Der Konsumentenvertrag
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- Detlef Beck
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1 Reihe Handels- und Wirtschaftsrecht Band 23 Mikael Schmelzer Der Konsumentenvertrag Betrachtung einer obligationenrechtlichen Figur unter Berücksichtigung des IPR und der europäischen Rechtsangleichung Verlag Rüegger
2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen Literatur Teil 1 Grundlagen I. Unergründliche Bedürfnisse und knappe Ressourcen 33 II. Adam Smith: Die wissenschaftliche Überwindung des Merkantilismus 36 III. John F. Kennedy: Die politische Entdeckung des Konsumenten.. 39 IV. Konsumenteninteressen in Europa - wichtige Stossrichtung der europäischen Privatrechtsangleichung 42 V. Der schweizerische Weg 45 VI. Der Schutz des Schwächeren - Topos und Realität 47 VII. Die Weichenstellung durch das IPR 51 VIII. Zum rollenorientierten Recht 54 A. From Status to contract 54 B. From contract to...? 54 C. Rollenorientierung und sog. Sonderprivatrecht 57 D. Der Konsumentenvertrag als Rollendefinition 61 IX. Die ökonomische Analyse des Rechts 65 A. Der homo oeconomicus 66 B. Effizienz 67 C. Transaktionskosten 70 D. Zusammenfassende Leitlinien 71 X. Fazit: «Konsumenten» statt «Verbraucher» 73
3 10 Teil 2 Nonnenbetrachtung im OR und dem internationalen Privatrecht I. Art. 226m OR: Das Abzahlungsgeschäft als Vorläufer des Konsumentenvertrages 75 II. Art. 266k OR: Kündigungsmöglichkeit beim Mobilien-Leasing III. Art. 40a-g OR: Widerrufsmöglichkeiten beim Direkt-Angebot IV. Art. 6a OR: Verhaltensanweisung bei unbestellten Sachen 93 V. Art. 120IPRG: Schweizerischer Konsumentenvertrag in seinen internationalen Bezügen 98 A. Emotionsgeladene Begriffsfindung Die Grundsatzdebatte Detailpflege 101 B. Überblick über die Rechtsfolgen Art. 120II IPRG: Rechtswahlausschluss Art IPRG: Objektive Bestimmung 107 a) Modalitäten des Art lit. a-c IPRG 107 b) Art. 120 I IPRG: Das Umgebungsrecht als Befehl - eine kritische Würdigung 111 c) Vorschlag: Günstigkeitsprinzip 115 VI. Art Lugano Convention und Art. 114 /149II lit. b IPRG: Hinweise auf das internationale Zivilprozessrecht 127 A. Voraussetzungen 127 B. Wahl des Gerichtsstandes 131 C. Anerkennung des Urteils 137 VII. Art. 2 lit. a WKR: Der internationale Konsumentenvertrag 139 A. Das WKR: Kurze Schilderung einer langen Vorgeschichte B. Das WKR als internationales Handelsrecht 140 C. Konsequenz: Ausschluss der Konsumentenverträge 141
4 11 Teil 3 Systematische Begriffsbetrachtung I. Überblick 151 II. Vertragsparteien 153 A. Unternehmen Unternehmen - ein Begriff im (privat)rechtlichen Vakuum Falsifizierende Annäherung 155 a) Juristische Person 155 aa) Gegenbeispiel: Kollektiv- und Kommanditgesellschaft. 156 b) Der sog. wirtschaftliche Zweck 156 bb) Gegenbeispiel: Verein 158 c) Gewinnstrebigkeit 159 cc) Gegenbeispiel: Genossenschaft 160 d) Pflicht zum Handelsregister-Eintrag - das «kaufmännische Gewerbe» 162 dd) Gegenbeispiel: Landwirtschaft, Handwerk, freie Berufe Ansätze für eine ganzheitliche Erfassung des Unternehmens 165 a) Das eintragungsfähige «Geschäft» des Art. 934II OR 165 b) Selbständigkeit 167 c) Dauer - die Abgrenzung von den Privatgeschäften 169 d) Die Selbständigerwerbenden des Steuerrechts 173 e) Öffentliche Unternehmen 175 B. Haushalt Rechtliche Grundformen Einengung des Haushaltsbegriffs in rechtlicher Konsequenz: Beschränkung auf natürliche Personen Kasuistik: Die Stockwerkeigentümergemeinschaft als Grenzfall Haushalt und Beruf - zum sog. Spesengeschäft 184 C. Zusammenfassung 186 III. Vertragsgegenstand 188 A. Überblick 188 B. Sachgüter Verbrauchbare und unverbrauchbare Sachen Beschränkung auf bewegliche Sachen? Politikum Wohnraummiete 195
5 12 C. Dienstleistungen 197 D. Forderungen Vorbemerkungen zu «Konsum» und «Sparen» Versicherungsvertrag Bankgeschäfte Konsumentenkredit 210 E. Fazit 212 IV. Rollenbestimmung 214 A. Konsensual festgelegte Rollenaufteilung: die causa consumendi Betrachtung ex ante und ex post Postulat: Klärungsobliegenheit des Unternehmens In dubio pro Konsumentenvertrag 221 B. Rollenwechsel Mischnutzungen Gründungsgeschäfte Rechtsübergang Stellvertretung 237 C. Auslegung statt,umgehung' des Konsumentenvertrages Teil 4 Schlussbetrachtung I. Der Konsumentenvertrag als rollenorientiertes Recht 245 II. Der Konsumentenvertrag als Bestandteil des internationalen Obligationenrechts 248 III. Der Konsumentenvertrag als Bestandteil des OR 254 IV. Der Konsumentenvertrag als Schritt zur Gelassenheit gegenüber,dem Konsum' 261 Teil 5 Der Konsumentenvertrag - Zusammenfassung einer Rechtsfigur als Vorschlag de lege ferenda 266 Anhang mit Gesetzestexten 269
I. II. I. II. III. IV. I. II. III. I. II. III. IV. I. II. III. IV. V. I. II. III. IV. V. VI. I. II. I. II. III. I. II. I. II. I. II. I. II. III. I. II. III. IV. V. VI. VII. VIII.
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