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1 I. Überblick 11 II. Wesentliche Regelungen im Arbeitsförderungsrecht zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen Arbeitssuchendmeldung Arbeitsbescheinigung Voraussetzungen des Arbeitslosengeldanspruchs 15 a) Arbeitslosigkeit 16 aa) Beschäftigungslosigkeit 16 bb) Eigenbemühungen zur Beendigung der Beschäftigungslosigkeit 17 cc) Verfügbarkeit 18 (1) Verfügbarkeit für Teilzeitbeschäftigung 18 (2) Zumutbarkeit einer angebotenen Beschäftigung 19 (3) Sonderfall: Langzeiterkrankte 20 (4) Leistungsrechtliche Situation älterer Arbeitnehmer 21 b) Persönliche Arbeitslosmeldung 22 c) Erfüllung der Anwartschaftszeit Leistungsdauer Krankheit nach Ende des Arbeitsverhältnisses Höhe des Arbeitslosengeldes 31 a) Bemessungszeitraum 31 b) Bemessungsentgelt 32 aa) Sonderfall: Eltemzeit mit Teilzeitbeschäftigung 32 bb) Sonderfall: Arbeitslosigkeit nach vorangegangener Teilzeitarbeit 33 cc) Eingeschränkte Verfügbarkeit 34 dd) Sonderfall: Teilarbeitslosengeld 35 ee) Sonderfall: Vorangegangene Kurzarbeit 36 ff) Sonderfall: Vorangegangene Beschäftigungssicherungsmaßnahmen 36 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 gg) Sonderfall: Langzeitkontenvereinbarungen 36 c) Leistungsentgelt 37 d) Anrechnung von Nebeneinkommen auf das Arbeitslosengeld Sozialversicherungsrechtliche Absicherung während des Arbeitslosengeldbezugs 40 a) Rentenversicherung 40 b) Krankenversicherung 40 c) Pflegeversicherung Allgemeine Pflichten während des Arbeitslosengeldbezugs 41 a) Allgemeine Meldepflicht 41 b) Urlaubsabwesenheit 42 c) Umzug Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Anspruch auf Arbeitsentgelt 43 a) Forderungen der Agentur für Arbeit gegenüber dem Arbeitgeber 44 aa) Kenntnis des Arbeitgebers vom Forderungsübergang 45 bb) Keine Kenntnis des Arbeitgebers vom Forderungsübergang 46 cc) Spätere Rücknahme der Kündigungsschutzklage 47 b) Forderungen der Agentur für Arbeit gegenüber dem Arbeitnehmer Ruhenszeit wegen einer Urlaubsabgeltung Eintritt eines Ruhenszeitraums beim Arbeitslosengeld nach 143 a SGB III 51 a) Begriff der Leistung" 52 b) Berechnung des Ruhenszeitraums 53 aa) Maßgeblicher Kündigungszeitpunkt 54 bb) MaßgeblicherAbfindungsanteil 54 cc) Einschränkungen der ordentlichen Kündigung 55 dd) Berechnungsbeispiele 58

3 c) Rechtsfolgen der Ruhenszeit 61 aa) Auswirkungen auf den Arbeitslosengeldanspruch 61 bb) Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen der Ruhenszeit 63 d) Forderungsübergang im Rahmen der sog.gleichwohlgewährung Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe 66 a) Vom Arbeitnehmer (mit-)verursachte Arbeitslosigkeit 66 b) Wichtiger Grund" im Sinne des 144 Abs. 1 SGB III 69 c) Sonderfall: Wichtiger Grund" für Aufhebungsvertrag 71 aa) Aufhebungsvertrag statt rechtmäßiger arbeitgeberseitiger Kündigung 71 bb) Aufhebungsvertrag mit Regelabfindung 72 d) Sonderfall: Auszubildende 73 e) Rechtsfolgen einer Sperrzeit 73 aa) Kürzung des Leistungsanspruchs 73 bb) Sozialversicherungsrechtliche Folgen 75 f) Ausschluss der Sperrzeit nach 12 Monaten 76 g) Vorläufige Entscheidung Aufklärungspflicht des Arbeitgebers Zusammentreffen von Sperrzeit und Ruhenszeit Erstattungspflicht des Arbeitgebers nach 147a SGB III Leistungen der Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) 80 Transfermaßnahmen statt Arbeitslosigkeit Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen, 216 a SGB III 83 a) Förderungsfähige Maßnahmen 84 b) Voraussetzungen einer Förderung 84 c) Höhe der Förderung 85 d) Ausschluss der Förderung 86 e) Verfahren 86

4 2. Gewährung von Transferkurzarbeitergeld nach 216 b SGB III 86 a) Vorteile der Nutzung des Transferkurzarbeitergeldes 87 b) Voraussetzungen für die Gewährung von Transferkurzarbeitergeld 88 aa) Dauerhafter unvermeidbarer Arbeitsausfall mit Entgeltausfall 88 bb) Betriebliche Voraussetzungen 89 cc) Persönliche Voraussetzungen 90 dd) Anzeige des Arbeitsausfalls 91 c) Vertragliche Gestaltung eines Wechsels in eine betriebsorganisatorisch eigenständige Einheit 92 d) Leistungsdauer und Leistungshöhe des Transferkurzarbeitergeldes 94 e) Pflichten der Arbeitnehmer während der Verweildauer in der bee 95 IV. Entwicklung bei den gesetzlichen Altersrenten Regelaltersrente Rente für besonders langjährig Versicherte Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen Rente nach Arbeitslosigkeit bzw. Altersteilzeit Altersrente für Frauen Übersicht über die Anhebung des Renteneintrittsalters Grundlagen der Rentenberechnung 109 a) Aufbau der Rentenanwartschaft 109 b) Rentenminderung bei vorgezogenem Rentenbezug Kompensation der Rentenminderung Beginn des Rentenbezugs Rente und Hinzuverdienst 115 a) Hinzuverdienst vor dem für die Regelaltersrente maßgeblichen Renteneintrittsalter 116

5 aa) Hinzuverdienst bei einer vorgezogenen Vollrente 116 bb) Teilrente 116 b) Hinzuverdienst ab dem Alter des möglichen Regelaltersrentenbezugs Rente wegen voller und teilweiser Erwerbsminderung 121 a) Anspruchsvoraussetzungen 121 b) Höhe der Erwerbsminderungsrente 122 c) Hinzuverdienstmöglichkeiten 123 V. Altersteilzeit Grundsätzliches Vorteile der Altersteilzeit 126 a) Aufbau eines eigenständigen Rentenzugangs nach Altersteilzeit 126 b) Förderung durch die Bundesagentur für Arbeit 126 c) Steuerliche Privilegierungen Voraussetzungen eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses 127 a) Vereinbarung bis zu einem möglichen Rentenzugang 128 b) Halbierung der bisherigen Arbeitszeit 130 aa) Gesetzliche Grundlage 131 bb) Tarifliche Grundlagen 131 cc) Verblockung von mehr als 3 Jahren ohne Tarifvertrag 132 c) Aufstockung des Altersteilzeitentgelts 132 d) Höherversicherungsbeitrag zur Rentenversicherung Bedarf an Mehrarbeit während der Altersteilzeit Nebentätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber Freistellung von der Arbeitsleistung während der Altersteilzeit Wiederbesetzung des freigewordenen Arbeitsplatzes 138 a) Arbeitslos gemeldete Arbeitnehmer 139 b) Wiederbesetzung durch einen Ausgebildeten 139 c) Wiederbesetzung mit einem Auszubildenden 140 d) Möglichkeiten der Wiederbesetzung 140

6 aa) Wiederbesetzung in Form einer Umsetzungskette 140 bb) Arbeitsbereiche mit bis zu 50 Arbeitnehmern 141 e) Zeitpunkt der Wiederbesetzung 142 aa) Wiederbesetzung im unverblockten Modell 142 bb) Wiederbesetzung bei verblockter Altersteilzeit Dauer der Wiederbesetzung Umfang der Förderung Erlöschen des Förderungsanspruchs Eintritt eines sog. Störfalls" Insolvenzsicherung 146 VI. Melde- und Beitragsrecht Melderecht Beitragsrecht 149 a) Abgrenzung selbstständige Tätigkeit/abhängige Beschäftigung 149 b) Arbeitnehmerähnliche Selbstständige 151 c) Beginn und Ende des beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses 152 d) Abführung Sozialversicherungsbeiträge 153 aa) Grundsätzliches 153 bb) Sonderfall: Einmalzahlungen 156 cc) Geringfügige und kurzzeitige Beschäftigung/Gleitzone 157 ee) Beitragsberechnung nach dem Entstehungsprinzip 160 ff) Sonderfall: Abfindungen 161