Protokoll der 16. Sitzung

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1 Seite 1 von 8 Protokoll der 16. Sitzung Inhalt A: Begrüßung und Formalia Anwesenheit/Beschlussfähigkeit Festlegung: ProtokollantIn Beschlussfassung zum Protokoll der Sitzung der Legislatur 2014/ Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung/Beschluss der Tagesordnung... 2 B: Berichte und Tagesordnungspunkte... 3 TOP 1 Berichte aus den Referaten... 3 TOP 2 Referate, Struktur und Personalentscheidung... 5 TOP 3 HIT& HSF... 5 TOP 4 FH-Sommerfest, Kooperation BlueLine... 6 TOP 5 InPut 2015/ TOP 6 Finanzanträge (QueErfurt, Plakate Stipendientag, Verlängerungskabel... 7 C: Sonstiges/Termine... 8 A: Begrüßung und Formalia 1. Anwesenheit/Beschlussfähigkeit Es sind insgesamt 15 Mitglieder anwesend, folglich ist der StuRa beschlussfähig. Zudem sind die Studentische Koordinatorin und ein weiterer Gast anwesend. 2. Festlegung: ProtokollantIn Als Protokollant und Protokollantin sind Sebastian K., aufgrund ihrer Tätigkeit als Referatsleiter/Referatsmitarbeiterin des Bereiches Öffentlichkeitsarbeit festgelegt.

2 Seite 2 von 8 3. Beschlussfassung zu den Protokollen der Sitzung der Legislatur 2014/15 Die Protokolle der Sitzung des StuRa liegen vor und werden zur Beschlussfassung freigegeben. Es kommt zur Abstimmung. Dafür/Dagegen/Enthaltungen: 12. Sitzungsprotokoll 10/0/5 è angenommen! 13. Sitzungsprotokoll 9/0/6 è angenommen! 14. Sitzungsprotokoll 9/0/6 è angenommen! Mit den Beschlüssen können die Protokolle Sitzung nun veröffentlicht werden. Da es zu dem Protokoll der 15. Sitzung noch Änderungswünsche gibt, wird die Beschlussfassung vertagt. 16:35; Maria H. betritt die Sitzung, es sind nun 16 StuRa-Mitglieder anwesend. 4. Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung/Beschluss der Tagesordnung Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

3 Seite 3 von 8 B: Berichte und Tagesordnungspunkte TOP 1 Berichte aus den Referaten 1. Fachschaftskoordination (FaKo), studentische Projekte - Bericht über das Treffen mit den ausländischen Studierenden im Dezember Kontaktaufnahme mit den Fachschaftsräten, die am letzten FSR-StuRa- StuKo Treffen nicht teilgenommen haben. FSR AI hat sich nicht auf die Mail gemeldet. Falls sie auch zum heutigen Treffen nicht kommen, wird FAKO sie zur Sitzung aufsuchen. FSR BAU hat sich zurückgemeldet, sich entschuldigt und ihre Teilnahme an nächsten FSR Treffen angekündigt. - Neue StuRa-Mitglieder wurden ins FaKo-Referat eingearbeitet 2. Hochschulpolitik (HoPo) - Tagesgeschäft - Bekanntgabe von Terminen Vollversammlung gegen Studiengebühren in Frankfurt a.m., Januar 2015 HoPo-Einführungsseminar in Augsburg, 30. Jan.-01. Feb Öffentlichkeitsarbeit (ÖffA) - Neue StuRa-Mitglieder wurden ins ÖffA-Referat eingearbeitet - Die StuRa-Homepage wurde aktualisiert 4. Kultur - Ankündigung des Kultur-Flohmarkts am 04. Feb 2015 im Haus 11 Mit Filmausklang (Lizenz-Frage!) - Schaukästen des StuRa für die Werbung bitte mitbenutzen

4 Seite 4 von 8 5. Soziales - Neue StuRa-Mitglieder wurden ins Referat Soziales eingearbeitet 6. Finanzen - Alle Buchungen des letzten Kalenderjahres (2014) sind abgeschlossen - Haushalt 2015 wurde zum Dezernat Innen Revision eingereicht 7. Soziales - Tagesgeschäft 8. Sprecher - Bericht von der KTS-Sitzung am , mit den Themen: Hochschulentwicklung in Thüringen. Überlegung, an allen Hochschulstandorten in Thüringen zeitgleich Foren zu hochschulpolitischen Themen durchzuführen Sprachkursgebühren Ilmenau: Die europäischen Regeln zu Beihilfezahlungen lassen den Schluss zu, dass Hochschulen für Angebote, die nicht in Bereich ihrer hoheitlichen Befugnisse bzw. Aufgaben fallen, nur mit Entgelten oder Gebühren gemäß einer Vollkostenkalkulation anzubieten sind. Ob das der Fall bei fakultativen Sprachkursen ist, wurde vorläufig bejaht, allerdings werden noch Ausweichmöglichkeiten gesucht. Auch ist die Formulierung in den Kommissionspapieren recht schwammig, sodass auch fakultative Kurse in den beihilfeberechtigten Bereich fallen könnten. - Bericht über das Treffen ( Jan. 2015) bezügl. der Kompaktwoche an der Fakultät Architektur und Stadtplanung vor Weihnachten

5 Seite 5 von 8 9. Studentische Koordination (StuKo) - Terminbekanntgabe: Stipendienveranstaltung in der Altonaerstraße (8.2.1) am 13. Jan. 15, von 16:00-18:00 Uhr. Agenda-Lehre am 20. Jan. 2015, von 16:00-18:00 Uhr Studi-Brunch im Café Aqua am 02. Feb. 15 TOP 2 Referate, Struktur/Personalentscheidung - Das FaKo-Referat bleibt vorerst in folgender Konstellation bestehen, Judith (Referatsleiterin), Eva M. als Mitarbeiterinnen - Das Referat Soziales formiert sich neu. Beschluss bezügl. des*der neuen Referatsleiter*in (Christian M. und Julian P.) wird auf nächste Sitzung vertagt TOP 3 Hochschulinformationstag (HIT) & Hochschulstraßenfest (HSF) - Der HIT und das HSF finden am 18. April 2015 statt. - Am 14. Jan wird ein Infotag für den HIT stattfinden. 17:15; Luise G. verlässt die Sitzung, somit sind nur noch 15 StuRa-Mitglieder anwesend. Folglich bleibt der StuRa beschlussfähig. - Für das HSF braucht es Verantwortliche. Das Referat Kultur stellt sich bereit mit den Ansprechpersonen Maria H. und Steffi K.

6 Seite 6 von 8 TOP 4 FH-Sommerfest Bericht vom 1. Vorbereitungstreffen mit folgenden Themen: In welchem Rahmen soll das FH-Sommerfest 2015 stattfinden? Suche nach Alternativen für den Veranstaltungsort, auf Grund des Umbaus auf dem Hauptcampus Von Seiten des Referats Kultur ist eine Unterstützung für das FH-Sommerfest 2015 vom Eventmanagement BlueLine erwünscht. - Falls Suche nach neuen Eventmanagementfirmen und Sponsoren notwendig werden sollte, sagt Konstantin E., dass rechtlich der Chancengleichheit für Anbieter zu beachten sei - Somit müsste der StuRa drei unabhängige Angebote einholen - Terminankündigung für das 2. FH-Sommerfest-Vorbereitungstreffen (9. Jan. 2015, um 14:00 Uhr, in Haus 11) TOP 5 InPut-Kalender 2015/ Soll es einen InPut-Kalender 2015/2016 geben? - Beschluss wird auf Grund des nicht vorhandenen Haushalts vertagt - Alexander S. sind Verantwortliche und Ansprechpartner*in für die Erstellung des InPut

7 Seite 7 von 8 TOP 6 Finanzanträge - Finanzantrag von QueErfurt für Raumnutzungsgebühren im Rahmen einer Veranstaltung zum Thema Aufklärung... in Höhe von 80 Janek H. teilt mit, dass der Antrag aktuell nicht beschlossen werden kann, da es zur Zeit nur eine vorläufige Haushaltsführung und somit Notbewirtschaftung gibt bis der Haushalt 2015 durch das Präsidium genehmigt wird dies bedeutet es können nur max. 41,67 dafür beschlossen werden Christian M. reduziert die Antragssumme auf 40 (2 Veranstaltungen zu je 20 ) Dafür/Dagegen/Enthaltungen: 15/0/1 è angenommen - Finanzantrag durch Tina M. (StuKo) für das Design der Werbeplakate des Stipendientag und für die Veranstaltung Agenda-Lehre in Höhe von 100. Konstantin E. möchte den Anteil des Finanzantrages der Agenda Lehre aufgrund der aktuellen Notbewirtschaftung vertagen Dies reduziert die Antragssumme auf 50 Dafür/Dagegen/Enthaltungen: 16/0/0 è einstimmig angenommen - Finanzantrag für ein Verlängerungskabel. Beschluss wird auf Grund der aktuellen Notbewirtschaftung vertagt

8 Seite 8 von 8 C: Sonstiges/Termine Jan Treffen der Kommissionen Jan Veranstaltung im Café Aqua zum Thema Handy-Recycling Jan FZS Seminar in Frankfurt a.m Feb Veranstaltung in Lübeck zur Flüchtlingspolitik Die Sitzung wird um 18:04 Uhr beendet. Sebastian K. Eva S.

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