Auf dem Weg zum naturnahen Zustand? Herausforderungen und Chancen bei der Umsetzung des revidierten Gewässerschutzgesetzes

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1 Annina Joost Auf dem Weg zum naturnahen Zustand? Herausforderungen und Chancen bei der Umsetzung des revidierten Gewässerschutzgesetzes Bachelorarbeit Eidgenössische Technische Hochschule (ETH) Zürich Planung von Landschaft und Urbanen Systemen (PLUS) Betreuung Sven-Erik Rabe Dr. Michaela Teich Juni 2014

2 Danksagung Ein herzliches Dankeschön für die wertvolle Unterstützung und die Motivation geht an die beiden Betreuer Sven-Erik Rabe und Dr. Michaela Teich. Ebenso geht ein Dankeschön an meinen Co-Betreuer Dr. Raimund Rodewald. Den vier Experten der Kantone Aargau und Zürich danke ich für die interessanten Interviews. i

3 Zusammenfassung Das 2011 revidierte Gewässerschutzgesetz und die entsprechende Verordnung sind wichtige Etappen auf dem Weg zurück zum naturnahen Zustand der Gewässer. Damit die natürlichen Funktionen, der Hochwasserschutz und die Gewässernutzung gewährleistet werden, sind die Kantone verpflichtet, bis 2018 den Gewässerraum festzulegen und für die Zukunft zu sichern. Weiter verpflichtet der Bund die Kantone zur strategischen Planung und Umsetzung von Revitalisierungen. In den nächsten 80 Jahren sollen in der Schweiz rund km stark verbaute Fliessgewässer revitalisiert werden. Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Herausforderungen, die sich mit der Umsetzung dieses Gesetzes für die Kantone Aargau und Zürich ergeben. Sie fokussiert auf die neuen Aufgaben im Bereich Gewässerraumausscheidung und stellt einen Zusammenhang zu den Revitalisierungen her. Anhand von zwei Experteninterviews wurden die Herausforderungen erarbeitet, die sich bei der Gewässerraumausscheidung für zwei Mittellandkantone abzeichnen. Die Chancen, welche die Gewässerraumausscheidung für Revitalisierungen bietet, wurden mit einem Massnahmenplan für einen Projektperimeter am Fliessgewässer Fridgraben (Knonauer Amt, Kanton Zürich) erarbeitet. An diesem Beispiel wurde festgestellt, inwiefern Massnahmen zur Revitalisierung durch den neu festzulegenden Gewässerraum beeinflusst werden. Die Vorgehen der Kantone Aargau und Zürich unterscheiden sich wesentlich. Der Kanton Aargau verfolgt einen pragmatischen Ansatz. Die strengen Übergangsbestimmungen, welche bis zur definitiven Ausscheidung gelten, sollen auf schnellstem Weg abgelöst werden. Dieses Ziel soll mit einer Teilrevision des kantonalen Baugesetzes und einer Gewässerraumkarte erreicht werden, wobei die Umsetzung an die Gemeinden delegiert wird. Die Vorgehensweise des Kantons Zürich ist breiter abgestützt und daher aufwendiger als jene des Kantons Aargau. Es werden diverse Grundlagen für die konkrete Gewässerraumausscheidung mit Planern, Fachberatern und Fachstellen sowie Vertretern aus Gemeinden und Verbänden am Beispiel von vier verschiedenen Zürcher Gemeinden erarbeitet. Das konkrete Verfahren bezüglich der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden ist noch nicht bestimmt. In beiden Kantonen stellt die Ausscheidung im Siedlungsgebiet eine wesentliche Herausforderung dar, die Interpretation des Begriffs dicht überbaut ist anspruchsvoll. Beide Kantone haben sich der Ausscheidung im Siedlungsgebiet intensiver als der Ausscheidung im Landwirtschaftsgebiet gewidmet. Beidseitig werden anspruchsvolle Verhandlungen mit Grundeigentüiii

4 mern erwartet. Unter anderem dadurch, dass der Bund mit den Vorgaben zur Gewässerraumausscheidung den Kantonen einen grossen Ermessensspielraum eingeräumt hat, wird das Ziel, den Gewässerraum bis 2018 in den beiden Kantonen definitiv auszuscheiden, nicht erreicht werden können. Die Chancen, welche sich durch die Gewässerraumausscheidung ergeben, sind am Beispiel des Projektperimeters am Fridgraben in Bonstetten und Wettswil a.a. deutlich gemacht worden. Im Siedlungsgebiet des Projektperimeters konnte der minimale Gewässerraum ohne Anpassung an bauliche Gegebenheiten ausgeschieden werden. Da der Fridgraben zwischen zwei Naturschutzgebieten durchfliesst, bietet sich die Chance einer erhöhten Gewässerraumausscheidung und damit kann der Lebensraum für z.b. Amphibien vergrössert werden. Auch die Landwirtschaftsgebiete von Bonstetten und Wettswil a.a. werden als veränderbar wahrgenommen, weshalb ebenfalls eine Ausscheidung des erhöhten Gewässerraumes vorgeschlagen wird. Im Industriegebiet bietet sich eine asymmetrische Ausscheidung zur Gewässerachse an. Bei der Erarbeitung des Massnahmenplanes zeigte sich, dass die Revitalisierungen entscheidend von der Verfügbarkeit des Raumes beeinflusst werden. Die Art der Massnahmen hängt von der Grösse des ausgeschiedenen Gewässerraumes ab. Die Gewässerraumausscheidung bietet tatsächlich Chancen für Revitalisierungsmassnahmen. Ein Anstoss, wie z.b. ein Hochwasserschutzprojekt, ist je nach Grösse der Massnahme nicht mehr zwingend notwendig. Das Gesetz macht den Weg für reine Revitalisierungen frei, indem es den minimalen Gewässerraum sichert und entsprechende Diskussionen rund um die Beschaffung des Raumes deutlich reduziert. Hingegen zeigten sich auch Herausforderungen, wie das Verschaffen von Akzeptanz, die Kompensation von Fruchtfolgeflächen oder die Einschränkung von Massnahmen zur Verbesserung der Gewässerdynamik durch die Pufferstreifen. Die praktische Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben wird weitere Chancen und Herausforderungen zeigen.

5 Inhaltsverzeichnis 1 Grundlagen Gewässerraum Weshalb brauchen Fliessgewässer Raum? Änderungen der Gesetzgebung über den Gewässerschutz Sicherung des Gewässerraumes Definition Gewässerraum nach Art. 41a-c GSchV Revitalisierung Was ist eine Revitalisierung? Gesetzliche Grundlagen von Revitalisierungen Methoden Vergleich der Kantone Aargau und Zürich bei der Gewässerraumausscheidung Auswahl von zwei Kantonen Experteninterviews Massnahmenplan für einen Fliessgewässerabschnitt Start/Anstoss Situationsanalyse und Zielformulierung Synthese und Analyse von Lösungen Bewertung und Entscheidung Ergebnisse Vergleich der Kantone Aargau und Zürich bei der Gewässerraumausscheidung Konkretes Vorgehen der Kantone bei der Festlegung des Gewässerraumes Aufgabenteilung zwischen Kantonen und Gemeinden Konkrete Festlegung des Gewässerraumes Planungs- und Entschädigungskosten Vorreiterrolle bei der Gewässerraumausscheidung schweizweit Probleme im Zusammenhang mit der Gewässerraumausscheidung Umgang mit der Ausscheidung im dicht überbauten Gebiet Umgang mit der Ausscheidung im Landwirtschaftsgebiet Zusammenarbeit zwischen Nachbarkantonen v

6 Ziel Massnahmenplan für einen Fliessgewässerabschnitt Start/Anstoss Situationsanalyse Synthese und Analyse von Lösungen Diskussion Vergleich der Kantone Aargau und Zürich bei der Gewässerraumausscheidung Massnahmenplan für einen Fliessgewässerabschnitt Revitalisierungen im Gewässerraum Chancen und Herausforderungen Ausblick 81 6 Verzeichnisse 83 Literaturverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis A B C Inhalt des Datensatzes zur Karte Nutzen für Natur und Landschaft im Verhältnis zum Aufwand 91 Transkription des Interviews mit den Experten des Kantons Aargau vom 19. März Transkription des Interviews mit dem Experten für Gewässerraumausscheidung des Kantons Zürich vom 9. April D Transkription des Interviews mit dem Experten für Revitalisierungen des Kantons Zürich vom 2. Mai E Karte zum Gewässerraum im Projektperimeter am Fridgraben in Bonstetten und Wettswil a.a. 119

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