Der Schwerpunkt des Kongresses lag in der Konzentration auf verfassungshistorische

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1 Anläßlich des 50jährigen Bestehens des Grundgesetzes und der Bundesrepublik Deutschland fand unter Federführung des Bundesministeriums des Innern vom 6. bis 8. Mai 1999 im Bonner Wasserwerk ein Verfassungskongreß in Form eines staatsrechtlichen Symposiums statt. Die Schirmherrschaft hatte der Bundespräsident übernommen. Der Schwerpunkt des Kongresses lag in der Konzentration auf verfassungshistorische und verfassungspolitische Fragestellungen: Herkunft, Bewährung und Bewahrung des Grundgesetzes in der Zukunft - Zukunftsfestigkeit und Zukunftsfähigkeit. An dem Kongreß nahmen VerfassungsrechtIer, Politologen, Historiker, Ökonomen, Parlamentarier,

2 Bewährung und Herausforderung

3 Bewährung und Herausforderung Die Verfassung vor der Zukunft Dokumentation zum Verfassungskongreß,,50 Jahre GrundgesetzJ50 Jahre Bundesrepublik Deutschland" vom 6. bis 8. Mai 1999 in Bonn Herausgegeben vom Bundesministerium des Innem unter Mitarbeit von Prof. Dr. Depenheuer und Prof. Dr. Oberreuter Leske + Budrich, Opladen 1999

4 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Bewährung und Herausforderung: Dokumentation zum Verfassungskongreß,,50 Jahre Grundgesetz/50 Jahre Bundesrepublik Deutschland" vom 6. bis 8. Mai 1999 in Bonn I Bundesministerium des Innern (Hrsg.). - Opladen : Leske + Budrich, 1999 ISBN ISBN (ebook) DOI / Leske + Budrich, Opladen Softcover reprint of the hardcover 1 st edition 1999 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

5 Das Gemeinwesen, das wir durch das Grundgesetz schaffen, (hat) seinen letzten Sinn darin..., daß es helfen soll, Deutschland wieder in die Gemeinschaft der freien Vöker einzugliedern. earlo Schmid, 10. Sitzung des Parlamentarischen Rates am 8. Mai 1949 Das Grundgesetz, das wir beschlossen haben, beruht auf dem freien Willen, auf der freien Entscheidung des deutschen Volkes. Darum soll es uns... ein heiliger Besitz sein, den wir wahren und pflegen, den wir ausbauen wollen. Konrad Adenauer, 12. Sitzung des Parlamentarischen Rates am 23. Mai 1949

6 Inhaltsverzeichnis Grußwort der Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern Brigitte Zypries Eröffnungsrede der Bundesministerin der Justiz. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin Prof. Dr. Hans Maier Das Grundgesetz nach 50 Jahren - Versuch einer historischen Würdigung Prof. Dr. Dieter Grimm Das Grundgesetz nach 50 Jahren - Versuch einer staatsrechtlichen Würdigung Fomm! Die Verfassung der Freiheit Prof. Dr. Richard Schröder Die Verfassung der Freiheit Zwei deutsche Verfassungenzwei verschiedene Lehren aus der Geschichte Die Verfassungsfrage im Einigungsprozeß Akzeptanzprobleme der Ordnung des Grundgesetzes in den neuen Bundesländern... 75

7 8 Inhaltsverzeichnis Prof Dr. Lerke Osterloh Freiheit und Wertordnung "Freiheitsordnung, Wertordnung, Pflichtordnung" - Freiheit und Wertordnung im Streit Schutz der Freiheit durch subjektive Abwehrrechte Objektive GrundrechtsgehaIte: Freiheitsschutz durch Privatrechtswirkung, Organisation und Verfahren, staatliche Schutzpflichten Resümee Podiumsdiskussion Diskussion mit dem Fachpublikum Forum 2 Staat der Bürger Prof Dr. Hans Hugo Klein Staat der Bürger - Zum 50. Jahrestag des Grundgesetzes Die Akzeptanz der Verfassung des Grundgesetzes als Grundlage und Voraussetzung Verfassungsrechtliche Grundlegung des Staates der Bürger Gefährdungen Schluß Bischöfin Maria Jepsen In Verantwortung vor Gott und den Menschen Ein kinderleichter Start Auf wen hört der Staat? Was will der Staat? Unter besonderem Schutz Wie ängstlich ist der Staat? Bürgerbeteiligung Wie schön ist der Staat? Podiumsdiskussion Diskussion mit dem Fachpublikum

8 Inhaltsverzeichnis 9 Forum 3 Staat und Verfassung vor der Zukunft Prof. Dr. Paul Kirchhof Staat und Verfassung vor der Zukunft Staats bewußtsein und Staatsskepsis Die Basis des Staates: Staatsvolk und Freiheitsberechtigte Die Staatshoheit: Staatsgewalt und Mächtigkeit der Freiheitsberechtigten Der Staat als Völkerrechts subjekt: weltoffene Staaten, nicht der Weltenstaat Die Bewährung von Staat und Grundgesetz Prof. Dr. Weyma Lübbe Die schwindende Legitimität staatlichen Unterlassens Podiumsdiskussion Vortrag Prof. Dr. h.c. Klaus Stern Ausstrahlungswirkung des Grundgesetzes auf ausländische Verfassungen I. Grundrechte Demokratie Sozialer Rechtsstaat IV. Verfassungsgerichtsbarkeit V. Europäische Verfassungsgemeinschaft Forum 4 Der deutsche Staat von außen gesehen Prof. Dr. Klaus Hildebrand Der deutsche Staat von außen gesehen Podiumsdiskussion Diskussion mit dem Fachpublikum Personen verzeichnis