Update Patentrecht 2010/2011. Intellectual Property

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1 Update Patentrecht 2010/2011 Intellectual Property

2 Inhalt Unsere Experten aus den Büros von Hogan Lovells in Düsseldorf, Hamburg, München und London freuen sich, Ihnen über wichtige patentrechtliche Neuerungen zu berichten. Wir behandeln aktuelle Fragen, die Sie als Unternehmensvertreter aus Patent- bzw. Rechtsabteilung oder als Patentanwalt betreffen. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Wir möchten Ihnen die folgenden Themen vorstellen, mit Ihnen diskutieren und dabei unsere Erfahrungen mit Ihnen teilen: Wenn es schnell gehen muss: Die neue Rechtsprechung zu einstweiligen Verfügungen in Patentsachen Darlegung von Verletzung, Rechtsbestand und Verfügungsgrund. Neues im Umgang der Gerichte mit der mittelbaren Patentverletzung Zur mittelbaren Verletzung von Verfahrensansprüchen und zu der Situation im Schadensersatzhöheverfahren. Die Themenauswahl kann an den einzelnen Standorten abweichen.

3 Was bleibt vom Territorialitätsprinzip? Zur Verletzung deutscher Verfahrenspatente bei Teilakten im Ausland. Zwei Jahre Umsetzung der Enforcement-Richtlinie Erfahrungen aus der Praxis bei der Durchsetzung von Auskunfts-, Rückrufs- und Besichtigungsansprüchen. Gemeinkosten sind nicht alles! Welche Aspekte die Schadensschätzung im Höheprozess beeinflussen. Doppelter Schutz verboten? Neue Erfahrungen mit der Doppelpatentierung. Die Themenauswahl kann an den einzelnen Standorten abweichen.

4 Vergütung für Arbeitnehmererfindungen (k)ein Dauerbrenner! Rechtssichere Gestaltung von Vergütungsvereinbarungen in der Unternehmenspraxis. Challenging validity elsewhere A discussion on the use of quick validity jurisdictions to impact the German infringement proceedings, with a focus on the use of UK proceedings. Die Themenauswahl kann an den einzelnen Standorten abweichen.

5 Termine Donnerstag, 18. November 2010 München Hogan Lovells International LLP Karl-Scharnagl-Ring München Begrüßungskaffee Beginn Ende Uhr Uhr (s.t.) Uhr mit anschließendem Empfang Donnerstag, 25. November 2010 Hamburg Hogan Lovells International LLP Alstertor Hamburg Begrüßungskaffee Beginn Ende Uhr Uhr (s.t.) Uhr mit anschließendem Empfang

6 Termine Donnerstag, 27. Januar 2011 Frankfurt Hogan Lovells International LLP Untermainanlage Frankfurt/Main Begrüßungskaffee Beginn Ende Uhr Uhr (s.t.) Uhr mit anschließendem Empfang Donnerstag, 10. Februar 2011 Düsseldorf Hogan Lovells International LLP Sky Office Kennedydamm Düsseldorf Begrüßungskaffee Beginn Ende Uhr Uhr (s.t.) Uhr mit anschließendem Empfang

7 Teilnahme und Anmeldung Für die Anmeldung verwenden Sie bitte die beigefügte Antwortkarte. Eine Bestätigung sowie die Wegbeschreibung zu dem jeweiligen Büro von Hogan Lovells senden wir Ihnen eine Woche vor Veranstaltungsbeginn zu. Die Teilnahme ist kostenlos.

8 Hogan Lovells: Abu Dhabi Alicante Amsterdam Baltimore Berlin Boulder Brüssel Budapest* Caracas Colorado Springs Denver Dubai Düsseldorf Frankfurt Hamburg Hanoi Ho Chi Minh Stadt Hongkong Houston Jeddha* London Los Angeles Madrid Mailand Miami Moskau München New York Northern Virginia Paris Peking Philadelphia Prag Riad* Rom San Francisco Schanghai Silicon Valley Singapur Tokio Ulaanbaatar* Warschau Washington Zagreb* Hogan Lovells oder die Sozietät bezeichnet eine internationale Anwaltssozietät bestehend aus Hogan Lovells International LLP, Hogan Lovells US LLP, Hogan Lovells Worldwide (einem Verein schweizerischen Rechts) und zugehörigen anderen Gesellschaften, die jeweils eigene Rechtspersönlichkeit besitzen. Hogan Lovells International LLP ist als Limited Liability Partnership unter OC in England und Wales registriert. Registersitz: Atlantic House, Holborn Viaduct, London EC1A 2FG. Hogan Lovells US LLP ist als Limited Liability Partnership im District of Columbia, USA, registriert. Die Bezeichnung Partner bezieht sich auf Mitglieder der Hogan Lovells International LLP oder Partner der Hogan Lovells US LLP oder Mitarbeiter mit entsprechender Stellung und Qualifikation und Partner, Mitglieder oder Mitarbeiter in einer der zugehörigen Gesellschaften mit entsprechender Stellung. Ranglisten und Zitate aus juristischen Verzeichnissen und anderen Quellen können sich auf die Vorgängersozietäten Hogan & Hartson LLP und Lovells LLP beziehen. Sofern Fallstudien dargestellt sind, garantieren die dort erzielten Ergebnisse nicht einen ähnlichen Ausgang für andere Mandanten. Hinweis für den Staat New York: Anwaltswerbung. Urheberrecht Hogan Lovells Alle Rechte vorbehalten. 7417_EUf_0910 * Kooperationsbüros

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