Wissenschaftliche Dienste. Dokumentation. Zur Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft Deutscher Bundestag WD /16

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1 Zur Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft 2016 Deutscher Bundestag

2 Seite 2 Zur Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: 27. Januar 2016 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Technologie, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Tourismus Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik 1, Berlin.

3 Seite 3 1. Einleitung Der Arbeit liegt eine Anfrage zugrunde, in der es um die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft geht. Die begonnenen Recherchen konnten aus organisatorischen Gründen (Erkrankung von Mitarbeitern, zeitliche Vorgaben seitens des Auftraggebers) nicht vollständig abgeschlossen werden. Diese gibt den Bearbeitungsstand wieder. China will von der EU endlich als Marktwirtschaft anerkannt werden, titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) am ( Am gleichen Tag berichtete auch n24 China verlangt Marktwirtschaftsstatus ( und wies darauf hin, dies könne für China einen Schutz vor Anti-Dumping-Verfahren bedeuten. Das Handelsblatt berichtete bereits 2011 Vor allem will Peking die Anerkennung als Marktwirtschaft. ( Die im Folgenden in Absprache mit dem auftraggebenden Büro nur gelisteten Publikationen befassen sich mit der Diskussion um die Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft und mit den damit verbundenen Konsequenzen sowie mit der Entwicklung Chinas. 2. Einschlägige Veröffentlichungen Die wie dargestellt nicht zu Ende geführten Recherchen haben zu folgenden Dokumenten geführt: Europäische Kommission Factsheet, Sondierungsgespräche im Kollegium über die Behandlung Chinas in Antidumping-Untersuchungen, Brüssel, 13. Januar 2016, BERICHT DER KOMMISSION AN DEN RAT UND DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, 32. Jahresbericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der EU (2013), Brüssel, den , COM(2015) 43 final, 43-DE-F1-1.PDF, in dem auch über China berichtet wird. Europäische Kommission, CHINA Marktwirtschaftsstatus im Rahmen von Handelsschutzuntersuchungen, Brüssel, 28. Juni 2004, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Annalena Baerbock, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/5754 Aktueller Stand im Solarhandelsstreit zwischen der Europäischen Union und China, BT-Drs. 18/5858 vom 26. August 2015, Auswärtiges Amt, Länderinformationen, Stand Oktober 2015,

4 Seite 4 Ankenbrand, Hendrik/Plickert, Philip, Kommunismus in China, Hat die Partei immer recht?,, in: Frankfurter Allgemeine, Finanzen, 10. Januar 2016, Benner, Maximilian Das Wirtschaftssystem der Volksrepublik China, Essay für das Junge Forum der Gesellschaft für Außenpolitik, April Erber, Georg, Deutsch-chinesische Wirtschaftsbeziehungen: Chancen und Risiken für Deutschland, DIW-Wochenbericht, Provided in Cooperation with: German Institute for Economic Research (DIW Berlin) Nr. 41/2013, Erber, Georg, China im Reformprozess: Ein bisschen mehr Marktwirtschaft und Zivilgesellschaft?, DIW-Wochenbericht, Provided in Cooperation with: German Institute for Economic Research (DIW Berlin), Nr. 48/2013, Hilpert, Hanns Günther / Wacker, Gudrun, Geoökonomie trifft Geopolitik, Chinas neue außenwirtschaftliche und außenpolitische Initiativen, in: SWP-Aktuell 52 Mai IndustrieAllianz, China - Keine vorschnelle Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus, Positionspapier, Langhammer, Rolf J., Keine Strafzölle auf Solarmodule: China, Wirtschaftsdienst 2013, Mayer, Jessica 2006, Die "sozialistische Marktwirtschaft" in der VR China - Sozialismus oder Marktwirtschaft? Freie wissenschaftliche Arbeit für die Diplomprüfung für Volkswirte an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Eberhard-Karls-Universität Tübingen Noesselt, Nele, Chinas neue EU-Strategie: Aufbau einer strategischen Achse der Weltpolitik?, in: German Institute of Global and Area Studies (GIGA), GIGA Focus, 2014, Nr. 4 Scott, Robert E./ Jiang,Xiao, Economic Policy Institute (EPI), UNILATERAL GRANT OF MARKET ECONOMY STATUS TO CHINA WOULD PUT MILLIONS OF EU JOBS AT RISK, EPI Briefing Paper #407, September 18, 2015, Shi, Shiwei, Auswirkungen des Beitritts Chinas zur WTO auf die Wettbewerbspolitik in China: Eine institutionenöknomische Betrachtung, Discussion paper // Europa-Kolleg Hamburg, Institute for European Integration, 2009, No. 2/

5 Seite 5 Taube, Markus, Working Paper, Grundzüge der wirtschaftlichen Entwicklung und ihre ordnungspolitischen Leitbilder in der VR China seit 1949, Duisburger Arbeitspapiere Ostasienwissenschaften, No. 96/2014, Taube, Markus, Kein Adelsschlag für Chinas Wirtschaftspolitiker, Warum China nicht der Status einer Marktwirtschaft verliehen werden sollte, 29. Oktober 2015, Taube, Markus/in der Heiden, Thomas, Final Extended Report, Assessment of the normative and policy framework governing the Chinese economy and its impact on international competition, Think!Desk China research and Consulting, Studie für AEGIS Europe, 13. August Die Studie sowie ein Executive Summary und weitere Dokumente sind auf der Internetseite zu finden. Wacker, Grudrun, China und die EU: Keine Strategie, keine Partnerschaft, in: SWP Berlin, Die EU im Beziehungsgefüge großer Staaten, Dezember ENDE DER BEARBEITUNG

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