Ruhestand April Jahrgang

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1 Aktiv im Ruhestand April 0. Jahrgang Zuhause angekommen Seite < Arterieller Bluthochdruck und seine Folgen Seite 0 < Wohnformen im Alter: Wie wohnt man richtig?

2 Fachhandelsqualität einmalig günstig! Viele Kunden berichten: Verspannungen, Rückenprobleme, Schlafstörungen sowie Kopfschmerzen und Führende Hersteller empfehlen für jede Matratze eine zusätzliche Auflage, damit Sie erholsamer schlafen und außerdem, weil sie viel schneller bezogen, gelüftet und gewendet werden kann. So schlafen Sie immer auf einer frischen Seite. Atmungsaktiv und für Allergiker geeignet. Unbequeme Schlafposition! Ein herrlich»schwebendes«schlafgefühl! Falsch: Unnatürliche Schlafposition Richtig: Natürliche, körperangepasste Schlafposition UN N K DE N viele weitere Beschwerden können vermieden werden (siehe Kundenrezensionen unter EM Einfach auf die Matratze Ihres Bettes legen und Sie schlafen auf dem»druckentlastenden«high-tech Material der modernen Schlafforschung. 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3 Inhalt > AiR Zitat: Oh, welche Zauber liegen in diesem kleinen Wort: Daheim. Editorial Leserbriefe 5 Arterieller Bluthochdruck und seine Folgen April, April Der Frühling kommt Lebensversicherung: Recht auf Reserven gilt unverändert Mundraub: Allgemeines Obst und Gemüse 0 dbb verlag Marktplatz Bald ist Spargelzeit! Spargelrezepte Barrierefreie Badsanierung so geht s Frühjahrsputz: Verletzungsgefahr minimieren Wohnformen im Alter: Wie wohnt man richtig? 0 Mehrgenerationenhäuser: Zusammenleben braucht Offenheit Den Lebensabend in Sicherheit genießen: Ältere Menschen besonders oft von Wohnungseinbrüchen betroffen Lübeck: Marzipan und Buddenbrooks Rätselspaß 0 Filmtipps Veranstaltungen Die Vorschau Emanuel Geibel 0 Wohnformen im Alter: Wie wohnt man richtig? Impressum: Herausgeber und Verlag: dbb verlag gmbh. Internet: Verlagsort und Bestellanschrift: Friedrichstraße 5, 07 Berlin , Telefax , Bankverbindung: Sparkasse Köln/Bonn: BLZ , Konto Redaktion: Anna-Kathrin Furth, Redaktionsschluss: 0. jeden Monats. Beiträge, die mit vollem Namen des Verfassers gekennzeichnet sind, geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. erscheint zehnmal im Jahr. Preis des Einzelheftes,50 Euro inkl. Versandkosten. Jahresabonnement für Nichtmitglieder,0 Euro inkl. Porto und Versand. Adressänderungen und Kündigungen bitte schriftlich an den dbb verlag. Die Kündigungen des Jahresabonnements müssen bis zum 0. Dezember beim dbb verlag eingegangen sein, andernfalls muss der Bezugspreis für das nächste Jahr bezahlt werden. Einsendungen zur Veröffentlichung: Manuskripte und Leserzuschriften müssen an die Redaktion geschickt werden mit dem Hinweis auf Veröffentlichung, andernfalls können die Beiträge nicht veröffentlicht werden. Titelbild: bst0 Fotolia.com. Fotos: Fotolia, MEV. Herausgeber der dbb Seiten: Bundesleitung des dbb, Friedrichstraße /70, 07 Berlin, , Telefax , Internet: Chefredaktion: Dr. Walter Schmitz. Re daktion: Christine Bonath, Jan Brenner. Fotos: dbb, fotolia, MEV, Layout: Dieter Schröter, FDS Geldern. Anzeigenverkauf: dbb verlag gmbh, Mediacenter, Dechenstraße 5 a, 07 Ratingen , Fax , Anzeigenleitung: Petra-Opitz-Hannen, Anzeigenverkauf: Panagiotis Chrissovergis, , Anzeigendisposition: Britta Urbanski, , Anzeigentarif Nr. 5 (dbb magazin) und 0, gültig ab.0.0. Druckauflage: dbb magazin 0. Exemplare (IVW /0). Druck auflage.000 Exemplare (IVW /0). Anzeigenschluss: Wochen vor Erscheinen. Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, Marktweg 50, 70 Geldern. Gedruckt auf Papier aus elementar-chlorfrei gebleichtem Zellstoff. ISSN - 7 > dbb Krankenkassen-Controlling: Der wichtigste Controller im Gesundheitssystem ist der Patient Lebensmittelskandale: Lebensmittelkontrolle stärken 7 Menschen mit Behinderungen: Von der Integration zur Inklusion Berufliche Aus- und Weiterbildung in der Altenpflege: Geschwächt statt GESTÄRKT > AiR April > brh 0 April, April Der Frühling kommt

4 Editorial der englische Jurist Sir Edward Coke sagte einst: My home is my Castle (Mein Heim ist meine Burg). In der April-Ausgabe geht es um das eigene Heim, vor allem im Alter. Viele stehen vor der Frage, wie sich ihre Wohnsituation verbessern lässt oder wie sie sich zukünftig gestaltet. Eine Burg soll aber nicht heißen, dass man sich darin verschanzt. Gesellschaft ist ebenso wichtig wie ein Rückzugsort. Dieser Philosophie widmen sich verschiedene Konzepte, die wir Ihnen in diesem Heft vorstellen werden. flucas - Fotolia.com Liebe Leserinnen und Leser, Das Wetter im April macht bekanntlich nicht unbedingt das, was man vom Frühlingsmonat erwartet. Da aber auch Pflanzen wichtiger Bestandteil eines jeden Haushalts sind, geben wir Ihnen einige Tipps, wie Sie Ihre Flora dazu animieren, sich aus der Erde zu wagen und in vollem Blütenstand zu erstrahlen, unabhängig davon, ob sie dies im Zimmer oder im Garten tun. Aus der Erde stammt auch der thematische Schwerpunkt unserer Küchenideen in diesem Heft. Denn gegen Ende April beginnt wieder die Spargelzeit. Wir haben einige leckere Rezepte für Sie vorbereitet und bieten Ihnen einige Informationen über das beliebte und auch gesunde Gemüse. Unser Gesundheitsexperte Dr. Appl bietet in diesem Heft wieder hilfreiche Informationen. Bluthochdruck, auch Thema des Weltgesundheitstages am 7. April, wird diesmal besprochen. Welche Faktoren den Bluthochdruck begünstigen und wie man ihm entgegenwirken kann, erläutert er wie immer kompakt in unserem Gesundheitsteil. Auch unsere Leser kommen zu Wort, zum einen in den Leserbriefen, zum anderen im Lesergedicht dieser Ausgabe, das die weibliche Sicht der Dinge auf den Ruhestand beleuchtet. Unser Reiseziel ist diesmal die schöne Hansestadt Lübeck. Auch wenn es noch zu kalt für ein Bad in der Ostsee ist, gibt es in der historischen Stadt viel zu entdecken. Und sollte der April meteorologisch gesehen wieder einmal tun was er will, sorgen wir mit unseren Rätseln einmal mehr für einen kleinen Unterhaltungsfaktor. Wir wünschen Ihnen auch diesmal viel Spaß bei der Lektüre und hoffen, dass Sie gut in den Frühling starten. > AiR April 0 Ihre Redaktion

5 Leserbriefe Liebe Leserinnen und Leser, viele Leserbriefe haben uns erreicht. Leider konnten wir nicht alle abdrucken, doch viele konnten wir bereits telefonisch oder schriftlich beantworten. Hinweis zu Neuer Nepp über das Internet Gerade haben wir darüber berichtet, am 5. März 0 warnte das Bundeskriminalamt erneut auf seiner Webseite vor einem sogenannten BKA-Trojaner, der den Computer nur gegen die Zahlung von 00 Euro freigeben soll. Das BKA wies darauf hin, dass ein solcher Virus nicht vom BKA stammt. Eine Leserin berichtete uns, dass derzeit auch s im Umlauf sind, die angeblich eine Mahnung über mehrere hundert Euro im Anhang beinhalten. Dabei wird der richtige Name, aber die falschen Adressdaten des Empfängers angegeben. Die Datei im Anhang hatte die Endung.zip. Eine Dateiform, die normalerweise zum Verdichten großer Datenmengen und mehrerer Einzeldateien genutzt wird. Angaben wie Handelsregisternummer oder Umsatzsteuer-ID (feste Bestandteile von Geschäftsbriefen) fehlten in der . Rechnungen und Mahnungen werden online meist als PDF verschickt. Dieses Kürzel steht auch am Ende der Datei. Sie öffnete den Anhang nicht und löschte die , da ihr der Absender nicht seriös vorkam. Das ist genau die richtige Hand- lungsweise, wenn man sich nicht aus Versehen einen Virus einfangen möchte. Zu Memoro Bank der Erinnerungen wir die Ergänzung ab, die im DPVKOM Magazin im März erschienen ist. Info Sie haben ebenfalls Fragen an oder Anregungen für die Redaktion? Schreiben Sie uns: oder per Post an: Viele von Ihnen kontaktierdbb verlag gmbh ten uns, um mit Memoro in Redaktion Verbindung zu treten. Bitte Friedrichstraße 5 bedenken Sie, dass aus07 Berlin schließlich kurze Video- und Tonaufzeichnungen für dieses Projekt verwendet wer- Leserbriefergänzung den. Bücher und lange Erzählungen sind leider nicht für Keine generelle Aufhebung der Festbetragsdie Webseite vorgesehen. regelung Wir freuen uns dennoch, Ihnen einen interessanten ArDas DPVKOM Magazin -/0 berichtete unter andetikel geliefert zu haben und rem über die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsvielleicht sehen wir den eigerichts, wonach eine Beschränkung der Beihilfefähignen oder anderen von Ihnen keit von Aufwendungen für ärztlich verordnete Arzneibald mit seinen Erinnerunmittel auf einen Festbetrag nicht zulässig war. Dieser gen auf der Webseite. Artikel war für einige Beihilfeberechtigte bares Geld wert, hat aber gleichzeitig wohl zu Missverständnissen Lesergedicht geführt. Auf Seite 7 finden Sie eine Nachfrage zu unserem LeWie im Artikel erwähnt, bezog sich das Urteil des Bunsergedicht der letzte Ausdesverwaltungsgerichts auf die bis September 0 gabe. Diesmal danken wir geltende Bundesbeihilfeverordnung. Danach trat eine neue Bundesbeihilfeverordnung in Kraft. Diese enthält Leonore Wilhelm für ihren eine Anlage für Wirkstoffgruppen, für die ein FestbeBeitrag. trag besteht. Die Festbetragsregelung wurde also nicht generell aufgehoben. Die Postbeamtenkrankenkasse Zu Keine Beerstattet nach wie vor die jeweils gültigen Festbeträge schränkung der für Arzneimittel. Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln auf Festbeträge Auf dieser Seite finden Sie eine wichtige Ergänzung zu dem Artikel auf Seite, der März-Ausgabe 0 über die Beihilfefähigkeit von Medikamenten. Da wir ebenfalls verschiedene Anfragen zu dem Artikel bekommen haben, drucken Um Selbstbehalte zu vermeiden, wird empfohlen, solche Arzneimittel ärztlich verordnen zu lassen und in der Apotheke zu beziehen, die nach dem Erstattungsrahmen der gesetzlichen Kassen voll erstattungsfähig sind. Die Ärzte und Apotheker wissen, welche Arzneimittel das sind. Bestenfalls entfallen somit sogar die Rezeptgebühren. Maik Brandenburger/Elfriede Sander erschienen im DPVKOM Magazin, März 0 > AiR April 0 5

6 dbb Krankenkassen-Controlling: Der wichtigste Controller im Gesundheitssystem ist der Patient großem Misstrauen. Sie hat sich jedoch bewährt und wurde seitdem mehrfach ausgebaut und gestärkt. Oft werden mit dem Begriff des Controllings in einem ganz engen Sinne die Minimierung der Ausgaben und die Maximierung der Gewinne eines Unternehmens verbunden. Das Erzielen von Gewinnen ist aber nicht Aufgabe der gesetzlichen Krankenkassen. fokus Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und erfüllen die ihnen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Die wichtigste dieser Aufgaben ist es, den Versicherten die Leistungen zur Verfügung zu stellen, auf die sie Anspruch haben. Das heißt, der richtige Patient muss die richtige Leistung erhalten, zeitnah und in hoher Qualität. Gleichzeitig ist es Aufgabe der Krankenkassen, überflüssige, unwirtschaftliche oder qualitativ schlechte Leistungen zu vermeiden. Denn sie verursachen Kosten, die der Beitragszahler tragen muss, ohne dass ein Nutzen für die Gesundheit der Versicherten erzielt würde. < Steuerungsmechanismen Im Hinblick auf ihre spezifischen Ziele verfügt auch die gesetzliche Krankenversicherung über Steuerungsmechanismen und Institutionen, die die Erfüllung ihrer Aufgaben sicherstellen sollen. So stellt zum Beispiel der Gemeinsame Bundesausschuss, ein Organ der Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung, in dem neben Krankenkassen, Ärzten und Krankenhäusern auch Patientenorganisationen beratend beteiligt sind, in seinen Richtlinien detaillierte Regeln für Leistungen der gesetzlichen Krankenversiche- > AiR dbb seiten April 0 rung auf. Medizinische Fragen prüft in konkreten Fällen der Medizinische Dienst der Krankenversicherung. Und weil es in einem so großen System auch zu Missbrauch kommen kann, gehen die Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Sachverhalten nach, die auf Unregelmäßigkeiten hindeuten. Der wichtigste Controller ist und bleibt im Gesundheitssystem aber der Patient. Er kann die Leistungen seiner Krankenkasse am besten beurteilen. Der Gesetzgeber hat Patienten und Versicherten deshalb umfangreiche Informationsrechte gegenüber der Krankenkasse und den Leistungserbringern im Gesundheitswesen zur Verfügung gestellt. Nicht zuletzt wurde 0 die über zehn Jahre als Modellprojekt erprobte unabhängige Patientenberatung in die Regelversorgung überführt. Sie berät Patientinnen und Patienten unabhängig und kostenlos in regionalen Beratungsstellen und über ein bundesweites Beratungstelefon. Gleichzeitig bietet die unabhängige Patientenberatung die Möglichkeit, aus Patientensicht Problemlagen im Gesundheitswesen aufzuzeigen und anzugehen. Die Informationsmöglichkeiten der Patientinnen und Patien- > Wolfgang Zöller, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten. ten werden durch entsprechende Handlungsmöglichkeiten flankiert. Patientinnen und Patienten können gegen eine Entscheidung Widerspruch einlegen oder die Krankenkasse wechseln, vor allem stehen ihnen aber auch im Rahmen der Versorgung umfangreiche Wahlmöglichkeiten zu, zum Beispiel mit besonderen Versorgungsformen oder Wahltarifen. Darüber hinaus wurde mit dem GKV-Modernisierungsgesetz im Jahr 00 nicht nur das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten geschaffen, sondern auch die Patientenbeteiligung in Gremien der gesetzlichen Krankenversicherung eingeführt. < Patientenbeteiligung Zuvor wurde über hundert Jahre lang in der gesetzlichen Krankenversicherung ohne Beteiligung der Patientinnen und Patienten, also der Betroffenen, über ihre Versorgung entschieden. Und sogar im Jahr 00 begegneten noch einige der Patientenbeteiligung mit So wurde 007 eine Stabsstelle Patientenbeteiligung beim Gemeinsamen Bundesausschuss errichtet, die die Patientenorganisationen inhaltlich und organisatorisch bei ihrer Arbeit unterstützt. Mit dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz wurde die Patientenbeteiligung unter anderem im Bereich der Bedarfsplanung ausgebaut, und mit dem Patientenrechtegesetz wurde zudem sichergestellt, dass über Anträge der Patientenvertreter im Gemeinsamen Bundesausschuss künftig in der jeweils nächsten Sitzung des Gremiums zu beraten ist. Ich bin mir sicher, dass diese Entwicklung fortgeführt wird und Patientenbeteiligung und Patientenorientierung in Zukunft noch größere Bedeutung erhalten werden. Denn das dient dem Ziel aller Beteiligten im Gesundheitswesen: der Sicherstellung der bestmöglichen medizinischen Versorgung. Wolfgang Zöller, MdB < Info Der Autor, Jahrgang:, ist Diplom-Ingenieur (FH), Mitglied der CSU und seit 0 Bundestagsabgeordneter. Seit November 00 amtiert er als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, zuvor war er seit 00 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSUBundestagsfraktion. Kontakt: beauftragter.de

7 dbb Beamtendarlehen ab Lebensmittelskandale: 0,% Lebensmittelkontrolle stärken Der dbb hat angesichts des neuen Lebensmit telskandals die Einstellung von mehr Kontrolleu ren gefordert. Wir müssen in Deutschland den Kontrolldruck bei der Lebensmittelsicherheit deutlich erhöhen, sagte dbb Bundesvorsitzender Klaus Dauderstädt am 5. Februar 0 der Nach richtenagentur dpa. Uns fehlen schon jetzt über 000 Lebensmittelkontrolleure, und auch in die sem Bereich ist der öffentliche Dienst überaltert und unterbesetzt. Auf einen Lebensmittelkontrol leur kämen inzwischen 000 Betriebe, und auch die Veteri närämter seien vielfach unter besetzt. Dauderstädt: Da kön nen weder die Fertigprodukte in Supermärkten noch die Pro duktionsbedingungen in der Landwirtschaft wirkungsvoll kontrolliert werden. Das Pro blem werde sich in den nächs ten Jahren noch massiv ver schärfen, wenn Bund und Länder nicht umgehend für eine sachgerechte Mittel- und Personalausstattung sorgten. Dauderstädt: Wir haben hier kein Gesetzesdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit. Der Bürger frage sich zu Recht, welcher Bereich nach dem Pferdefleisch- und Eierskandal als Nächstes drankomme. Milchprodukte? Nudeln? Oder gesundheitsschädliches Obst und Gemüse?, fragte der dbb Chef. gibts bei uns nicht! Dafür aber TopKonditionen für Beamte und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst! Alles spricht für ein Beamtendarlehen über das dbb vorsorgewerk:» Freier Verwendungszweck: z. B. für die Umschuldung bisheriger Kredite, Ausgleichen von Rechnungen oder Investitionskredit für größere Anschaffungen» Darlehen von bis Flexible Laufzeiten:, 5 oder 0 Jahre» Festzinsgarantie Höchsteintrittsalter 5 Jahre» 00 % anonym (keine Datenweitergabe an Unberechtigte)» 00 % Vertrauensgarantie» Bestkonditionen* für Beamte und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst * Erhalten Sie bei einem anderen Anbieter eine nachweislich günstigere monatliche Rate für ein Beamtendarlehen bei gleicher Laufzeit inklusive Überschuss als bei uns, schenken wir Ihnen einen 00 Tankgutschein! Jetzt anrufen: 00/0 5 und unverbindliches Angebot abfordern! dbb vorsorgewerk GmbH Friedrichstraße 5 07 Berlin > AiR dbb seiten April 0 Tel.: 00 /0 5 Fax: 00 /0

8 dbb Menschen mit Behinderungen: Von der Integration zur Inklusion Alle Menschen sollen gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen und zwar in sämtlichen Bereichen von der Bildung über den Arbeitsmarkt bis hin zu Kultur und Freizeit. Das ist Inklusion, Einbeziehung von Anfang an. Der einfachen Erklärung zum Trotz ist der Weg der Inklusion in die tägliche Praxis alles andere als leicht. fokus Das beginnt bereits bei Begrifflichkeiten: Wenn vor der Inklusion von Integration die Rede war, implizierte das, dass Menschen zunächst einmal separiert und ausgesondert waren, zum Beispiel Schüler mit Behinderungen in Sonderschulen mit speziell auf ihre Bedürfnisse abgestimmter Pädagogik, > AiR dbb seiten April 0 um sie dann wieder in die normale Schule zu integrieren. Der Grundgedanke hat sich geändert: Wo niemand ausgeschlossen wird, muss auch niemand wieder einbezogen werden. Soweit die Theorie, die mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) aus den Jahren 007 und 00 auch für Deutschland die Verpflichtung gegenüber den Vereinten Nationen beinhaltet, den Leitgedanken einer inklusiven Gesellschaft umzusetzen. In der deutschen Version der UN-Behindertenrechtskonvention kommt der Begriff Inklusion übrigens überhaupt nicht vor, sondern wurde dort mit dem umstrittenen alten Begriff Integration beziehungsweise Teilhabe übersetzt. Erst eine sogenannte Schattenübersetzung des englischsprachigen Originals gebraucht den Begriff Inklusion, der sich im Sprachgebrauch durchgesetzt hat. Im Rahmen des am 5. Juni 0 vom Bundeskabinett verabschiedeten Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention legt die Bundesregierung für die nächsten zehn Jahre fest, mit welchen konkreten Schritten sie diesem Ziel näher kommen will. Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Folge ist das Ziel des Aktionsplans, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen, Chancengleichheit in der Bildung und in der Arbeitswelt herzu-

9 dbb den müssen: Assistenzbedarf, Barrierefreiheit, Gender Mainstreaming, Gleichstellung, Migration, selbstbestimmt Leben und Vielfalt von Behinderung. < Beschäftigung sichern Dabei soll der Aktionsplan keineswegs als abgeschlossenes Maßnahmenpaket verstanden werden, sondern als dynamischer Prozess, der während seiner Laufzeit stetig fortgeschrieben und erweitert wird. Ein Anliegen des NAP ist, das in der UN-Konvention definierte Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen umzusetzen. Dies beinhaltet das Recht auf die Möglichkeit, den Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen, die in einem offenen, integrativen und für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Arbeitsmarkt und Arbeitsumfeld frei gewählt oder angenommen wird, so der Wortlaut. Das Handlungsfeld Arbeit und Beschäftigung ist besonders aus gewerkschaftlicher Sicht wichtig, denn im Rahmen einer Initiative für Ausbildung und Beschäftigung sollen Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen erschlossen werden. Arbeitgeber und Gewerkschaften sind gleichermaßen aufgefordert, sich an der Beschäftigungsoffensive zu beteiligen. Ein weiteres Programm des Aktionsplans ist die Initiative Inklusion, in deren Rahmen innerhalb der nächsten vier Jahre schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf beruflich intensiv orientiert werden sollen. Darüber hinaus soll die Berufsorientierung für Menschen mit Behinderungen als Regelinstrument der Arbeitsförderung verankert werden, 00 neue betriebliche Ausbildungsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sowie 000 neue Arbeitsplätze > Solange die Umsetzung von Inklusion unter Finanzierungsvorbehalt steht, bleiben viele Projekte Theorie, wie zum Beispiel der gemeinsame Unterricht von sehenden und sehbehinderten Schülern. für über 50-jährige schwerbehinderte Menschen sollen entstehen. Um die Möglichkeiten junger Menschen mit Behinderungen früh zu erkennen und ihnen Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen, werden Potenzialanalysen und Berufspraktika zum Einsatz kommen. Des Weiteren will die Bundesregierung die Ausbildung behinderter Jugendlicher im Zuge des Ausbildungspakts fördern, um den Anteil behinderter Jugendlicher in betrieblichen Ausbildungen deutlich zu steigern. < Zurück in den Job Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM), das seit 00 längerfristig erkrankten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern dabei helfen soll, sukzessive wieder in den Beruf zurückzukehren und dadurch ihr Beschäftigungsverhältnis zu sichern, ist gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen noch wenig verbreitet. Da diese Unternehmen deutschlandweit die meisten Arbeitsplätze bereitstellen, ist ein Anliegen des NAP, sie im Rahmen von Modellprojekten bei der Durchführung des BEM zu unterstützen. Unter Berücksichtigung frauenspezifischer Aspekte sollen behinderte Menschen bereits während der Rehabilitationsphase individuell beraten werden, um eine ziel- und passgenaue Vermittlung zu gewährleisten. Dazu soll die Beratungskonzeption im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende) verbessert und die Barrierefreiheit der Angebote weiter ausgebaut werden. Zudem soll das Werkstattrecht neu ausgerichtet werden, um bei allen Personen, die einen Anspruch auf Aufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen haben, der individuelle Unterstützungsbedarf festgestellt und geprüft werden, ob dieser möglicherweise auch von einem anderen Anbieter gedeckt werden kann. < Die Arbeitswelt sensibilisieren Bereits heute sind private und öffentliche Arbeitgeber mit mehr als 0 Beschäftigten dazu verpflichtet, mindestens fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten oder gleichgestellten behinderten Menschen zu besetzen. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, muss eine Ausgleichs- > AiR dbb seiten April 0 fokus stellen und allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit auf einen selbstbestimmten Platz in einer barrierefreien Gesellschaft zu geben. Um das zu erreichen, umfasst der Nationale Aktionsplan (NAP) über 00 Einzelmaßnahmen, die in zwölf Handlungsfelder unterteilt sind und die sich im Dialog mit behinderten Menschen und deren Verbänden während der Erarbeitung des NAP herauskristallisiert hatten. Das Spektrum reicht von Arbeit und Beschäftigung, Bildung und Kultur über Prävention, Rehabilitation, Gesundheit und Pflege bis hin zu Wohnen und Bauen und der internationalen Zusammenarbeit. Darüber hinaus wurden sieben sogenannte Querschnittsthemen identifiziert, die für alle Handlungsfelder relevant sind und die überall berücksichtigt wer-

10 dbb abgabe zahlen, deren Höhe von der Unternehmensgröße und der Zahl der unbesetzten Stellen abhängt. Die Beschäftigungszahlen von schwerbehinderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern haben sich seit Einführung der Ausgleichsabgabe im Jahr 005 zwar stetig verbessert. Dennoch überwiegt bei vielen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern die Sorge vor eventuellen Schwierigkeiten und Nachteilen bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen. Die Folge: Lieber werden finan- pengerechten Ausbau des Informations- und Serviceangebots für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zum Thema Ausbildung und Beschäftigung behinderter Menschen auf < Plan und Praxis Die Vorlage des Nationalen Aktionsplans war insbesondere von den Behindertenverbänden mit Ungeduld erwartet worden. Viele ihrer Vorschläge fanden sich allerdings in der Schlussfassung des Aktionsplans nicht wieder. Der Inklu- men, die zum Teil schon gestartet und einige sogar schon abgelaufen seien. Eine strategische Ausrichtung, die den Namen Plan rechtfertige, suche man hingegen vergebens. Besonders negativ bewertet wurde, dass nur vereinzelt gesetzgeberische Maßnahmen vorgesehen seien und die Finanzierung der übrigen Maßnahmen unter Haushaltsvorbehalt stünde. Das BMAS räumt selbst ein: Der Aktionsplan ist ein Maßnahmenpaket und ein Motor für Veränderung aber kein Gesetzespaket. fokus 0 > Auf der Arbeitgeberseite steht Inklusion bisher nicht an oberster Stelle der Prioritätenliste: Viele bezahlen lieber eine Strafabgabe, statt Menschen mit Behinderungen einzustellen. zielle Nachteile in Kauf genommen, statt verantwortungsbewusst einzustellen. Diese Vorbehalte will die Bundesregierung zusammen mit Arbeitgeberverbänden, Kammern, Gewerkschaften, Rehabilitationsträgern sowie Verbänden von behinderten Menschen sowohl aufseiten der potenziellen Arbeitgeber, als auch aufseiten der Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben abbauen und verstärkt für die Beschäftigung behinderter Menschen werben. Erreicht werden soll das unter anderem durch die Initiative Inklusion und den zielgrup- > AiR dbb seiten April 0 sionsbeirat kommt in seiner Bewertung zu dem Schluss, das Papier lasse jegliche Ambitionen vermissen, die Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland umzusetzen. Im Rahmen einer Anhörung zum Nationalen Aktionsplan im Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales am 7. Oktober 0 hatte sich die Mehrheit der Sachverständigen kritisch geäußert: Die Bundesregierung müsse sich konsequenter für die Umsetzung der UN-Konvention einsetzen und den NAP entsprechend konkretisieren. Derzeit sei der NAP ein buntes Bündel an Maßnah- Auch der dbb hatte zum Nationalen Aktionsplan Stellung genommen. Vor dem Hintergrund des von der UN-Behindertenrechtskonvention geforderten Paradigmenwechsels in der Behindertenpolitik hin zum Recht auf Gleichbehandlung, Teilhabe und Selbstbestimmung hatte der dbb die Vorlage des Nationalen Aktionsplans grundsätzlich begrüßt. Die Tatsache, dass die Umsetzung dieser Maßnahmen unter Finanzierungsvorbehalt steht, stieß jedoch auch hier auf Kritik. Da es bei der Behindertenrechtskonvention nicht um die Gewährung von Sonderrechten geht, sondern darum, universelle Menschen- rechte auf die Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen zuzuschneiden, dürfe die Umsetzung dieser Rechte keine Frage der Finanzierung sein. Darüber hinaus sollten im Aktionsplan möglichst realistische, konkrete, messbare und überprüfbare Ziele formuliert werden. Da Aktivitäten allein noch keine Ergebnisse garantierten, müssten Strukturen geschaffen werden, die es ermöglichten, die Wirkung der Maßnahmen zu beurteilen. Bis heute scheint sich in der Praxis noch nicht viel bewegt zu haben. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, kritisiert zum Beispiel, dass heute mehr Kinder und Jugendliche an Sonderschulen unterrichtet werden als vor elf Jahren. Das zeige eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung. Zwischen dem Schuljahr 000/00 und 0/0 stieg die sogenannte Exklusionsquote von, auf, Prozent. Nachdem die UN-Behindertenrechtskonvention Deutschland vor vier Jahren zu gemeinsamem Unterricht verpflichtet hatte, war die Quote im Schuljahr 00/00 sogar auf fünf Prozent gestiegen und dann auf aktuell, Prozent leicht gesunken. In Deutschland werden Kinder mit Behinderung im Bildungssystem nach wie vor von Kindern ohne Behinderung getrennt, sagt Hüppe. Obwohl alle über Inklusion reden, passiert viel zu wenig. Die Chancen auf einen qualifizierten Schulabschluss sind schlecht, fast Dreiviertel der Abgänger von Sonderschulen verlassen sie ohne Hauptschulabschluss. Alle Bundesländer müssen sich endlich ihren Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention stellen. Ausführlicher äußerte sich Hüppe im dbb Mittagsgespräch Thema Inklusion. pl/br

Stellungnahme. der. zum. Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Stellungnahme. der. zum. Antrag der Fraktion DIE LINKE: BAG SELBSTHILFE Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.v. Kirchfeldstr. 149 40215 Düsseldorf Tel. 0211/31006-36 Fax. 0211/31006-48

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Verein Wieso Stadtplatz 24, 4690 Schwanenstadt Obfrau: Christine Pumberger Tel.: +43 (0) 664 / 2175002 Mail: office@wieso.or.at Web: www.wieso.or. Verein Wieso reicht wegen weiterhin erfolgender Diskriminierung behinderter Personen in Österreich Beschwerde bei dem UN-Behinderten Petitionsausschuss und dem Committee on the Rights of Persons with Disabilities

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