Medienmix in der Bürgerbeteiligung

Transkript

1 Medienmix in der Bürgerbeteiligung Welche Kommunika8onswege braucht poli8sche Par8zipa8on? im Rahmen des Forums Bürgerbeteiligung stärken Veränderung gestalten Loccum 24. Sept. 2011

2 Übersicht: 1. Elektronische Kommunika8onswege werden regelmäßig überschätzt 2. Poli8sche Par8zipa8on hat viele Formen und Wege 3. Poli8sche Par8zipa8on kann nur im Medienverbund wirksam werden 4. Beteiligungskommunika8on und Meta- Kommunika8on: Alte und neue Medien kombinieren 5. Wahl der Beteiligungsformate in Abhängigkeit von Konsulta8onszielen 6. Stärken und Schwächen elektronischer und Face- to- Face- Kommunika8on 7. Unterschiedliche Erfolgskriterien unterschiedliche Erfolgsfaktoren

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4 Nach Computer Demokratie, Tele-Demokratie und Netz-Demokratie NUN Open Government

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7 Formen poli8scher Par8zipa8on Wahlen, Abstimmungen Kooperation Konsultation Information Adressat Verwaltung, Politik initiiert Adressat Bürgerbegehren, Volksentscheide Eingaben, Beschwerden, Petitionen Aktivismus, Kampagnen, Lobbying Transparenz durch Dritte initiieren Bürger, NROs, Wirtschaft

8 Gründe für Par8zipa8on Durch Beteiligung können Entscheider die Präferenzen der Öffentlichkeit herausfinden und in ihren Entscheidungen berücksichtigen. Entscheidungen können besser werden, weil sie das lokale Wissen der Bürger/innen miteinbeziehen Die Beteiligung der Öffentlichkeit erhöht Fairness und Gerechtigkeit von Entscheidungen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit erhöht die Legitimität von Entscheidungen. Beteiligung wird angeboten, weil Gesetze dies fordern Innes and Booher 2004, S. 422 ff.:

9 Erwartungen an E- Par8zipa8on/ Online- Beteiligung Online Angebote erfordern weniger Aufwand als Versammlungen, erlauben größere zeitliche Flexibilität und erreichen daher eine größere Anzahl von Personen Viele Menschen haben Hemmungen vor einem größeren Publikum zu sprechen und schreiben lieber einen Kommentar in einem elektronischen Forum Informationen können visualiert werden Unterschiedliche Aggregationsebenen könen kombiniert werden Online-Angebote erlauben mehr Interaktivität und strukturierte Debatten, Dialoge werden transparenter und leichter bewertbar Individuelle Kommentare können publiziert und mit anderen geteilt werden" (OECD 2003, S. 33)

10 initiiert Verwaltung, Politik Adressat Wahlen, Abstimmungen Bürgerbegehren, Volksentscheide Kooperation Konsultation - förmlich - informell Information Gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung von Verbänden und öffentliche Auslegung für LandschaSsplanung, Bebauungspläne u- ä. Eingaben, Beschwerden, Petitionen Kampagnen, Proteste, Lobbying Transparenz durch Dritte Adressat initiieren Bürger, NRO, Wirtschaft

11 Gesetzliche Beteiligungsvorschri]en Mit der Novelle des BBauG von 1976 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung nach der Vorlage des Städtebauförderungsgesetzes von 1971, das Regelungen über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen enthielt, in die Bauleitplanung aufgenommen. Die kommunale Bauleitplanung umfasst die wichtigsten Planungsinstrumente zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung einer Stadt oder Gemeinde. Sie ist gegliedert in die vorbereitende Bauleitplanung (Flächennutzungsplan) und die verbindliche Bauleitplanung (Bebauungspläne). Für die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen ist ein förmliches Verfahren nach den Vorgaben des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen. Dieses umfasst u.a. die Beteiligung der Öffentlichkeit, d.h. der Bürgerinnen und Bürger (gem. 3 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. 4 BauGB).

12 Gesetzliche Beteiligungsvorschri]en Im Rahmen dieser Beteiligungsverfahren sind die Öffentlichkeit sowie die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange dazu aufgerufen ihre Stellungnahmen und Anregungen zur Planung vorzubringen, um eine ausreichende Berücksichtigung aller das Plangebiet berührenden Aspekte zu gewährleisten. Die Beteiligungsverfahren schaffen somit die Voraussetzung für eine umfassende und gerechte Abwägung von privaten und öffentlichen Belangen, über die letztlich das Kommunalparlament entscheidet. Gemäß 4a BauGB können bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden. Soweit der Entwurf des Bauleitplans und die Begründung in das Internet eingestellt werden, können die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durch Mitteilung von Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung nach 3 Abs. 2 BauGB und der Internetadresse eingeholt werden. Diese Möglichkeit der Online-Beteiligung zielt darauf ab, den Verwaltungsaufwand zu vereinfachen und den Service zu verbessern... Quelle:

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14 initiiert Verwaltung, Politik Adressat Wahlen, Abstimmungen Bürgerbegehren, Volksentscheide Kooperation Konsultation - förmlich - informell Information Adressat freiwillige, i.d.r. nicht bindende Befragung oder Diskussionsmöglichkeit zur Gewinnung neuer Ideen oder eines Meinungsbildes, z. B. für Gesetzesvorhaben, Leitbilder, Bürgerhaushalte oder Großprojekte Bürger, NRO, Wirtschaft Eingaben, Beschwerden, Petitionen Kampagnen, Proteste, Lobbying initiieren Transparenz durch Dritte

15 Zukunft Stadionbad Bremen ( Beteiligungsform: Planung / Kooperation Gegenstand: Umgestaltung eines öffentlichen Schwimmbads Beteiligungsmöglichkeiten: Präsenzveranstaltungen und Online-Foren Zielgruppe: Jugendliche, Senioren, Familien, Schwimmer Initiator: Ortsamt Östliche Vorstadt, Bremen Zeitraum: März Juli 2004 Herbert Kubicek: Medienmix in der Bürgerbeteiligung Loccum 24. Sept. 2011

16 Anlass und Ziel der Beteiligung Auswahl des Beteiligungsverfahrens Medieneinsatz Mediennutzung und -wirkung Anlässe Ziele der Beteiligung Verfahren Kommuni kationsformen Online- Tools Offline Medien Medienmix Inhaltliche und zeitliche Verknüpfung (Output) Nutzung der Medienangebote Umfang, Art und Intensität (Outcome und Impact) Thema Zielgruppen Thema Zielgruppen

17 Informelle Konsulta8on Gewichtung der Ziele Anregungen, neue Ideen zur Lösung eines Problems Meinungsbild zu vorgegebenen Alternativen, Akzeptanz für geplante Maßnahmen Online-Abstimmung Ja/Nein Mehrere Statements Online-Forum Freie + Kommentare Beiträge + Kommentare zu Kommentaren 17

18 Abstimmen und/oder Kommentieren vorgegebener Statements:

19 Beispiel für eine Konsultation zu einem mehrgliederigen Plan 19

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21 Stärken und Schwächen von Kommunika8onswegen Ziel der Konsultation Präferenzen Abfragen Präferenzen Verändern Texte Überprüfen und Verändern Relevanz von Kommentaren und Kritik / Konfliktpotenzial einschätzen Online Face-to-Face

22 Besuche auf der Konsulta8onsseite zum Bremer Stadionbad

23 Kommunikation im Beteiligungsprozess und über den Prozess (Meta- Kommunikation) Meta-Kommunikation Ankündigung, Zwischenberichte Abdeckung / Reichweite Verfügbarkeit Zugänglichkeit Ausdrucksmöglichkeiten Benutzbarkeit Interessenlage und professionelle Kriterien der Betreiber (Nachrichtenfaktoren) Mediale und nichtmediale Verbreitung von Meta- Informationen Verfahren Kommunikationsformen Offline- Medien Online- Medien Medienmix Inhaltliche und zeitliche Verknüpfung (Output)

24 Ergebnisse einer vergleichenden Evalua8on von 12 Konsulta8onsprojekten Es gibt einige Faktoren, die allen Projektarten und bei hohen Werten bei allen Erfolgskriterien präsent waren

25 Erfolgsfaktoren informeller Konsulta8on Gewichtung der Ziele Anregungen, neue Ideen zur Lösung eines Problems Meinungsbild zu vorgegebenen Alternativen, Akzeptanz für geplante Maßnahmen Beteiligungsformat Online-Abstimmung Online-Forum Erfolgskriterien Erfolgsfaktoren Akzeptanz Reichweite Repräsentativität Mobilisierung Angemessene Formate und Kommunikationskanäle Lösungsrelevante Informationen Professionalisierung 25

26 Medieneinsatz Der Erfolg eines Beteiligungsprozesses hängt nicht nur von der Qualität des Angebots ab: Mediennutzung und - wirkungen von Anfang an abschätzen und berücksichtigen Medienmix Inhaltliche und zeitliche Verknüpfung (Output) Warnnehmung Nutzung der Medienangebote Umfang, Art und Intensität (Outcome) Impact Medien- nutzungs- gewohnheiten Qualifikation und andere Ressourcen Betroffenheit Einstellungen und Werte

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28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit... m e h r