Flurbereinigung im Freistaat Sachsen

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1 Flurbereinigung im Freistaat Sachsen 19. Mai 2015, Thomas Ebert-Hatzfeld, SMUL - Referat 24 Platzhalter Bereich Zweitlogos

2 Organisation 2 Oberste Behörde = Ministerium Obere Behörde = Landkreis / Stadt Untere Behörde Teilnehmergemeinschaft (TG)

3 Die Teilnehmergemeinschaft (TG) TG Vorstand Behörde 3

4 Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft Planung von Wegen, Gewässern, Pflanzungen,... im Verfahrensgebiet Umsetzung der Planungen 4

5 Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft Wertermittlung der Grundstücke Bewertung aller Grundstücke nach dem landwirtschaftlichen Nutzen => Tauschwert untereinander Landwirtschaftskammer NRW 5

6 Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft Neuordnung der Flurstücke Jeder bekommt wieder Flurstücke mit gleichem Wert alt 6 neu

7 Verfahrensarten Ganz einfach: freiwilliger Tausch von wenigen Flächen 103a Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Komplexe Verfahren mit vielen Baumaßnahmen,... Dienen alle den Interessen der Teilnehmer ( privatnützig ) 7

8 Verfahrensarten Unternehmensverfahren ( 87 FlurbG) Zur Umsetzung von öffentlichen Vorhaben - Autobahn - Eisenbahn - Hochwasserschutz - Flughafen - Naturschutz -... Anstelle von Enteignungen ( fremdnützig ) 8

9 Verfahrensarten Unternehmensverfahren Die benötigte Fläche wird von allen Grundstückseigentümern zur Verfügung gestellt ( Geld) Nachteile für die Agrarstruktur werden beseitigt Das Verfahren wird auch gegen den Willen der Eigentümer durchgeführt Strenge Voraussetzungen für die Anordnung des Verfahrens 9

10 Flurbereinigungsverfahren in Sachsen Regelverfahren Neuordnung der Flächen, Wegebau, Verfahren ha Mai 2014 SMUL Referat 24, Thomas Ebert-Hatzfeld

11 Flurbereinigungsverfahren in Sachsen Unternehmensverfahren 28 Verfahren ha 11

12 Flurbereinigungsverfahren in Sachsen Neuordnung der Braunkohletagebaue 22 Verfahren ha 12

13 Flurbereinigungsverfahren in Sachsen Hochwasserschutz 10 Verfahren ha 13

14 Flurbereinigungsverfahren in Sachsen 224 Verfahren ha 14

15 Finanzierung der Flurbereinigung Verfahrenskosten ( 104 FlurbG) = Kosten der Behörde (Mitarbeiter, Vermessung,...) Diese Kosten trägt der Freistaat Sachsen komplett 15

16 Finanzierung der Flurbereinigung Ausführungskosten ( 105 FlurbG) Kosten für die Durchführung von Maßnahmen im Verfahrensgebiet: Wegebau Baumaßnahmen an Gewässern Pflanzungen Planungskosten Entschädigungen... Diese Kosten trägt die Teilnehmergemeinschaft 16

17 Finanzierung der Flurbereinigung Förderung der Ausführungskosten in Sachsen Geldquelle: Gemeinschaftsaufgabe des Bundes und der Länder zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) Kostenverteilung: Bundesrepublik Deutschland: 60 % Bundesländer / Freistaat Sachsen: 40 % Für die Flurbereinigung in Sachsen: etwa 7 10 Mio. pro Jahr Förderhöhe: 65 % - 90 % der Kosten 17

18 Finanzierung der Flurbereinigung Förderung über den ELER mit EU-Mitteln? Vorteile: Förderung der Verfahrenskosten und der Ausführungskosten möglich Förderzeitraum von 7 Jahren (GAK = 1 Jahr) Breites Förderspektrum (Flurbereinigung, Dorfentwicklung,...) Kürzere Zweckbindung 18

19 Finanzierung der Flurbereinigung Förderung über den ELER mit EU-Mitteln? Nachteile: Höherer Aufwand! Projektauswahl Kontrollen Verwaltungsverfahren parallel Förderung über GAK notwendig Höheres Risiko Rückforderung von Geldern durch die EU 19

20 Beispiele Neuordnung von Grundstücken für den Naturschutz 20

21 Beispiele Neuordnung zum Schutz archäologischer Flächen Kauf Tausch Vereinbarung 21

22 Beispiele Zusammenführung von getrenntem Boden- und Gebäudeeigentum Etwa Verfahren in Sachsen Davon ca abgeschlossen 22

23 Beispiele Wegebau 0,75 m 3,0 m 0,75 m Asphaltweg mit Bepflanzung 23

24 Beispiele Pflanzung entlang eines Weges 24

25 Beispiele Wegebau 3 Meter Pflasterspurweg mit Ausweichstelle 25

26 Beispiele Wegebau vorher nachher 26

27 Beispiele Schutz bei starken Regenfällen Mai 2014 SMUL Referat 24, Thomas Ebert-Hatzfeld

28 Weitere Informationen Bund-Länder- Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung international/ 28

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