Inhaltsverzeichnis Einleitung Teil I: Grundsätze des Streitwertrechts

Transkript

1 Abkürzungsverzeichnis XV Literaturhinweise XVII Einleitung A. Grundbegriffe I. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten II. Der Streitwert B. Gliederung des Buches Teil I: Grundsätze des Streitwertrechts A. Funktionen des Streitwerts B. Die einzelnen Streitwertarten I. Zuständigkeitsstreitwert II. Rechtsmittelstreitwert III. Gebührenstreitwert IV. Bagatellstreitwert V. Verurteilungsstreitwert VI. Vollstreckungsstreitwert C. Die Grundlagen der Streitwertberechnung I. Streitgegenstand Allgemeines Klageantrag Bedingende Rechtsverhältnisse Streitgegenstände einzelner Klagearten a) Leistungsklage b) Feststellungsklage c) Gestaltungsklage II. Beschwer und Beschwerdegegenstand Rechtsmittelantrag Beschwer a) (formelle) Beschwer des Klägers b) (materielle) Beschwer des Beklagten Beschwerdegegenstand Begrenzung des Rechtsmittelstreitwerts D. Die Berechnung des Streitwerts I. Normativer Streitwert Bedeutung Gegnerisches Verhalten II. Gruppen normativer Streitwerte Zuständigkeitsstreitwert Rechtsmittelstreitwert Gebührenstreitwert III. Anwendung der normativen Regeln IV. Nichtvermögensrechtliche Ansprüche Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert Gebührenstreitwert E. Zeitpunkt der Wertberechnung I. Grundsatz II. Der Wert des unveränderten Streitgegenstandes ändert sich Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert Gebührenstreitwert III. Der Streitgegenstand ändert sich selbst IX

2 1. Nachträgliche Verminderung des Streitgegenstandes a) Zuständigkeitsstreitwert b) Gebührenstreitwert Nachträgliche Erweiterung des Streitgegenstandes; Zuständigkeitsstreitwert a) Klageerweiterung b) Erhebung einer Widerklage F. Die Streitwertfestsetzung I. Wertangabe II. Gerichtliche Entscheidung Wertfestsetzungsmöglichkeiten Festsetzung des Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwerts, 62 GKG Festsetzung des Gebührenstreitwertes, 63 GKG III. Änderung der Wertfestsetzung von Amts wegen ( 63 Abs. 3 GKG) Änderungsbefugnis Zuständigkeit IV. Anfechtung der Wertfestsetzung ( 68 GKG) Statthafter Rechtsbehelf; Beschwerdegegenstand Beschwerdegegenstand Form, Frist V. Wertfestsetzung nach 33 RVG Zulässigkeit Verfahren; Entscheidung Rechtsmittel Teil II: Besonderheiten der Streitwertberechnung A. Widerklage I. Begriff II. Zuständigkeitsstreitwert Grundsatz Verweisung nach 506 ZPO III. Gebührenstreitwert Gegenstand der beiden Klagen Derselbe Gegenstand Verschiedene Gegenstände IV. Rechtsmittelstreitwert B. Hilfswiderklage I. Begriff II. Zuständigkeitsstreitwert III. Gebührenstreitwert C. Haupt- und Nebenforderungen I. Allgemeines II. Zuständigkeitsstreitwert Additionsverbot Addition a) Andere Nebenforderungen b) Nebenforderung als Hauptforderung III. Gebührenstreitwert Additionsverbot Nebenforderung ohne Hauptanspruch Kosten des Rechtsstreits D. Mehrheit von Ansprüchen (= Klagehäufung) I. Klageantrag II. Objektive Klagehäufung Entstehung Arten der objektiven Klagehäufung a) Kumulative Anspruchshäufung X

3 Rdnr. Seite b) Alternative (wahlweise) Anspruchshäufung c) Hilfsweise (eventuelle) Anspruchshäufung III. Subjektive Klagehäufung Entstehen Additionsverbot; wirtschaftliche Identität Addition IV. Scheinbare Klagehäufung V. Sonderfälle der Antragsverbindung Stufenklage a) Zuständigkeits- und Rechtsmittelstreitwert b) Gebührenstreitwert Zwischenfeststellungsklage a) Zwischenfeststellungsklage des Klägers b) Zwischenfeststellungsklage des Beklagten E. Aufrechnung I. Die Aufrechnung im Prozess Allgemeines Fallgestaltungen a) Primäraufrechnung b) Eventualaufrechnung (Hilfsaufrechnung) Gerichtliche Entscheidung II. Auswirkungen auf den Streitwert Zuständigkeitsstreitwert Gebührenstreitwert a) Allgemeines b) Addition Rechtsmittelstreitwert F. Familiensachen I. Ehesachen Begriff Gebührenstreitwert a) Einkommen der Parteien b) Vermögen c) Umfang der Sache d) Bedeutung der Sache Sachliche Zuständigkeit Rechtsmittel II. Folgesachen;Verbund Entstehen Gebührenstreitwert a) Elterliche Sorge b) Umgangsrecht c) Kindesherausgabe d) Kindesunterhalt e) Ehegattenunterhalt f) Versorgungsausgleich g) Ehewohnung und Hausrat h) Güterrecht i) Stundung der Ausgleichsforderung und Übertragung von Vermögensgegenständen Sachliche Zuständigkeit Rechtsmittel III. Selbstständige Verfahren Vorbemerkung Gebührenstreitwert a) Elterliche Sorge b) Umgangsrecht c) Kindesherausgabe XI

4 d) Kindesunterhalt; Ehegattenunterhalt e) Versorgungsausgleich f) Ehewohnung und Hausrat g) Güterrecht h) Stundung der Ausgleichsforderung; Übertragung von Vermögensgegenständen i) Kindschaftssachen a 54 j) Ansprüche nach 1615l, 1615m BGB b 55 k) Verfahren nach 1303 Abs.2 4, 1308 Abs.2 und 1315 Abs.1 Satz1 Nr.1 Satz3 BGB c 55 l) Maßnahmen nach 1 und 2 des Gewaltschutzgesetzes d Sachliche Zuständigkeit Rechtsmittel IV. Einstweilige Anordnungen Verfahrensrechtliche Grundlagen Die einzelnen Anordnungen a) Elterliche Sorge; Umgangsrecht; Kindesherausgabe b) Kindesunterhalt; Ehegattenunterhalt c) Getrenntleben der Ehegatten d) Ehewohnung und Hausrat e) Herausgabe oder Benutzung persönlicher Sachen f) Maßnahmen nach den 1 und 2 des Gewaltschutzgesetzes a 56 g) Prozesskostenvorschuss V. Verfahren in Lebenspartnerschaftssachen a 57 Teil III: Übungsfälle A. Zivilgerichtsbarkeit Abänderungsklage Beispiel Beispiel Abnahme von Sachen Beispiel Arrest Beispiel Auflassung Beispiel Beispiel Aufrechnung Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Bürgschaft Beispiel Beispiel Drittwiderspruchsklage Beispiel Beispiel Familiensachen Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Mietstreitigkeiten Beispiel Beispiel XII

5 Nebenforderungen Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Prozesskostenhilfe Beispiel Rechtsmittel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Sicherungshypothek Streitwertbeschwerde Beispiel Vollstreckungsabwehrklage Beispiel Widerklage Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Wiederkehrende Nutzungen oder Leistungen Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Beispiel Zeitpunkt der Wertberechnung Beispiel Zug-um-Zug-Leistung Beispiel Zwangsvollstreckung Beispiel Beispiel Beispiel Zinsen B. Arbeitsgerichtsbarkeit Lohnzahlungs-/Kündigungsschutzklage Beispiel Beispiel C.Verwaltunsgerichtsbarkeit Baugenehmigung Beispiel Asylverfahren Beispiel Anhang: Gesetzestexte ZPO GKG RVG Streitwertkatalog der Verwaltungsgerichtsbarkeit Stichwortverzeichnis XIII