Vollmachten im Unternehmen

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1 Recht der Wirtschaft 5 Vollmachten im Unternehmen Handlungsvollmacht Prokura Generalvollmacht Bearbeitet von Dr. Reimar Spitzbarth, Dr. Ursula Grooterhorst 6. neu bearbeitete und erweiterte Auflage Buch inkl. Online-Nutzung. 199 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 14,4 x 21 cm Recht > Zivilrecht > BGB Allgemeines Schuldrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 RECHT DER WIRTSCHAFT Band 5

4 Vollmachten im Unternehmen Handlungsvollmacht Prokura Generalvollmacht Von Dr. Ursula Grooterhorst Rechtsanwältin und Mediatorin, Grooterhorst und Partner Rechtsanwälte, Düsseldorf Begründet von Dr. jur. Reimar Spitzbarth 6., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

5 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Formulierungsbeispiele in diesem Buch stellen lediglich Arbeitshilfen und Anregungen für die Lösung typischer Fallgestaltungen dar. Die Eigenverantwortung für die Formulierung trägt der Benutzer. Die Autorin und der Verlag übernemen keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in dem Buch enthaltenen Ausführungen und Formulierungsbeispiele. Hinweise zum Add-on Mit dem Erwerb des Buches erhalten Sie Zugriff auf Gesetzesmaterialien und editierbare Vertragsmuster in deutscher und englischer Sprache, die Ihre praktische Arbeit erleichtern. Informationen zum Zugang erhalten Sie auf Seite 199 in diesem Buch. 1. Auflage Auflage 2014 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Kösel, Altusried-Krugzell

6 Vorwort zur 6. Auflage Das Erscheinen des Buches Vollmachten im Unternehmen in nunmehr sechster Auflage zeigt die große praktische Relevanz dieses Themenbereichs und das Bedürfnis nach einem Werk, das Theorie und Praxis in einer Weise verbindet, wie es dem ersten Autor des Buches, Herrn Rechtsanwalt Dr. iur. Reimar Spitzbarth, gelungen ist. Die Grundkonzeption des Werkes ist deshalb auch im Anschluss an die 5. Auflage, die von der Autorin gemeinsam mit Frau Prof. Dr. Nicola Preuß, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, neu bearbeitet und erweitert wurde, unverändert geblieben. Vollmachten im Unternehmen soll einen strukturierten Überblick über das Vertretungsrecht bieten und damit die Handhabung in der Praxis erleichtern. Für die Neuauflage hat sich die Notwendigkeit vielfältiger Aktualisierungen in Literatur und Rechtsprechung ergeben. Herrn Rechtsanwalt Dr. Moritz Ulrich danke ich für die hilfreiche Unterstützung bei der Überarbeitung der Fundstellen. Der Praktiker kann nunmehr auf den Formularteil auch in englischer Fassung zugreifen und die Mustervorschläge über nutzbar machen. Für Verbesserungsvorschläge, Kritik und Anregungen ist die Autorin der sechsten Auflage stets dankbar. Düsseldorf, im Januar 2014 Ursula Grooterhorst 5

7 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Abkürzungsverzeichnis I. KAPITEL Die Vollmacht im BGB 1. Die Stellvertretung a) Handeln im fremden Namen aa) erkennbares Handeln im fremden Namen bb) nicht erkennbares Handeln im fremden Namen b) Vertretungsmacht c) Einseitige Rechtsgeschäfte aa) einseitiges Rechtsgeschäft durch empfangsbedürftige Willenserklärung bb) einseitiges Rechtsgeschäft durch nicht empfangsbedürftige Willenserklärung cc) einseitige Rechtsgeschäfte gegenüber oder durch eine Behörde d) Insichgeschäft Erteilung der Vollmacht a) Erklärung b) Form c) Stillschweigende Erteilung, Duldungsvollmacht, Anscheinsvollmacht Vollmacht und Grundverhältnis Kundgabe der Vollmacht a) Formen der Kundgabe b) Rechtsfolgen c) Erfordernis des Vollmachtsnachweises bei einseitigen Erklärungen Umfang der Vollmacht a) Inhalt b) Untervollmacht und Ersatzvollmacht

8 Inhaltsverzeichnis Seite c) Gesamtvollmacht d) Verfügungsermächtigung Widerruf der Vollmacht Erlöschen der Vollmacht a) Zeitablauf, Bedingungseintritt, Zweckerreichung, Beendigung des Grundverhältnisses b) Tod c) Erlöschen der Vollmacht bei einer juristischen Person als Vollmachtnehmerin d) Eröffnung des Insolvenzverfahrens e) Fortbestand der Vertretungsmacht II. KAPITEL Die Handlungsvollmacht 1. Begriff der Handlungsvollmacht Erteilung der Handlungsvollmacht a) Erklärung b) Stillschweigende Erteilung, Duldungsvollmacht, Anscheinsvollmacht, Handlungsvollmacht durch Umdeutung 48 aa) Stillschweigend erteilte Vollmacht bb) Duldungs- und Anscheinsvollmacht cc) Handlungsvollmacht durch Umdeutung c) Berechtigung zur Erteilung der Handlungsvollmacht aa) Vollmachtgeber bb) Erklärungsperson, Ersatzvollmacht, Untervollmacht d) Bevollmächtigter Zeichnung des Handlungsbevollmächtigten Umfang der Handlungsvollmacht a) Allgemeines b) Generalhandlungsvollmacht (Allgemeine Handlungsvollmacht) 57 c) Arthandlungsvollmacht zur Vornahme einer bestimmten Art von Geschäften d) Spezialhandlungsvollmacht zur Vornahme einzelner Geschäfte e) Gesamthandlungsvollmacht

9 Inhaltsverzeichnis Seite f) Gesetzliche Beschränkung der Handlungsvollmacht Sonstige Arten der Handlungsvollmacht a) Abschlussvollmacht gem. 55 HGB b) Der Versicherungsvertreter c) Verkaufsvollmacht gem. 56 HGB (Ladenvollmacht) Widerruf der Handlungsvollmacht Erlöschen der Handlungsvollmacht III. KAPITEL Die Prokura 1. Begriff der Prokura Erteilung der Prokura a) Vollmachtgeber aa) Inhaber des Handelsgeschäfts und gesetzliche Vertreter bb) Sonderfälle Erbengemeinschaft Vorgesellschaft (GmbH, AG in Gründung) private company limited by shares Liquidation Insolvenzverfahren Nachlassverwaltung und Nachlasspflegschaft Testamentsvollstreckung b) Prokurist Anspruch auf Erteilung der Prokura Zeichnung des Prokuristen Umfang der Prokura a) Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt b) Grundlagenentscheidungen c) Grundstücksgeschäfte d) Niederlassungsprokura ( Filialprokura ) Gesamtprokura a) Vertretungsberechtigung bei Gesamtprokura b) Kontrollzweck c) Erscheinungsformen

10 Inhaltsverzeichnis Seite aa) Echte Gesamtprokura bb) Halbseitige Gesamtprokura cc) Gemischte Gesamtprokura dd) Gemischte halbseitige Gesamtprokura Widerruf der Prokura a) Widerrufbarkeit b) Erklärung des Widerrufs c) Widerruf der Gesamtprokura Erlöschen der Prokura außer durch Widerruf a) Beendigung des Dienstverhältnisses b) Einstellung des Handelsgewerbes, Insolvenz c) Inhaberwechsel d) Verlust der Prokurafähigkeit e) Niederlegung der Prokura Registerpublizität und Rechtsscheinhaftung Beschränkungen im Innenverhältnis a) Möglichkeiten der Beschränkung b) Folgen eines Missbrauchs der Vertretungsmacht für das Vertretergeschäft aa) Kollusives Zusammenwirken bb) Sonstige Fälle des Missbrauchs der Vertretungsmacht Der Prokurist als leitender Angestellter Nachvertragliches Wettbewerbsverbot IV. KAPITEL Die Generalvollmacht 1. Begriff der Generalvollmacht a) gesetzliche Regelungen einer Generalvollmacht b) Anwendungsformen der kaufmännischen Generalvollmacht c) Rechtliche Einordnung Umfang und Grenzen der Generalvollmacht Erteilung der Generalvollmacht Die Generalvollmacht bei den verschiedenen Unternehmensformen a) Einzelkaufmann

11 Inhaltsverzeichnis Seite b) Personenhandelsgesellschaften c) Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) c) GmbH d) Aktiengesellschaft Widerruf und Erlöschen der Generalvollmacht V. KAPITEL Sonderbestimmungen im Gesellschaftsrecht 1. Offene Handelsgesellschaft a) Erteilung und Widerruf der Prokura b) Unechte Gesamtvertretung Partnerschaftsgesellschaft Kommanditgesellschaft a) Erteilung der Prokura an Kommanditisten b) Zustimmung zur Erteilung der Prokura GmbH & Co. KG a) Gesamtvertretung durch die GmbH und den Prokuristen der KG b) Gesamtvertretung durch den Geschäftsführer der GmbH und den Prokuristen Aktiengesellschaft a) Erteilung und Widerruf b) Unechte Gesamtvertretung c) Kreditgewährung an Prokuristen d) Aufsichtsratsmandat GmbH a) Vertretung bei der Gründung b) Erteilung und Widerruf der Prokura für die GmbH c) Unechte Gesamtvertretung d) Kredite aus dem Vermögen der Gesellschaft e) Aufsichtsratsmandat f) Rechtsanwalts-GmbH Unternehmergesellschaft (UG)

12 Inhaltsverzeichnis Anhang Seite Gesetzestexte aus dem BGB und dem HGB Gesetzestext BGB Gesetzestext HGB Formularteil Muster Nr. 1: Generalhandlungsvollmacht Muster Nr. 2: Arthandlungsvollmacht Muster Nr. 3: Handlungsvollmacht für eine Zweigniederlassung Muster Nr. 4: Einzelprokura Muster Nr. 5: Gesamtprokura bei gemischter Gesamtvertretung Muster Nr. 6: Prokura mit Immobiliarklausel Muster Nr. 7: Filialprokura Muster Nr. 8: Generalvollmacht Form Part Sample no. 1: Commercial Power of Attorney Sample no. 2: Commercial Power of Attorney limited to a type of transaction Sample no. 3: Commercial Power of Attorney for a branch office Sample no. 4: Full Individual Power of Attorney Sample no. 5: Collective Full Power of Attorney in the case of combined collective representation Sample no. 6: Full Power of Attorney with real estate clause Sample no. 7: Branch Full Power of Attorney Sample no. 8: Unlimited Power of Attorney Literaturverzeichnis Sachregister