ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER LIFE MEDIA GROUP AG

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1 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER LIFE MEDIA GROUP AG Stand: 03. März 2015 VORBEMERKUNG Die Life Media Group AG, Georgiring 3, Leipzig nachfolgend LMG betreibt unter dem Markennamen frankly nachfolgend frankly eine digitale Plattform, die online unter franklyboooks.com und via App zugänglich ist. Wenn du im Folgenden auch Nutzer genannt bei frankly Produkte kaufst oder einen unserer Services nutzt, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB ) sowie unsere Datenschutzbestimmungen und die Cookie-& Internet-Richtlinie. frankly richtet sich an Leser und Autoren. Die nachfolgenden AGB gelten für jeden Nutzer von frankly. Für Autoren, die ihr Werk von LMG veröffentlichen lassen möchten, gelten zusätzliche Vertragsbedingungen. Diese sind in einem separaten Verlagsvertrag geregelt, der vor Veröffentlichung eines Werks zusätzlich zu diesen AGB abgeschlossen wird. A. NUTZUNGSBEDINGUNGEN Wir bitten dich, die nachfolgenden Bedingungen aufmerksam durchzulesen, bevor du frankly nutzt. Durch die Nutzung von frankly erklärst du dein Einverständnis damit, an die Bedingungen von frankly gebunden zu sein. Datenschutz Bitte lies dir unsere Datenschutzerklärung und Cookies- & Internet-Richtlinie, die ebenfalls für die Nutzung des Angebots von frankly gilt, sorgfältig durch Kommunikation Die Hauptart der Kommunikation zwischen dir und frankly ist via . Hiermit stimmst du zu, dass wir dich via kontaktieren können und dass dies bindend ist, soweit gesetzliche Bestimmungen nicht zwingend die Schriftform erfordern. Urheber- und Markenrechte Der gesamte Inhalt von frankly, wie Texte, Grafiken, Logos ist Eigentum von LMG und unterliegt deutschem und internationalem Urheberrecht. Dies gilt sowohl für die direkt bei frankly unter franklybooks.com und via App verfügbaren Inhalte als auch für alle frankly-inhalte, die auf Online-Portalen durch frankly selbst oder seine Partner bereitgestellt sind. 1

2 Dein Account Für die Nutzung von frankly sind eine Registrierung und die Erstellung eines Accounts erforderlich. Du bist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über deinen Account vorgenommen werden, soweit dies unter anwendbarem Recht zulässig ist. Für die Sicherstellung der Vertraulichkeit deines Accounts, insbesondere deines Passworts und des Zugangs zu deinem Computer und/ oder mobilen Endgerät, liegt die Verantwortung bei dir. Solltest du Anlass zur Sorge haben, dass sich unbefugte Dritte Zugang zu deinem Account verschafft haben, musst du frankly unverzüglich informieren. Bei der Registrierung und der Erstellung eines Accounts sind einige persönliche Daten erforderlich. Diese Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Wir behalten uns das Recht vor, Accounts zu sperren oder zu schließen und jegliche Art von Inhalt zu entfernen oder zu verändern, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer gegen geltendes Recht, unsere AGB oder andere anwendbare Richtlinien verstößt. Eine Verwendung von frankly ist grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Nutzung geeignet ist, frankly (a) in jedweder Art zu beeinträchtigen oder (b) für betrügerische Zwecke zu gebrauchen oder in Verbindung mit einer Straftat oder rechtswidrigen Aktivität zu bringen und / oder (c) zur Verursachung von Belästigungen oder Angst eingesetzt wird. Kommentare und andere Inhalte Als registrierter frankly-nutzer kannst du Kommentare, Rezensionen, Bewertungen und andere Inhalte verfassen und auf frankly einstellen. Du darfst auch Autoren folgen und mit ihnen sowie anderen Nutzern in Kontakt treten. Dies setzt voraus, dass deine Inhalte bestimmte Kriterien erfüllen. Unter anderem dürfen sie nicht illegal, obszön, beleidigend, bedrohend sein, die Rechte anderer nicht verletzen und nicht aus Softwareviren oder jedweder Form von Massenbriefen oder Spam bestehen. Falsche -Adressen dürfen ebenso wenig verwendet werden, wie falsche Angaben zur Person oder die Verwendung falscher oder gefälschter Angaben zu Konto- oder Kreditkartendaten. Frankly behält sich das Recht vor, diese Inhalte zu entfernen oder zu verändern, woraus sich jedoch keine explizite Pflicht zur Löschung ergibt, soweit anwendbares Recht dem nicht entgegensteht. Solltest du einen solchen Inhalt entdecken, bitten wir dich, ihn unverzüglich an zu melden. Wenn du Inhalte auf frankly einstellst oder Materialien einsendest und dabei nicht den ebook-veröffentlichungsprozess inklusive des Abschlusses eines Verlagsvertrags wählst, so gewährst du frankly das nicht-exklusive, unentgeltliche, unterlizenzierbare und übertragbare Recht, deine Inhalte in jedweder Form, Art und Sprache weltweit zu verwerten sowie den dafür verwendeten Namen zu verwenden. Dies schließt auch das Recht mit ein, Änderungen am Inhalt einschließlich des Namens vorzunehmen. Du stimmst zu, dass du die Rechte für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts überträgst und du stimmst ferner zu, zusätzliche Nachweise hierzu auf Anforderung zu erbringen. Du garantierst, dass du alle Rechte an den von dir eingestellten Inhalten besitzt, die Rechte Dritter nicht verletzt, die Inhalte und Materialien fehlerfrei sind und keine Bedingungen von frankly 2

3 verletzt. Du stimmst zu, frankly von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegenüber frankly geltend gemacht werden aus oder in Verbindung mit den von dir eingestellten Inhalten. Unsere Haftung Wir bemühen uns zu jeder Zeit, frankly unterbrechungs- und fehlerfrei zur Verfügung zu stellen. Der Natur des Internet ist es jedoch geschuldet, dass wir dies nicht garantieren können. So kann bspw. dein Zugang zu frankly teils oder ganz unterbrochen sein, bspw. durch Wartungsarbeiten und zuvor gespeicherte Daten verloren gehen. Wir versuchen diese Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Hiermit stimmst du zu, LMG von jeglicher Haftung freizustellen, soweit gesetzliche Regelungen dem nicht entgegenstehen. LMG haftet jedoch unbeschränkt für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von frankly oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von frankly/lmg. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt. Soweit die Haftung von LMG beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen der LMG. Anwendbares Recht Soweit dieser Vertrag keine anderen Regelungen enthält, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Rechts der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind alsdann verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahekommt. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Leipzig. Änderungen Wir behalten uns das Recht vor, die Services, AGB und Nutzungs- und Verkaufsbedingungen sowie alle anderen Richtlinien von frankly jederzeit zu ändern. Als Nutzer unterliegst du den jeweiligen Bedingungen, die zum Zeitpunkt deiner Nutzung in Kraft sind. Minderjährige Mit unseren Services richten wir uns ausschließlich an Erwachsene über 18 Jahren. Die Mitwirkung an frankly, der Erwerb von ebooks sowie die Veröffentlichung von ebooks ist Jugendlichen unter 18 Jahren nicht gestattet. Mitteilungen zu Rechtsverletzungen Wenn du der Auffassung bist, dass deine Rechte verletzt werden, kannst du uns über die darüber aufmerksam machen. Wir werden uns umgehend mit dir in Verbindung setzen und können verschiedene Maßnahmen, einschließlich des Löschens von Inhalten, ergreifen. Hieraus entsteht keine Anerkennung einer Haftung seitens LMG. 3

4 Zudem stimmst du zu, dass wir deine Nachricht in jedweder Art nutzen können. Dies schließt ausdrücklich auch die Möglichkeit mit ein, deine Nachricht an die Person weiterzuleiten, die den mutmaßlich verletzenden Inhalt eingestellt hat. Du stimmst zu, LMG von Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegenüber frankly/ LMG geltend gemacht werden und aus oder in Verbindung mit dem Absenden der Nachricht entstehen. B. VERKAUFSBEDINGUNGEN Diese Verkaufsbedingungen regeln den Verkauf von digitalen Produkten nachfolgend Publikationen oder ebooks genannt durch LMG an dich. Wir bitten dich, die nachfolgenden Bedingungen aufmerksam zu lesen bevor du einen Kauf tätigst. Durch die Aufgabe einer Bestellung stimmst du den nachfolgenden Bedingungen zu. Preise und Vertragsschluss Die Preise für die angebotenen Publikationen richten sich nach der Preisangabe auf der jeweiligen ebook-produktseite sowie der Preisangabe auf der Kurzinformation der Übersichtsseiten, die anhand des Autorennamens und ebooks-titels deutlich zugeordnet sind. Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons Jetzt kaufen gibst du eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach der Bezahlung der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können deine Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Du stimmst zu, Rechnungen in elektronischer Form zu erhalten. Hierbei gilt die Rechnung als zugestellt, wenn sie an die bei frankly hinterlegte -Adresse versendet wurde. Der Anspruch auf eine Rechnung in Papierform besteht seitens des Nutzers nicht. Bezahlung und Eigentumsvorbehalt Du kannst den Kaufpreis online mit Kreditkarte (Mastercard, Visa) und Paypal bezahlen. Die Zahlungsabwicklung für Kreditkarten erfolgt über die Firma Payone GmbH, Fraunhofer Str. 2-4, Kiel. Die Zahlungsabwicklung für Paypal erfolgt über PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. In unserer ios App kannst du mit deinem itunes-account bezahlen. Die Zahlungsabwicklung erfolgt hierbei über itunes Store, itunes S.à.r.l., 31 33, rue Sainte Zithe, L-2763 Luxembourg. Bitte beachte die jeweiligen AGB dieser Anbieter. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von LMG. 4

5 Lieferung / Online-Download / Nutzungsrechte Bei frankly erworbene ebooks kannst du für eine unbegrenzte Dauer und in jedem auf frankly bereitgestellten ebook-format beliebig oft herunterladen, solange sie von frankly vertrieben und verkauft werden. Bitte beachte allerdings, dass wir unsere Produkte nur in handelsüblichen Mengen und nur an Privatpersonen abgeben. Wir behalten uns vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung, deine Downloadvorgänge zu überprüfen und deinen Account bis zu einer Klärung des Sachverhalts zu sperren und beim Fortbestehen von diesbezüglichen Anhaltspunkten gesperrt zu lassen. Du bist nicht berechtigt, eine Publikation zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen. Einzelne Vervielfältigungen, z.b. Kopien und Ausdrucke, dürfen nur zum privaten und sonstigem eigenen Gebrauch angefertigt werden ( 53 UrhG). Die Herstellung und Verbreitung von weiteren Reproduktionen ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Gewährleistung, Reklamation Eine Reklamation wegen inhaltlicher Mängel der Publikationen ist ausgeschlossen. Für die inhaltliche und gestalterische Qualität der einzelnen Werke übernimmt LMG keine Verantwortung. Erhältst du erkennbar beschädigte oder unvollständige Ware geliefert, so musst du diese innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware bei LMG schriftlich oder per reklamieren. Bei unvollständigen Werken wird LMG innerhalb von 10 Werktagen für Nacherfüllung sorgen, nämlich nach eigener Wahl durch Vervollständigung (Mängelbeseitigung) oder Nachlieferung (Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder lehnt LMG die Nacherfüllung ab, bist du zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Haftung LMG haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eintreten, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden bei dir, soweit sie nicht auf grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten von LMG beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet LMG nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vertragliche und außervertragliche Haftung von LMG auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Tätigwerdens eines Mitarbeiters, Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von LMG gilt. Schadensersatzansprüche wegen Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Haftungsbeschränkungen unberührt. Widerruf und Rücknahme Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht für digitale Inhalte (z.b. ebooks): Der Gesetzgeber sieht kein Widerrufsrecht für digitale Inhalte (ebooks) vor. 5

6 Bei frankly gewähren wir dir aber aus Kulanzgründen eine Widerrufsmöglichkeit. Du hast die Möglichkeit, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief oder eine ) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Life Media Group AG Georgiring Leipzig Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. Folgen des Widerrufs: Wenn du den Kaufvertrag widerrufst, hast du die Möglichkeit, die bereits geleisteten Zahlungen zurückzuerhalten oder ein anderes Produkt zum gleichen Preis auszuwählen und zu kaufen. Wenn du dich für die Rückzahlung entscheidest, verpflichten wir uns, dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über einen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ende Widerrufsbelehrung Einsicht AGB und Einkäufe Unsere AGB kannst du jederzeit auf frankly einsehen. Deine letzten ebook-käufe kannst du auf deinem persönlichen Profil einsehen. Schlussbestimmungen Soweit dieser Vertrag keine anderen Regelungen enthält, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Rechts der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind alsdann verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahekommt. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Leipzig. 6

7 DATENSCHUTZ UND DATENSICHERHEIT Die Life Media Group AG, Georgiring 3, Leipzig nachfolgend LMG genannt betreibt unter dem Markennamen frankly eine Webseite und eine App. LMG misst der Sicherheit und vertraulichen Behandlung deiner Daten hohe Bedeutung zu. Verantwortliche Stelle Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzgesetzes ist LMG, vertreten durch den Vorstand Robert Merkel, eingetragen beim Amtsgericht Leipzig HRB Die Nutzung deiner Daten LMG erfasst, speichert oder verarbeitet deine Daten ausschließlich zur Ausübung der Geschäftszwecke von frankly, insbesondere um dir die Nutzung registrierungs- und / oder kostenpflichtiger Dienste zu ermöglichen und / oder zur Ab- und Verrechnung unserer Dienste mit dir. Erfassung allgemeiner Informationen Bei Nutzung unserer Webseite und App ohne Registrierung werden automatisiert Daten allgemeiner Natur erfasst. Dies geschieht anonymisiert und erlaubt keine Rückschlüsse auf deine Person. Erfasste Daten Bei der Registrierung, die zur Interaktion mit frankly notwendig ist, erfassen wir personenbezogene Daten, wie Name, Alter, Geschlecht, Wohnort und Kontaktinformationen und ggf. Zahlungs- und Kontoangaben. Bei der Nutzung kostenpflichtiger Dienste werden zudem Vertrags- und Abrechnungsdaten erfasst. Bei der Nutzung der registrierungspflichtigen Dienste erfassen wir personalisierte Daten, die es uns ermöglichen, dir ein hohes Maß an personalisierten Informationen zur Verfügung zu stellen. Dies beinhaltet unter anderem die Aktivitäten auf unserer Plattform, Einzelheiten zu Interaktionen und Informationen technischer Natur wie Geräte-IDs, verwendete Zahlungsmethoden, verwendete ebook-formate. Wir können diese Daten durch Informationen anderer Anbieter ergänzen und sie für Zwecke verwenden, die mit dieser Datenschutzrichtlinie übereinstimmen. Umgang mit deinen persönlichen Daten Deine personenbezogenen Daten werden von LMG auf besonders geschützten Servern gespeichert. Wir sind um hohe technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen bemüht, um deine personenbezogenen Daten so zu speichern, dass sie vor unberechtigtem Zugang und 7

8 Missbrauch geschützt sind. Um die Sicherheit deiner Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir häufig Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL). Unsere Server sind mittels Firewalls und Virenschutz gesichert. Diese Sicherheitsmaßnahmen bedingen, dass wir dich gelegentlich darum bitten, einen Identitätsnachweis zu erbringen. Zu Zwecken der Abrechnung eines Einkaufs werden deine insoweit erforderlichen Daten an Payone GmbH, Fraunhofer Str. 2-4, Kiel weitergegeben. Zum Zwecke der Abrechnung und Vergütung von Autorenhonoraren erfolgt eine Weitergabe personalisierter Daten an Open Publishing GmbH, GRIN Verlag GmbH, Nymphenburger Straße 86, München. Letztgenanntes gilt nur für dich, wenn du als Autor bei frankly registriert bist. Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte ohne dein ausdrückliches Einverständnis erfolgt nur, soweit dies gesetzlich vorgesehen bzw. zulässig ist, wie beispielsweise bei Anfragen von Ermittlungsbehörden. Verwendung von technischen Verfahren LMG verwendet Cookies und vergleichbare technische Verfahren, bei denen ein Identifizierungszeichen auf deinen Computer oder mobilen Endgerät übermittelt wird. Hierdurch erhält LMG automatisiert bestimmte Daten über deinen Computer und deine Verbindung zum Internet wie z.b. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem. Zudem erfassen wir deine Besuchshistorie. Diese Daten helfen uns bei der Analyse und der Verbesserung unseres Angebots. Unsere Webseite kannst du selbstverständlich auch ohne Cookies betrachten. Bitte verwende hierzu die Einstellungen deines Internetbrowsers, um Cookies und vergleichbare Verfahren zu deaktivieren. LMG benutzt Google Analytics, den Webanalysedienst von Google Inc. ( Google ). Google Analytics verwendet ebenfalls Cookies, die auf deinem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Diese Daten, bspw. deine IP-Adresse nutzt Google und wird sie gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Durch die Nutzung von frankly erklärst du dich mit der Bearbeitung der über dich erhobenen Daten durch Google einverstanden. LMG verwendet auf der Webseite und der App sog. Social Plug-ins von Facebook und Google+, u.a. um dir die Registrierung zu erleichtern. Bitte beachte, dass durch diesen Prozess bestimmte Daten, wie bspw. deine IP-Nummer, Browserversion und Betriebssystem, seitens der sozialen Netzwerke erhoben und an diese weitergeleitet werden. Die Nutzung und Verarbeitung dieser Daten unterliegt den Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Betreiber des sozialen Netzwerks. Dauer der Datenspeicherung Wir speichern deine personenbezogenen Daten nur so lange, wie dies zur Erfüllung der genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Wegfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht. 8

9 Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch Du hast das Recht, jederzeit Auskunft über deine bei LMG gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ebenso hast du das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder, abgesehen von der vorgeschriebenen Datenspeicherung zur Geschäftsabwicklung, Löschung deiner personenbezogenen Daten. Bitte wende dich dazu an: oder Life Media Group AG, Georgiring 3, Leipzig. Daten, deren Speicherung einer gesetzlichen Verpflichtung obliegen, werden nicht gelöscht. Änderung unserer Datenschutzbestimmungen Wir behalten uns vor, unsere Datenschutzbestimmung von Zeit zu Zeit an aktuelle Anforderungen anzupassen, insbesondere bei einer Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Die aktuelle Datenschutzrichtlinie ist stets online abrufbar und gilt für jeden neuen und bisherigen Nutzer. 9

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