutschland sehr ho hen Versorgungssicherheit beiträgt. Störungen oder Ausfälle einzelner Leitungen können so in der Regel über andere Leitungen ausgeglichen werden, ohne dass es zu Ausfällen in der Versorgung kommt. Eine Notstromversorgung des Höchstspannungsnetzes ist nicht vorhan den und wegen der Leistungen, die durch das Netz transportiert werden auch nicht darstellbar. Bei einer in der Frage unterstellten physischen Schädigung des Netzes wäre diese ggf. auch nicht hilfreich, wenn das Netz nicht betriebsbereit ist. Hier ist nochmals auf den hohen Grad der
3 Vermaschung sowie auf die große Zahl in das Netz einspeisender An Seite 3 von 6 lagen zu verweisen, die zur Versorgungssicherheit beitragen. Eine Notstromversorgung ist häufig bei wichtigen und sensiblen Einrich tungen auf der Verbraucherseite, wie z. B. Krankenhäuser, vorhanden.. Diese wird über Notstromaggregate, die in der Regel über Verbren nungskraftmaschinen angetrieben werden, sichergestellt. Die mögliche Dauer einer Notstromversorgung ist individuell abhängig von verschie denen Faktoren, u. a. von dem vorhandenen Tankvolumen und der Si cherstellung des Kraftstoffnachschubs. Frage 2 Welche Vorkehrungen hat das Land Nordrhein-Westfalen zum Schutz kritischer Infrastrukturen bei einem langandauernden groß flächigen Stromausfall getroffen, um beispielsweise den Betrieb von Einrichtungen der Gesundheitsversorgung sowie die Einsatz fähigkeit des Zivil- und Katastrophenschutzes im Hinblick auf des sen Kommunikation zu gewährleisten? Soweit erforderlich, erfolgen Vorkehrungen zum Schutz von Betrieben oder Einrichtungen der kritischen Infrastruktur bei einem Stromausfall bereichs- bzw. objektbezogen. Erfordernis und Umfang von Vorkehrun gen orientieren sich unter anderem an der Kritikalität des Betriebs oder der Einrichtung und den möglichen Auswirkungen eines Ausfalls. Die Vorkehrungen erfolgen insbesondere auf Basis gesetzlicher Vorschrif ten, die sich an den Betreiber des Betriebs oder der Einrichtung richten. So werden im Bereich der Gesundheitsversorgung für Krankenhäuser auf der Grundlage der Landesbauordnung in der Regel Sicherheitsbzw. Ersatzstromanlagen gefordert. Die Wirksamkeit und Betriebssi cherheit der Anlage ist gemäß der Verordnung über die Prüfung techni-
4 scher Anlagen und wiederkehrende Prüfungen von Sonderbauten Seite 4 von 6 (PrüfVO) in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Zur Sicherstellung ihrer Kommunikationsfähigkeit verfügen die für den Zivil- und Katastrophenschutz zuständigen Bezirksregierungen und das Ministerium für Inneres und Kommunales über redundante Systeme für Satellitentelefonie, Funk- und Datenkommunikation mit einer Netzer satzanlage bzw. eine unterbrechungsfreie Stromversorgung, die auch bei einem Stromausfall eine elektronische und telefonische Kommunika tion ermöglichen. Die Sicherstellung der Kommunikationsfähigkeit der kommunalen Behörden des Zivil- und Katastrophenschutzes obliegt den jeweiligen kommunalen Aufgabenträgern im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung. Frage 3 Verfügen die einzelnen Akteure im Zivil- und Katastrophenschutz über aktuelle Informationen zur Struktur und zu den Spannungs ebenen der Übertragungs- und Verteilnetze? Das ist der Landesregierung nicht bekannt. Für die Aufgaben des Zivil und Katastrophenschutzes ist diese Information nicht relevant. Die zu ständigen Behörden benötigen vielmehr einerseits Informationen über die in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich gelegenen schützenswer ten Einrichtungen der Stromversorgung. Diese können sie im Informati onssystem Gefahrenabwehr des Landes abrufen. Außerdem müssen sie die Ansprechpartner in den Stromversorgungsunternehmen kennen, die Auskunft über die voraussichtliche Dauer und das Ausmaß des Stromausfalls geben können. Der Kontakt mit den jeweiligen Stromver sorgungsunternehmen ist bei temporären lokalen Stromausfällen geübte Praxis der Katastrophenschutzbehörden.
5 Frage 4 Gibt es von Seiten des zuständigen Ministeriums - vergleichbar dem Land Hessen - eine Rahmenempfehlung für die unteren Kata strophenschutzbehörden, damit die Folgen eines Stromausfalls für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich gehalten wer den können? In Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden wird derzeit an einer Empfehlung zu Einsatzmaßnahmen bei Stromausfall gearbeitet. Frage 5 Wie steht das zuständige Ministerium in Nordrhein-Westfalen zur Erarbeitung eines Krisenmanagement-Handbuchs Stromausfall - vergleichbar em Land Baden-Württemberg-, um ein bereichs- und organisationsübergreifendes Krisenmanagement in Nordrhein- Westfalen sicherzustellen? Um ein bereichs- und organisationsübergreifendes Krisenmanagement in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen, hat die Landesregierung in ih rem Entwurf des Klimaschutzplans nach 6 Klimaschutzgesetz NRW unter anderem die Maßnahme "Runder Tisch zur Verwundbarkeit durch großflächigen Stromausfall" vorgesehen. Es handelt sich um eine Maß nahme aus dem Bereich der Anpassung an die Folgen des Klimawan dels, da das Stromnetz gerade in Folge der erwarteten Zunahme der Häufigkeit von Extremwetterereignissen im Zusammenhang mit dem Klimawandel künftig gegenüber Sturmschäden, Eisbildung und Hagel schlag in besonderer Weise exponiert sein kann. Die Maßnahme sieht vor, mittels eines Runden Tisches das Szenario eines großflächigen und andauernden Stromausfalls zu analysieren. So soll der Handlungsbe darf zur Vorbereitung auf und die Bewältigung von Stromausfällen für Betreiber kritischer Infrastrukturen (z.b. Energieversorgungsunterneh men, Gesundheitswesen, Telefonnetze/Internet), Behörden und be troffene Organisationen aufgezeigt werden. Dabei werden Aspekte der
6 Klimafolgenanpassung berücksichtigt. Hierzu können beispielsweise Seite 6 von 6 auch die Information der Betroffenen zu möglichen Vorsorgemaßnah men und ggf. die Anpassung oder Erweiterung der Anforderungen an Gefahrenabwehrplanungen sowie an Übungen und Aus- und Fortbil dungen gehören. Das vom Bundesamt für den Bevölkerungsschutz und die Katastro phenhilfe mit dem Land Baden-Württemberg und dem Karlsruher Institut für Technologie erarbeitete Handbuch Krisenmanagement Stromausfall ist sehr umfangreich und weist einen hohen Abstraktionsgrad auf. Es basiert auf den Erfahrungen der Übung LÜKEX Grundsätzlich kann es wegen des Abstraktionsgrades für jegliche Planung auch au ßerhalb des Landes Baden-Württemberg als Hilfestellung herangezo gen werden und so möglicherweise auch Anhaltspunkte für die Arbeiten des Runden Tisches bieten. Dabei muss aber die inzwischen fortge schrittene Entwicklung seit Erstellung des Handbuchs beachtet werden. Die von der Landesregierung verfolgten Ansätze zielen auf eine stärkere Konkretisierung der Handlungsempfehlungen, als sie das Handbuch bietet. Mit freundlichen Grüßen
Nach der EU-Aufnahmerichtlinie (Richtlinie 2013/33/EU) ist für die dort
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Juni 2015 Seite 1 von 4 Telefon 0211 871-2503 Telefax
MehrDer Minister 16/ Unterrichtung aufgrund der Entschließung des Landtags vom (Drucksache 11/7703)
NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen 40221 Düs'seldorf für die Mitglieder des Ausschusses. für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen 60-fach LANDTAG
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 4785
NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 13. Juni 2016 Seite 1 von 5 Telefon 0211 871-3307 Telefax 0211 871-3037 Kleine Anfrage 4785
MehrLANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE VORLAGE 16/3202
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 421 Düsseldorf LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE VORLAGE 16/32
MehrBezirksregierung Köln Köln
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Bezirksregierung Köln 50606 Köln Einheitliche Leitstelle nach dem BHKG und dem RettG; Rettungsdienst Kreis Düren AöR: Erweiterung der Anstalt
Mehr16/ Präsidentin des Landtags Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales!'JRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Carina Gödecke MdL Platz des Landtags
Mehr16/ 1932.~. ßg ',VORLAGE. Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG..,, NORORHlElN-'WES1lFAUEN : 16..
Mehr17/1488. An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn
MehrPräsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 08. Juni 2015 Seite 1 von 5 Telefon 0211 871- Telefax
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Die Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1
MehrAntwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/9 05.0.207 Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Rüdiger Erben (SPD) Planungen der Katastrophenschutzbehörden
MehrBericht über die Videobeobachtung auf Grundlage des.~ 5 a Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags N RW Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NORD RH EI N-WESTFAlEN 16. v. März 2016 Seite
MehrMinisterium für. Der Minister
Ministerium für Der Minister MinIsterrum für Bauen, Wohnen, StadtentwIcklung und Verkehr des Landes Nordrhem-Westfalen, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina Gödecke
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. I r 16. VO m4
Ministerium für Inneres und Kommunales des landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und KommunalEls NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des
MehrDer Minister. 52. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (ABWSV) am
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
Mehr. An den Präsidenten des Landtags NRW Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium des Innern des landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf. An den Präsidenten des Landtags NRW Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf.
Mehrnamens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage 3646 wie folgt:
Ministerium für inneres und Kom unales Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düssel orf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 29. Juli 2015
MehrEntwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Prüfverord-. nung mit Begründung
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn
MehrAusschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr am TOP 7 - Mögliche Risiken im Zuge des Neubaus der Leverkusener Autobahnbrücke
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrPräsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Minislenum für Klimaschutz, Umwelt, NRW - 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Johannes Remmel Seite
MehrMinisterium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen LANDTAG NORDRH EI N-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE. -- Ag --
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
MehrKleine Anfrage 1166 des Abgeordneten Stefan Kämmerling der
Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn André Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Kleine Anfrage 1166 des Abgeordneten
Mehrfür den Ausschuss für Familie, Kinder und JU!Jflll... und den Integrationsausschuss Kinderbetreuung bei Integrationskursen 1 Anlage (60-fach)
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 401 ~~~~- An die Präsidentin des Landtags
MehrModernes Katastrophenmanagement bei Ausfällen Kritischer Infrastrukturen
Modernes Katastrophenmanagement bei Ausfällen Kritischer Infrastrukturen Das Beispiel Stromausfall. BBK. Gemeinsam handeln. Sicher leben. Gliederung (1) Bevölkerungsschutz und KRITIS (2) Das Szenario langanhaltender
MehrDie Ministerin. für die Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen am 6. Oktober 2017
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin M HKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Herrn Andre Kuper MdL
Mehr34. Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Düsseldorf. für die Mitglieder des Ausschusses für Kommunalpolitik
- ----- Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau
MehrLANDTAG NORD RHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE STELLUNGNAHME 16/2848 A04, A16
LVR~ I Qualität für Menschen Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland per E-Mail an anhoerung@landtag.nrw.de Köln, 10. August 2015 Die Präsidentin des Landtags Nordrhein Westfalen Platz des Landtags
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1. 40221 Düsseldorf für die Mitglieder. des Ausschusses für Kommunalpolitik
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. namens der Landesregierung beantworte ich im Einvernehmen mit dem
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf. Februar 2016 Seite 1 von 7 Telefon 0211 871-3267 Telefax
Mehr'-.. Y..,~ t, \ 2. ~JUni Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldort Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags
MehrDies führte seither zu einem erheblichen Ansteigen von Feuerwehreinsätzen bei Verkehrsunfällen, bei denen Öl freigesetzt wurde.
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/6373 22.07.2014 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2389 vom 18. Juni 2014 der Abgeordneten Christina Schulze Föcking und Werner
MehrWie will die Landesregierung die bedarfsgerechte Verteilung der 25-Millionen Soforthilfe des Bundes sicherstellen?
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Minlstenum für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhem-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des
MehrVorlage an den Unterausschuss "Landesbetriebe und Sondervermögen" des Landtags Nordrhein-Westfalen
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Oll.~ 2015 Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Aktenzeichen W 4430-13.1 - VI A 4 bei Antwort
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf AO Januar 2014 Seite 1 von 5 Telefon 0211 871-2308 Telefax
Mehr- A2 16/891. Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
Mehr" 2 ~. Februar 2015 Seite 1 von 1
Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf
MehrMinisterium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein Westfafen, 40190 Düsseldorf An
Mehr4. April Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags Düsseldorf. für die Mitglieder des Innenausschusses.
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221
MehrDie Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Presseinformation 723/8/2012 NRW verbessert kontinuierlich die Sicherheit bei Großveranstaltungen Minister Jäger: Neuer Orientierungsrahmen setzt bundesweit Maßstäbe
MehrA"7/1 Ir...i- Vorlage an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Präsidentin des Landtags Nordrhein';'Westfalen. Platz, des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NORORHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE. VORLAGE
MehrCJ2-i. Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des
MehrRisikoanalyse des Bundes und der Länder
Risikoanalyse des Bundes und der Länder Präsentation von Peter Lauwe Workshop Konzept kritische Infrastruktur: Vulnerabilität moderner Stromnetze und wie wir damit umgehen, Forschungsforum Öffentliche
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags
MehrVORLAGE, 16/ 2:9?~: S ~~I:,~
Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf
Mehrl~~ " j. Februar 2018 Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen. Platz. des Landtags Düsseldorf für die Mitglieder desinnenausschusses
Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen. Platz. des Landtags 1 40221 Düsseldorf " j. Februar 2018 Telefon 0211 871-2528 Telefax 0211 871:-16-2528 für die
MehrAn den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des' Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags
MehrAl.. Januar An die Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium for Gesundheit, Emanzipation~ Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MGEPA Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen
Mehr(~ a~~tf GDV STELLUNGNAHME 16/568 A02, A11 (A.
GDV DIE DEUTSCHEN VERSICHERER Herrn Dieter Hilser MdL Vorsitzender des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Landtag Nordrhein-Westfalen Postfach 10 11 43 40002 Düsseldorf Per email
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1 40221
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Komm~.males NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf 14. Mai 2017 Frau Seite 1 von 7 Verena Schäffer MdL Aktenzeichen Bündnis 90 / DIE GRÜNEN (bei Antwort bitte angeben) Platz des Landtags 1 40221
MehrVORLAGE 16/1034. aneabg. Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NORDRHE1N-WESTFAlEN 16. WAHLPERIODE
MehrZuleitung nach Maßgabe der Parlamentsinformationsvereinbarung
Der Minister Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An den Präsident des Landtags
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. .\l V:,' 11 16/903
Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldo An die Präsidentin des Landtags NRW Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf für den Innenausschuss (60-fach) LANDTAG NOi=iDRHEiN-'NESTFAlEN
MehrAn die Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf. entwicklungsgesetz (GBWEG)
Die Ministerin MGEPA Nordrhein-Westfalen' 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf v Evaluationsbericht zum entwicklungsgesetz (GBWEG)
Mehr1. Welche neuen Anforderungen kommen auf das Land und die Kommunen in Nordrhein-Westfalen in Folge der EU-Aufnahmerichtlinie zu?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/8829 03.06.2015 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3373 des Abgeordneten Frank Herrmann PIRATEN Drucksache 16/8540 Umsetzung der
Mehrlt / .;; t. MärZ 2018
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister Ministerium für Wirtschaft, Innovation. Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen,
MehrBericht der Landesregierung über die Entwicklung der Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft in den Rechtskreisen SGB 11 und XII in NRW
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des
MehrDie Ministerin. Tagesordnungspunkt "Wann gibt die Regierung den bereits veröffentlichten Kommunalfinanzbericht 2017 auch dem Landtag zur Kenntnis?
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn
Mehrdie Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, "'"ur""_"'_"',";"r'%';l1,,:e~"i';z'-c":"d:::'~" ~
Der Minister Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des
MehrMinisterium für Arbeit, ~
Der Minister Ministerium für Arbeit, ~ 't;i. Integration und Soziales r~. des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin
Mehrl~~ Präsident des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags Düsseldorf für die. Mitglieder des Innenausschusses 60-fach
Ministerium des Innern' des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsident des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf September
Mehr/tv ftj ~./ Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation am in der Informationstechnik" gebeten.
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister? ' '-. Juli 2018 Seite 1 von 1 Ministerium. für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf. Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Platz des Landtags 1 40221
MehrLANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE VORLAGE 17/1546. Gentechnisch veränderte Anteile in konventionellem Rapssaatgut
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW - 40190 Düsseldorf
MehrBeschlussprotokoll. PlBPr 16/12. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode PlBPr 16/12 08.11.2012 Beschlussprotokoll der 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, dem 8. November 2012 gemäß 98 der Geschäftsordnung
MehrNovellierung des Rettungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Arbeiter-Samariter-Bund Nordrhein-Westfalen, Landesverbände Nordrhein und Westfalen-Lippe Johanniter-Unfall-Hilfe Nordrhein-Westfalen Malteser Hilfsdienst Nordrhein-Westfalen DRK-Landesverband Nordrhein
MehrVorlage an den Ausschuss für Kommunalpolitik des Landtags Nordrhein-Westfalen. 8 "Auswirkungen des Bund-länder-Kompromisses bei den Kosten
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Finanzministerium Nordrhein-Westfalen, 40190 DOsseidorf Präsidentin des landtags Nordrhein-Westfalen F rau Carina Gödecke Platz des landtags
Mehr16/653. J-~-- 4/~~ Barbara Steffens. 1'1. Februar 2013
Ministerium for Gesundheit. Emanzipation. Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MGEPA Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau
MehrJ1 f. Dezember Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein.. Westfalen Der Minister Ministerium für Wirtschaft, Innovation. Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen,
MehrSitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 22. Februar 2018
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrDer Minister -_.~~._,-_.,~~-"---_.. ! I,., 2' :t":4;~ in der Anlage übersende ich Ihnen einen Bericht zum obengenannten Tagesordnungspunkt.
Ministerium tür Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehrll...-..._~_.~ -_.~~._,-_.,~~-"---_..
MehrDie Ministerin. Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW, DüsselrlAl;ji l ':t~~:~ein.wesifalen 16. WAHLPERlODE
Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW, 40190 DüsselrlAl;ji--------l ':t~~:~ein.wesifalen 16. WAHLPERlODE Präsidentin
Mehr(1 L~ '0J' ffii/jk.a J)?V..L!!.fl-e. '-It:t>~
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW - 40190 Düsseldorf
Mehr/ \ // Mi frethdliden Grüßen I (
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Schule und Bildung NRW, 40190 Düsseldorf An die Vorsitzende des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags
Mehrfar G0!liundheit. Em~mzipatio.n, und Alter des landes NOfdrheln~W0stf~len. Die Ministerin
M~nl~t@rlum far G0!liundheit. Em~mzipatio.n, Pft@le und Alter des landes NOfdrheln~W0stf~len Die Ministerin MGEPA Nordrhein-Westfalen ' 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des landtags Nord rhein-westfalen
MehrDie Ministerin LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE VORLAGE 17/ A17 A2
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKE;3G Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrMinisterium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 4 1 An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
Mehr- A17 16/2819. Projekt "Naturerbe Buchenwälder OWL"
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium fur Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
MehrVORLAGE 16/4412. Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPEFllODE
MehrDie Ministerin LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE L GE 16/332 - A15
Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW, 40190 Düsseldorf Ja. Oktober 2015.. Seite 1 von 1 Präsidentin des Landtags
MehrMinisterium Schule und Weiterbildung des. Die Ministerin
Ministerium Schule und Weiterbildung des Die Ministerin Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
MehrDer Minister LANDTAG NORORHEIN-WESTFALEN 16. WAHLPERIODE V LAGE 16/ ßg
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrheln-Westfalen Der Minister Minlstenum für Bauen, Wohnen, StadtentwJcklung und Verkehr des Landes Nordrhem-Westfalen, 40190 Düsseldorf
Mehr120-fach. Ergänzende Informationen zum Bericht über den Antibiotikaeinsatz in der Hähnchenmast in NRW (Vorlage 15/961)
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Klimaschulz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mehr1. Wie viele Personen mussten mangels Kapazitäten an den einzelnen Tagen zurückgewiesen werden? Bitte nach Ausländerbehörde aufschlüsseln.
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
Mehr"Auswirkungen der Betriebszeitenverlängerung für den Lärmschutz am Flughafen Dortmund"
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Minlstenum für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mehr16/3, 2,Q :::. Anlagen: 1 Grundstücksmarktbericht NRW für das Jahr Übersichten über den Grundstücksmarkt 2015 für die Abgeordneten
Ministerium tor Inneres und Kommunales des Landes NordrheinWestfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags NordrheinWestfalen Platz des Landtags 1 40221
MehrMinisterium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr. des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. VORLAGE 16/ 3 Ao
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190
MehrDer Minister LANDTAG NOHDRHEIN-WESTFALEN 17. WAHLPERIODE 1 /80. - Ag
Ministerium des Innern NRW, 40190 Düsseldorf Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf für die Mitglieder des Innenausschusses 60-fach LANDTAG NOHDRHEIN-WESTFALEN
MehrNRW-Maßnahmen im Bereich Sonderrahmenplan "Förderung der ländlichen Entwicklung" - schriftlicher Bericht
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW - 40190 Düsseldorf
Mehr8. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 25. Januar 2018
Ministerium für Heimat, Kommunales. Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre
MehrPräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
Ministerium für Heimat, Kommunales. Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MHKBG Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre
Mehrll4~ tf. Januar 2019 Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags Düsseldorf
NRW, 40190 Düsseldorf Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf tf. Januar 2019. Seite 1 von 4 Telefon 0211 871-3257 Telefax 0211 871- für
Mehr"Bericht zur Zukunft der Wohnsitzauflage" Bericht an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, 4090
MehrBevölkerungsschutz in Deutschland
Bevölkerungsschutz in Deutschland Informationen für Betreiber Kritischer Infrastrukturen Managementfassung Verantwortung Strukturen Ansprechpartner Kompetenz im Bevölkerungsschutz Verantwortung von Wirtschaft
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister. Ag --
Mimstenum für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf 11. November 2014 Seite 1 von 5 Telefon
MehrSitzung des Innenausschusses am TOP "Bielefeld-Oldentrup - Massenschlägerei unter Flüchtlingen oder erneute gezielte Übergriffe?
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina
Mehr