BA 09 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 09 - Vollgremium Einladung Dienstag, 19. Dezember 2006, 19:30 Uhr Gaststätte 'Goldener Hirsch', Renatastr. 35, München Sitzung des Bezirksausschuss 09 - Neuhausen-Nymphenburg Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Feststellung gem. 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 2.1 Bürgeranliegen 2.2 Anträge 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget Antrag Initiative Fotoaktion (Az.: 3.5.1): Zuschuss in Höhe von 220 für ein Projekt zur Integration von Migranten/innen 2.4 Beschlussvorlagen

2 2.4.1 (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Baureferat 3 Berichte Aufstufung einer Teilstrecke der Kriemhildenstraße (Az.: 09/ ) Sitzungsvorlage Nr / V Unterausschuss für Verkehr / Bürgeranliegen: Schulwegsicherheit, Beschilderung Hirschbergschule Ecke Arnulf-/Renatastraße Bürgeranliegen: Radwege BA 17 Obergiesing: Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 - Zonen KVR: Fernwärmearbeiten Pfänderstraße Baumaßnahmen der Stadtwerke München im November Schulreferat: Interimscontainer Dom-Pedro-Str. 60, Einzug der Hausnummerierung Beschluss des Bauausschusses vom : Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr; Systemdarstellung und weiteres Vorgehen Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom : Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München Bürgeranliegen: Antrag auf Begrünung bzw. Bepflanzung der Klarastraße zwischen Rupprecht- und Weiglstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) KVR: Bürgeranliegen: Gefahrenzone auf dem Schulweg Hirschgartenallee / Südl. Schlossrondell; Ersatz der vorhandenen Pfosten durch eine Umlaufsperre (Abgabenachricht) KVR: Bürgeranliegen Lichtzeichenanlage Dom-Pedro-Platz / Frundsbergstraße (Schreiben BA 9 vom ) Beschlussvorlage: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 9: Aufstufung einer Teilstrecke der Kriemhildenstraße

3 09/06-07/ / /06-02/04-06/ / / / / / Baureferat: Vermeidung unzumutbarer Belästigungen bei Straßenbauarbeiten (Antrag BA 9 Nr vom ) KVR: Feuerwehrzufahrt Therese-Danner-Platz Stadtwerke: Bürgeranliegen: Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Dachauer Straße in Fahrtrichtung stadteinwärts südöstlich Leonrodplatz ( Buchstabe b des Antrags) (Schreiben BA 9 vom ) Baureferat: Bürgeranliegen: Gehsteig für die Einfahrt zu Anlage Schachenmeierstr. 35 b - 35 f Antrag CSU: Bebauung Arnulfpark, Richelstraße, Birketweg, Winfriedstraße: Planung und Errichtung von quartiersbezogenen Straßen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) / Bericht Herr Dalen Bürgeranliegen: Kurzzeitparkplätze Winthirstr. 2-8 beidseitig => dazu: Schreiben KVR Anfrage CSU: Park & Radweg-Markierung Ecke Winthir- /Nibelungenstraße (vor Bücherei) KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Arnulfstr , Erweiterung der Kurzparkzone Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München Schallschutzwand Donnersbergerbrücke (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 3.2 Unterausschuss für Bau und Planung Planungsreferat: Bautennachweise vom , , und Planungsreferat: Errichtung einer Werbeanlage (1 Plakatsäule, hinterleuchtet, drehbar) in der Romanstr. 74 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz => dazu: Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom

4 b 3.2.1c 3.2.1d 3.2.1f 3.2.1g 10/ / e 08/ e 08/ / / / c 03/ / Interwerbung: Erstellung von Sammelinformationsanlagen Planungsreferat: Anforderung von Bauvorlagen (Schreiben BA 9 vom ) Bauvorhaben Richildenstr. 21: Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus Bauvorhaben Sophie-Stehle-Str. 6: Neubau einer Tiefgarage mit 12 Stellplätzen Bauvorhaben Wendl-Dietrich-Str. 21: Nutzungsänderung: ehemalige Geschäftsräume der Stadtsparkasse München (Teilbereich) zu Subway-Restaurant Bauvorhaben Birketweg: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage Bauvorhaben Bernabeistr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Vorbescheid Planungsreferat: Anforderung von Bauvorlagen (Schreiben BA 9 vom ) Bauvorhaben Kemnatenstr. 59: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage => dazu: Baumfällungen Planungsreferat: Bauvorhaben Volpinistr. 67, Neubau eines Wohngebäudes ( Schreiben BA 9 vom ) Anfrage Stadträtin Frau Schosser: Bauvorhaben Romanstr. 41 Hinweis / Ergänzung zum Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom : Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Bürgeranliegen: Neubauanlage Richildenstr. 70 Bauvorhaben Zuccalistr. 16: Umbau, Modernisierung und Erweiterung des ehemaligen Jesuitenklosters in ein Wohngebäude sowie Neubau einer Tiefgarage, Tektur Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Schutz der Münchner Vorgärten

5 10/ Hauptbahnhof - Laim - Pasing Bürgeranliegen: Neues Güterverteilzentrum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Zentrale Bahnflächen München; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich; Satzungsbeschluss Realisierungswettbewerb Schlossviertel MK 1 / Bericht Frau Staudenmeyer (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) Bürgeranliegen: Barrierenfreiheit im Neubaugebiet an der Friedenheimer Brücke Planungsreferat: Plangenehmigung nach 18 Abs. 2 AEG; ESTW München-Pasing, München Laim für die Bereiche Pasing, Westkreuz, Laim, Friedenheimer Brücke usw. 10/ / f 10/ Bauvorhaben Dom-Pedro-Platz 6: Generalsanierung eines Alten- und Pflegeheimes (Heilig Geist) Bürgeranliegen: Errichtung eines 2,50 m hohen Eisengitterzaunes um das Generalkonsulat der VR China in der Romanstr. 107 Bauvorhaben Hubertusstr. 23: Ausbau eines Dachgeschosses, Tektur Zweckentfremdung: / Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Donnersbergerstraße Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Schwere-Reiter-Straße 3.3 Unterausschuss für Umweltfragen Lazarettstr. 62: Fällung von 1 Tanne Dantestr. 14: Fällung von 8 Hainbuchen Romanstr. 12: Fällung von 1 Kastanie

6 Südliche Auffahrtsallee 18: Fällung von 1 Birke Böcklinstr. 14: Fällung von 1 Tanne, 1 Birke und 1 Ahorn Gerner Str. 36: Fällung von 1 Birke Nederlinger Str. 105: Fällung von 1 Tanne Richildenstr. 49: Fällung von 4 Rotbuchen, 1 Winterlinde und 1 Bergahorn und genehmigungspflichtige Baumveränderung an 9 Bäumen Richildenstr. 53: Fällung von 1 Buche Walhallastr. 5: Fällung von 1 Linde Bürgeranliegen: Verschmutzung der Kanalböschungen und Grünflächen am Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal Bürgeranliegen: Verschmutzung der Wendl-Dietrich-Straße durch überfüllte Abfallkörbe Bürgeranliegen: Hundekotbehälter im Künstlerhof Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Wilhelm-Düll-Str. 5 01/ Direktorium / Planungsreferat: Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 3.4 Unterausschuss für Schule und Soziales Bürgeranliegen: Anfrage auf Zuschuss für die Renovierung der Jugendräume in der Pfarrei Christkönig Kleine Racker: "Die erfolgreiche Eltern-Kind-Initiative stellt sich vor" Lernpartnerschaften der Kaufhof Warenhaus AG Schulreferat: Sprengeländerungen im Bereich der Grundschulen Maria-Ward-Straße, Südliche Auffahrtsallee, Winthirplatz / Runder Tisch am / Bericht Frau Marc

7 12/ / / / /06 - Einladung zum Beiratstreffen vom Jugendtreff Neuhausen und Abenteuerspielplatz am Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten => dazu: Schreiben BA 15 Trudering-Riem Schulreferat: Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom : Investitionskostenförderung für die Kinderkrippe Leonrodstr. 46 ("Le Jardin") mit 24 Krippenplätzen, Umbau bestehender Räume Veranstaltung "Net(t) Working am in der Katholischen Stiftungsfachhochschule München / Bericht Frau Marc Mitgliederversammlung Clean Projekt Neuhausen am / Bericht Frau Marc Sitzung der ÖAG / FAK "Alte Menschen" am / Bericht Frau Marc Sozialreferat / Planungsreferat: Dokumentation zum Fachtag Wohnen und Leben im Alter im Quartier, Projektbeispiele, Lösungsansätze am in München (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) KJR: "The Tent" während der Wiesn (Schreiben BA 9 vom ) Einladung zur REGSAM Vollversammlung am Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept Sozialreferat: Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am / Bericht Sozialreferat: Änderung der Krippensatzung und der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung (Antrag BA 9 Nr vom ) (Wiedervorlage aus der Sitzung vom )

8 06/ /06-04/06-02/ /05-10/05-11/ / /01-08/01-10/ / / Planungsreferat: Planungsgebiet H-L-P / Schulwettbewerb Schulzentrum Nymphenburg Süd (Schreiben BA 9 vom ) Wiedervorlage aus der Sitzung vom Bürgeranliegen: Hortproblematik Dom-Pedro-Schule / St. Theresia im Schuljahr 2007 Direktorium: Zuschuss aus dem Budget des BA 9; hier: Verein zur Beseitigung des Hortplatznotstands Initiative im 9. Stadtbezirk für neue Kinderkrippen in Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (Schreiben BA 9 vom ); hier: Antwort Krankenhaus Barmherzige Brüder (Bericht Frau Staudenmeyer) Baureferat: evtl. Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln / Finanzierung durch den BA Referat für Arbeit und Wirtschaft: Haushaltsplanentwurf 2007 (Schreiben BA 9 vom ) Oberbürgermeister Ude: Keine Versetzung der für Neuhausen zuständigen Streetworker und keine Verlegung des Streetworkbusses (Empfehlung Nr. 25 der Bürgerversammlung vom ) Sozialreferat: Verlängerung des Mietvertrages des Streetworkbüros in der Schulstraße Planungsreferat: Radlwerkstatt in der Laimer Umweltverbundröhre ( Antrag BA 9 Nr vom ) Verweisung aus dem UA Verkehr zur evtl. Entwicklung weiterer Initiativen => dazu: Schreiben BA 25 Laim Altenheim Heilig Geist - Bebauung durch die GEWOFAG / Gespräch mit der GEWOFAG Schulzentrum Nymphenburg Süd / Neuerrichtung eines ASZ Schulreferat: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 6- gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark im 9. Stadtbezirk; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 3.5 Unterausschuss für Integration Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Initiative Fotoaktion: Zuschuss in Höhe von 220 für ein Projekt zur Integration von Migranten/innen

9 3.5.2 Beschluss der Vollversammlung am : Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der LHSt München 3.6 Unterausschuss für Kultur / Stadtteilsommer 2007 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) Direktorium: Zuschuss aus dem Budget des BA 9; kul_türen 01/ Diskussionsvorlage "Projekt Bürger gestalten ihre Stadt" (Vertrag unterschreiben) 01/ => dazu: Schreiben BA 9 vom / => dazu: Informationen an interessierte Bürger 01/ Direktorium / Planungsreferat: Förderprogramm Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln (Anträge für Maßnahmen im Jahr 2007) Wiedervorlage aus der Sitzung vom / Ersatzräume für Trafo / Ergebnis Besprechnung mit Kulturreferat am und Entscheidung bzgl. Anmietung Saal im alten Heizkraftwerk 1. OG 4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 4.1 KVR: Kundgebung der Ostturkistanischen Union in Europa e.v. am in der Hirschgartenallee gegenüber dem Chinesischen Konsulat 4.2 KVR: 23. Silvesterlauf des MRRC am im Olympiapark mit Ackermannstraße 4.3 KVR: Bücherflohmarkt des Vereins Kindernothilfe e.v. am , , , , , , , und auf dem Rotkreuzplatz 4.4 KVR: Gaststätte "Bar Don Camillo - Caffe Divino", Schulstr. 2; Pächterwechsel 4.5 Wiedereröffnung von öffentlichen Toilettenanlagen? / Vorstellung eines Firmenkonzepts 4.6 BA 3 Maxvorstadt: Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über Bürgerversammlungen: "Professionelle Zeitdiebe" vom

10 4.6 => dazu: Schreiben BA 13 Bogenhausen 4.7 Oberbürgermeister Ude: Ablauf von Bürgerversammlungen 4.8 KVR: Gaststätte "Cafe Neuhausen", Blutenburgstr. 106; Pächterwechsel 4.9 Belegung Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom ) 5. Verschiedenes => Antrag Innere Mission: Zuschuss i.h.v. 2973, 68 für die Ausstattung der Gruppen- und Nebenräume in der Therapeutischen WG Barellistraße => Antrag Faschingsclub Neuhausen: Zuschuss i.h.v. 500 für das Faschingstreiben 2007 am Rotkreuzplatz München, den

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