Umsetzung der kommunalen Doppik in Baden-Württemberg. Georg Schuhbauer Geschäftsbereichsleiter KIRP 0731/

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1 Umsetzung der kommunalen Doppik in Baden-Württemberg Georg Schuhbauer Geschäftsbereichsleiter KIRP 0731/

2 Rechtsgrundlage Beschluss der IMK am Umstellung von zahlungs- auf ressourcenorientierte Darstellung Outputsteuerung durch Vorgabe von Zielen Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts (2009) Änderung der GemO, GemHVO, GemKVO Koalitionsvereinbarung Wahlrecht Beschluss der Regierungsfraktionen

3 Aktueller Stand Die Übergangsfristen sollen durch den Gesetzentwurf zur Änderung kommunalwahl- und gemeindehaushaltrechtlicher Vorschriften (LT-Drs. 15/3119) um vier Jahre verlängert werden. erste Lesung am 7. März 2013 zweite Lesung am 10. oder 11. April 2013 Im Anschluss sollen die bisherigen NKHR Umstellungen durch das Innenministerium unter Beteiligung der kommunalen Landesverbände und der GPA evaluiert werden. Quelle: IM BW

4 Grundelemente des neuen HKR (IMK, 11/2003) dezentrale Steuerung Budgetierung Abbildung Ressourcenverbrauch vollständige Vermögensrechnung Haushaltsausgleich produkt-oder organisationsorientierter Haushalt Konsolidierung Konzern Kommune Kosten- und Leistungsrechnung

5 Unterschied Kameralistik - NKHR Geldverbrauchskonzept Ressourcenverbrauchskonzept Einnahmen Ausgaben Ertrag Aufwand Darstellung des Zahlungsmittelflusses Erhöhung/Minderung des Geldvermögens Bisher Darstellung Ressourcenverbrauch, auch ohne Zahlungsmittelfluss (z.b. Abschreibung) Erhöhung/Minderung des Eigenkapitals Künftig

6 NKHR im Überblick: Drei-Komponenten-Rechnung Bilanz Aktiva (Vermögensrechnung) Passiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Liquide Mittel Kapitalposition Rückstellungen Verbindlichkeiten Finanzrechnung Einzahlungen Auszahlungen Ergebnisrechnung Aufwand (GuV) Ertrag Einzahlungen nach Arten Auszahlungen nach Arten Aufwandsarten Ertragsarten Liquide Mittel Liquide Mittel Jahresüberschuss Jahresfehlbetrag

7 Vergleich kamerale und kommunal-doppische Welt Kameralistik Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Vermögensrechnung Einzelpläne, Unterabschnitte Interne Verrechnungen Doppik Ergebnisrechnung Finanzrechnung Bilanz Produktorientierter Haushaltsplan Kosten- und Leistungsrechnung

8 Vergleich kamerale und kommunal-doppische Welt Kameralistik Kassenwirksamkeitsprinzip nicht vorgeschrieben Doppik Verursachungsprinzip Abschreibungen Rückstellungen Haushaltsansatz Produkte, Finanz- und Leistungsziele

9 Definition: Produkt Produkt ist eine Leistung oder eine Gruppe von Leistungen, die für Stellen außerhalb der betrachteten Organisationseinheit / Fachbereich (innerhalb oder außerhalb der Verwaltung) erstellt werden Produkt ist künftig Mittelpunkt der Kommunalen Output-Steuerung

10 Vorteile / Chancen Kostentransparenz durch Darstellung des Ressourcenverbrauchs Zielvereinbarungen durch Produktsicht Steuerung der Zielerreichung durch Berichtswesen und Controlling

11 Vermögensbewertung Erfassung aller Vermögengegenstände (Inventur) und deren Bewertung vollständig Einzelbewertung zu Anschaffungs- und Herstellungskosten abzgl. aufgelaufene Abschreibungen Vereinfachungsverfahren Festwertverfahren Gruppenbewertungen geringwertige Wirtschaftsgüter (Grenze 410 )

12 Rückstellungen periodengerechte Zuordnung von ungewissen Verbindlichkeiten Wirtschaftlich dem HHJ zuzuordnen, in Höhe und/oder Fälligkeit noch offen Pflichtrückstellungen Altersteilzeit u. ä. Unterhaltsvorschüsse Rekultivierung/Nachsorge Abfalldeponien Gebührenausgleichsrückstellungen Sanierung von Altlasten drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und Gerichtsverfahren Wahlrückstellungen Achtung: Pensionen beim KVBW

13 Hilfen zur Umsetzung Informationsportal Schulungen und Workshops Beratung und Projektunterstützung

14 Informationsportal Immer aktuelle Informationen Abgestimmte Leitfäden Bilanzierung und Inventarisierung Jahresabschluss Haushaltsgliederung Buchführung Muster einer Inventurrichtlinie Abschreibungstabelle Baden-Württemberg Produktplan Baden-Württemberg

15 Schulungsangebot

16 Beratung und Projektunterstützung Beteiligung an Gremiensitzungen Teilprojekte Planung Bewirtschaftung und Kasse Schnittstellen Vermögenserfassung und bewertung Gesamtprojektleitung / Steuerung

17 Unterstützung durch Ihr Rechenzentrum Modellkommune Software Inventarisierung (hallo Kai) Eröffnungsbilanz (AnKom 2) Finanz Cockpit (iiru.führungsinformationssystem) Liegenschafts- und Gebäudebewirtschaftung (kiru.liegenschaftsmanagement) Dienstleistungen Vermögensbewertung (kiru.immobilienbewertung)

18 Fragen / Aufgaben vor der Einführung In welchem Jahr soll der erste NKHR Haushalt in Kraft sein? Teilhaushalte produkt- oder organisationsorientiert? Politische Steuerung künftig über Produktbereiche, Produktgruppen oder einzelne Produkte? Konzept zur Vermögenserfassung und bewertung Schulung (intern und extern) Alle sind von der Einführung der Kommunalen Doppik berührt!

19 Umgestellte Verwaltungen Gemeinde Aichstetten Gemeinde Amstetten Gemeinde Deißlingen Gemeinde Schemmerhofen Gemeinde Stetten a. k. M. Stadt Albstadt Stadt Rottweil Stadt St. Georgen Stadt Tettnang Stadt Überlingen Stadt Ulm LRA Ravensburg LRA Reutlingen LRA Alb-Donau-Kreis LRA Heidenheim LRA Ostalbkreis

20 Fazit Es gibt viel zu tun, lassen Sie uns morgen beginnen!

21 Fragen? Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Georg Schuhbauer 0731/