Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Allgemeines und Geltungsbereich 1. Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der purefood GmbH, (nachfolgend purefood ) und deren Kunde (nachfolgend Besteller ) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten purefood nicht, es sei denn, purefood hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. 3. Verbraucher ist Verbraucher im Sinne des 13 BGB. D.h.: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 4. Unternehmer ist Unternehmer im Sinne des 14 BGB. D.h.: Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 2 Bestellung, Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes 1. Das Angebot von purefood im Internet stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot abzugeben. 2. Die Bestellung des Kunden erfolgt durch Klick auf den Button zahlungspflichtig bestellen auf der letzten Seite des Bestellvorgangs. Diese Bestellung stellt ein Angebot an purefood zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Purefood wird den Besteller über den Eingang seiner Bestellung per , an die von ihm angegebene -Adresse, informieren (Bestellbestätigung). 3. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch purefood dar. 4. purefood kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers annehmen. 5. Der Kaufvertrag kommt erst mit Annahme des Angebots durch purefood zustande. Die Annahme erfolgt durch eine per übersandte Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. 6. Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter einsehen und downloaden. 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Verzug 1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Dies gilt nicht für Irrtümer, falsch erfasste Produkte und Produktabbildungen. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2. Der Besteller hat zusätzlich die Versandkosten der bestellten Ware nach Maßgabe unserer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Versandbedingungen zu tragen. Diese finden Sie unter 3. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch purefood zur Zahlung fällig Seite 1 von 6

2 4. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsbedingungen. Diese finden Sie unter 5. Der Kaufpreis ist während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für Verbraucher ( 13 BGB) fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz p.a. und für Unternehmer ( 14 BGB) neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz p.a. 6. Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorkasse d.h. Überweisung des Gesamtbetrages (errechnet aus dem angegebenen Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandkosten) auf das in der Rechnung angegebene Konto von purefood unter Angabe der Bestellnummer. Der Besteller ist verpflichtet, nach Vertragsschluss sofort den Gesamtbetrag auf das Konto von Purefood zu überweisen. 7. Zudem ist purefood bereit, Gutschriften auf dem PayPal-Konto der Purefood erfüllungshalber nach 364 II BGB zu akzeptieren (PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg). Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Der Besteller hat vor Vertragsschluss insofern die Wahl zwischen den Zahlungsmöglichkeiten der Ziffern 6 und Der Besteller ist damit einverstanden, dass die Rechnung grundsätzlich in elektronischer Form angeboten wird. 9. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, purefood seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen purefood in Rechnung gestellt wurden, kann purefood vom Besteller einfordern. 4 Lieferung und Lieferbedingungen 1. Lieferungen erfolgen zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Versandbedingungen( an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. 2. purefood ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Der Besteller hat lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären. 3. Die Lieferung erfolgt bei Vorkasse ausdrücklich erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem in der Rechnung angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von 3 Ziffer 7 dieser AGB. 4. Gegenüber Unternehmern schuldet purefood Leistung an ihrem Unternehmenssitz und Versendung der verkauften Waren an die seitens des Bestellers angegebene Lieferadresse (Schickschuld). 5. Der Besteller hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene Lieferadresse richtig und vollständig ist und ohne weiteres beliefert werden kann. 6. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist purefood berechtigt, den ihr dadurch entstandenen und entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 7. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht zu dem Zeitpunkt auf den Besteller über, an dem dieser in Annahmeverzug geraten ist. Seite 2 von 6

3 8. Detaillierte Informationen zu den Verpackungs- und Versandkosten entnehmen Sie bitte den Liefer- und Zahlungsangeboten von purefood. Diese finden Sie unter 9. Die Anlieferung erfolgt aufgrund der Sicherung der Qualität der purefood Produkte durch DHL mittels spezieller Transportverpackungen (Trockeneisbeilage) in der Woche von Dienstag bis Freitag, wenn die Bestellung am Vortag bis 11 Uhr erfolgt ist. 10. Für den Besteller ist die Einhaltung der außen und inliegend angebrachten Gefahrenhinweise über den Umgang mit (Trockeneis = CO2 Granulat) zur Vermeidung von Unfällen zwingend erforderlich. Für Kinder ist jeglicher Umgang bzw. das Berühren von Trockeneis (Verletzungsgefahr) zu vermeiden. 5 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von purefood. 6 Rücktrittsrecht Soweit nach Vertragsschluss einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe besteht, ist purefood bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt. Dies gilt nicht bei von purefood schuldhaft herbeigeführter Nichtbelieferung. purefood verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung nach Möglichkeit unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden erstattet. 7 Mängelhaftung gegenüber Unternehmern 1. Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 2. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 3. Die Gewährleistungsfrist wegen Mängel beträgt 12 Monate, wobei sich der Fristbeginn nach dem Gesetz richtet. Dies gilt nicht, soweit es sich um den Verkauf einer Sache handelt, die üblicherweise für ein Bauwerk verwendet wird und den jeweiligen Mangel verursacht hat. Die Verjährungsbegrenzung greift nicht ein bei Arglist, Vorsatz und in den Fällen der 478, 479 BGB Seite 3 von 6

4 8 Haftung gegenüber Unternehmern 1. Schadensersatzansprüche gegenüber purefood, gegenüber ihren Arbeitnehmern und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen und die nicht Schadensersatz für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit zum Inhalt haben, sind soweit gesetzlich möglich ausgeschlossen. Gleichgültig ist, ob sie aus Vertragsverletzung oder der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten (z.b. 280, 241 Abs. 2 BGB), aus unerlaubter Handlung, auch aus der Haftpflicht des Produzenten (wegen Konstruktions-, Produktions- und Informationsfehlern sowie Fehlern bei der Produktbeobachtung z.b. 823 BGB) herrühren. 2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet, allerdings begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Begrenzung greift nicht bei Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit ein. 3. Die Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland besteht uneingeschränkt. 9 Aufrechnung: Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Purefood anerkannt sind. 10 Widerrufsbelehrung und Widerrufsfolgen für den Verbraucher: Für Verbraucher gilt Folgendes: Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (purefood GmbH, Burger Straße 23, D St. Michaelisdonn, hello@pure-food.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Seite 4 von 6

5 Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung für paketversandfähige Waren verweigern, bis wir diese Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie diese Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Wir holen die nicht paketversandfähigen Waren ab. Sie haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die paketversandfähigen Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Wir tragen die Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. -Ende der Widerrufsbelehrung- Seite 5 von 6

6 Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An purefood GmbH Burger Straße 23 D St. Michaelisdonn Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/ erhalten am (*) Name des/ der Verbraucher(s) Anschrift des/ der Verbraucher(s) Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen 11 Sonstiges: 1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und Purefood gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird. 2. Die Vertragssprache ist deutsch. 3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. 4. Für Unternehmer bzw. für Lieferungen ins Ausland gilt: Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien aus bzw. in Verbindung mit dem jeweiligen Kaufvertrag/der jeweiligen Bestellung ist für beide Teile Heilbronn. Stand: Februar 2015 Seite 6 von 6