Nichtraucherschutz. Hygienetagung 27./ Schweizerischer Verein von Gebäudetechnik-Ingenieuren (SWKI) Grundlage / Beteiligte.

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1 Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Arbeitsbedingungen Nichtraucherschutz Erfahrungen in der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben Urs Hof Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Arbeitsbedingungen Eidgenössische Arbeitsinspektion Effingerstrasse Bern Tel Fax Grundlage / Beteiligte Arbeitsgesetz Verordnung zum Arbeitsgesetz Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen Kantone 2 Urs Hof 1

2 Probleme Emotionale Thematik: Gesetzliche Grundlage Beteiligte Personengruppen Unterschiedliche Auswirkungen 3 Problematik 1, gesetzliche Grundlage Kontrolle Vollzu g Gesetz 4 Urs Hof 2

3 Problematik 2, betroffene Kreise 5 Problematik 3, unterschiedliche Ansatzpunkte Organisation Gesundheit Technik Wirtschaftlichkeit Gesetzliche Bestimmungen Interpretierbare Umsetzung /Vollzug entsprechend den kantonalen Voraussetzungen 6 Urs Hof 3

4 Umfrage der Technischen Kommission des Interkantonalen Verbandes für Arbeitnehmerschutz IVA Umfrage vom Juli-August Gilt in Ihrem Kanton eine restriktivere Gesetzgebung als das Bundesgesetz? 2. Welche Instanzen wurden in Ihrem Kanton mit dem Vollzug des Passivraucherschutzes betraut: a) in Gaststätten, b) in öffentlichen Gebäuden, c) in den übrigen Betrieben? 3. Verfügt Ihr Kanton über eine Informationsplattform zum Thema Passivraucherschutz? 4. Gibt es in Ihrem Kanton ein bestimmtes Verfahren für die Einrichtung von Raucherräumen und/oder lokalen? 7 Umfrage der Technischen Kommission des Interkantonalen Verbandes für Arbeitnehmerschutz IVA 5. Wie wird in Ihrem Kanton der Begriff ausreichende Lüftung interpretiert? 6. Werden die technischen Anforderungen, z.b. der Lüftungsanlagen, systematisch überprüft? Wenn ja, wer führt diese Kontrollen aus und mit welcher Methode? 7. Inwiefern denken Sie besteht ein Koordinations-, bzw. Harmonisierungsbedarf unter den Kantonen in Bezug auf den Passivraucherschutz? 8. Bemerkungen, Anregungen? 8 Urs Hof 4

5 Kantonale Gesetzgebung Entspricht Bundesgesetz Weitergehend als Bundesgesetz Fläche des Fumoir kleiner 80m 2 Festzelt und Wintergarten werden zum Innenraum gezählt Zutritt erst ab 18. Lebensjahr usw. 9 a) in Gaststättten b) in öffentlichen c) in den übrigen Gebäuden Betrieben Amt für Verbraucherschutz Gesundheitsamt Lebensmittelinspektorat Gemeinde Zuständige Instanzen Bauinspektorat Gesundheitsdirektion via Polizei Gewerbepolizei Umwelt- und Gesundheitsschutz Arbeitsinspektorat (Arbeitsplätze) Amt für Verbraucherschutz Amt für Wirtschaft und Arbeit Kanton Gemeinden Gesundheitsdirektion via Polizei Gewerbepolizei Umwelt- und Gesundheitsschutz Arbeitsinspektorat 10 Urs Hof 5

6 Information, Bewilligung, Definitionen, Kontrolle Informationen und Bewilligungsverfahren sind sehr kantonsspezifisch!! Unbedingt bei entsprechender Stelle im betroffenen Kanton anfragen! Die Definition der ausreichenden Lüftung fiel je nach Kanton sehr unterschiedlich aus. Die meisten Kantone stützen sich auf die SIA Norm 382/1 und die Richtlinie SWKI VA ab. Die Kontrolle der ausreichenden Lüftung, resp. der Lüftungsanlage wird von keine bis unter Mithilfe des kantonalen Labors vorgegeben. 11 Koordinationsbedarf, Bemerkungen Eine Mehrheit der Kantone findet eine zentrale Koordination des Vollzugs nicht notwendig, resp. nicht dringend notwendig. Bemerkungen: Bevor etwas weiteres unternommen wird soll der Ausgang der Volksinitiative Schutz vor Passivrauchen der Lungenliga abgewartet werden. (ev. ab 2013) 12 Urs Hof 6

7 Spezialitäten Raucherlokale möglich AG AI GL JU LU NW OW SH SZ TG ZG Bedienung in Raucherräumen untersagt! BL BS FR GE NE SG VD VS 13 Spezialitäten 14 Urs Hof 7

8 Kleingedrucktes 15 Infoseite BAG Kantone 16 Urs Hof 8

9 Schweizerischer Verein von Beispiel Homepage: Amt für Wirtschaft und Arbeit ZH 17 Beispiel Homepage: Amt für Wirtschaft und Arbeit ZH Urs Hof 18 9

10 Schweizerischer Verein von Beispiel Homepage: Amt für Wirtschaft und Arbeit ZH 19 Beispiel Homepage: Amt für Wirtschaft und Arbeit ZH Urs Hof 20 10

11 Schweizerischer Verein von Beispiel Homepage: Amt für Wirtschaft und Arbeit ZH 21 Fazit Die unterschiedliche Umsetzung des Vollzugs in den Kantonen verursachte in den Kantonen nicht die erwarteten Probleme. Überschneidende Zuständigkeiten des Vollzugs innerhalb des Kantons für gleiche Ausgangslage in unterschiedlichen Betrieben stellt für schweizweit tätige Unternehmen eine Herausforderung dar. Die einheitliche Regelung wird von den Kantonen unterschiedlich gewünscht. Vor allem die Definition für ausreichende Lüftung und geschlossener Raum wurde als Schwachpunkt angesprochen. Bei vernachlässigter Wartung der Lüftung besteht ein Gesundheitsrisiko, vor allem für die Arbeitnehmenden. Urs Hof 22 11

12 Schweizerischer Verein von Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Urs Hof 23 12

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