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1 P R E S S E S P I E G E L Nr. 2/2013 Tätigkeitsbericht über die Arbeit der Sozialen Liste Bochum und der Sozialen Liste im Rat und in den Bezirksvertretungen, dokumentiert durch Presseberichte Bochumer und Wattenscheider Medien Bochum, 04. Februar 2013 Verantwortlich: Günter Gleising Willy-Brandt-Platz Bochum Tel.:0234/ Fax: 0234/

2 Lokalnachrichten :30 Zahlreiche Politiker und Offizielle in unserer Stadt reagieren mit Unverständnis und Bestürzung auf die Nachricht der drohenden Opel-Schließung. Der SPD-Landtagsabgeordenete Thomas Eiskirch erklärte, wer ernsthaft an einer Lösung interessiert sei, dürfe nicht drohen, sondern müsse verhandeln. Provokationen und Drohungen aus dem Aufsichtsrat zerstörten das Vertrauen, das notwendig sei, um die Perspektive Bochum 2022 zu erarbeiten. Die Perspektive 2022 soll Konzepte entwickeln für neue Industrieansiedlung nach dem Auslaufen der Opelproduktion. In ähnlicher Form wie Eiskirch äußersten sich auch Vertreter der Sozialen Liste und der Linken. Und auch der Hauptgeschäftsführer der IHK, Helmut Diegel, kritisierte die Vorgehensweise der Opel-Führung scharf. WAZ RN

3 Lokalnachrichten :30 Die Soziale Liste hat für 2012 Bilanz gezogen und erhebt starke Kritik an der Bochumer Politik im vergangenen Jahr. Bemängelt wird vor allem der Umgang mit dem Bürger-Begehren beim Bau des Musikzentrums. Die Stadt habe keine Rücksicht auf die Bochumer Bürger genommen und ihre Wünsche ignoriert, sagt Günter Gleising von der Sozialen Liste. Auch würde es generell an Transparenz fehlen. Viele Themen würden bei Sitzungen in den nichtöffentlichen Teil geschoben. Somit würde den Bochumer Bürgern die Möglichkeit genommen werden, mit zu diskutieren. Ein weiterer Kritikpunkt ist der Umgang mit der Atrium-Talk-Affäre sowie weiteren Promi-Veranstaltungen, wie dem "Steiger Award" und der "Herausforderung Zukunft". Diese seien ein reines Promi- Schaulaufen, ohne jegliche nutzbringenden Diskussionen : :40 Längerer zusammenfassender Bericht von der Jahrespressekonferenz der Sozialen Liste Bochum mit Originaltönen Die Soziale Liste hat für 2012 Bilanz gezogen und erhebt starke Kritik an der Bochumer Politik im vergangenen Jahr. Bemängelt wird vor allem der Umgang mit dem Bürger-Begehren beim Bau des Musikzentrums. Die Stadt habe keine Rücksicht auf die Bochumer Bürger genommen und ihre Wünsche ignoriert, sagt Günter Gleising von der Sozialen Liste. Auch würde es generell an Transparenz fehlen. Viele Themen würden bei Sitzungen in den nichtöffentlichen Teil geschoben. Somit würde den Bochumer Bürgern die Möglichkeit genommen werden, mit zu diskutieren. Ein weiterer Kritikpunkt ist der Umgang mit der Atrium-Talk-Affäre sowie weiteren Promi-Veranstaltungen, wie dem "Steiger Award" und der "Herausforderung Zukunft". Diese seien ein reines Promi- Schaulaufen, ohne jegliche nutzbringenden Diskussionen.

4 Lokalnachrichten :30 Die Soziale Liste hat für dieses Jahr eine Reihe von Forderungen erarbeitet, die sie im Rat der Stadt vorbringen möchte. So soll die Stadt in Zukunft offenlegen, für welche sozialen, kulturellen und sportlichen Projekte die Sparkasse und die Bochumer Stadtwerke ihr Budget von fast 10 Millionen Euro ausgeben, sagt Günter Gleising von der Sozialen Liste. ORIGINALTON ANHÖREN Außerdem möchte sich das Wählerbündnis für ein kostenloses Girokonto für Arme sowie für einen Sozialtarif für Gas und Strom stark machen :30 Die Soziale Liste hat für dieses Jahr eine Reihe von Forderungen erarbeitet, die sie im Rat der Stadt einbringen will. So soll die Stadt in Zukunft offenlegen, für welche sozialen, kulturellen und sportlichen Projekte die Sparkasse und die Bochumer Stadtwerke ihr Budget von fast 10 Millionen Euro ausgeben. Außerdem will sich das Wählerbündnis für ein kostenloses Girokonto für Arme und für einen Sozialtarif für Gas und Strom einsetzen :30 Die Soziale Liste hat für dieses Jahr eine Reihe von Forderungen erarbeitet, die sie im Rat der Stadt einbringen will. So soll die Stadt in Zukunft offenlegen, für welche sozialen, kulturellen und sportlichen Projekte die Sparkasse und die Bochumer Stadtwerke ihr Budget von fast 10 Millionen Euro ausgeben. Außerdem will sich das Wählerbündnis für ein kostenloses Girokonto für Arme und für einen Sozialtarif für Gas und Strom einsetzen.

5 WAZ RN

6 Lokalnachrichten :30 Die Soziale Liste in Bochum will wissen, welche Auswirkungen die Förderungskürzungen des Landes NRW auf Bochum haben. Kürzungen sollen beispielsweise im Arbeits- und Sozialressort erfolgen. Der Zuschuss für das Mittagsessen bedürftiger Kinder soll unter anderem reduziert werden. Auch das Verkehrs- und Bauressort und der Umweltschutz sind betroffen. Da diese Streichungen in hohem Maße die Kommunen treffen werden, stellt die Soziale Liste zur Haupt- und Finanzausschusssitzung im Februar die Anfrage, wo genau mit Kürzungen und Einsparungen zu rechnen ist und wie man bei der Stadt die Ausfälle möglicherweise kompensieren will. WAZ WAZ

7 RN RN WAZ

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