1. Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe in München-West (UA Soziales) -vertagt aus 09/09 -

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1 Bezirksausschuss des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Josef Assal BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung zur öffentlichen Sitzung des BA 22 Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Ansprechpartnerin: Frau Wittemann Telefon: Telefax: Aubing-Lochhausen-Langwied am Mittwoch, den um Uhr in der Pfarrsaal St. Michael Lochhausen, Schussenrieder Str. 4 a München, Die Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 22 findet von Uhr mit Vertretern des Bezirksausschusses im Sitzungslokal vor der BA-Sitzung statt. Tagesordnung: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Tagesordnung 1.3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift 1.4 Bericht des Vorsitzenden 2. Bürgeranliegen 1. Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe in München-West (UA Soziales) -vertagt aus 09/09-2. Schallschutz am Rohrsängerplatz an den Bahnlinien München-Augsburg 3. Verlegung des Containerstandplatzes an die Einmündung der Schwetzingenstraße 4. Reitverbot in der Aubinger Lohe bzw. Reinigung der Wege durch die umliegenden Reitställe

2 5. Suche nach einer Fläche für Veranstaltungen mit Münchner Kindern ( Naturindianer ) 6. Stadtteilbezogene Betätigungsmöglichkeiten im Rahmen der Betreuung von Kindern 3. Berichte der Beauftragten und Beiräte 3.1 Baumschutzbeauftragte 1. Baumfällungen aus Anforderungen: - Industriestr. 72, 1 Fichte und 1 Sommerlinde - Kravogelstr. 25, 1 Esche, 1 Ahorn und 1 Birke - Kleiberweg 17, 1 Föhre - Allinger Str., 1 Birke 2. Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Krögelsteiner Str., gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr Hans-Stützle-Str., gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr Germeringer Weg 6, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr , vertagt aus 09/09 3. Fällungsantrag Kurt-Floericke-Str. 13, Schr. Planungsreferat vom Fällungsantrag Varnhagenstr. 41, Schr. Planungsreferat vom Regsam-Beauftragte 3.3 Kinderbeauftragte 3.4 Jugendbeauftragte 3.5 Beauftragte für das Jubiläumsjahr Migrationsbeauftragte 3.7 Seniorenbeirat 4. Anträge 1. Bahnhof Freiham: 1. Multifunktionssaal mit Bühne und eventueller städtischer Beteiligung im Kino 2. Ansprechende Gestaltung der Plätze nördlich und südlich des Bahnhofs 5. Entscheidungen 2 1. Reparatur des nieder getretenen Zauns am HIT-Parkplatz (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am

3 3 6. Berichte der Unterausschüsse 6.1 UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen: Kronwinkler Str. 24, Schr. Schul- und Kultusreferat vom Dokumentation des Fachtags zur Arbeit der Heilpädagogischen Tagesstätten am , Schr. Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München 3. Anmietung der Räumlichkeiten in der Wiesentfelser Str. 68 durch das SOS-Mütterund Kindertageszentrum München, Schr. GWG vom Anmietung von Räumlichkeiten in der Wiesentfelser Str. 68, Dankschreiben des SOS-Mütter- und Kindertageszentrum vom UA Budget 1. Zuwendung aus dem Budget für Regsam, Bescheid des Direktorium vom UA Freiham Anhörungen / Stellungnahmen Unterrichtungen / Bekanntgaben 6.4 UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr Anhörungen / Stellungnahmen 1. Namens- und Begriffserläuterungen an der Straßenbeschilderung im 22. Stadtbezirk, Anhörung Kommunalreferat vom BA-Antrag Nr / B Peter Malter 2. Eichenauer Str. 1, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom Gemeinde Karlsfeld, Bebauungsplan Nr. 101 für das Gebiet "westlich der Münchner Straße / nördlich Weiherweg - Rotschwaige", Anhörung des Planungsreferats vom Gemeinde Gräfelfing, Bebauungsplan Nr. 26 B - Erweiterung des Gewerbegebietes an der BAB A 96 / St 2063 neu, Anhörung des Planungsreferats vom Herrschinger Bahnweg - Aufstellung von 4 Werbetafeln, Anhörung des Planungsreferats vom

4 4 6. Straßenbaumaßnahmen: - Fahrwegsanierung in der Ubostraße zwischen Germeringer Weg und Hausnr. 4, - Gehwegsanierung in der Lochhausener Straße zwischen Sumpfmeisenweg und Bahnbrücke; Anhörung des Planungsreferats vom und Limesstr. 55b - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Haus 1, Anhörung des Planungsreferats vom Kunreuthstraße - Errichtung neuer Tiefgaragen als Ersatz für bestehende Hochgaragen und Erstellung zusätzlicher Wohn- und Gewerberäume (Kunreuth-/Riesenburgstraße), Anhörung des Planungsreferats vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Baufälle im 22. Stadtbezirk (v , v , v ), Schr. Planungsreferat vom , , Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: , , Schaffung eines Übergangs an der Lochhausener Straße auf Höhe der Bushaltestelle zwischen Pirolstraße und Krähenweg, Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Monika Assal 4. Bezirkssportanlage Kronwinkler Str. 25; Parkplatz, Schr. Schul- und Kultusreferat vom Abbiegesituation von der Bodenseestr. in die Ehrenbürgstr., Schr. KVR vom Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Sipplinger Str. 23; Feuerwehrzufahrt, Schr. KVR vom Radolfzeller Str. 17; Feuerwehrzufahrt, Schr. KVR vom Zufahrt zu dem Anwesen Freilandstr. 19 und 34, Schr. KVR vom Errichtung von Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Pirolstr. der Buslinie 830 und an der Bushaltestelle Krähenweg, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom und Schr. MVV vom BA-Antrag Nr / B Barbara Kuhn 8. MVV-Regionalbuslinie Anbindung der Papinstr., Schr. MVV vom Baumaßnahmen der SWM, Erdgasprojekt Varnhagenstr., Schr. SWM vom Übergang in der Bergsonstr., Schr. KVR vom Umgehende Beseitigung der Herkulesstauden, Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Andreas Fürst, Sebastian Kriesel 12. Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM", 2. Halbjahr 2009 für Bezirksausschuss 22, Schr. SWM vom

5 5 13. Vollzug der beschlossenen verkehrsrechtlichen Maßnahmen, Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / B Thomas Hampel 14. Berichtigung des weißen Striches auf dem Fußweg über den Bahnübergang zum Friedhof Aubing (Ziffer 2 der Anfrage), Schr. KVR vom BA-Antrag Nr / Q Sanierung Fuß- und Radwegunterführung der Aubinger Straße Höhe Ramses See und Weg zum Ravensburger Ring BA-Antrag Nr / B Sebastian Kriesel, Markus Wiese 7. Anhörungen / Stellungnahmen 1. Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014, Anhörung der Stadtkämmerei vom Unterrichtungen / Bekanntgaben 1. Europe Direct Informationen 06/2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: - "Fliegerschänke", Veldensteinstr Wirtschafts-Info 09/2009, Schr. RAW vom Antworten der Stadt / Sonstige Antworten 10. Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen 2. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (UA Planung) 3. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern (UA Planung) 4. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Aktueller Sachstand (UA Planung) 5. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 6. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung

6 6 7. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beteiligung an einem vom Bundeministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+" 8. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Haushaltsplan 2010, produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale 11. Termin, Ankündigungen, Verschiedenes Jahr-Feier ARCHE-Suizidprävention am Mittwoch, DFS-Informationsveranstaltung - Zusatztermin am Freitag den Feier für neue deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger am Mitwirkung der Bezirksausschüsse 12. Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen 1. Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, um Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr Außerordentliche BA-Sitzung am zum Thema Schule Mit freundlichen Grüßen Dr. Josef Assal Vorsitzender des BA 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied -