Bielefeld. Jahresbericht zur Lage der Bielefelder Wirtschaft. im Jahr Stadt Bielefeld Der Oberbürgermeister

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1 Bielefeld Jahresbericht zur Lage der Bielefelder Wirtschaft im Jahr 2005 Stadt Bielefeld Der Oberbürgermeister 10. April 2006

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3 Inhaltsverzeichnis: 1. Strukturzahlen Allgemeine konjunkturelle Situation Arbeitslosigkeit und offene Stellen Sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer Kaufkraftindex Gewerbean- und -abmeldungen Steuereinnahmen und Gebühren Schlüsselzahlen aus Aktivitäten mit Relevanz für das heimische Gewerbe Unternehmens- und Existenzgründungsberatungen Beschäftigungspolitische Arbeitsmarktmaßnahmen Präventive Arbeitsmarktmaßnahmen Entwicklung der Flächenausweisung Gewerbeflächenumsatz Gewerbliche Mietverträge Städtebauliche Verträge Öffentlich geförderter Wohnungsbau Genehmigungsverfahren für gewerbliche Vorhaben Investitionen der Stadt und der Mehrheitsbeteiligungen Übernachtungen und touristische Ankünfte Schwerpunktthema: SGB II - Die Bielefelder Situation in Gründung und Organisation der Arge Arbeitplus in Bielefeld GmbH Verlauf und Umsetzung des SGB II in Bielefeld Entwicklung der Fallzahlen Berichte zu aktuellen Projekten mit Relevanz für das heimische Gewerbe Projektentwicklung Neues Bahnhofsviertel Berichte zu Erschließungsmaßnahmen und gewerblichen Ansiedlungen Bericht zu Projekten des Stadt- und Standortmarketings Präventive Arbeitsmarktmaßnahmen Netzwerkarbeit, Brancheninitiativen, Wissenstransfer Regionalagentur OstWestfalenLippe - Sachstandsbericht Seite 3

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5 Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren, der Bericht zur Lage der Bielefelder Wirtschaft erscheint nun zum achten Male, diesmal in einer etwas abgewandelten Form. Auf Wunsch des Hauptausschusses der Stadt Bielefeld wurde ein Schwerpunktthema gewählt. Am 1. Januar 2005 traten die neuen Bestimmungen des SGB II in Kraft. Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe begann in der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesrepublik Deutschland eine neue Zeitrechnung. Die Auswirkungen auf den Bielefelder Arbeitsmarkt werden im vorliegenden Jahresbericht ausführlich gewürdigt. Das Jahr 2005 war ein Jahr des Wandels. Die Wahlen in Nordrhein-Westfalen und im Bund haben die politische Landkarte der Republik neu gezeichnet. Ob sich für die Städte und Gemeinden in unserem Land dadurch etwas zum Besseren wandelt, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Klar ist allerdings, die Krise der öffentlichen Finanzen und Haushalte wird uns auch in den nächsten Jahren weiter begleiten. Die fetten Jahre, in denen die öffentliche Hand großzügig Geld mit der Gießkanne verteilen konnte sind endgültig vorbei. Dennoch hat die Stadt Bielefeld zusammen mit ihren Mehrheitsbeteiligungen wiederum 224,1 Millionen Euro investiert. Etwa 69 Prozent dieser Summe gingen an Unternehmen Bielefelds und der Region. Dies zeigt, wie wichtig die Städte und Gemeinden als Wirtschaftsfaktor für eine Region sind. Der Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen, der bundesweit und natürlich auch in Bielefeld im vergangenen Jahr zu verzeichnen war, ist sehr erfreulich. Aber er ist noch lange kein Grund zur Euphorie. Die dramatischen Einschnitte der Jahre 2001 bis 2004 sind noch längst nicht wieder aufgeholt. Der Haushaltsansatz von 2005 liegt noch immer deutlich unter dem von Was unser Land und damit auch unsere Stadt braucht ist eine längere Phase stetigen stabilen Wirtschaftswachstums. Davon würden auch die Städte und Gemeinden nachhaltig profitieren. Der wirtschaftliche Pessimismus, der lange vorherrschte, hat sich zurückgebildet in den letzten Monaten. Die Stimmung in der Wirtschaft und der Bevölkerung die lange schlechter war als die Lage wird optimistischer. Und das Jahr 2006 scheint ein gutes Jahr zu werden. Die britische Economist Intelligence Unit hat Deutschland bis zum Jahre 2020 jährliche Wachstumsraten von durchschnittlich 1,9 Prozent vorausgesagt. Das wäre wirklich sehr erfreulich. Die Menschen registrieren die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmendaten, machen sich jedoch weiterhin Sorgen um ihren Arbeitsplatz. Und deshalb ist aus meiner Sicht klar, dass die Hauptaufgabe der politisch Handelnden in Berlin und in Düsseldorf darin liegt, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Mit entscheidend für die Reformfähigkeit Deutschlands ist auch die Erhaltung der finanziellen Unabhängigkeit unserer Städte. Eine Gemeindefinanzreform steht noch immer aus, obwohl alle kommunalen Körperschaften in Deutschland dringend darauf warten. An der nicht zustande gekommenen Reform der föderalen Strukturen waren die Städte nicht gestaltend beteiligt. Die großen Städte brauchen jedoch nicht nur eine Änderung des Finanzierungssystems. Für eine positive Entwicklung unseres Gemeinwesens ist ein Paradigmenwechsel der Politik hin zu einer grundsätzlich städtefreundlichen Politik nötig. Die Ballungsräume, in denen 80% der Menschen leben, spielen eine wesentliche Rolle bei der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Seite 5

6 Landes. Auch hier entscheiden sich die Entwicklungsperspektiven einer Volkswirtschaft. Zu einer städtefreundlichen Politik würde gehören, dass wir wieder in die Infrastruktur unserer Städte investieren können. Solange Städte und Gemeinden allerdings unter finanzieller Vormundschaft stehen alleine in NRW sind dies mehr als 100 Städte - sind unsere Möglichkeiten sehr eingeschränkt. Wichtig für eine weitere positive Entwicklung unserer Stadt und der Region scheint mir, dass die Chancen für Existenzgründungen noch weiter verbessert werden. Dazu gehört sicherlich der weitere konsequente Abbau von Bürokratie, aber auch die Intensivierung der Zusammenarbeit der Hochschullandschaft mit der Wirtschaft. Denn gerade die spannende Bielefelder und ostwestfälische Hochschullandschaft bietet einen Ansatz zur Gründung von Unternehmen. Hier sollten wir ansetzen. Denn da wo Unternehmen entstehen, entstehen auch Arbeitsplätze. Und die werden nach wie vor dringend gebraucht. Mit freundlichen Grüßen David Oberbürgermeister Seite 6

7 1. Strukturzahlen 1.1. Allgemeine konjunkturelle Situation Deutsche Wirtschaft Nach den Berichten der Deutschen Bundesbank (Januar 2006) hatte sich die lebhafte Industriekonjunktur auch im November 2005 fortgesetzt. Die Auftragseingänge in der Industrie hatten sich kräftig erhöht und ein Anstieg zum Vorjahres-Vergleich ergab einen Wert von 13,5%. Die stärksten Impulse kamen weiterhin aus dem Ausland. Ein Schwerpunkt waren wiederum Großaufträge für die Luftfahrt-Industrie. Die Inlandsnachfrage konnte mit der Dynamik des Auslandsgeschäftes allerdings nicht mithalten. Daher kam es insbesondere im Bereich der Konsumgüter-Industrie zu Einschränkungen, die auch auf dem Arbeitsmarkt zu spüren waren. Nach den derzeitigen Vorausschätzungen der Deutschen Bundesbank dürfte sich das Wachstum des realen Bruttoinlandsproduktes im vierten Quartal 2005 gegenüber der kräftigen Zunahme im dritten Quartal nach den bisher vorliegenden Daten saison- und kalenderbereinigt wieder merklich verringert haben. Die Deutsche Bundesbank betont, dass die Konsumnachfrage der privaten Haushalte weiterhin schwächelt. Diese Annahme wird auch durch die Befunde der GFK (Gesellschaft für Konsumforschung) gestützt. Die Verbraucherpreise haben sich im Jahr 2005 zwar leicht erhöht, dennoch ist im Jahresdurchschnitt nur eine Teuerung von 2% feststellbar. Verglichen mit dem Jahr 2004, mit einem Wert von 1,6%, ist dies eine moderate Steigerung. Die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte (Gebietskörperschaften und Sozialversicherungen) belief sich nach den jüngsten Berechnungen zum dritten Quartal 2005 auf 1,513 Billionen EURO. Für die Verschuldung des Bundes liegen im Januar 2006 für das Gesamtjahr 2005 noch keine Zahlen vor. Bei den Kommunalfinanzen stellt das Statistische Bundesamt in seinen Ergebnissen eine Verbesserung der Entwicklung im dritten Quartal 2005 fest. Nach einem Defizit von ½ Milliarde EURO vor Jahresfrist wurde im dritten Quartal 2005 ein ausgeglichenes Ergebnis verzeichnet. Frühling in der Wirtschaft titelte am 24. Februar 2006 das Westfalen-Blatt. Nach der Vorstellung der Konjunktur-Umfrage der IHK durch ihren Präsidenten Herbert Sommer stieg der Konjunkturklima-Indikator im Jahre 2005 erheblich. Dies deckt sich mit den optimistischen Äußerungen der Experten des Münchner IFO-Institutes, das einen über das ganze Bundesgebiet ermittelten Indikator von 103,3 Punkten bekannt gab, dies ist der höchste Wert seit 15 Jahren. Wie schon im Jahre 2004 vermuten aber die Fachleute der IHK, dass diese verbesserten Konjunktur-Erwartungen nicht auf eine Verbesserung des Arbeitsmarktes hindeuten. Dies deckt sich mit Erkenntnissen aus der mittelständischen Industrie in OWL, die im wesentlichen Inves- Seite 7

8 titionen im Ausland vornehmen will. Ausfallende Inlandsinvestitionen bedeuten aber nach allen Erkenntnissen der Wirtschaftstheorie, dass mittelfristig Arbeitsplätze in der Region gefährdet sind. Besondere Bedeutung auch für die deutsche Wirtschaft hat die viertgrößte Ökonomie der Welt: China. Nachdem die Chinesen durch Firmen-Aufkäufe Produkte für ihren Inlandsmarkt weitgehend gesichert haben, stehen nun Groß-Projekte (Weltraum, Transrapid, Individualverkehr) an. Auch nach der Einigung mit den Vereinigten Staaten über eine Erhöhung des Yüan zum Dollar verfügen sie nach wie vor über 100 Milliarden US$ für Investitionen, zum Kauf von Firmen, Marken und Know-how. Die IHK hat deutlich darauf hingewiesen, dass die deutschen Maschinenbauer einen ernst zu nehmenden Mitwettbewerber in den Chinesen finden werden. Wir befinden uns in einem internationalen Wettbewerb, jeder gegen jeden; das ist kein Duell zwischen Deutschland und China., so kommentierte der IHK-Präsident Herbert Sommer eine Frage der Neuen Westfälischen vom 20. Februar Seiner Auffassung nach ist die chinesische Wirtschaftsmentalität nicht von Rücksichtnahme geprägt. Wirtschaft in Bielefeld Neue Zahlen braucht das Land. (Financial Times Deutschland, vom 24. Februar 2006). Diese Überschrift könnte auch über der Datenlage für die Wirtschaft von Bielefeld stehen. Nach verschiedentlichen Änderungen sowohl auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaft, wie des Statistischen Bundesamtes und des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik Nordrhein-Westfalen ist die empirische Basis aller Möglichkeiten über die wirtschaftliche Lage zu urteilen begrenzt. Im Gegensatz zu den qualitativen Messinstrumenten existieren derzeit nur wenig hinreichend geprüfte quantitative Messinstrumente für die Wirtschaft. Dieses Dilemma stellt sich in jedem Jahresbericht der Wirtschaftsweisen dar. Auch der aktuelle Ifo-Index ist kein hinreichendes Instrument, um daraus Wachstumsraten abzuleiten. In Ermangelung von quantitativen Maßeinheiten werden alle Auguren immer wieder auf die qualitativen Instrumente zurück gewiesen. Das gilt auch für die Konjunktur-Umfrage im Frühjahr 2006 der IHK Bielefeld. An der diesjährigen Frühjahrsumfrage (2005/2006) der IHK nahmen insgesamt Unternehmen aus Handel, Industrie und Dienstleistungen mit insgesamt Beschäftigten teil. In der Industrie stellte die IHK-Umfrage deutliche Erwartungssteigerungen fest. Diese Erwartungshaltungen sind insbesondere an die Auslandsumsätze gekoppelt. Ob sich die Inlandsumsätze in dem neuen Jahr auch deutlich steigern werden, ist zweifelhaft. Unzweifelbar sind aber die Befragten der Auffassung, dass die Erwartungshaltungen sich nicht in einer nachhaltigen Beschäftigungsentwicklung niederschlagen werden. Die Investitionsgüter-Branchen, Maschinenbau und Elektrotechnik verzeichnen vor dem Hintergrund erwartbaren Exportes weitere Zuwächse in 2006 nach Einbrüchen in Die Dienstleistungsbranche zeigt erfreuliche Erwartungen in Richtung auf Verbesserung ihrer Geschäftslage. Hier ist auch zu vermerken, dass Auswirkungen auf einen weiteren Beschäftigungsaufbau vermutet werden. Seite 8

9 Die Stimmungslage im Handel ist nach fünf Jahre erstmals wieder optimistisch zu beurteilen. Selbst im Einzelhandel macht sich diese Grundstimmung bemerkbar, obgleich sie noch nicht auf den Arbeitsmarkt durchschlagen kann. Schwungvoll startet die ostwestfälische Wirtschaft ins Frühjahr Der IHK-Konjunkturklima-Indikator erreicht den höchsten Wert seit rund 10 Jahren (Ostwestfälische Wirtschaft, 3/06). Außer diesen qualitativen Konjunkturdaten, ist lediglich über harte empirische quantitative Daten aus der Lage der Beschäftigten im Bereich der Sozialversicherung zu verfügen. Die prekäre Datenlage lässt sich insbesondere auch an den volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen deutlich machen. Für die kreisfreie Stadt Bielefeld wurden die letzten Ergebnisse für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu Marktpreisen für das Jahr 2003 im Jahr 2005 veröffentlicht. Das BIP betrug für Bielefeld TEUR und zeigte damit keine Veränderungen gegenüber dem Vorjahr. Je Erwerbstätigen wurden EURO erwirtschaftet. Auf einer Skala für den Landeswert NRW betrug der Indikator 93 Punkte. Die Brutto-Wertschöpfung (BWS) zu Herstellungspreisen ergab insgesamt einen Wert von TEUR für das Jahr Auf die unterschiedlichen Wirtschaftsbereiche entfielen: Land- und Forstwirtschaft, Fischerei 0,2% Produzierendes Gewerbe 23,9% Dienstleistungsbereiche 75,9% 1.2. Arbeitslosigkeit und offene Stellen Für den Arbeitsmarkt gilt: Nichts ist mehr so, wie vor 2005! Seite 9

10 Mit der Einführung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) ändern sich die Grundlagen der Arbeitsmarktstatistik in Deutschland. Bis Ende 2004 basierten die Statistiken allein auf den Geschäftsdaten der Agenturen für Arbeit. Nach der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sind die A- Arbeitslose Arbeitslose Stadt Bielefeld Januar - Dezember 2005 Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Arbeitslose Arbeitslosenquote genturen nur noch für einen Teil der Arbeitslosen zuständig. Zur Sicherung der Vergleichbarkeit und Qualität der Statistik wurde die Bundesagentur für Arbeit im SGB II beauftragt, die bisherige Arbeitsmarktstatistik unter Einschluss der Grundsicherung für Arbeitssuchende weiter zu führen. Dabei wird die Definition der Arbeitslosigkeit aus dem SGB III beibehalten. Danach ist arbeitslos, wer keine Beschäftigung hat (weniger als 15 Wochenstunden), Arbeit sucht, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht und bei einer Agentur für Arbeit oder einem Träger der Grundsicherung arbeitslos gemeldet ist. Das bedeutet einerseits, dass nun die überwiegende Anzahl der bisherigen Sozialhilfebezieher als dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehend eingestuft wurden und in der Arbeitslosenstatistik erscheinen. Andererseits sind Offene Stellen Januar - Dezember 2005 nach dieser Definition aber nicht alle erwerbsfähigen Hilfe bedürftigen als arbeitslos zu zählen Wichtige Ausnahmen sind z. B. beschäftigte Personen, die min- 800 destens 15 Stunden 600 in der Woche arbeiten, aber wegen zu geringem Einkommen bedürftig nach dem 0 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez SGB II sind und deshalb Monat Offene Stellen Arbeitslosengeld erhalten. Auch erwerbsfähige, hilfebedürftige Personen, die keine Arbeit aufnehmen können, weil sie kleine Kinder erziehen oder Angehörige pflegen, erhalten Arbeitslosengeld II; sie werden aber nicht als arbeitslos gezählt, weil sie für die Arbeitsaufnahme nicht verfügbar sein müssen. Des wei- Stellen 18,0 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 0,0 Arbeitslosenquote in % Seite 10

11 teren ist zu beachten, dass die Teilnehmer in Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik prinzipiell nicht als arbeitslos gelten. Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosigkeit erreichte in Bielefeld mit einen neuen Höchststand und lag mit 2547 Personen über der des Jahres Die durchschnittliche Arbeitslosenquote aller zivilen Erwerbspersonen lag bei 15,26%. Ausschlaggebend für den Anstieg der Arbeitslosenzahlen waren in erster Linie die oben aufgeführten statistische Effekt durch die Einführung des Sozialgesetzbuches II. Durch den so genannten SGB II-Effekt ist die Arbeitslosigkeit nicht größer geworden. Sie ist lediglich umfassender abgebildet und transparenter geworden., erklärte der Leiter der Agentur für Arbeit in Bielefeld. Dabei gibt die Tendenz im Jahresverlauf ein deutlich positiveres Bild als der Jahresdurchschnitt wieder. Es lässt sich feststellen, dass in Bielefeld die Arbeitslosigkeit im Jahresverlauf um Menschen auf insgesamt Menschen abgenommen hat. Die Arbeitslosenquote (bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen) fiel dabei im Jahresverlauf von 15,8% auf 13,4%. Mit den Zahlen, die sich in den letzten 2 Monaten des Jahres ergeben haben, liegt Bielefeld damit wieder in etwa auf einem Niveau, wie es sich im Jahr 2004, vor der Umstellung der Statistik auf Hartz IV ergeben hat. Im Einklang damit steht die Entwicklung der offenen Stellen im Jahr Diese haben im Jahrverlauf von um 756 auf Stellen zugenommen. Dies entspricht einer Zunahme von ca. 69%. Hier kann man eine zunehmende Erholung des Arbeitsmarktes ausmachen, die gewiss im Zusammenhang mit der allgemeinen Konjunkturerholung steht. Ob diese erfreuliche Entwicklung von Dauer ist, bleibt abzuwarten, die bereits absehbare positive Entwicklung im Jahr 2006 gibt jedoch Anlass zu Optimismus Sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer Zu den harten empirischen Daten für die Wirtschaft zählen die Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Hier sind zwei Bereiche zu unterscheiden, zum einen die Beschäftigten am Arbeitsort (diese beinhalten die Pendler) und die Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Wohnort. Hier handelt es sich ausschließlich um in Bielefeld wohnende Bevölkerung. Bei den Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort handelt es sich im Durchschnitt des Jahres 2003 um Personen. Darunter befanden sich Männer und Frauen. Der gleiche Wert im Durchschnitt für das Jahr 2004 betrug Personen in der Summe. Im März des Jahres 2005 betrug die Summe Personen. Die Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Wohnort betrugen im Durchschnitt des Jahres Personen. Darunter befanden sich Männer und Frauen. Dieser Wert sank im Durchschnitt für das Jahr 2004 auf insgesamt und wurde bei den März-Werten 2005 nochmals mit niedrigeren Zahlen gemessen Arbeitnehmer aus Bielefeld waren zu diesem Zeitpunkt sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Seite 11

12 Sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer Sep 98 Entwicklung der Sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer am Arbeitsort September März 2005 Dez Mrz Jun Sep Dez Mrz Jun Sep 00 Dez Mrz Jun Sep Dez Mrz Jun Monat Sep 02 Dez Mrz Jun Sep Dez Mrz Jun Sep 04 Dez Mrz Da die qualitativen Prognosen der IHK und auch des Ifo- Institutes keine Besserung sehen lassen, ist zu vermuten, dass diese Rückwärtstendenz in der Zahl der Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten weiter anhält. Eine Kompensation durch andere Beschäftigungsmöglichkeiten ist kaum erwartbar und hilft den staatlichen und sozialen Systemen nicht. Das Bielefelder Ruhrgebiet liegt im Stadtbezirk Brackwede. Eine ganze Anzahl verlängerter Werkbänke unterschiedlicher Konzerne und Unternehmen produzieren dort Komponenten für den Fahrzeugbau. Jüngsten Presseberichten zufolge haben die Fahrzeugbauer den Druck auf ihre Zulieferbetriebe erhöht, Teile ihrer Produktion nach Polen oder in andere östliche EU- Staaten auszulagern. Sollte es bei den Berichten der Umstrukturierung in einem Konzern zur Verlagerung eines Fahrzeugkomponenten-Herstellers kommen, so muss angenommen werden, dass einige hundert Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren werden. Da es sich im Regelfall nicht um Fachkräfte oder Kräfte aus dem F- & E-Bereich handelt, würde es besonders die angelernten nicht-deutschen Arbeitnehmer treffen. Bei den Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Stadt Bielefeld zum des Jahres 2005 nach dem Arbeitsort-Prinzip zeigt sich im Vergleich der Jahre 2004 zu 2005 ein Minus von verlustig gegangenen Arbeitsverhältnissen. Den größten Anteil an diesem Verlust hat das verarbeitende Gewerbe mit einem Minus von Stellen. Durchgängig zeigen fast alle Branchen Minuswerte in dreistelligem Bereich und nur wenige positive Meldungen kamen aus den Bereichen: Grundstücks- und Wohnungswesen, Vermietung, Gastgewerbe und Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen. Aus der Statistik der Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort liegen Daten für den nach der Nationalität und dem Geschlecht vor. Von den Beschäftigten am Arbeitsort Bielefeld waren Deutsche. Die gemeldeten Ausländer stellten einen Anteil von Personen dar Kaufkraftindex Ein wichtiger Indikator für die Binnennachfrage und das Konsumverhalten ist der Kaufkraftindex. Das Amt für Stadtforschung, Statistik und Wahlen der Stadt Bielefeld verfolgt seit den 90er Jahren die von der Gesellschaft für Konsumforschung (Nürnberg) erhobenen Daten. Seite 12

13 1990 lag der Index für die Stadt Bielefeld bei 107 Punkten. Nach einem statistisch bedingten Sprung im Jahr 1993 auf 111 Punkte fiel der Wert bis 1996 kontinuierlich, um sich dann auf einem Niveau von rd. 106 Punkten zu stabilisieren. Dieser Punktwert nennt den Abstand zu dem Deutschlandwert, der bei 100 Punkten angesiedelt ist. Im Jahr 2002 begann dann bei dem Kaufkraftindex eine kontinuierliche Talfahrt, die im Jahr 2005 auf einem Wert von 102,9 Punkten stehen blieb Gewerbean- und -abmeldungen Gewerbemeldungen Gewerbeanmeldungen Gewerbeabmeldungen Differenz Steuereinnahmen und Gebühren Der Gewerbesteuerhebesatz liegt nach wie vor bei 435%, unverändert seit Gewerbesteuereinnahmen: Gewerbesteuer 2001 Mio. EUR 2002 Mio. EUR 2003 Mio. EUR 2004 Mio. EUR 2005 Mio. EUR Haushaltsansatz 142,6 139,6 114,6 105,7 124,0 Vorauszahlungen. 108,7 102,6 98,6 99,9 107,8 Nachzahlungen Vorjahre 22,0 19,5 1,7 5,5 26,8 RE GewSt brutto 130,7 122,1 100,3 105,4 134,6 GewSt-Umlagen -26,1-27,8-26,9-20,2-25,1 RE GewSt netto 104,6 94,3 73,4 85,2 109,5 Die Auflistung der Rechnungsergebnisse zeigt den Verfall der Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2001 bis Diese Entwicklung ist angesichts der Bedeutung dieser Einnahmequelle zur Finanzierung der kommunalen Haushalte schlicht dramatisch. Im Jahr 2004 hat auf niedrigem Niveau ein leichter Aufschwung eingesetzt, der sich 2005 erfreulich entwickelt hat. Allerdings ist trotz allem noch eine deutliche Differenz zu den Ergebnissen der Jahre bis 2000 zu verzeichnen. Durch die stark gestiegenen Nachzahlungen für die Vorjahre wird belegt, dass die vormaligen Herabsetzungen der Vorauszahlungen für die Jahre 2001 bis 2004 übertrieben waren und nicht der tatsächlichen Entwicklung der Unternehmensgewinne entsprochen haben. Die Verbesserung des Netto-Ergebnisses ab 2004 ist auch die Folge der von den Gemeinden lange geforderten Wiederabsenkung der Gewerbesteuerumlage auf den Stand des Jahres 2000, dem letzten Jahr vor den massiven Umlageerhöhungen zugunsten von Bund und Ländern durch das Steuersenkungsgesetz. Seite 13

14 Erneut ist die Bielefelder Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen - allerdings diesmal im positiven Sinne - mit + 28% deutlich abweichend zu dem vom Arbeitskreis Steuerschätzung im November 2005 für das Rechnungsergebnis der Städte und Gemeinden in den alten Bundesländern prognostizierten Anstieg der Brutto-Einnahmen um + 8,6%. Damit bestätigen sich die Feststellungen der vergangenen Jahre, dass die Veränderungen der Gewerbesteuereinnahmen in Bielefeld dem bundesweiten Entwicklungstrend zeitlich nachfolgen. Anteil an der Einkommensteuer: Einkommenssteuer 2001 Mio. EUR 2002 Mio. EUR 2003 Mio. EUR 2004 Mio. EUR 2005 Mio. EUR Haushaltsansatz 99,9 99,9 99,2 89,6 84,1 RE insgesamt 100,0 97,5 93,7 86,8 85,3 Anteil an der Umsatzsteuer: Umsatzsteuer 2001 Mio. EUR 2002 Mio. EUR 2003 Mio. EUR 2004 Mio. EUR 2005 Mio. EUR Haushaltsansatz 16,6 15,9 16,2 15,9 15,9 RE insgesamt 16,0 15,7 15,7 15,7 16,0 Die Rechnungsergebnisse bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer haben die kalkulierten Haushaltsansätze Entwicklung Steuereinnahmen leicht 300,00 überschritten. Rechnungsergebnis in Mio. EUR 250,00 200,00 150,00 100,00 50,00 0,00 GewSt Anteil EkSt Anteil USt Jahr Damit ist allerdings kein positiver Trend zu verzeichnen. Dieses Ergebnis ist vielmehr ausschließlich Folge der nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre eher zurückhaltenden Ansatzbildung. Bei der Einkommensteuer wirken sich die Steuerentlastungen aufgrund der Rechtsänderungen, der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit und der schwachen Entwicklung der Arbeitnehmereinkommen weiterhin negativ aus. Die Anteile an der Einkommenssteuer sind damit bereits zum fünften Mal in Folge rückläufig. Im Vergleich zu dem Ergebnis für das Haushaltsjahr 2000 sind somit Einnahmeausfälle von 19,9 Mio. EUR (rd. 19%) zu verbuchen. Seite 14

15 Gebühren Die Gebührensätze für: Abfallbeseitigung sind von 2004 auf 2005 im Bereich Restmüll um 4,56% gesunken und bleiben 2006 stabil Straßenreinigung sind 2005 in Einzelpositionen verändert bei gleichem Gebührenbedarf und bleiben 2006 stabil Entwässerung waren unverändert und steigen 2006 um durchschnittlich 8% Sennefriedhof und Stadtfriedhöfe sind seit 2002 unverändert. Seite 15

16 2. Schlüsselzahlen aus Aktivitäten mit Relevanz für das heimische Gewerbe 2.1. Unternehmens- und Existenzgründungsberatungen Folgende Anzahl von Beratungsgesprächen im Rahmen der Wirtschaftsförderung wurden geführt: Beratungsleistungen Existenzgründungen, Finanzierungs- und Expansionsberatungen 210 Personen 280 Personen durch WEGE und Regionalstelle "Frau und Beruf" Sonstige Beratungen im Rahmen der Wirtschaftsförderung durch die WEGE Unternehmenskontakte Unternehmenskontakte Kontakte der WEGE im Rahmen des Beratungsprogramms 9 Beratungen 3 Beratungen Wirtschaft NRW Informations- und Lotsengespräche der WEGE zu 31 Unternehmen öffentlichen Fördermitteln und Serviceangeboten Beratungsgespräche der WEGE im Rahmender WIN- 5 Beratungen Beratungstage zu Beteiligungs-, Risiko- bzw. Chancenkapital Allgemeine Berufswege-, Weiterbildungs- und Wiedereinstiegsberatung der Regionalstelle Frau und Beruf ca. 400 Personen 2.2. Beschäftigungspolitische Arbeitsmarktmaßnahmen Die Aufgabenbereiche Beratung, Qualifizierung und Vermittlung von Sozialhilfeempfänger und -empfängerinnen der REGE mbh wurden durch die Einführung der neuen gesetzlichen Regelungen ab dem von der Arbeitplus GmbH übernommen. Die Regelungen für den Übergang der Aufgaben von 2004 auf 2005 sind klar definiert. Die REGE mbh hat nach der Neuregelung folgende Aufgaben übertragen bekommen: Kommunale Arbeitsförderung (Umsetzung der Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach SGB II; Aktivierungsangebote nach SGB XII) Projektentwicklung und -durchführung von Modellprojekten Steuerung der Jugendberufshilfe nach SGB VIII Nichtgewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung Seite 16

17 Kommunale Arbeitsförderung Ein Schwerpunkt der Arbeit dieses Bereiches liegt in der Organisation der Arbeitgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für Leistungsberechtigte nach dem SGB II. Die REGE mbh wurde von der Arbeitplus in Bielefeld GmbH mit der Durchführung beauftragt. Im Jahr 2005 galt es, dieses Instrument der neuen Arbeitsmarktpolitik im vorgesehenen Umfang aufzubauen und so auszugestalten, dass ein Verdrängungseffekt regulärer Arbeitsverhältnisse vermieden wird. Maßnahmeverlauf 2005 Teilnehmer / Teilnehmerinnen Teilnehmerzahlen gesamt Anschlussperspektive 120 Regulär ausgetreten 316 Abgebrochen 151 Die REGE mbh wurde von der Stadt Bielefeld beauftragt, für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII Aktivierungsangebote zu entwickeln, zu organisieren und zu koordinieren, um die Beschäftigungsfähigkeit dieses Personenkreises zu erhöhen. Für alle zugewiesenen Personen konnten Angebote geschaffen werden. Maßnahmen Teilnehmer / Teilnehmerinnen Entwicklungspartnerschaft Arbeit für psychische Kranke - Passgenaue Hilfen 4 Entwicklungspartnerschaft ATYPICO - Perspektive Integration 4 Schritte ins Erwerbsleben Entwicklungspartnerschaft ATYPICO Qualifizierung psychisch 10 Kranker Entwicklungspartnerschaft Link up Tierpension Ein Hotel für alle Felle 6 Individuelle Einzelmaßnahmen 4 Projektentwicklung und -durchführung von Modellprojekten Nach der Umstrukturierung der Arbeitsmarktpolitik in Bielefeld entstand mit Beginn des Jahres 2005 der Bereich Projektentwicklung. Er initiiert, entwickelt und setzt Modellprojekte um, die für die Arbeitmarktpolitik in Bielefeld mit innovativen Ansätzen neue Wege aufzeigen. Ziele sind Aufgreifen von Problemfeldern, die aufgrund der wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Entwicklung entstehen Entwicklung, Erprobung und Evaluierung neuer Methoden und Instrumente für die Integration in den Arbeitsmarkt Überprüfung der Instrumente auf ihren Einsatz in der Regelförderung Mainstreaming der neuen Erkenntnisse in Richtung Arbeitsmarktakteure und Politik Pflege des überregionalen und internationalen Austausches mit vergleichbaren Institutionen, Forschungseinrichtungen und Wissenschaft Seite 17

18 Aufbau und Stärkung von arbeitsmarktpolitischen Netzwerken in Bielefeld, OWL und auf Bundes- und EU-Ebene Die Modellprojekte des Bereiches werden aus Drittmitteln finanziert. Dazu werden Förderprogramme der europäischen Union, des Bundes und des Landes NRW eingesetzt. Maßnahmen Teilnehmer / Teilnehmerinnen Beratung / Orientierung 636 Qualifizierung 183 Beschäftigung in AGH 33 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung 18 Die o.g. Zahlen beziehen sich auf Teilnehmer/innen in Bielefelder Projekten. Darüber hinaus koordiniert und steuert der Bereich Modellprojekte der EU und des Bundes für die gesamte Region OWL mit einem Mittelvolumen von insgesamt ca. 12 Mio. Euro. Jugendberufshilfe Die REGE mbh steuert im Auftrag der Stadt Bielefeld die Jugendberufshilfe nach dem 13 SGB VIII in Bielefeld. Bedingt durch die veränderten Strukturen des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes sowie der gestiegenen Qualifikationsanforderungen ist für benachteiligte Jugendliche der Schritt in das Berufsleben schwieriger geworden. Die Jugendberufshilfe hat die Aufgabe, sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte Jugendliche im Übergang von der Schule in das Berufsleben zu begleiten. Ziel der Jugendberufshilfe ist, diese Jugendlichen zu stärken, ihre Berufsfähigkeit zu fördern und individuelle und soziale Benachteiligungen auszugleichen. Zu diesem Zweck plant, koordiniert und steuert sie strukturelle Angebote: Angebote 2005 Teilnehmer/ Teilnehmerinnen Präventiv Respect! Benimmtraining 200 Kommunikationstraining 10 Schups (Langzeitpraktikum) 13 Siemensprobierwerkstatt 480 Sozialräumlich Bielefelder Jugendring (z.b. Deeskalationstraining, Schweißer- 580 kurs, Hausaufgabenhilfe, Bewerbungstraining für Mädchen) Schulverweigerer Werk(statt)schule 16 Angebote an arbeitsl. Jugendliche Berufsfindung 35 Zielgruppe Schüler und Schülerinnen der Förder-, Hauptund Gesamtschulen, Junge Migrantinnen im 10.Schuljahr, Ausgewählte Schüler und Schülerinnen der 10. Klasse, HS Sieker, alle 8. Klassen der Hauptschulen Jugendliche in Häusern der offenen Tür im Übergang Schule-Beruf Schulverweigernde Schüler im letzten Schulbesuchsjahr, Reintegration in Bildungsprozess Berufsorientierung für arbeitslose Jugendliche mit der Möglichkeit, den Hauptschulabschluss nach Klasse 9 zu erwerben Die REGE mbh ist mit der Jugendberufshilfe fest in einem Netzwerk aller relevanten Akteure im Übergang Schule-Beruf in Bielefeld etabliert. Seite 18

19 Nichtgewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung Die nichtgewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) richtet sich mit Ihrem Angebot an arbeitslose bzw. von Langzeitarbeitslosigkeit bedrohte Personen. Durch die Überlassung in Betrieben wird die Unabhängigkeit von Transferleistungen erreicht. Langfristige Zielsetzung ist eine Übernahme in den Entleihbetrieben bzw. eine anschließende Vermittlung in Betriebe und damit eine dauerhafte Beschäftigung der ehemals Arbeitslosen. Aufgrund der sich entspannenden konjunkturellen Situation konnten in Mitarbeiter im Rahmen der ANÜ eingesetzt werden Präventive Arbeitsmarktmaßnahmen Folgende Aktivitäten führte die ViaCon GmbH im Auftrag der REGE mbh im Bereich der präventiven Arbeitsmarktmaßnahmen seit in Bielefeld durch: Präventive Arbeitsmarktmaßnahmen Outplacement-Beratungen 89 Personen 3 Firmen 27 Personen 2 Firmen Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen 156 Personen 201 Personen 3 Firmen 2.4. Entwicklung der Flächenausweisung Flächenausweisung Aufstellungs- bzw. Entwurfsbeschlussstadium Satzungsbeschlüsse Anzahl Bebauungspläne Überplante Gewerbefläche 78,47 ha 27 ha 27,52 ha 14 ha Überplante Wohnbaufläche 62,24 ha 29 ha 66,03 ha 19 ha Überplante Wohneinheiten 530 WE 487 WE 717 WE 263 WE 2.5. Gewerbeflächenumsatz Gewerbeflächenumsatz WEGE mbh ISB Anzahl der Verträge Flächengröße m² m² m² m² ausgelöste Investitionen rd. 5 Mio. EUR rd. 3 Mio. EUR Neu geschaffene Arbeitsplätze ca. 15 ca. 20 Seite 19

20 Der seit 2002 feststellbare Trend der geringen Anzahl an Grundstücksverkäufen hielt auch im Jahre 2005 an. So konnten lediglich 14 Grundstücke an Unternehmen veräußert werden. Zu Beginn des Jahres 2006 entsteht allerdings der Eindruck einer allgemeinen Belebung. Die WEGE mbh steht in konkreten Grundstücksverhandlungen mit 3 Unternehmen aus der KFZ- Branche mit einem Flächenbedarf von rd qm und 2 Unternehmen aus der Speditions- /Logistikbranche, die einen gemeinsamen Standort in unmittelbarer Autobahnnähe in Größe von rd qm suchen. Nach heutigem Kenntnisstand werden die Kaufverträge noch im 1. Halbjahr 2006 abgeschlossen werden. Darüber hinaus liegen mehrere Anfragen zum Verkauf kleinerer Grundstücke vor. Wichtig ist jedoch, dass die anfragenden Unternehmen in Bielefeld bleiben und nicht in eine Nachbargemeinde abwandern. Bei dem derzeitigen Angebot an erschlossenen Gewerbegrundstücken insbesondere, in Autobahnnähe in Bielefeld - Oldentrup, konnten Abwanderungen im Allgemeinen verhindert werden. Durch aktive Werbemaßnahmen und ständige Kontakte zur Wirtschaft soll versucht werden, im Jahre 2006 die Nachfrage nach Gewerbegrundstücken zu erhöhen. Die WEGE erklärt, dass die Struktur der nachfragenden Betriebe entsprechend der des Vorjahres ist, mit: Dienstleistungen / Handel rd. 65% Handwerk rd. 22% Prod. Gewerbe rd. 7% Sonstiges rd. 6% 2.6. Gewerbliche Mietverträge Der ISB betreute 2005 einen Gesamtbestand von ca gewerblichen Mietverhältnissen für bebaute und unbebaute Grundstücke. Im Vergleich zum Vorjahr ist hier keine Änderung eingetreten. Die Vermietungen erstrecken sich über ein breites Spektrum verschiedenster Nutzungen, wie Antennenanlagen für Mobilfunknetzbetreiber, Parkplätze, Werbeanlagen, Sozialdienste, Gaststätten, Kioske und Läden, wie auch Bürofläche. Die vermietete Fläche umfasst ca m² in Gebäuden. Im Jahr 2005 wurden 70 neue Verträge für gewerbliche Nutzungen geschlossen (2004: 75). Es werden im Technologiezentrum und im Gründerzentrum aktuell 47 Mietverhältnisse betreut (53 in 2004). Davon 38 direkt im Technologiezentrum, 9 im Gründerzentrum. Es konnten insgesamt im Jahr (19 in 2004) neue Mietverträge abgeschlossen werden. Der vermietbare Flächenanteil liegt im Technologiezentrum bei rd m². Davon sind zum insgesamt m² vermietet. Dies entspricht einer Auslastungsquote von 92% (91% in 2004). Im Bereich der angemieteten Flächen von der Fa. Goldbeck bestehen nach wie vor Defizite. Bei einer vermietbaren Fläche von rd. 720 m² beträgt der Auslastungsgrad 78% (78% in 2004). Dies entspricht einer vermietbaren Fläche von 562 m². Seite 20

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