Die Totensorge - ein Persönlichkeitsrecht

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Frank Dittmar
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1 Stephan Schenk Die Totensorge - ein Persönlichkeitsrecht Zivil rechtliche Untersuchung der Verfügungsbefugnis am toten menschlichen Körper Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis XIII EINLEITUNG UND AUFBAU DER UNTERSUCHUNG 1 I. Einführung in die Problematik 1 II. Aufbau der Untersuchung im Einzelnen 4 1. TEIL: DER TOTE MENSCHLICHE KÖRPER ALS RECHTSOBJEKT 7 I. Personen und Menschen 8 II. Der Beginn menschlichen Lebens Lebensbeginn im biologischen Sinne Schutzbeginn menschlichen Lebens 10 a. Beginn des Lebensschutzes ab dem Zeitpunkt der Befruchtung 12 b. Beginn des Lebensschutzes ab dem Zeitpunkt der Geburt 14 C.Kompromisslösungen 15 d. Auffassung des Autors 16 III. Das Ende menschlichen Lebens Die Todesfeststellung Todeszeitpunkt/Definition des Todes Der Begriff des Todes Früherer klassischer oder biologischer Todesbegriff Hirntod 25 a. Gesamthirntodkonzept 25 b. Teilhirntodkonzept 28 c. Im Vordringen befindliche Auffassung Aufspaltung des Todesbegriffs Standpunkt der Rechtsprechung 36 VII

3 8. Entscheidung durch das Transplantationsgesetz? Auffassung des Autors 42 IV. Rechtliche Einordnung des toten menschlichen Körpers Begriffsbestimmung Beginn und Ende der Leichenqualität Sachenrechtliche Einordnung Personenrechtliche Einordnung Übertragbarkeit auf Fehlgeburten und abgetriebene Föten TEIL: DAS TOTENSORGERECHT 65 I. Rechtliche Einordnung des Totensorgerechts Erbrechtliche Einordnung Familienrechtliche Einordnung Personenrechtliche Einordnung 69 a. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 71 (1) Allgemein 71 (2) Zweck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 72 (3) Entwicklung 73 (4) Rechtscharakter des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 74 (5) Schutzbereiche 75 (a) Allgemein 75 (b) Kurze Skizzierung einzelner anerkannter Fallgruppen (Schutzbereiche) 76 (6) Voraussetzungen 78 b. Postmortales Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen 79 (1) Anerkennung eines postmortalen Persönlichkeitsschutzes 79 (2) Rechtliche Einordnung 80 (a) Unmittelbares, direktes Schutzkonzept 80 (i) Verfassungsrechtliche Grundlage 81 (ii) Positivrechtliche Regelungen postmortalen Persönlichkeitsschutzes 83 (iii) Dogmatische Lösungsversuche 84 (aa) Theorie von den subjektlosen Rechten 84 (bb) Theorie von der postmortalen Teilrechtsfähigkeit 86,[ (cc) Theorie des menschlichen Eigenwerts der Würde 86 (b) Mittelbares, indirektes Schutzkonzept 87 (c) Auffassung des Autors 89 c. Totensorge als Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen 92 d. Totensorge als Persönlichkeitsrecht der Angehörigen 94 e. Auffassung des Autors 96 II. Gegenständlicher Schutzbereich des Totensorgerecht 98 VIII

4 III. Schranken des gegenständlichen Schutzbereichs Gesetzliche Verbote Verstoß gegen sittliche Konventionen 105 IV. Totensorgeberechtigte Beauftragung durch den Verstorbenen Fehlen eines erkennbaren Willens 106 a. Eng gefasster Angehörigenbegriff 107 b. Weitgefasster Angehörigenbegriff 109 c. Auffassung des Autors Rangfolge der Infragekommenden Berechtigten 113 a. Festlegung der Rangfolge innerhalb der nächsten Angehörigen" 114 b. Problem der gleichberechtigten Berechtigten innerhalb der nächsten Angehörigen 116 c. Rangverhältnis zwischen Berechtigten der nächsten Angehörigen" und sonstigen Berechtigten Personelle Einschränkungen 118 a. Beschränkung hinsichtlich des Alters 119 b. Beschränkung auf Deutsche Übertragbarkeit Gibt es eine Art Gesamtgläubigerschaft zwischen mehreren Berechtigten? 122 V. Begrenzung des Totensorgerechts durch das Selbstbestimmungsrecht des Verstorbenen 123 VI. Zeitliche Dauer der Totensorge 127 VII. Abgrenzung des Totensorgerechts von der Totenfürsorgepflicht Herleitung eines verpflichtenden Charakters 130 a. Als Wiederaufleben der Personensorge 130 b. Aus der Totensorge selbst To y tensorge als Rechtspflicht der Berechtigten Pflicht des Staates 135 a. Objektive Schutzpflicht des Staates 136 b. Totensorge als objektive Schutzpflicht 137 (1) Menschenwürde gemäß Art 11GG 137 (2) Fortwirkendes Persönlichkeitsrecht gemäß Art 2 GG i.v.m. Art 1 GG TEIL: EINGRIFF IN DIE TOTENSORGE (ALS VERLETZUNG DES PERSÖNLICHKEITSRECHTS DER TOTENSORGEBERECHTIGTEN) 141 I. Ausdrückliche Einwilligung durch den Verstorbenen 141 IX

5 II. Eingriff gegen oder ohne ausdrücklichen Willen des Verstorbenen 142 in. Einzelne Fallgruppen Leichen 144 a. Transplantationen 145 (1) Eingriff 145 (2) Rechtfertigung 146 (a) Rechtfertigender Notstand 146 (i) Verletzung der Würde des Verstorbenen 146 (aa) Gegen den Willen des Verstorbenen 147 (bb) Fehlen eines entgegenstehenden Willens des Verstorbenen 149 (ii) Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Berechtigten 151 (aa) Gegen den ausdrücklich erklärten Willen der Berechtigten. 152 (bb) Ohne eines ausdrücklich erklärten Willens 152 (b) Sozialadäquanz 154 b. Leichenschau, Leichenöffnung und die spätere Aufbewahrung/Verwendung entnommener Organe 156 (1) Leichenschau 156 (2) Leichenöffnung (Sektion) 158 (a) Leichenöffnung aufgrund besonderer gesetzlicher Regelungen (b) Leichenöffnung ohne besondere gesetzliche Regelung 161 (i) Einwilligung des Verstorbenen 161 Sonderproblem: Sektionsklausel 162 (ii) Fehlender oder ausdrücklich entgegenstehender Wille des Verstorbenen bei gleichzeitigen entgegenstehenden oder fehlenden Willen der Berechtigten 164 (3) Aufbewahrung und Verwendung entnommener Organe 167 (4) Ergebnis 168 c. Ausstellung Körperwelten 168 (1) Bestattungspflicht 169 (2) Ausnahmen von der Bestattungspflicht 170 (a) Durch landesgesetzliche Bestimmungen 170 (b). Durch unmittelbare Anwendung der Verfassung 173 d. Umbettung einer Leiche 180 e. Ungenehmigtes Fotografieren 184. (1) Der Fall Bismarck 184 ' (2) Der Fall Barschel 186 (3) Rechtliche Bewertung im Hinblick auf eine Verletzung der Totensorge 187 f. Crash-Tests mit Leichen 192 g. Schieß versuche an Leichen 196 h. Fall Erlanger Baby" 196 (1) Rechte der Leibesfrucht 199

6 (2) Rechte der Totensorgeberechtigten 199 (3) Abwägung der widerstreitenden Interessen Die tote Leibesfrucht 203 a. Begriff der Leibesfrucht 203 (1) Einnistung des Embryos 204 (2) Verschmelzung von Ei- und Samenzelle 204 (3) Auffassung des Autors 205 b. Entsorgung von Fehl-/Totgeburten 206 c. Sonderproblem Labor-Embryonen 209 (1) Darstellung der In-Vitro-Fertilisation 209 (2) Befugnis hinsichtlich des abgestorbenen Embryos 211 IV. Ergebnis TEIL: RECHTSFOLGEN UNZULÄSSIGER EINGRIFFE 215 I. Anspruch auf Beseitigung, Unterlassung, Herausgabe 217 n. Schadenersatz in Geld Naturalrestitution Schadenskompensation billige Entschädigung in Geld 219 a. Dogmatische Herleitung 220 b. Funktion der Geldentschädigung bei Verletzung der Totensorge 222 (1) Funktion der billigen Entschädigung in Geld 222 (a) Ausgleichsfunktion 222 (b) Genugtuungsfunktion 223 (c) Präventionsfunktion 224 (2) Funktion der billigen Entschädigung in Geld bei Verletzung der Totensorge 225 c. Einschränkende Voraussetzungen für die Gewährung einer billigen Entschädigung in Geld bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen 226 (10 Schwerwiegende und/oder schuldhafte Verletzung 226 (a) Auffassung der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre. 226 (b) Auffassung der Mindermeinung 227 (c) Auffassung des Autors 229 (2) Subsidiarität 229 (3) Übertragung auf den Fall der Totensorge 230 d. Einschränkung auf sog. Schockschäden 233 e. Höhe einer billigen Entschädigung in Geld 234 (1) Bemessungskriterien 235 (2) Bisher ausgeurteilte Entschädigungen bei Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und Tendenz der Rechtsprechung XI

7 FAZIT UND AUSBLICK 239 Literaturverzeichnis 243 XII

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