Verkehrsrecht kompakt

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Gerhard Zimmermann
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1 Verkehrsrecht kompakt Systematischer Querschnitt mit Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht von Adolf Rebler Regierungsamtsrat, Regierung der Oberpfalz, Regensburg und.' -. Bernd Huppertz J Polizeihauptkommissar, Polizeipräsidium Köln RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis 23 Kapitel 1 Die Abgrenzung zwischen Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht Der Begriff der Straße" Der Gemeingebrauch und die Sondernutzung Die Kennzeichnung von Widmungsbeschränkungen Verkehrsbeschränkungen auf öffentlichen Straßen - die Grauzone" bei der Abgrenzung beider Rechtsbereiche Kapitel 2 Grundregeln Grundlegende Definitionen Der Vertrauensgrundsatz Defensives Fahren Verkehrsteilnehmer Der Andere" 45 Kapitel 3 Die StVO - Aufbau und Grundsätze Allgemeines Die Einteilung der StVO Die Verwaltungs Vorschriften Die Begründungen zur StVO Die Generalklausel des 1 StVO 49 Kapitel 4 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge und Fußgänger 52 Kapitel 5 Geschwindigkeit Fahren auf Sichtweite Fahren auf halbe Sichtweite und weniger Geschwindigkeitsbegrenzungen unabhängig von der Sichtweite Verhalten gegenüber hilfsbedürftigen Personen 66 9

4 Verkehrsbeschränkungen auf öffentlichen Straßen - die Grauzone" bei der Abgrenzung beider Rechtsbereiche... 35 Kapitel 2 Grundregeln 42 2.1 Grundlegende Definitionen 42 2.

3 5.5 (Verkehrsbehinderndes) Langsamfahren ohne triftigen Grund Geschwindigkeitsbeschränkungen durch Verkehrszeichen Gesetzliche Höchstgeschwindigkeiten 69 Kapitel 6 Abstand Die gesetzliche Regelung Der Begriff des Abstandes Die Pflicht des Vorausfahrenden Besondere Regelungen für langsame Fahrzeuge und längere Züge 78 Kapitel 7 Überholen Regeln für das Überholen in der StVO Was ist Überholen? Zweck des Überholverbotes Gebot des Linksüberholens Voraussetzungen für das Überholen Überholverbote Verhalten beim Überholen Pflichten desjenigen, der überholt wird Das Rechtsüberholen von Radfahrern und Mofa-Fahrern 93 Kapitel 8 Vorbeifahren 94 Kapitel 9 Benutzung von Fahrstreifen durch Kfz Überblick über Regelungen, die das Nebeneinanderfahren betreffen Fahrstreifenfahren, Ausnahme vom Rechtsfahrgebot Rechts überholen Der Fahrstreifenwechsel 100 Kapitel 10 Vorfahrtregelungen 102 Kapitel 11 Abbiegen, Wenden, Rückwärtsfahren Begriffserklärungen Durchführen des Abbiegens Abbiegen in ein Grundstück, Wenden und Rückwärtsfahren Die durch Verkehrszeichen vorgeschriebene Fahrtrichtung

1 Regeln für das Überholen in der StVO 80 7.2 Was ist Überholen? 81 7.3 Zweck des Überholverbotes 83 7.4 Gebot des Linksüberholens 83 7.5 Voraussetzungen für das Überholen 84 7.6 Überholverbote 87 7.

4 Kapitel 12 Kreisverkehr 127 Kapitel 13 Einfahren und Anfahren 130 Kapitel 14 Besondere Verkehrslagen 135 Kapitel 15 Halten und Parken Allgemeines Haltverbote Parkverbote Halt-/Parkverbote nach 1 Abs. 2 StVO Wo und wie ist zu halten/parken Vorrang an Parklücken Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit Sonderparkberechtigungen nach der StVO Verkehrsgerechtes Verhalten auf Parkplätzen 186 Kapitel 16 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen und Sicherungspflichten beim Verlassen des Fahrzeugs Ein- und Aussteigen Sicherungspflicht beim Verlassen des Fahrzeugs 193 Kapitel 17 Liegenbleiben und Abschleppen von Fahrzeugen Liegenbleiben Abschleppen 197 Kapitel 18 Warnzeichen Verwendung von Hupe und Lichthupe beim Überholen oder zur Warnung Warnblinklicht Schallzeichen

8 Sonderparkberechtigungen nach der StVO 179 15.

5 Kapitel 19 Beleuchtung Allgemeines Abs. 1 StVO Krafträder Verwendung von Abblendlicht und Fernlicht Erhebliche witterungsbedingte Sichtbehinderung; Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten Beleuchtung haltender Fahrzeuge 212 Kapitel 20 Autobahnen und Kraftfahrstraßen Allgemeines Mindestgeschwindigkeit/maximale Abmessungen Einfahrt auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen, Vorrang des durchgehenden Verkehrs Ausfahrt Wenden und Rückwärtsfahren Halten Fußgänger Sonstige Bestimmungen für den Verkehr auf Autobahnen - Rechtsfahrgebot Ferienreiseverordnung 220 Kapitel 21 Bahnübergänge Definition des Bahnübergangs Anzuwendende rechtliche Vorschriften Die Regelungen der StVO Die Zuständigkeit an Bahnübergängen 224 Kapitel 22 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Festsetzung einer Haltestelle Das Vorbeifahren an Haltestellen 227 Kapitel 23 Personenbeförderung

1 Allgemeines 214 20.2 Mindestgeschwindigkeit/maximale Abmessungen 214 20.3 Einfahrt auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen, Vorrang des durchgehenden Verkehrs 215 20.4 Ausfahrt 216 20.

6 Kapitel 24 Sicherheitsgurte, Schutzhelme Anschnallpflicht Helmpflicht für Motorradfahrer 238 Kapitel 25 Ladung und Gewichte Achslasten und Gewichte Ausländische Fahrzeuge Verantwortlichkeit für die Überladung Vorrang des 34 StVZO Überprüfung von Fahrzeuggewichten Ladungssicherung 257 Kapitel 26 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers 260 Kapitel 27 Besondere Fortbewegungsmittel 267 Kapitel 28 Fußgänger, Fußgängerüberwege Verhalten der Fußgänger Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) 274 Kapitel 29 Verbände 279 Kapitel 30 Tiere 281 Kapitel 31 Übermäßige Straßenbenutzung, Ausnahmegenehmigungen Übermäßige Straßenbenutzung Großraum- und Schwerverkehr Grundsätzliches und Abgrenzung von 29 Abs. 3 StVO und 70 StVZO Ausnahmegenehmigung nach 46 Abs. 1 Abs. 5 StVO von den Vorschriften über Höhe, Länge und Breite der Ladung Sondernutzungserlaubnisse nach 8 FStrG oder nach Art. 18 BayStrWG i. V.m. Art. 21 BayStrWG

6 Ladungssicherung 257 Kapitel 26 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers 260 Kapitel 27 Besondere Fortbewegungsmittel 267 Kapitel 28 Fußgänger, Fußgängerüberwege 268 28.

7 Kapitel 32 Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot Benutzung von Kraftfahrzeugen und Veranstaltungen während der Nachtzeit Sonntagsfahrverbot 296 Kapitel 33 Sport und Spiel 304 Kapitel 34 Verkehrshindernisse Die gesetzliche Regelung Straßenrechtliche Vorschriften Abs. 1 StVO 307 Kapitel 35 Verkehrsbeeinträchtigungen 314 Kapitel 36 Unfall 320 Kapitel 37 Sonderrechte Inhalt der Vorschrift Unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit Ordnungswidrigkeit Die Haftung im Straßenverkehr bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten 333 Kapitel 38 Zeichen und Weisungen 343 Kapitel 39 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeilschild Einsatzbereich von Lichtzeichenanlagen (LZA) Rechtscharakter und Verbindlichkeit der LZA Wirkungsbereich und Geltungsbereich Die Farbfolgen und ihre Bedeutung Die Grünpfeilschild-Regelung Lichtzeichen für einzelne Fahrstreifen und bestimmte Fahrzeuge Regelungen für Fußgänger und Radfahrer

1 StVO 307 Kapitel 35 Verkehrsbeeinträchtigungen 314 Kapitel 36 Unfall 320 Kapitel 37 Sonderrechte 323 37.1 Inhalt der Vorschrift 324 37.

8 39.8 Dauerlichtzeichen über markierten Fahrstreifen Nebeneinanderfahren 356 Kapitel 40 Das Verkehrszeichen und die Anordnungsmöglichkeiten nach 45 StVO Allgemeines Grundlage und Arten der Verkehrszeichen Rechtscharakter des Verkehrszeichens Subsidiarität einer Regelung durch Verkehrszeichen Allgemeines zur Aufstellung und Kombination von Verkehrszeichen Die Bekanntgabe, Wirksamkeit und die Bestimmtheit von Verkehrszeichen Die Verkehrsregelungspflicht Verkehrszeichen an Fahrzeugen Das Verkehrszeichen als Eingriffsregelung Beurteilungsspielraum der Verkehrsbehörden? Die Anfechtung von Verkehrszeichen und der Anspruch auf verkehrsbehördliches Einschreiten 392 Kapitel 41 Zuständigkeiten und Eingriffsbefugnisse Zuständigkeiten für den Vollzug der StVO Eingriffsermächtigungen 396 Kapitel 42 Verkehrsunterricht Notwendigkeit, die Verkehrsregeln zu beherrschen Die Voraussetzungendes 48 StVO Zweck des Verkehrsunterrichts und Abgrenzung zur Strafe Mögliche Adressaten einer Anordnung Die Anordnung als Verwaltungsakt Ermessen und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Abgrenzung zu Maßnahmen nach der FeV Die Gestaltung eines Verkehrsunterrichts

5 Allgemeines zur Aufstellung und Kombination von Verkehrszeichen 365 40.6 Die Bekanntgabe, Wirksamkeit und die Bestimmtheit von Verkehrszeichen 366 40.7 Die Verkehrsregelungspflicht 369 40.

9 Kapitel 43 Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten 406 Kapitel 44 Zulassungs- und Fahrerlaubnisrecht im Überblick 408 Kapitel 45 Zulassung von Fahrzeugen Zulassungspflicht gemäß 1 StVG Zulassung gemäß der Fahrzeug-Zulassungsverordnung EG-Typgenehmigung Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens Zulassungsbescheinigung (Fahrzeugschein) Regelmäßiger Standort Rechtsfolgen 419 Kapitel 46 Fahrerlaubnisrecht - allgemeine Bemerkungen Begriff der Fahrerlaubnis Erteilung der Fahrerlaubnis Führerscheine Mitführ- und Aushändigungspflicht Fahrerlaubnisklassen (allgemeine Vorbemerkungen) 425 Kapitel 47 Kfz und ihre Anhänger in verkehrsrechtlicher Gesamtbetrachtung Zulassungspflichtige Fahrzeuge Zulassungsfreie Kfz Zulassungsfreie Anhänger 480 Kapitel 48 Kennzeichen Inhalt der Vorschrift Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen Ausgestaltung und Anbringung von Kennzeichen 511 Stichwortverzeichnis

5 Zulassungsbescheinigung (Fahrzeugschein) 417 45.6 Regelmäßiger Standort 418 45.7 Rechtsfolgen 419 Kapitel 46 Fahrerlaubnisrecht - allgemeine Bemerkungen 421 46.1 Begriff der Fahrerlaubnis 421 46.

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