Informationsschriften von Rechtsanwalt Jochen Plitt Arbeitsrecht

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1 Informationsschriften von Rechtsanwalt Jochen Plitt Arbeitsrecht 1. Neuregelung im Arbeitsrecht: Schriftformerfordernis bei Kündigungen und Aufhebungsverträgen, Beschäftigungspflicht in Bezug auf Schwerbehinderte, Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer, Neuregelung des Erziehungsurlaubs, Elternzeit (14 2. Häufige Irrtümer im Arbeitsrecht (2 3. Hinweispflicht des Arbeitgebers beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages (2 4. Abfindung bei Beendigung von Arbeitsverhältnissen, insbesondere bei betriebsbedingter Kündigung (5 5. Finanzspritzen für Existenzgründer (4 6. Wichtige Hinweise bei drohender Arbeitslosigkeit im Zusammenhang mit Kündigung von Arbeitsverhältnissen bzw. dem Abschluss von Aufhebungsverträgen/ Abfindungsvergleichen (5 7. Befristete Arbeitsverhältnisse (2 8. Übliche Arbeitsvergütung, Wann liegt Lohnwucher vor? (3 Seite) 9. Besonderheiten des Arbeitsverhältnisses bei älteren Arbeitnehmern (Besonderheiten im gesetzlichen Kündigungsschutz, bei der Befristung von Arbeitsverhältnissen) (3 10. Fragerecht des Arbeitgebers bei Abschluss eines Arbeitsvertrags, Offenbarungspflichten des Bewerbers (2 11. Arbeitgeberkündigung, was tun? Kündigungsfrist, Besonderheiten der fristlosen Kündigung, Kündigungsschutz in Kleinbetrieben, mündliche Kündigung, Kündigungszugang während der Urlaubszeit, Anmeldung beim Arbeitsamt, Sperrzeit (3 12. Arbeitslohn, Tariflohn, Tariföffnungsklausel (1 Seite) 13. Achtung Sperrzeit! (2 14. Kündigung, was tun? Krankheitsbedingte Kündigung, verhaltensbedingte Kündigung, Anrechnung der Abfindung auf Arbeitslosengeld, Abmahnung und Kündigungsgefahr, Betriebsbedingte Kündigung, Anforderungen an das tatsächliche Vorliegen der vom Arbeitgeber behaupteten außerbetrieblichen Gründe, betriebsbedingte Kündigung bei Umsatzrückgang (8 15. Krankheitsbedingte Kündigung: Krankheit als solche als Kündigungsgrund? Fehlzeitenprognose und deren Begründung, Kündigungsrelevanz einer Betriebsstörung, Beurteilung der Erfolgsaussichten der krankheitsbedingten Kündigung, Kündigung während der krankheitsbedingten Abwesenheit, Interessenabwägung, Betriebsratsbeteiligung (2 16. Einstellungsarbeitsverhältnis (Einfühlungsarbeitsverhältnis), Vergütungspflicht? (1 Seite) 17. Erkrankung des Kindes und des alleinerziehenden Erwerbstätigen (1 Seite) 18. Verstoß gegen Verhaltenspflichten bei Arbeitsunfähigkeit (2 Seite) 19. Durchsetzung von arbeitsrechtlichen Ansprüchen (2 20. Zutritt der Einwohner der Beitrittsländer zum deutschen Arbeitsmarkt nach der EU- Erweiterung ab (3 21. Betriebliches Eingliederungsmanagement (4 22. Wann ist eine altersvertragliche Altersgrenzenregelung wirksam? (1 Seite)

2 23. Das neue Kündigungsrecht, insbesondere Ausnahme sogenannter Leistungsträger gemäß 1 III S. 2 KSchG, Auskunftsanspruch bezüglich aller Komponenten der Sozialauswahl gemäß 1 III S. 1 KSchG, Auswahlkritierien, Wiedereinführung der Namenslisten, Betriebsvereinbarungen, gesetzlicher Abfindungsanspruch, neue Schwellenwerte, Befristungsregelungen bei Existenzneugründungen (8 24. Was ist zu beachten bei der Zulassung verspäteter Kündigungsschutzklagen (3 25. Kündigung, Abfindung, Arbeitslosengeld (2 26. Neuregelung des Betriebsverfassungsgesetzes (10 Stichworte u. a.: Schaffung anpassungsfähiger Betriebsstrukturen, Betriebsrat für den gemeinsamen Betrieb mehrerer Unternehmen, Einbeziehung von Leiharbeitern, Einbeziehung moderner Techniken, Änderung des Wahlrechts, Tätigkeit des Betriebsrats im Zusammenhang mit Qualifizierungs- und Beschäftigungssicherungsaufgaben, bessere Integration des sachkundigen Arbeitnehmers in die Arbeit des Betriebsrats, bessere Förderung der Chancengleichheit zwischen Mann und Frau, Stärkung der Jugend- und Ausbildendenvertretung, Neuregelung zur Verhinderung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Betrieb 27. Reform des Betriebsverfassungsgesetzes (6 28. Betriebsratswahlen (3 29. Leiharbeitnehmer und Betriebsratswahl (2 30. Rechtliche Rahmenbedingungen für 1-Euro-Jobs (2 31. Tarifliche Ausschlussfristen (1 Seite) 32. Informationen zum Gesetz für Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (5 33. Befristung von Arbeitsverhältnissen: Wann ist die Befristung eines Arbeitsvertrages zulässig? Benennung des Sachgrundes, Befristung ohne Sachgrund, Befristungsregelung für ältere Arbeitnehmer, Einbeziehung von Kleinbetrieben, was muss schriftlich, was kann mündlich vereinbart werden? Was ist bei der Beendigung eines befristeten Arbeitsvertrages zu beachten? Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses trotz Fristablaufs oder trotz Erreichung des Zwecks? Was ist zu tun, um die Unwirksamkeit der Befristung des Arbeitsvertrages geltend zu machen? ( Umwandlung eines befristeten in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis (2 35. Wahrnehmung von Schutzrechten durch Arbeitnehmer in der betrieblichen Praxis (8 36. Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer (11, 1. Öffentlich-rechtliche Grundlagen der Ausländerbeschäftigung: Aufenthaltstitel etc. 2. Privatrechtliche Grundlagen der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer, Arbeitsvergütung 3. Steuerrechtliche Aspekte der Ausländerbeschäftigung 4. Sozialversicherungsrechtliche und sozialrechtliche Aspekte der Ausländerbeschäftigung 5. Zugangsprobleme, Gestaltungserklärungen, Sprachrisiko 37. Arbeits- und Aufenthaltsrechtliche Folgen der EU-Osterweiterung (2 38. Schwarzarbeit und ausländerrechtliche Folgen (1 Seite) 39. Resturlaub (1 Seite) 40. Arbeitsplatzbegründung und Beschäftigungssicherung: Arbeitslosengeld I, Arbeitsuchendmeldung, Aufklärungspflicht des Arbeitgebers, Freistellung von der Arbeits- und Sozialversicherungspflicht, Saison-/Kurzarbeitergeld, Entlassungsentschädigung, Steuern, Vorruhestand (8 41. Was tun bei Mobbing? Schutzpflichten des Staates, leistungsrechtliche Besonderheiten, Mitwirken des Betriebsrats, Beschwerderechte im Betrieb, 2

3 Betriebsratschulungen, Betriebsvereinbarungen, Abwehrrechte, Unterlassungspflichten, Schadensersatz, strafrechtliche Folgen ( ABC Teilzeitarbeit: Abrufarbeit, Altersteilzeit, Arbeitgeberdarlehen, Arbeitslohn, Arbeitszeit, Arbeitszeitverlängerung, Arbeitszeitverringerung, Arbeitszeitverringerung nach Elternzeit- und Elterngeldgesetz, Auskunftsanspruch, befristete Beschäftigung, Benachteiligungsverbot, Bestandsschutz, betriebliche Altersversorgung, Betriebsverfassung, Diskriminierung, Elternzeit, Entgeltfortzahlung, Gleichbehandlung, Kündigung, mehrere geringfügige Beschäftigungen, Mutterschutz, Nebentätigkeit, Nachweis, Qualifikation, Schwerbehinderung, Tarifvertrag, Teilzeitarbeit, Überstunden, Urlaub, Vergünstigungen, Wochenenddienst ( ABC Leiharbeitsverhältnis: Abrufarbeit, Arbeitslohn, Arbeitsunfall, Arbeitsvertrag, Arbeitszeit, Aufbewahrung, Aufwendungsersatz, Auskunftsanspruch, Ausländer, Auslöse, Ausschlussfrist, Befristete Beschäftigung, Beschwerde, Betriebliche Übung, Betriebsverfassungsschutzgesetz, Breitbandregelung, Differenzlohnanspruch, Direktionsrecht, Diskriminierungsverbot, Eingruppierung, Erlaubnis zur gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung, Fahrtkostenzuschuss, Freiwilligkeitsvorbehalt, Gleichbehandlungsgrundsatz, Gleichstellungsanspruch, Insolvenzsicherung, Irrtum, Klauseln, Krankheit, Kündigung, Kurzarbeitergeld, Leistungsverweigerungsrecht, Mehrarbeit, Meldepflicht, Nachschaurecht, Neuregelungen, Probezeit, Rahmenvereinbarung, Tariffähigkeit, Urlaub, Verjährung, Vertragsklauseln ( Unwirksamkeitsgründe außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes: Anhörung des Betriebsrats, Betriebsübergang, Filiale, Immissionsschutzbeauftragter, Kleinbetrieb, Maßregelungsverbot, Mutterschutz, Rechtsmissbrauch, Religionsfreiheit, Schwerbehinderung, sittenwidrige Kündigung, Störfall, treuwidrige Kündigung, trotz Kündigung Verdacht einer strafbaren Handlung, Verwirkung des Kündigungsrechts, Vollmacht, widersprüchliches Verhalten, Wartezeit (4 45. Was tun bei Insolvenz des Arbeitgebers (1 Seite) 46. ABC Arbeitsrecht: Abfindung, Abmahnung, Annahmeverzug, Änderungskündigung, Anfechtung des Arbeitsvertrags, Arbeitnehmer, Arbeitslohn, Arbeitsplatz, Arbeitszeit, drohende Arbeitslosigkeit, Arbeitsvertrag, Aufhebungsvertrag, ausländische Arbeitnehmer, Ausschlussfristen, befristetes Arbeitsverhältnis, Beschäftigungsgenehmigung, betriebliches Eingliederungsmanagement, Betriebsübergang, Direktionsrecht, Eingruppierung, Elternzeit, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Existenzgründer, familiäre Belange, Familie und Arbeitsplatz, Gleichbehandlung, Haftung des Arbeitnehmers, Kündigung, Leiharbeit, Meinungsäußerung, Mobbing, Mutterschutz, Nebentätigkeit, Schwarzarbeit, schwerbehinderte Arbeitnehmer, Teilzeitbeschäftigung, Überstunden, Vertragsstrafe, Vorstellungskosten, Wiedereinstellung ( ABC des Betriebsverfassungsgesetzes: Arbeitslohn, Arbeitslohn und leistungsbezogene Entgelte, Arbeitsplatz, Arbeitsschutz, Arbeitsunfall, Arbeitszeit, atypische Beschäftigung, Auslandseinsatz, Ausschreibung von Arbeitsplätzen, Auswahlrichtlinie, Benachteiligungsverbot, Berufsbildung, Beschäftigungsförderungund sicherung, Beschluss, betriebliches Vorschlagswesen, Betriebsänderung, Betriebshilfevereinbarung, Beurteilungsgrundsätze, Bildschirm, Bildungsmaßnahme, Eingruppierung, freiwillige Arbeitgeberleistungen, Geschäftsführungskosten, Gesundheitsschutz, Gleichbehandlung, Gruppenarbeit, Insolvenzverfahren, Interessenausgleich, Jugend- und Ausbildungsvertretung, kollektiver Tatbestand, Kurzarbeit, Leiharbeit, Leistungsprämie, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, Nachtarbeitszeit, Nachteilsausgleich, personelle Einzelmaßnahmen, Personalakte, Personalfragebogen, Personalinformationssystem, Personalbeschaffung, Prävention, 3

4 4 Qualifizierung, Regelungsabrede, Rückzahlungsklausel, Schwerbehinderung, Sozialeinrichtung, Sozialplan, technische Einrichtungen, Teilzeit, Transfersozialplan, Überstunden, Umgruppierung, Unterlassungsanspruch, Unterrichtungsrecht, Versetzung, vorläufige Einstellung und Versetzung, Zustimmungsverweigerung ( Aufhebungsverträge, sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekte: Sperrzeitgefahr, wichtiger Grund für die Lösung vom Beschäftigungsverhältnis, wann handelt der Arbeitnehmer grob fahrlässig? Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Abfindungszahlung und Urlaubsabgeltung; Krankversicherung während Arbeitslosengeldbezugs, Erstattungspflicht des Arbeitgebers gegenüber der Bundesagentur für Arbeit, steuerrechtliche Fragen bei der Zahlung einer Abfindung, Überschreiten der Freibeträge, Steuerbegünstigung der Entschädigung ( Neuregelungen im Arbeitsrecht: Prüfung der Sozialauswahl, Auswahlkriterien, Herausnahme von Leistungsträgern aus der Prüfung der Sozialauswahl, Änderungen im Entgeltfortzahlungsrecht, Anrechnung auf den Urlaub bei der Durchführung von Rehabilitationsmaßnahmen? Nachteilsausgleich bei Betriebsänderungen, sozialversicherungs- und arbeitsrechtliche Probleme bei Scheinselbstständigkeit, Neuregelung des Arbeitnehmerentsendegesetzes, Mindestlohnregelung, Schwarzarbeit, Änderungen bei Betriebswahlen ( Kündigung gegenüber schwerbehinderten Menschen (7 51. Fahrerlaubnisentzug und Arbeitsverhältnis (3 52. Bezug von Sozialleistungen (SGB II, SGB III) vor und nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses (3 53. Insolvenz des Arbeitgebers, Insolvenzgeldbeantragung und andere notwendige Aktivitäten (4 54. Nebenbeschäftigungen einige nützliche Hinweise (2 55. Minijobs, Neuregelung (2 56. Worauf ist beim Abschluss befristeter Arbeitsverträge zu achten? Unter welchen Voraussetzungen kann ein befristetes Arbeitsverhältnis in ein unbefristetes umgewandelt werden? (2 57. Arbeitszeitverringerung bzw. Arbeitszeiterhöhung bei Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen (2 58. Ausbildungsverhältnisse nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG), Fortbildung, einschließlich Ausbildungsunterhalt und ausbildungsplatzbegleitende Hilfen ( Krankheit und Arbeitsverhältnis von A Z (etwa 25 Beamtenrecht 1. Beamtenrecht von A Z (in Arbeit, etwa 15 Erbrecht 1. Testament, Basisinformationen (1 Seite) 2. Informationen zum Erbvertrag und Testament (4 3. Pflichtteil (2 4. Pflichtteilsanspruch (2 5. Entziehung des Pflichtteils (1 Seite) 6. Erbrecht in Frage und Antwort (26 7. Tod des Ehepartners (2

5 5 8. Was ist sozialversicherungsrechtlich zu beachten im Todesfall (Pflege-, Renten- Unfallversicherung) (1 Seite) Familienrecht 1. Familienrecht (1 Seite) 2. Familie, Arbeit, Sozialversicherung (24 Stichworte u. a.: Elterngeld, Kindergeld, Abänderung von Unterhaltstiteln, Unterhalt wegen Alters, Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit, Ausbildungsunterhalt, Begrenzung des Unterhalts, Einkommensberechnung 3. Familie, Arbeit, Beschäftigungssicherung, Verbraucherschutz, Versicherung (20 Stichworte u. a.: Abonnement, Abfindung, Arbeitnehmerhaftung, Arbeitslohn, Ausgleichsanspruch gegenüber anderem Ehegatten, Auskunftsanspruch, Bankkonto, Darlehen, Ehewohnung, Hausratsgegenstand, Sorgerecht, Steuererstattungen, Umschuldung etc. 4. Scheidungsverfahren, Merkblatt (7 5. Scheidungsverfahren, Folgen, Was ist rechtlich zu beachten? (3 6. Alleinerziehende (6 Stichworte: Unterhalt, Steuerrecht, Krankenversicherung, Rentenversicherung, BAföG, Wohngeld 7. Internationales Ehe- und Scheidungsrecht (Wirkungen einer Eheschließung, Allgemeine Ehewirkung, Ehescheidung, Unterhalt) (3 8. Gewalt des Ehepartners (1 Seite) 9. Kindergeldanrechnung (2 10. Wann müssen Sie für die Heimkosten Ihrer Eltern aufkommen? (2 11. Anspruch nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (2 12. Tod des Ehepartners (1 Seite) 13. Behinderung und Betreuungsbedürftigkeit des Ehepartners, Was ist steuerrechtlich und sozialversicherungsrechtlich zu beachten? (2 14. Existenzsicherung und Erwerbstätigkeit bei Geburt eines Kindes (2 15. Erkrankung des Kindes und des alleinerziehenden Erwerbstätigen (1 Seite) 16. Sittenwidrigkeit bei der Mitverpflichtung einkommens- und vermögensloser Ehegatten bei Kreditverträgen (1 Seite) 17. Rückkehr in den Beruf (2 18. Schulschwierigkeiten und Internatsunterbringung (1 Seite) 19. Unterhalt Düsseldorfer Tabelle (2 20. Unterhalt, allgemeine Informationen (3 21. Unterhalt, Anforderungen an die Arbeitsplatzsuche, Erwerbsobliegenheit (4 22. Unterhalt nichteheliches Kind (2 23. Unterhalt, rückwirkende Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs (1 Seite) 24. Unterhalt, Sonderbedarf (2 25. Unterhalt, Anspruch von gesunden Kindern, von gesundheitlich eingeschränkten, sowie von behinderten Kindern (6 26. Vermögensauseinandersetzung unter Ehegatten (2 27. Zugewinnausgleich (Neuregelung) (1 Seite) 28. ABC Umgangsrecht, Basisinformationen (3 29. Sorgerecht für Kinder, Basisinformationen (3 30. Elterliche Sorge für nicht verheiratete Eltern, Neuregelung (1 Seite) 31. Kinderbetreuungskosten (1 Seite)

6 6 Forderungsbeitreibung 1. Forderungen: Sie ärgern sich über unbeglichene Rechnungen ihrer Kunden? Darstellung verschiedener Strategien, Tipps (12 2. Forderungsbeitreibung (2 3. Worauf ist zu achten bei der Durchsetzung von Zahlungsansprüchen (3 Insolvenz 1. Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens (5 2. Info zur Verbraucherinsolvenz: a) flexibler Nullplan b) Schutz vor Gläubigern durch Antragstellung (2 3. Alternative Entschuldung, Schuldenregulierung außerhalb des Privatinsolvenzverfahrens (in Arbeit, etwa 3 Medizinrecht 1. Medizinschadensrecht von A Z (19 Stichworte u. a.: Schmerzensgeld, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Arzthonorar, Aufklärungspflicht, Befunderhebungspflicht, Diagnosefehler, Dokumentationspflichtverstoß, Selbstständiges Beweisverfahren, Lagerung, Krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsvertrags, Mitverschulden des Patienten, Organisationsverschulden 2. Patientenschutzgesetz (in Arbeit, etwa 8 3. Anforderungen an psychologische Gutachten (1 Seite) 4. Rehabilitation in beruflicher und medizinsicher Hinsicht (19 Miet- und Grundstücksrecht 1. Mietrecht von A Z (35 Stichworte u. a.: Abmahnung, Abwohnen, Änderung der Vertragsbedingungen, Anzeige bei Mangel, Aufklärungspflicht, Aufnahme eines Dritten in Mieträume, Aufwendungsersatz, Baukostenzuschuss, Eigenbedarf, Einbruchsicherheit, Gesundheitsgefährdung, Instandhaltung, Investitionen des Mieters, Kündigung, Mietzinserhöhung, Schönheitsreparaturen 2. Barrierefreiheit (3 3. Wann können Betriebskostenvorauszahlungen zurück verlangt werden (1 Seite) 4. Räum- und Streupflicht (3 5. Was tun bei Engpässen in Sachen Hausfinanzierung (1 Seite) 6. Erfüllungsanspruch gegenüber Vermieter, Minderung, Schadensersatz (3 7. Modernisierung, Umlage von Kosten auf den Mieter (1 Seite) 8. Sicherung für den Fall des Eintretens von Mietrückständen (7 9. Herabsetzung des Mietzinses für Gewerberaum (1 Seite) 10. Schönheitsreparaturen in Frage und Antwort (6 11. Schönheitsreparaturen: starre oder bedarfsorientierte Klauseln (2 12. Schönheitsreparaturen: Endrenovierungspflicht (1 Seite) 13. Schönheitsreparaturen: Fachhandwerkerklausel (1 Seite) 14. Beendigung des Mietverhältnisses Wer soll nun renovieren? (1 Seite) 15. Tod des Mieters (1 Seite) 16. Wohnfläche, Berechnung, Fehlerhafte Angabe im Mietvertrag (2 17. Kündigung einer Mietwohnung wegen Gesundheitsgefährdung (1 Seite) 18. Worauf ist bei der Kündigung von Mietverhältnissen zu achten? (2

7 7 19. Minderung des Kaufpreises bei Grundstücksverkäufen wegen später festgestellter Mängel (1 Seite) 20. Instandhaltung, Modernisierung, gesetzliche Neuregelungen im Miet- und Bauordnungsrecht (in Arbeit, ungefähr 3 Privatversicherungsrecht 1. Neues Versicherungsrecht, Basisinformationen (24 Stichworte u. a.: Allgemeine Versicherungsbedingungen, Anmeldepflicht, Anzeigepflicht, Beratungspflicht, Direktanspruch, Gefahrerhöhung, Wagniswegfall, Informationspflicht des Versicherers, Kündigungsrecht, Leistungsfreiheit, Mitverschulden, Obliegenheiten, Prämienerhöhung, Unterversicherung 2. Informationen zu einzelnen Versicherungszweigen (15 Stichworte u. a.: Berufsunfähigkeitsversicherung, Einbruchdiebstahlversicherung, Gebäudeversicherung, Haftpflichtversicherung, Hausratversicherung, Kfz- Versicherung, Krankenversicherung, Lebensversicherung, Reisegepäckversicherung, Reiserücktrittversicherung, Transportversicherung, Unfallversicherung 3. Vollkasko (6 Reiserecht 1. Ärger mit dem Reiseveranstalter? Fragen und Antworten (6 Schuldrecht 1. Schuldrechtsreform Neuerungen (4 2. Verjährung (2 Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht 1. Arbeitslosenrecht (ALG I, SGB III) von A Z (27 2. Übergang von Arbeitslosengeld auf Altersrente (2 3. Anrechnung von Einkommen aus Renten- und Arbeitslosengeldbezug bei Minijobs (1 Seite) 4. Stellungnahme zum Gesetz zur Qualitätssicherung und zur Stärkung des Verbraucherschutzes in der Pflege (3 5. Infos zur Pflegeversicherung (8 6. Pflege und Qualitätssicherung (55 Stichworte u. a.: Pflege und Unterhalt, Unfallversicherung, Pflege- und Arbeitsverhältnis, Einkommenssteuer, Mietrecht, Versicherungsrechtliche Fragen 7. Pflegestufen, was bedeutet das? (2 8. Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (11 9. Hilfe zur Pflege ( Akupunktur und Krankenversicherung (2 11. Das neue Heimrecht ( Rente, Altersrente, Riesterrente, Erwerbsminderungsrente, Berufsunfähigkeit ( Rente wegen Arbeitslosigkeit, Vertrauensschutzregelung, Regelaltersrente (5 14. Rente, Lücke im Versicherungslauf, Nachentrichtung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung (2 15. Berufskrankheitenverordnung von A Z (in Arbeit)

8 8 16. Berufskrankheit, Welche Leistungen Witwe/Witwer bei Tod des Ehepartners auf Grund einer Berufskrankheit (2 17. Zugriff des Sozialleistungsträgers auf Versicherungsleistungen (5 18. Rückforderung von überzahlten Rentenbeiträgen im Todesfall (2 19. Freibetragsgrenzen im Sozial- und Betreuungsrecht (3 20. Berufliche Eingliederung behinderter Menschen (8 21. Kosten für die behinderungsgerechte Zusatzausstattung eines Kfz (1 Seite) 22. Übernahme von Werkstattkosten für behinderte Menschen beim Wechsel in den Arbeitsbereichen (2 23. Schwerbehinderung und Gleichstellung (2 24. Prävention im Sozialrecht (1 Seite) 25. Kostenübernahme der Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Kanalisationsanschlusses (2 26. Krankenversicherung und besondere und alternative Behandlungsmethoden 27. Lable use off (in Arbeit, etwa Arbeitsplatzbegründung und Beschäftigungssicherung (6 Stichworte u. a.: ALG I: Meldepflicht, Aufklärungspflicht des Arbeitgebers, Freistellung von Arbeits- und Sozialversicherungspflichten, Arbeitslosigkeit entlassener älterer Arbeitnehmer u. a. 29. Anrechnung von Nebeneinkommen (1 Seite) 30. Miete und Sozialleistungen: Übernahme von Unterkunftskosten durch den Sozialleistungsträger (8 31. Arbeits- und Wegeunfall ( Existenzgründung, Finanzspritzen ( Erwerbsminderungsrente von A Z (3 Seite) Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht 1. Ordnungswidrigkeiten von A Z (11 Stichworte u. a.: Abstandsgebot, Augenblicksversagen, Mängel des Bußgeldbescheids, Drogenkonsum, Geschwindigkeitsüberschreitung, Fahrerlaubnisentziehung, Verjährung, Fahrverbot, Rotlichtverstoß 2. Rückstellung der Strafvollstreckung wegen Drogentherapie (1 Seite) Straßenverkehrsrecht 1. Straßenverkehrsrecht von A Z (35 2. Richtiges Verhalten nach einem Verkehrsunfall (18 3. Schmerzensgeld, Info (1 Seite) 4. Kinderunfall (1 Seite) 5. Erforderliches Vorbringen im Schadensersatzprozess zur Vermeidung eines Versorgungsschadens (2 6. Eintragung in das Verkehrszentralregister und Tilgung (2 7. Bußgeldverfahren, Geschwindigkeitsüberschreitung (1 Seite) 8. Verkehrsunfall, Was tun? (2 9. Der motorisierte Krankenfahrstuhl (2 10. Der Wildunfall und seine Folgen (2 11. Verkehrsunfallschadensregulierung, Mehrwertsteuer (2 12. EU-Fahrerlaubnis (1 Seite) 13. Verkehrsunfall, reparieren oder nicht reparieren (1 Seite) 14. Verkehrsunfall im Ausland (2 15. Entziehung der Fahrerlaubnis, Auswirkung auf das Arbeitsverhältnis (2

9 9 16. Transportrecht, Erstinformationen (Zusammenstellung aktueller Rechtsprechung (3 Verwaltungsrecht 1. ABC Verwaltungsrecht (48 Stichworte u. a.: Abbruchgebot, Abfall, Abgabengleichheit, Akteneinsicht, Altlast, Amtshaftungsrecht, Anhörungsrüge, Anschlussbeitragsrecht, Aufschiebende Wirkung, Ausbildungsförderung, Aussetzung der Vollziehung, Auswahlentscheidung, BAföG, Bauantrag, Baugebot, Baugenehmigung, Baulast, Baumaßnahmen, Baunachbar, Beamtenrecht: Beförderung, Dienstunfall, Nebentätigkeit, Rückforderung von Bezügen, Schadensersatz; Bebauungsplan, Befangenheit, Begründung, Beitragsbescheid, Bekanntgabe, Berufung, Bescheid, Beseitigungsverfügung, Bestandsschutz, Beurteilungsspielraum, Beweislastumkehr, Bewertungsverfahren, Billigkeitserlass, Denkmalschutz, Dienstfähigkeit, Dienstvergehen, Duldungsbescheid, EG-Richtlinie, Eingliederungshilfe, Einstellung, Einstweilige Anordnung, Eignung, Entlassung, Entschädigung, Erkennungsdienstliche Maßnahmen, Erledigung der Hauptsache, Festsetzungsverjährung, Feststellungsklage, Flächennutzungsplan, Folgenbeseitigungsanspruch, Fortsetzung Feststellungsklage, Fristen, Gaststättenrecht, Gefahrenabwehr, Geldbetrag, Geruchsemissionen, Gesundheitsgefahren, Gewaltschutz, Gewerbe, Gleichbehandlung, Grundrechtskonkordanz, Grundstück, Grundstücksanschluss, Handwerk, Härtefall Kosten, Hundehaltung Gefahrenabwehr, Emissionsschutz, Informationelles Selbstbestimmungsrecht, Instandsetzungsgebot, Kanalanschluss, Kausalzusammenhang, Klageantrag, Klagebefugnis, Klagerücknahme, Kostenersatz, Kostenerstattung, Kostenfestsetzung, Lärm, Marktstand, Mietverhältnis, Miteigentum, Modernisierungsgebot bzw. Instandsetzungsgebot nach Baurecht, Nachbar, Natur und Landschaftsschutz, Nebenbestimmungen, Neuer Bescheid, Nutzungsänderung, Öffentlich-rechtlicher Vertrag, Passivlegitimation, Personenbeförderungsrecht. Planfeststellungsverfahren, Planung, Polizeilicher Gewahrsam, Prozesszinsen, Prüfung, Rechtliches Gehör, Rechtsnachfolge, Rückbaugebot, Rückforderung von Leistungen, Sachverständigengutachten, Satzung, Säumniszuschlag, Schadensersatz, Schule, Sicherheitsleistung, Sicherstellung, Sofortiger Vollzug, Sondernutzung, Sonderpädagogischer Förderungsbedarf, Straße, Straßenbau, Streitwert, Stundung, Subvention, Umlegung, Umlegungsbeschluss, Umweltinformationsgesetz, Untersagung, Veränderungssperre, Verbraucherinformationsgesetz, Verfahrensfehler, Verfahrenshandlungen, Verjährung bzw. Verjährungsunterbrechung, Verkehrsrechtliches Einschreiten, Verkehrszeichen, Versetzung, Verunstaltungsverbot, Verwirkung, Volljährigkeit, Vollmacht, Vorkaufsrecht, Vorläufiger Rechtsschutz, Waffenrecht - Basisinformationen, Wasserrecht, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Wehrdienst, Wesentliche Änderung, Widmungen, Wiederaufgreifen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Wirtschaftliche Notlage, Wohngeld, Zinsen, Zufahrt, Zustellung, Zwangsvollstreckung 2. Öffentliches Baurecht: Bauen und der liebe Nachbar (2 3. Änderungen im Baurecht (2 4. Neuregelung des Bauordnungsrechts (in Arbeit) Stichworte u. a.: Einstellplatz, Barrierefreiheit, Rauchwarnmeldepflicht, Grenzabstand, Genehmigungsfreie Baumaßnahme, Genehmigungsfreistellung. Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren, Pflicht zur Bestellung eines Bauleiters, Zugänglichkeit des Baugrundstücks, Grundstücksteilung und Gestaltungsfragen, Standsicherheit,

10 10 Verkehrssicherheit, Brandschutz, Dachkonstruktion, Außenwand, Werbeanlage, Bauantrag, Bauvorbescheid, Baurechtswidriger Zustand 5. Berufsbildungsgesetz von A Z (20 6. Handwerksordnung (8 7. Gewerberecht von A Z (32 8. Rechtssicherheit beim Radfahren (1 Seite) 9. Umnutzung, Entfernung eines Radweges (2 Wenn Sie diese Informationsschriften einsehen wollen, können Sie sich gerne melden. Sie können kurzfristig einen Termin vereinbaren. Wenn Sie ein Thema haben aus einem der dargestellten Themengebiete, das noch nicht stichwortartig erfasst ist, Sie aber selbst über das Thema informiert werden wollen oder wünschen, dass andere informiert werden, teilen Sie mir dies mit. Peine, (Plitt) Rechtsanwalt

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