Die EU und Russland in der Krise die Rolle Deutschlands. Dr. Sabine Fischer, SWP, Berlin Stiftung Demokratie Saarland 24.

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1 Die EU und Russland in der Krise die Rolle Deutschlands Dr. Sabine Fischer, SWP, Berlin Stiftung Demokratie Saarland 24. November 2014

2 Die EU und Russland in der Krise 1. Russland EU-Russland Beziehungen Rolle Deutschlands : Die EU und Russland in der Krise 5. Rolle Deutschlands

3 1. Russland : russische Eigenstaatlichkeit : 2 Präsidentschaften Boris Jelzins 1992/93: konstitutioneller Konflikt, Beschießung des Obersten Sowjets : erster Tschetschenienkrieg Wirtschaftlicher Niedergang, Verarmung der Bevölkerung Herausbildung der russischen Oligarchie, Verschmelzung Wirtschaft/Politik 1998: Rubelkrise

4 1. Russland /2000: Machtübergabe Jelzin-Putin 1999: Beginn zweiter Tschetschenienkrieg : Staatliche Konsolidierung/Wiederherstellung von Staatlichkeit, Reformen Wirtschaftlicher Aufschwung 2004: Wiederwahl Putins : Autoritäre Tendenzen, Regimehybridität

5 1. Russland : Dmitri Medwedew, Tandem-Phase Rossija Vpered! Medwedews Modernisierung und Zusammenarbeit mit dem Westen 2011: Ämtertausch 2011/12: Wahlen und Schneerevolution Seit 2012: autoritäre und konservative Wende in Innen- und Außenpolitik Wirtschaftliche Stagnation

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7 2. EU-Russland Beziehungen 1992 Anerkennung Russlands als unabhängiger Staat 1994/1997 Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) Krise 1: Erster Tschetschenienkrieg Krise 2: NATO-Osterweiterung Krise 3: Kosovo, NATO-Intervention in Serbien

8 2. EU-Russland Beziehungen Ambivalenzen 2000/ : Vier Gemeinsame Räume: Wirtschaft; Freiheit, Sicherheit und Justiz; Äußere Sicherheit; Forschung, Bildung, Kultur EU entwickelt ENP/EaP Farbrevolutionen in Georgien und der Ukraine einsetzende Integrationskonkurrenz

9 2. EU-Russland Beziehungen Zunehmende sicherheitspolitische Divergenzen: Kosovo-Krieg, ABM-Vertrag, NATO- Osterweiterungen 2007: Putins Rede auf der Sicherheitskonkurrenz in München 2007/08: drastische Zuspitzung der Situation; Unabhängigkeitserklärung Kosovo + Anerkennung August 2008: russisch-georgischer Krieg über Süd-Ossetien

10 2. EU-Russland Beziehungen Auswirkungen auf die EU Überlappende Mitgliedschaft Wahrnehmung EU als sicherheitspolitischer Akteur in der Region Integrationskonkurrenz Krise 4: russisch-georgischer Krieg, aber rasche Normalisierung

11 2. EU-Russland Beziehungen 2008/2010: Modernisierungspartnerschaft mit Medwedews Russland 2008: Beginn Verhandlungen post-pka, stagnieren bald 2011/2013: zunehmende Kritik an innenpolitischen Entwicklungen 2013: Auseinandersetzung über AA mit der Ukraine spitzt sich zu

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13 3. Rolle Deutschlands Historisch enge Verbindung Deutschland als Anwalt Russlands in Europa Deutschland als wichtigster Wirtschaftspartner in Europa Enge Beziehungen zwischen den Gesellschaften Enge Beziehungen zwischen führenden Politikern Wandel der Beziehungen seit 2011: Divergenzen und Europäisierung

14 4. Die EU und Russland in der Krise Nov. 2013: Kehrtwende Janukowitsch Euro-Maidan in Kiew und anderen Städten Febr. Eskalation, Sturz Janukowitschs 18. März: Vertrag über Beitritt Krim April/Mai: Eskalation in der Ost-Ukraine 25. Mai Präsidentschaftswahlen 5. September: Protokoll von Minsk 26. Oktober Parlamentswahl

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16 4. Die EU und Russland in der Krise Politische und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine Druck auf Russland durch Sanktionen Verhandlungen

17 4. Die EU und Russland in der Krise Politische Solidarisierung Unterzeichnung des politischen und wirtschaftlichen Teils des AA (März und Juni) Hilfspaket 11 Milliarden EUR

18 4. Die EU und Russland in der Krise März (Krim): Stufe 1+2, diplomatische und personen-bezogene Sanktionen Juli (MH17): Stufe 2+, Unternehmen September (Gegenoffensive): Stufe 3, sektorale Sanktionen

19 4. Die EU und Russland in der Krise Vermittlungsinitiative des Weimarer Dreiecks Genfer Erklärung 17. April Runde Tische Ostukraine Juni Trilaterale Verhandlungen in Minsk September Transition in Brüssel Initiativen auf Ebene der Mitgliedsstaaten Deutschland!

20 5. Rolle Deutschlands Maßgebliche Rolle sowohl bei Sanktionen als auch diplomatischen Initiativen Arbeitsteilung Steinmeier-Merkel Koordination mit Partnern in der EU Polen, Frankreich? Zugang zur russischen Führung? Zukunft europäischer Politik gegenüber der Region?

21 Schlussfolgerungen Präzedenzlose Krise Zeithorizont? Fehler auf allen Seiten EU: Einschätzung der Wirkung ihrer Politik Rolle der USA Russland: autoritäre und nationalistische Verhärtung Lösung?

22 DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!