Klausurtagung des Vorstandes am 6. und 7. März 2015 in Rendsburg, Nordkolleg

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1 Klausurtagung des Vorstandes am 6. und 7. März 2015 in Rendsburg, Nordkolleg - Ergebnisprotokoll - Freitag, Teilnehmer: 15:30 Einleitung durch Beate Vorstellungsrunde, insbesondere von Christiane als designiertes Mitglied des Landesvorstandes der SPD mit kommunalpolitischer Ausrichtung (2. Amtszeit als Bürgermeisterin in Schenefeld) 15:55 Dörte gibt Informationen als Einblick über die SGK an Christiane, u.a. zur Historie und zu der aktuellen Vereinbarung mit dem Landesvorstand. Thies fordert stärkere Verzahnung und Zusammenarbeit mit den hauptamtlichen Mitarbeitern in der Kieler Parteizentrale und dem Landesvorstands der SPD ein. Bereitschaft bei uns ist vorhanden, auch bei der SPD? 16:00 Anregungen/Meinungen zum neuen Selbstverständnis und der Arbeitsverteilung in der SGK Allgemeine Diskussion und Einleitung in die Ziele der Klausurtagung und zu unserem Selbstverständnis Einleitung durch Thies, Erläuterung der Ziele der Klausurtagung Fazit: Der gesamte Vorstand muss sich mehr in die tagtägliche Arbeit der SGK und zukünftige Projekte einbringen und einbinden, es müssen Themenfelder durch Projektteams (jeweils 2-3 Personen) übernommen werden generelle Diskussion zum Arbeitspapier von Thies und Gerd o Vorschlag von Dieter: externe Hinzunahme von versierten Kommunalpolitikern zu bestimmten Themen o Vorschlag von Kai: prominente SPD Mitglieder akquirieren Testimonials erstellen und kommunizieren o Vernetzung unter den Kommunalpolitikern ist kaum vorhanden, Bekanntheit der SGK ist zu schwach

2 o Kommunale Runden, Präsenz zeigen (Bekenntnis zur SGK) --> eigene kommunalpolitische Themen einbringen 17:00 Pause 17:15 Mitgliederwerbung / Mitgliederansprache: Team: Andreas und Beate Zuarbeit durch Gerhard Thorsten Pfau Schnittstelle zur SPD SH Betreuung der hauptamtlichen Bürgermeister Team: Brigitte Fronzek (am weitere Gespräche im SGK-Vorstand) Zuarbeit durch Gerhard 18:00 Abendessen 18:45 Kreisbereisungen Team: Jeweils 2 Vorstandsmitglieder nach Regionalprinzip und Verfügbarkeit, Abdeckung weisser Flecken Team: Thies, Karsten Erstellung einer Powerpoint-Präsentation: Jörn (inhaltliche Zuarbeitung durch Thies). Vorstellung zur Vorstandssitzung am :00 Medialer Auftritt der SGK Ergebnis: neues Format der "Vorwärts-Kommunal" ausprobieren 1 Jahr Probeformat auf der Klausurtagung 2016: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Textentwürfe und Rohexte durch die Vorstandsmitglieder und Experten aus der Mitgliedschaft, Journalistische Zuarbeit und Ausformulierung der Texte: Kathrin Götz, Gastbeiträge durch prominente Kommunalpolitiker Themen werden im Vorstand beschlossen

3 regelmäßiger TOP in den Vorstandssitzungen 19:45 Weitere Punkte Anträge für den Landesparteitag o Ziel Landtagswahl 2017 > SGK schreibt den kommunalpolitischen Teil o kommunalpolitische Regionalkonferenzen als Diskussionsplattform > Moderation Christiane Küchenhof (?) Tourismus o Team: Maik und Jörn o Aufarbeitung, wie dieses Thema an die Kommunen geführt werden kann o Vorstellung am 8.5. zur Vorstandssitzung 20:00 Kommunalpolitische Aktivitäten Informationsaustausch SPD < > SGK Ansprechpartner der SPD o Landesvorstand: Christiane Küchenhof o Landtagsfraktion: Torsten Pfau o Hauptamt: Christian Kröning Betreuungsteam bei der SGK: Andreas, Dörte, Beate 20:15 Ende Freitag Samstag Teilnehmer: Beate, Dörte, Andreas, Dieter, Gerhard, Jörn, Jürgen, Karsten, Maik, Patrick, Thies 09:00: SGK-Werbung durch die SPD Team: Patrick und Thies inhaltlich (Unterstützung Kathrin Götz), Jörn technisch und CI/CD

4 Entwurf Newsletter Layout durch Jörn, Vorstellung zur Vorstandssitzung am :30 Infos über Verteiler in der SPD Beschlüsse, Informationen, Wahlkampfkonzepte, und Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen der SGK Koordination durch Demo Redaktionsteam 09:40 Bekanntheitsgrad der SGK und Werbung neuer Mitglieder Material geht von der SGK an die SPD Verteilung durch den Landesverband an die Kommunalpolitik Den Prozess vorerst beobachten und später nachschärfen 09:45 Bürgermeister Direktwahlen Thies benötigt zwei Personen zur Unterstützung um diese Thematik voranzutreiben Team: Thies und Karsten 10:10 Pause 10:20 Bildungsangebote koordinieren hier ist die SGK thematisch gut aufgestellt Team: Dörte, Gerhard, Thies 10:50 Coaching Kommunalwahlen CI/CD bei allen Dokumenten beachten Terminpapier durch Gerhard Grundsatzseminar zum Thema Erfolgreiche Kommunalwahl für Ortsvereine individuelle Nachbetreuung der Wahlkampfleiter in den Ortsvereinen durch Hotline per Mail / Telefon Team: Thies und Karsten

5 Thies, Karsten und Dörte bereiten ein Konzept vor. Vorstellung in einer der nächsten Vorstandssitzungen. 11:10 Individuelle Rechtsberatung Team: Dörte, Harald, Thies Mediation: Harald und Thies Materialsammlung für die Homepage Aufsätze, Stellungnahmen etc. per Login (geschlossene Benutzergruppe) nur für Mitglieder auf die Website stellen Redaktionelle Pflege muss beachtet werden (Aktualität!) Technische Voraussetzungen müssen geklärt werden (Gerhard und Jörn) Wiedervorlage im Herbst 2015 für den neuen Vorstand 11:30 Frauen in der Kommunalpolitik Lead liegt bei der SPD, SGK wirkt jedoch mit Team: Dörte, Beate, Maik 11:35 Gestaltung der Homepage (siehe auch Materialsammlung) Markus Pooch wird zu einer Vorstandssitzung eingeladen Team: Gerhard (Jörn unterstützt) 11:40 Pause 11:50 Programmatische Schwerpunkte für 2015 und 2016 Kommunales Wirtschaftsrecht Änderungen Gemeindeordnung: Beate und Kai o Geplante Änderungen durch die Landesfraktion o Wünsche aus den Kommunen abfragen, Thema für die Vorstandssitzung im Juni

6 Bürgerbeteiligung in allen Variationen (Bauleitplanung, Schulpolitik, Leitbild ) o Durchführung Seminar in 2016: Dörte, Thies, Andreas Chancen und Risiken von Bürgerbegehren (strategischer Nutzen für die SPD) Formen der Bürgerbeteiligung (Bürgerforen, Einzelinterviews, Seismographensystem): Dörte, Thies, Andreas Umsetzung der Landespolitik in den Kommunen neue Seminarformate, 4. Block Erfolgreich in der Kommunalpolitik Öffentlichkeitsarbeit Kommunalwahl 2018 vorbereiten Steigerung der Wahlbeteiligung Sonstiges ständiger Tagesordnungspunkt der Vorstandssitzungen: "Ergebnisse der Klausurtagung 2015" 12:20 Seminarkritik generelle Zufriedenheit mit dem Ablauf und den Ergebnissen der Klausurtagung Jetzt geht es an die Umsetzung" Monitoring der Maßnahmen in den Vorstandssitzungen 12:30 Ende der Klausurtagung Timmendorfer Strand, den 9. März 2015 Für das Protokoll, Jörn Eckert