Veröffentlichungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (VerBaFin) Dezember 2003

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1 Veröffentlichungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (VerBaFin) Dezember 2003 Bereich Versicherungsaufsicht Inhaltsverzeichnis Bekanntmachungen Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb Erweiterung des Geschäftsbetriebes Übertragung eines Versicherungsbestandes Bestellung eines Hauptbevollmächtigten Einstellung des Geschäftsbetriebes und Erlöschen der Bestellung des Hauptbevollmächtigten Namensänderung Deregulierung einer Pensionskasse Zum Direktversicherungsgeschäft nach 13b oder 13c VAG angemeldete Versicherungsunternehmen unter Rechts- und Finanzaufsicht Statisik Bereich Bankenaufsicht Inhaltsverzeichnis Bekanntmachungen ausländische Investmentgesellschaft Erteilung und das Erlöschen von Erlaubnissen zum Betreiben von Bankgeschäften und zum Erbringen von Finanzdienstleistungen

2 Bereich Versicherung Bekanntmachungen Erlaubnis zur Aufnahme des Geschäftsbetriebes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 19. November 2003 der Delta Lloyd Pensionskasse Aktiengesellschaft, Wiesbaden die Genehmigung zum Betrieb der Versicherungssparte Leben (Teil A Nr. 19 der Anlage zum VAG) unter Beschränkung auf die Pensionsversicherung gem. 2 der Satzung in der Bundesrepublik Deutschland erteilt. VA 51 - PK - 1/03 Erlaubnis zur Aufnahme des Geschäftsbetriebes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 12. November 2003 der Nürnberger Pensionskasse Aktiengesellschaft, Nürnberg die Genehmigung zum Betrieb der Versicherungssparte Leben (Teil A Nr. 19 der Anlage zum VAG) unter Beschränkung auf die Durchführung der betrieblichen Altersversorgung gem. 2 Abs. 1 der Satzung in der Bundesrepublik Deutschland erteilt.

3 VA 51 - PK - 29/03 Erweiterung des Geschäftsbetriebes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 03.November 2003 der DTC Touring Versicherung Aktiengesellschaft München die Erlaubnis zum Betrieb der Versicherungssparte und Risikoart Krankheit (nicht substitutive Krankenversicherung) - Kostenversicherung (Teil A Nr. 2 Buchstabe b der Anlage zum VAG) erteilt. VA 35 VU /03 Übertragung eines Versicherungsbestandes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 23. Oktober 2003 den Vertrag vom 13./17. September 2001 und den Nachtrag vom 30. Mai 2003 genehmigt, durch den der Begräbnis Beihilfe der Gemeinde Gennebreck und der Kirchengemeinde Herzkamp VVaG, seinen gesamten Versicherungsbestand auf den Solidar Versicherungsgemeinschaft Sterbegeldversicherung VVaG, Bochum, überträgt. VA 27 VU /03 Übertragung eines Versicherungsbestandes

4 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 21. November 2003 den Vertrag vom 22. August 2003 genehmigt, durch den die Karlsruher Versicherung Aktiengesellschaft Karlsruhe ihren Bestand an landwirtschaftlichen Fahrzeugen mit amtlichen grünen Kennzeichen und zulassungsfreien selbstfahrenden Arbeitsmaschinen in der Landfahrzeugkaskoversicherung auf die Gemeinnützige Haftpflicht-Versicherungsanstalt Darmstadt Darmstadt übertragen hat. Der Bestandsübertragungsvertrag ist mit Zugang der Genehmigungsurkunde am wirksam geworden. VA 43 VU /03 Übertragung eines Versicherungsbestandes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 21. Oktober 2003 den Vertrag vom 18./19. September 2003 genehmigt, durch den die Pensionskasse Berolina VVaG mit Sitz in Hamburg einen Teilbestand gemäß 2 des Bestandsübertragungsvertrages auf die Hamburger Pensionskasse von 1905 Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit mit Sitz in Hamburg übertragen hat.

5 Der Bestandsübertragungsvertrag ist mit Zugang der Genehmigungsurkunden am 23. Oktober 2003 wirksam geworden. VA 51 VU /03 Übertragung eines Versicherungsbestandes Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat durch Verfügung vom 15. September 2003 den Vertrag vom 17. September 2002 genehmigt, durch den die Sterbekasse Allgemeine Begräbnishilfe VVaG, Wetter/Ruhr, ihren gesamten Versicherungsbestand auf die Solidar Versicherungsgemeinschaft Sterbegeldversicherung VVaG Bochum, überträgt. Der Bestandsübertragungsvertrag ist mit Zugang der Genehmigungsurkunde am 26. September 2003 wirksam geworden. VA 27 VU /03 Bestellung eines Hauptbevollmächtigten Die Basler Lebens-Versicherungs-Gesellschaft Basel hat Herrn

6 Dr. Frank Grund Basler Str Bad Homburg mit Wirkung vom 1. November 2003 zu ihrem Hauptbevollmächtigten für Deutschland bestellt. Die dem bisherigen Hauptbevollmächtigten, Herrn Winfried Anolick, erteilte Vollmacht ist zum 31. Oktober 2003 erloschen. VA 42 VU /03 Bestellung eines Hauptbevollmächtigten Die Basler Versicherungs-Gesellschaft Basel hat Herrn Dr. Frank Grund Basler Str Bad Homburg mit Wirkung vom 1. November 2003 zu ihrem Hauptbevollmächtigten für Deutschland bestellt. Die dem bisherigen Hauptbevollmächtigten, Herrn Winfried Anolick, erteilte Vollmacht ist zum 31. Oktober 2003 erloschen. VA 42 VU /03 Einstellung des Geschäftsbetriebes und Erlöschen der Bestellung eines Hauptbevollmächtigten Die AGROTIKI Versicherungsaktiengesellschaft

7 für Leben und Gesundheit Niederlassung für Deutschland Herrn Dimitrios Th.Kouros Bismarckstr Düsseldorf hat ihren Geschäftsbetrieb in Deutschland eingestellt. Die dem Hauptbevollmächtigten erteilte Vollmacht ist erloschen. VA 22 VU /03 Namensänderung Die Assurance-Compagniet BALTICA A/S Niederlassung für Deutschland Bremen hat ihre Firma in Tryg Forsikring A/S Niederlassung für Deutschland Bremen geändert. VA 42 VU /03 Namensänderung Die Itzehoer Pensionskasse Aktiengesellschaft, Itzehoe hat ihre Firma in

8 DPK Deutsche Pensionskasse Aktiengesellschaft, Itzehoe geändert. VA 55 VU /03 Namensänderung Die Pensionskasse der Vereinigten Haftpflicht Versicherung V.a.G., Hannover hat ihre Firma in Pensionskasse der VHV-Versicherungen, Hannover geändert. VA 56 VU /03 Bestellung eines Sonderbeauftragten Herr Ulf Peters wird mit Wirkung vom 1. Januar 2004 als Nachfolger für Herrn Dr. Vogelsang zum Sonderbeauftragten für die 1. Öffentlich-rechtliche Lebensversicherungsanstalt Ostpreußen i.l. 2. Schlesische Provinzial-Lebens-, Unfall- und Haftpflichtversicherungsanstalt i.l. 3. Lebensversicherungsanstalt Westpreußen i.l. 4. Posensche Lebensversicherungsanstalt, öffentlich-rechtliche Versicherungsanstalt des Reichsgaues Wartheland i.l. bestellt. VA 22 VU /03 Bestellung eines Sonderbeauftragten

9 Herr Ulf Peters wird mit Wirkung vom 1. Januar 2004 als Nachfolger für Herrn Dr. Vogelsang zum Sonderbeauftragten für die 1. Provinzial-Lebensversicherungsanstalt Brandenburg i.l. 2. Pommersche Provinzial-Lebensversicherungsanstalt i.l. 3. ÖVA, Öffentliche Versicherungsanstalt der Sächsischen Sparkassen i.l. 4. Lebensversicherungsanstalt Sachsen-Thüringen-Anhalt i.l. 5. Öffentlich-rechtliche Lebensversicherungsanstalt der Sudetenländer i.l. bestellt. VA 22 VU /03 Zum Direktversicherungsgeschäft nach 13b oder 13c VAG angemeldete Versicherungsunternehmen unter Rechts- und Finanzaufsicht Schaden/Unfallversicherungsunternehmen 5633 Versicherungssparten/-arten (Bezifferung gem. Anlage Teil A zum VAG) Basler Securitas Versicherungs-AG Am Wall Bremen Dienstleistungsverkehr in Italien Transportgüter Allgemeine Haftpflicht Feuer- und Elementarschäden; Hagel-, Frost- und sonstige Schäden (Nr. 7, 8, 9, 13) 5798 RheinLand Versicherungs AG Rheinlandplatz Neuss Dienstleistungsverkehr in Österreich Unfall Feuer- und Elementarschäden Hagel-, Frost- und sonstige Sachschäden Allgemeine Haftpflicht Verschiedene finanzielle Verluste (Nr. 1, 8, 9, 13, 16 h) 5356 Europäische Unfall

10 Reiseversicherung AG Vogelweidestraße München Dienstleistungsverkehr in Schweden Krankheit Feuer- und Elementarschäden Hagel-, Frost- und sonstige Sachschäden Haftpflicht für Landfahrzeuge mit eigenem Antrieb Luftfahrzeughaftpflicht Allgemeine Haftpflicht Kaution Verschiedene finanzielle Verluste Beistandsleistungen (Nr. 1, 2 b, 8 a-d, f, 9, 10 a, 11, 13, 15, 16 j, 18) Statistik Die Entwicklung der Kapitalanlagen für das 3. Quartal 2003 finden Sie im Anhang. Bereich Bankenaufsicht Bekanntmachung über eine ausländische Investmentgesellschaft Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gibt nach 6 Abs. 3 des Auslandinvestment-Gesetzes (AuslInvestmG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2820), das zuletzt durch Artikel 32 des Dritten Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften

11 vom (BGBl. I S. 3322) geändert worden ist, bekannt, dass die Stellung der UBS Wealth Management AG Stephanstraße Frankfurt am Main nach 2 Abs. 1 Nr. 1 AuslInvestmG als Repräsentantin für den Umbrellafonds Tectum Fonds Selection alias CA-AM Tectum mit den Teilfonds Tectum Fonds Selection BSL alpha alias CA-AM Tectum alpha Tectum Fonds Selection BSL beta alias CA-AM Tectum beta beendet ist. Aufgrund eines Verzichts vom seitens der Investmentgesellschaft sind die Rechte aus der Anzeige nach 7 AuslInvestmG erloschen. Die Anteile der vorerwähnten Investmentfonds dürfen daher seit diesem Termin nicht mehr im Wege des öffentlichen Anbietens, der öffentlichen Werbung oder in ähnlicher Weise in der Bundesrepublik Deutschland vertrieben werden. Bonn, den WA 45 - W 370

12 Bekanntmachung über eine ausländische Investmentgesellschaft Durch Verzicht sind die Rechte der Deka International S.A., Luxembourg, aus den Anzeigen nach 7 des Auslandinvestment-Gesetzes (AuslInvestmG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 2820), zuletzt geändert durch Artikel 32 des Dritten Gesetzes zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften vom (BGBl. I S. 3322), für die Fonds DekaLux-S Rendite 10/97 (5 Jahre roll-over) DekaLux-S Rendite 4/98 (5 Jahre roll-over) DekaLux-S Rendite 7/98 (5 Jahre roll-over) DekaLux-S Rendite 10/98 (5 Jahre roll-over) DekaLux-S Rendite 10/96 (5 Jahre roll-over) mit Wirkung vom erloschen. Die Anteile der vorerwähnten Investmentfonds dürfen daher seit diesem Termin nicht mehr im Wege des öffentlichen Anbietens, der öffentlichen Werbung oder in ähnlicher Weise in der Bundesrepublik Deutschland vertrieben werden. Die auf 2 Abs. 1 Nr. 1 und 6 Abs. 1 und 2 AuslInvestmG beruhende Rechtsstellung der DekaBank Deutsche Girozentrale, Mainzer Landstr. 16, Frankfurt am Main, als Repräsentant für die oben genannten Fonds endete mit Ablauf des Bonn, den WA 45 - W 233 WA 45 W 237 WA 45 W 241 WA 45 W 244 WA 45 W 319

13 Bekanntmachung über die Erteilung und das Erlöschen von Erlaubnissen zum Betreiben von Bankgeschäften und zum Erbringen von Finanzdienstleistungen Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gibt für die Zeit vom 1. Juli 2003 bis 30. September 2003 die Erteilung und das Erlöschen von Erlaubnissen zum Betreiben von Bankgeschäften und zum Erbringen von Finanzdienstleistungen für die nachstehend genannten Institute bekannt: I. Erlaubniserteilungen A. Kreditinstitute Banca Popolare di Bergamo S.p.A. Niederlassung München, München (Fortführung der Banca Popolare di Bergamo - Credito Varesino S.C.R.L Niederlassung München) Berliner Freiverkehr (Aktien) AG, Berlin Delbrück & Co AG, Frankfurt am Main Delmora Bank GmbH, Frankfurt Deutsche WertpapierService Bank AG, Frankfurt am Main Fondsdepot Bank GmbH, Hof, Saale Hypo Real Estate Bank International, Niederlassung Deutschland, München Rainer Beutelschieß als persönlich haftender Gesellschafter des Bankhauses Werhahn KG, Neuss Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz West eg, Chemnitz Wohnungsgenossenschaft "Carl Zeiss" eg, Jena B. Finanzdienstleistungsinstitute asng Vertriebs-GmbH, Frankfurt Bliklen GmbH, Stuttgart Drexl, Stähle, Roth Vermögensverwaltung GmbH, Sindelfingen GALIPLAN Financial Services GmbH, Aachen

14 GH Financial Consulting GmbH, Althüttendorf Graf von Bismarck & Associates AG, München HAFINAG Hanseatische Finanzdienstleistungs-AG, Hamburg InFinus AG, Dresden Instinet Europe Limited Zweigniederlassung Frankfurt am Main, Frankfurt am Main J.P. Morgan Fleming Asset Management (Europe) S.à r.l. Frankurt Branch, Frankfurt am Main Klaus Kuhn Finanzservice e.k., Laupheim Lampe Asset Management GmbH, Düsseldorf Marks & Maxin Versicherungsmakler GmbH, Frankfurt am Main RawMat GmbH, Moers SIGNAL IDUNA Asset Management GmbH, Hamburg SPARDA International Innovationscenter für Versicherungs-, Finanzierungsvermittlungen und Finanzdienstleistungen GmbH Zweigniederlassung Deutschland, München TopCap Financial Services GmbH, Besigheim II. Erlöschen von Erlaubnissen mit Ausnahme von Erlaubnissen, die durch Verschmelzung von Sparkassen und Kreditgenossenschaften sowie durch Aufgabe der Bankgeschäfte von gemischt-wirtschaftlichen Kreditgenossenschaften erloschen sind A. Kreditinstitute Advance Bank AG, München fusioniert auf Dresdner Bank AG, Frankfurt am Main Allgemeine Bank Entrium GmbH, Frankfurt am Main fusioniert auf Allgemeine Deutsche Direktbank AG, Frankfurt am Main Bank für Wertpapierservice und -systeme AG, Frankfurt am Main und WPS WertpapierService Bank AG, Düsseldorf fusioniert auf Deutsche WertpapierService Bank AG, Frankfurt am Main Bankhaus Maffei & Co. KGaA, München fusioniert auf Bankhaus BethmannMaffei OHG, München BHW Allgemeine Bausparkasse AG, Hameln fusioniert auf BHW Bausparkasse

15 AG, Hameln Citigroup Global Markets Deutschland GmbH, Frankfurt am Main fusioniert auf Citigroup Global Markets Deutschland AG & Co. KGaA Consors Discount-Broker AG, Nürnberg, Übernahme der Geschäftstätigkeit durch Cortal Consors S.A. Zweigniederlassung Deutschland, Nürnberg Credit Agricole Indosuez Cheuvreux Deutschland AG & Co. KG, Frankfurt am Main Delbrück & Co. AG & Co. KG, Frankfurt am Main Deutsche Ausgleichsbank, Bonn fusioniert auf Kreditanstalt für Wiederaufbau, Frankfurt am Main Deutsche Bank Lübeck AG vormals Handelsbank, Lübeck fusioniert auf Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG, Frankfurt am Main Deutsche Bank Saar AG, Saarbrücken fusioniert auf Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG, Frankfurt am Main Deutsche Bank Trust AG Private Banking, Frankfurt am Main fusioniert auf Deutsche Bank AG, Frankfurt am Main Entrium Direct Bankers AG, Nürnberg, Mittelfr. fusioniert auf Allgemeine Bank Entrium GmbH, Frankfurt am Main MEAG MUNICH ERGO Kapitalanlagegesellschaft mbh, München fusioniert auf MEAG MUNICH ERGO Real Estate Kapitalanlagegesellschaft mbh, München, anschließend Umbenennung auf MEAG MUNICH ERGO KAG, München Santander Direkt Bank AG, Frankfurt am Main fusioniert auf CC-Bank AG, Mönchengladbach B. Finanzdienstleistungsinstitute afw Finanzdienstleistungen Alexander Weber e.k., Netphen Baader Derivate GmbH, Unterschleißheim fusioniert auf Baader Wertpapierhandelsbank AG, Unterschleißheim Börsenmakler Andreas TREMMEL GmbH, Frankfurt am Main City Currency Exchange GmbH & Co Betriebs KG, Lübeck Craig Rodda e.k., Krefeld Elektronischer Börsenhandel - Day Trading House (DTH), Inhaber Jürgen Will, Berlin EveryBuddy's Trade Finanzdienstleistungs-GmbH, Wolfratshausen

16 Finanz-, Investment- & Wirtschaftsberatung Arndt, Sondershausen, Thür. GeneralCologne Re Capital GmbH, Köln fusioniert auf GeneralCologne Re Capital GmbH, Köln Grossbötzl, Schmitz & Partner Corporate Finance GmbH & Co. KG, Düsseldorf Josef Huf, Frankfurt am Main KNEIP Finance Consult GmbH, Frankfurt am Main fusioniert auf RUMP KNEIP GOETSCH Finanzdienstleistungen GmbH, Frankfurt am Main Massat Kapitaldienst e.k., Viersen TrendCapitalConsult GmbH Kapitalanlageberatung und Vermittlung, Schorndorf, Württ. TREUKAPITAL Finanzierungsvermittlungs- und Verwaltungsgesellschaft mbh, Neu-Isenburg Türkiye Imar Bankasi T.A.S. Zweigstelle für Finanzdienstleistungen, Köln Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gibt für das I. und II. Quartal 2003 folgende Änderungen bekannt: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gab für das I. Quartal 2003 bekannt, dass die Erlaubnis des Unternehmens Die Fondsionäre- Ilona Flesner & Tino Friebe GbR, Stuttgart erloschen sei. Das Unternehmen verfügte jedoch nie über eine Erlaubnis. Im II. Quartal 2003 wurde das Institut Swiss Life Asset Management Kapitalanlagegesellschaft mbh, Unterföhring unter Erlöschen von Erlaubnissen aufgeführt. Das Institut besitzt jedoch weiterhin eine gültige Erlaubnis der BaFin. Bonn, den SP PR /03

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