Gesellschaftliche Veränderung und Entwicklungen im Sozialbereich. Herausforderung für Kanton und Gemeinden

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1 DEPARTEMENT GESUNDHEIT UND SOZIALES Gesellschaftliche Veränderung und Entwicklungen im Sozialbereich Herausforderung für Kanton und Gemeinden 15. Januar 2015 Margrit Schärer, Projektleiterin SOPLA

2 Agenda Rechtliche Verankerung der Sozialpolitik Aufbau des Systems der sozialen Sicherheit Revisionen der eidgenössischen sozialen Sicherheitssysteme Bevölkerungsentwicklung Wirtschaft Einkommen Ausgaben für die staatliche Wohlfahrt Sozialpolitische Handlungsfelder Herausforderung der kantonalen Sozialpolitik Capability-Ansatz Sozialpolitische Planung 2

3 Rechtliche Verankerung der Sozialpolitik (I) Bundesverfassung Zweckartikel Art. 2, Abs. 2 Sie (die Schweizerische Eidgenossenschaft) fördert die gemeinsame Wohlfahrt, die nachhaltige Entwicklung, den inneren Zusammenhalt und die kulturelle Vielfalt des Landes. Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei. 3

4 Rechtliche Verankerung der Sozialpolitik (II) Kantonsverfassung 25 Staatsziele Der Staat fördert die allgemeine Wohlfahrt und die soziale Sicherheit. In Beachtung der Verantwortung des Einzelnen trifft er im Rahmen seiner Gesetzgebungsbefugnisse und des Bundesrechts Vorkehren, damit jedermann: a) sich nach seinen Fähigkeiten und Neigungen bilden und weiterbilden kann, b) seinen Unterhalt durch angemessene Arbeit bestreiten kann und gegen den ungerechtfertigten Verlust des Arbeitsplatzes und die Folgen der Arbeitslosigkeit geschützt ist, c) eine angemessene Wohnung zu tragbaren Bedingungen finden kann, d) die für seine Existenz unerlässlichen Mittel hat. 4

5 Aufbau des Systems der sozialen Sicherheit Individuelle Sicherung des Lebensunterhaltes / öffentliche Grundversorgung Sozialversicherungen Bedarfsleistungen Sozialhilfe Bedarfsleistungen - z.b. EL, ALB, EBH - Sozialhilfe 5

6 Rechtliche Grundlagen und Zuständigkeiten in der Sozialen Sicherheit Sicherungsinstrument AHV, IV, ALV UV Kinderzulagen Rechtliche Grundlagen Bund / Kanton AHVG/IVG/AVIG/UVG EG AHV/IVG, EG AVG/AVIG - Kinderzulagengesetz - EF Familienzulagengesetz Zuständigkeiten Bund, DGS, SVA DGS, SVA Mutterschaftsversicherung EOG DGS, SVA Stipendien Stipendiengesetz BKS Ergänzungsleistungen Prämienverbilligungen ELG ELG-AG KVG EG KVG DGS, SVA DGS, SVA Alimentenbevorschussung Sozialhilfe- und Präventionsgesetz (SPG) Gemeinden, DGS Elternschaftsbeihilfe Sozialhilfe- und Präventionsgesetz (SPG) Gemeinden, DGS Sozialhilfe Sozialhilfe- und Präventionsgesetz (SPG) Gemeinden, DGS 6

7 Sozialpolitik Revisionen der eidgenössischen sozialen Sicherungssystemen Letzte AVIG Revision. Ziel: Sanierung der ALV. Leistungsabbau Letzte IV-Revisionen. Ziel: Sanierung IV; Abbau der Schulden. Eingliederung vor Rente. Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und -bezügern durch Integrationsmassnahmen (17'000 Personen) 2012 schlossen die beiden grossen Sozialversicherungen erstmals seit Jahren wieder positiv ab Restriktivere Gangart in den Sozialversicherungen wirkt sich auf eine höhere Belastung der Sozialhilfe aus Höhere Belastung bei den Ergänzungsleistungen: 72 Mio (2007) auf 95 Mio (2012) / Anstieg der Anzahl Personen in der EL 5700 auf 7000 Personen (im Aargau) 7

8 Gesellschaftliche Entwicklung Strukturdaten Bevölkerungsentwicklung Wirtschaftliche Entwicklung Einkommensentwicklung 8

9 Bevölkerungsentwicklung (I) im Aargau (Prognose) Schweizer 442' ' '000 Ausländer 105' ' '000 Total 547' ' ' '000 Quelle: Statistik Aargau 9

10 Bevölkerungsentwicklung (II) Bevölkerungsentwicklung (nach Regionen und Gemeinden) Quelle: Departement Bau, Verkehr und Umwelt 10

11 Wichtigkeit von Standortqualitäten nach Einkommen (Wanderungsbefragung) Quelle: Departement Bau, Verkehr und Umwelt 11

12 Bevölkerungsentwicklung (IV) Veränderungen der Haushaltsformen % 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% 4% 4% 4% 5% 5% 5% 5% 6% 71% 16% 65% 18% 59% 23% 55% 25% 49% 47% 29% 27% 4% 8% 10% 13% 15% 17% Kanton Aargau Schweiz Nichtfamilienhaushalte Einzelpersonen mit Eltern(-teil) Einelternfamilien Paare mit Kind(ern) Paare ohne Kind Einpersonenhaushalte Quelle: Sozialbericht des Kantons Aargau 12

13 Bevölkerungsentwicklung (V) Faktoren der Bevölkerungsentwicklung Geburtenüberschuss: - mit rund 1.5% ist der Generationenerhalt nicht gesichert Binnenwanderungssaldo: - liegt leicht über dem Geburtenüberschuss - Kanton Aargau gehört zur Minderheit der Kantone, die mehr Menschen aus anderen Kantonen anziehen als an diese verlieren Internationaler Wanderungssaldo: - in den Jahren 2005 bis 2008 verdreifachte sich die Einwanderungszahl, - als Reaktion auf die Finanzkrise sank die Zahl in den nachfolgenden Jahren Die Mehrheit der Zuzüger stammt aus dem Norden, d.h. aus Deutschland und aus dem angelsächsischen Raum 13

14 Bevölkerungsentwicklung (VII) Entwicklung bis heute In den letzten 20 Jahren ist die Bevölkerung im Kanton Aargau um mehr als ein Fünftel gewachsen Das Bevölkerungswachstum resultiert vor allem aus der Zuwanderung - Zuwanderung aus dem Ausland - Binnenwanderung aus den anderen Kantonen sehr oft wandern Familien zu Prognosen Bis 2040 ist ein Bevölkerungswachstum von rund 180'000 Personen prognostiziert Immer mehr Alleinstehende und Paare ohne Kinder Demografische Herausforderung für die Zukunft: Die Zahl der Personen im Rentenalter, insbesondere jene Personen ab 80 Jahren wird überdurchschnittlich wachsen 2040 wird jede zehnte Person im Kanton Aargau ein Alter von über 80 Jahren haben 14

15 Wirtschaft (I) Entwicklung der Wirtschaft Viele Aargauerinnen und Aargauer haben ihren Arbeitsplatz in einem anderen Kanton Angaben für das Jahr 2010: Bezirk Rheinfelden: 49.3% Wegpendler / 30% Zupendler Bezirk Laufenburg: 24.5% Wegpendler / 13.1% Zupendler Beschäftigungswachstum: Zwischen 1995 und 2008 stieg das Beschäftigungsvolumen im Aargau um nahezu 10% Seit 1995 haben Branchen mit eher geringen Qualitätsanforderungen Stellen abgebaut Stellenwachstum in Branchen mit mittleren und hohen Qualifikationen Starker Industriesektor, Verschiebung hin zur Spitzenindustrie Zuwachs des Dienstleitungssektors 15

16 Wirtschaft (II) Beschäftigte nach Branchengruppen ( ) 250'000 Landwirtschaft 200' ' '000 Traditionelle Industrie Spitzenindustrie Bau Energieversorgung Handel und Verkauf Verkehr, Transport, Post Information, Kommunikation, IT 50' Finanzdienstleistungen Unternehmensdienstleistungen Unterhaltung und Gastgewerbe Administrative und soziale Dienste Quelle: Sozialbericht des Kantons Aargau 16

17 Einkommen (I) Indexierte Entwicklung des verfügbaren Äquivalenzeinkommens Index (2001 = 100) Dezil 9. Dezil 8. Dezil 7. Dezil 6. Dezil 5. Dezil 4. Dezil 3. Dezil 2. Dezil 1. Dezil Quelle: Sozialbericht des Kantons Aargau 17

18 Einkommen (II) Verteilung der verfügbaren Äquivalenzeinkommen Verhältnis der Einkommenssummen Verhältnis Einkommenssumme 10. Dezil zu Einkommenssumme 1.Dezil Verhältnis Einkommenssumme 5. Quintil zu Einkommenssumme 1. Quintil Quelle: Sozialbericht des Kantons Aargau 18

19 Ausgaben für die soziale Wohlfahrt (I) CH: 2012: 174 Mia für die soziale Sicherheit AG: 1995 bis 2012: Anstieg der Ausgaben für die soziale Wohlfahrt von 274 Mio auf 812 Mio Franken Ausgaben der sozialen Wohlfahrt: Sozialhilfe, Jugendhilfe, Invalidität, Prämienverbilligungen, Sozialversicherungen (inkl. Ergänzungsleistungen zur AHV und IV) Niedrige Sozialausgaben pro Kopf im AG: 1995: 1100 Franken 2009: 1600 Franken 2012: 1400 Franken In der CH: 2009: 2500 Franken 19

20 Gesellschaftliche Entwicklungen in sechs verschiedenen Handlungsfeldern Kinder und Familien Menschen im Alter Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit Wohnen und soziales Umfeld Armut Migration 20

21 Sozialpolitische Handlungsfelder Kinder und Familien (I) Grosse Mehrheit der Mütter ist erwerbstätig (häufig in kleinen Teilpensen) 63% der Mütter mit Kindern unter 4 Jahren 90% der Mütter mit Kindern unter 12 Jahren Einkommen und Umfang der Kinderbetreuung hängen zusammen 44% der Familien im einkommensstärksten Zehntel mit Kinder unter 12 Jahren nehmen Betreuungsangebote in Anspruch 21

22 Sozialpolitische Handlungsfelder Kinder und Familien (II) Mehr als die Hälfte der Ehen werden geschieden Alleinerziehende haben oft finanzielle Schwierigkeiten Zahl der Kinder mit erheblichen sozialen Schwierigkeiten steigt 22

23 Sozialpolitische Handlungsfelder Kinder und Familien (III) Häufige Lehrvertragsauflösung (ca. 20 bis 25%) Berufseinstieg gelingt nicht allen: Arbeitslosenquote der 20- bis 24-jährigen im Aargau höher als in der Deutschschweiz Breite Unterstützung von Schulabgängern/innen ohne Anschlusslösung 23

24 Sozialpolitische Handlungsfelder Menschen im Alter (I) Demografische Entwicklung (Prognose) Schweizerbevölkerung: '000 3'000 1'000 1'000 3'000 5'000 Männer Frauen Schweizerbevölkerung: '000 3'000 1'000 1'000 3'000 5'000 Männer Frauen 24

25 Sozialpolitische Handlungsfelder Menschen im Alter (II) Veränderung der Altersstruktur ( ) 100% 90% 80% % 60% 50% % 30% % 10% % Quelle: Departement Bau-, Verkehr und Umwelt

26 Sozialpolitische Handlungsfelder Menschen im Alter (III) In rund 25 Jahren ist mehr als ein Viertel der Aargauer Bevölkerung über 65 Jahre - Zuwachs von 16% auf 26.5% - rund 200'000 Personen im Jahr 2040 Besonders auffällig ist die Zunahme der 80-Jährigen und älteren: - von gegenwärtig 26'000 auf 77'000 Personen - alle zehn Jahre verdoppelt sich die Zahl der 100-Jährigen Es wird mehr Ausländerinnen und Ausländer im Alter 80plus geben: - knapp 1300 im Jahr fast 12'000 Personen im Jahr

27 Sozialpolitische Handlungsfelder Menschen im Alter (IV) 29% der Aargauerinnen und Aargauer zwischen 50 und 65 Jahre bezeichnen sich als frühpensioniert 5 Jahre nach dem Erreichen des Rentenalters sind 25% der Männer erwerbstätig; bei den Frauen sind es 23% Arbeitslosenquote der Jährigen liegt bei 3.9% Arbeitslosenquote der Jährigen liegt bei 5.2% 27

28 Sozialpolitische Handlungsfelder Menschen im Alter (V) AHV wichtigste Einkommensquelle 8% der Rentner/innen beziehen Ergänzungsleistungen Weniger Spitex-Leistungen als in anderen Kantonen Mehr Bewohnerinnen und Bewohner mit leichtem Pflegebedarf in aargauischen Pflegeheimen; in anderen Kantonen ist dies anders 28

29 Sozialpolitische Handlungsfelder Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit (I) 93% der Männer von 25 bis 65 Jahre sind erwerbstätig 73% der Frauen von 25 bis 65 Jahre sind erwerbstätig 10% der Bevölkerung im Erwerbsalter haben keine Ausbildung Die Löhne der gut ausgebildeten sind in den letzten zehn Jahren gestiegen Frauen verdienen weniger als vergleichbar qualifizierte Männer Arbeitslosigkeit tiefer als in der Gesamtschweiz, seit einigen Jahren höher als die Quote der Deutschschweizer Kantone 29

30 Sozialpolitische Handlungsfelder Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit (I) Grosses Engagement bei Massnahmen zur beruflichen Integration (ALV, IV, Sozialhilfe) Massnahmen für Arbeitslose im fortgeschrittenen Alter Menschen ohne Chancen auf dem Arbeitsmarkt als grosse Herausforderung 30

31 Sozialpolitische Handlungsfelder Wohnen und soziales Umfeld (I) Rege Wohnbautätigkeit Vergleichsweise hohe Leerwohnungsziffer; 2014 waren es rund 4900 Wohnungen Tiefes Mietpreisniveau im Vergleich zum Kanton Zürich und zu den beiden Basel Mietpreise im unteren Preissegment steigen an Rund ein Drittel der Bevölkerung im Aargau sind manchmal bis sehr häufig einsam Schwächere soziale Netze der älteren Bevölkerung; 19% der Rentner/Innen hat einmal Kontakt pro Monat mit Angehörigen oder Freunden 31

32 Sozialpolitische Handlungsfelder Armut (I) Rund 11.8% der Haushalte leben mit knappen finanziellen Mitteln (< 2557 Franken pro Monat) Rund 7.5% der Haushalte leben mit sehr knappen finanziellen Mitteln (<2131 Franken pro Monat) 2% der Aargauer Bevölkerung bezieht Sozialhilfe; - Quote relativ stabil aber: - steigende absolute Zahlen 32

33 Sozialpolitische Handlungsfelder Migration (I) Ausländeranteil bei 23.2% im Jahr 2013 im Aargau Steigender Anteil der neuen Zuwanderer*; hohe Bedeutung der alten Zuwanderung** Sozialhilfequote bei den Zuwanderer deutlich höher als bei den Schweizerinnen und Schweizern Aufholbedarf bei der Integration der jungen Migrantinnen und Migranten *neue Zuwanderung: Menschen aus Nordeuropa und dem angelsächsischen Raum **alte Zuwanderung: Menschen aus Südeuropa 33

34 Herausforderungen Wie gestalten wir eine Sozialpolitik, die den Zielen unser verfassungsrechtlichen Grundlagen gerecht wird? Wie gestalten wir die Sozialpolitik unter einem erhöhten finanziellen Druck? 34

35 Herausforderungen der kantonalen Sozialpolitik Mit dem strukturellen Wandel der Wirtschaft wird Bildung immer wichtiger Veränderte Familien- und Lebensformen wirken sich auf die Tragfähigkeit privater Unterstützungsnetze aus Mit einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf verstärkte Erwerbsintegration fördern Die demografische Alterung erhöht den Bedarf an Langzeitpflege und Betreuung Der Kanton Aargau wird ein Zuwanderungskanton bleiben Verschärfungen bei der Arbeitslosenversicherung- und Invalidenversicherung führen tendenziell zu Belastungen der kantonalen Bedarfsleistungssysteme Die Zunahme der Fallzahlen erhöht den Kostendruck im Sozialsystem Die grosse Zahl der Beteiligten erschwert Koordination und Steuerung der Sozialpolitik 35

36 Neue Perspektive auf die Sozialpolitik Handlungs- und Verwirklichungschancen der Menschen erweitern Sozialpolitik nicht auf finanzielle Transferleistungen beschränken Fähigkeiten der Menschen stärken Perspektiven öffnen Zugangsbarrieren und Hindernisse beseitigen è Sozialpolitik wird zur Querschnittsaufgabe è Zusammenarbeit mit anderen Politikbereichen è Sozialpolitik erhält einen präventiven Charakter è Sozialpolitik greift nicht erst ein, wenn Menschen in Schwierigkeiten stecken, sondern schafft Voraussetzungen, damit sie ihr Leben selbständig bewältigen können 36

37 Capability-Ansatz - "Menschen befähigen" Wirtschaft Gesellschaft Familie, Verwandte Communities Finanzen Wohnverhältnisse Erwerbsbeteiligung Gesundheit Soziale Beziehungen Bildung Freunde Persönliche Potenziale Nachbarschaft Politik Kultur 37

38 Sozialpolitische Planung des Kantons Sozialbericht (2012) Sozialplanung (Beratung im Grossen Rat: 2015) 38

39 Sozialpolitik der Befähigung in der Lebenslaufperspektive 39

40 Ziele der Sozialplanung è Höhere Erwerbseinkommen für Familien und bessere Entwicklungschancen für alle Kinder è Mit Bildung gegen Arbeitslosigkeit è Nachhaltige Wiedereingliederung verringert soziale Folgekosten è Voraussetzung für kostengünstige häusliche Pflege und Betreuung è Die Zivilgesellschaft stärken und den Sozialstaat entlasten è Effizienz der Sozialpolitik optimieren 40

41 Inhalt der Sozialplanung è Sozialstrategie für die Entwicklung der Sozialpolitik im Kanton Aargau bis 2022 è 7 Handlungsfelder - Fokus auf Arbeitsmarktintegration legen - Kinder und Familien stärken - Mit Bildung Perspektiven schaffen - Menschen im Alter - Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Teilhabe - Koordination und Steuerung - Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit sozialpolitischer Massnahmen 41

42 Ergebnis der Anhörung der Sozialplanung (I) 167 Teilnehmende Mehrheitliche Zustimmung zur Sozialplanung 76% Zustimmung 20% Ablehnung 4% keine Stellungnahme Strategien mit grösseren Vorbehalten Strategie E1: Soziale Vernetzung und gesellschaftliche Teilhabe (66% Zustimmung) Strategie F1: Stärkere Koordination und Support für die Gemeinden (61% Zustimmung) Strategie F2: Regionale Zusammenarbeit und Professionalisierung (45% Zustimmung) 42

43 Ergebnis der Anhörung der Sozialplanung(II) positiv Sozialplanung wird begrüsst; insbesondere der Einbezug von verschiedenen politischen Handlungsfeldern Capability-Ansatz, vernetzter Ansatz, Ansatz der Befähigung wird begrüsst Bewegung in der Sozialpolitik 43

44 Ergebnis der Anhörung der Sozialplanung(III) kritisch Sozialplanung steht in Konflikt mit der Leistungsanalyse Darstellung der Kosten / Nutzen ungenügend Mögliche regionale Strukturen der Sozialdienste werden sehr kritisch hinterfragt; Hinweise auf die KESB Die Nähe der Gemeinden zu den Sozialhilfebeziehenden wird als sehr positiv gesehen; regionale Strukturen werden sehr kritisch betrachtet; Kostensteigerungen werden befürchtet Die Grenzen des Einzelnen sind hinsichtlich seiner persönlichen Kapazitäten zu berücksichtigen 44

45 Weiteres Vorgehen in der Sozialplanung Erarbeitung Botschaft Oktober 2014 Mitberichtsverfahren Dezember 2014 Regierungsratssitzung März 2015 Parlamentarisches Verfahren April bis August

46 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 46

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