Geschäftsbedingungen (AGB) und gesetzliche Informationen des Online-Shops
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- Ida Winkler
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1 Geschäftsbedingungen (AGB) und gesetzliche Informationen des Online-Shops La Cigale Inhaber: Yves Geilich Bruchweg 105 D Kaarst Tel: (02131) Fax: (02131) info(at)lacigale-provence.de Web: USt.-ID: DE Geltungsbereich und Abwehrklausel 1.1 Für die über den Online-Shop La Cigale begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Online-Shops (nachfolgend Anbieter ) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. 1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbart. 2. Vertragsschluss 2.1 Die Präsentation bzw. die Angebote der Waren des Anbieters stellt kein verbindliches Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. 2.2 Durch das Absenden der Bestellung an den Anbieter gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrags, über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch die Geschäftsbedingungen des Anbieters als für das Rechtsverhältnis mit diesem als allein maßgeblich an. 2.3 Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs- . Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebots durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch das Absenden der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung, innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Bestellung. 3. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
2 4. Fälligkeit Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig. 5. Lieferung 5.1 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. 5.2 Die Lieferung erfolgt gegen die im Bestellprozess angezeigten Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab in den Kundeninformationen eingesehen werden können. 5.3 Sollte trotz sorgfältiger Planung ein Artikel unverschuldet nicht lieferbar sein, wird der Kunde hierüber per informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet. 6. Verpackungs- und Versandkosten 6.1 Ab einem Bestellwert von 29,90 EUR erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. 6.2 Für die Lieferung innerhalb Deutschland berechnet der Anbieter einen anteiligen Pauschalbetrag von 2,90 EUR unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel. 6.3 Auf Wunsch können auch Eillieferungen durchgeführt werden. Hierfür ist eine zusätzliche Gebühr in Höhe der Kosten des jeweiligen Kurierdienstes zu zahlen. 7. Preise und Zahlung 7.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7 bzw. 19 Prozent beinhalten. 7.2 Es werden nur die im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen können auf der Internetseite vorab eingesehen werden. 7.3 Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner BillPay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die BillPay GmbH voraus. Beabsichtigen Sie, per Rechnung zu bezahlen, gelten hierfür die allgemeinen Geschäftsbedingungen der BillPay GmbH. Wenn Ihnen für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der BillPay GmbH, an die wir unsere Zahlungsanforderung abtreten. Sie können in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.b. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, oder Gutschriften. 7.4 Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem
3 dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. (b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.b. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen oder Gutschriften. (c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift. 8. Widerrufsrecht für Verbraucher Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
4 An La Cigale Inhaber : Yves Geilich Bruchweg 105 D Kaarst Tel/Fax +49 (0) info(at)lacigale-provence.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Gründe für das Nichtbestehen und für vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht: Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement- Verträgen.
5 Bei Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. Das Widerrufsrecht im Fernabsatz erlischt vorzeitig: Bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: An La Cigale Inhaber : Yves Geilich Bruchweg 105 D Kaarst Fax +49 (0) info(at)lacigale-provence.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen.
6 9. Transportschäden 9.1 Bitte reklamieren Sie Transportschäden bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Die Kontaktmöglichkeiten sind im Impressum einzusehen. 9.2 Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Versäumung der Reklamation oder Kontaktaufnahme für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen hat. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend machen zu können. 9.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes 377 HGB. 10. Gewährleistung Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 11. Aufrechnung Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde, anerkannt wurde oder unbestritten ist. 12. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters in Neuss, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. 13. Copyright Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. 14. Gesetzliche Informationen für Verbraucher 14.1 Wir sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen Technische Schritte die zum Vertragsschluss führen und Korrekturmöglichkeiten: Sie können die gewünschte Ware unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Diesen können Sie jederzeit aufrufen uns seinen Inhalt einsehen korrigieren und/oder löschen. Wenn Sie die gewählten Waren kaufen wollen klicken Sie bitte auf Kasse. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit, durch Schließen des Browserfensters, abbrechen oder durch Absenden der Bestellung abschließen. Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in
7 der abschließenden Zusammenfassung erkennen und vor Absenden der Bestellung mithilfe der Korrekturfunktionen korrigieren Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar. Sie können sich hier unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch als PDF-Dokument herunterladen. Sie benötigen den Adobe Reader, um sich das Dokument anschauen zu können. Sollten Sie den Adobe Reader noch nicht installiert haben, dann können Sie ihn sich hier kostenlos herunterladen.
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