Wo stehen wir? Aktuelle Daten, Fakten und Entwicklungen zur Flüchtlingslage in Deutschland Abteilungspräsidentin Ursula Gräfin Praschma

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1 Wo stehen wir? Aktuelle Daten, Fakten und Entwicklungen zur Flüchtlingslage in Deutschland Abteilungspräsidentin Ursula Gräfin Praschma Fachveranstaltung für Sozialdezernentinnen/Sozialdezernenten vom bis in Berlin

2 Aufgabenprofil des Bundesamtes Asyl Asyl-, Migrations-, Integrationsfonds Resettlement und Relocation Freiwillige Rückkehr Integration Ausländerzentralregister Migrationsforschung

3 Menschen auf der Flucht weltweit Quelle: UNHCR Global Trends ,5 Mio. in 2014 auf der Flucht (+8,3 Mio. bzw. 16,2 % gegenüber 2013) 38,2 Mio. ( 64 %) Binnenflüchtlinge 15, 5 Mio. Flüchtlinge + 1,8 Mio. Asylsuchende Hauptherkunftsländer: Syrien 3,9 Mio. Flüchtlinge 7,6 Mio. Binnenvertriebene Foto: istock über 11 Mio. die Hälfte der Gesamtbevölkerung Syriens im Inund Ausland auf der Flucht Afghanistan 2,6 Mio. Flüchtlinge 95 % fanden in Pakistan und Iran Zuflucht Somalia 1,1 Mio. Weitere afrikanische Staaten wie Sudan , Myanmar , Irak , Eritrea

4 Menschen auf der Flucht weltweit Quelle: UNHCR Global Trends 2014 Die Mehrheit flieht innerhalb des eigenen Landes in ein Nachbarland Staaten, die die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben: 1. Türkei 1,59 Mio. Flüchtlinge aus Syrien größtes Flüchtlingsaufnahmeland, 2. Pakistan 1,51 Mio. 3. Libanon 1,15 Mio. 4. Iran Äthiopien Foto: istock 6. Jordanien

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6 Asylbewerber im europäischen Vergleich im 1. Halbjahr 2015 Asylbewerber pro Einwohner im Zeitraum bis bis unter 0,5 von 0,5 bis unter 1,0 von 1,0 bis unter 2,0 von 2,0 bis unter 5,0 ab 5,0 davon nicht EU-Mitgliedsstaaten Asylbewerberzugänge im Zeitraum bis Angaben in Personen bis unter von bis unter von bis unter von bis unter ab

7 Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer (System EASY) Königsteiner Schlüssel 2/3 Steuereinnahmen 1/3 Bevölkerungszahl

8 Registrierte Zugänge im EASY - System Im Monat Dezember 2015 wurden im EASY System Zugänge von Asylsuchenden registriert. Die Hauptherkunftsländer waren: Syrien Irak Afghanistan Iran Marokko Von Januar bis Dezember 2015 wurden im EASY-System Zugänge von Asylsuchenden registriert. Die Hauptherkunftsländer waren: Syrien Afghanistan Irak Albanien Kosovo

9 Wichtigstes Ziel: Faire und effiziente Asylverfahren gewährleisten Schnelle Verfahrensdurchführung Aufdecken von Sicherheitsproblemen Einheitliche Verfahrensdurchführung Hohe Qualität und Transparenz Einheitliche Entscheidungs -praxis Einheitliche Rechtsanwendung

10 Zuständigkeiten im Ablauf des Asylverfahrens Ablauf des Asylverfahrens Zuständigkeiten Erstverteilung (EASY) Unterbringung Bundesländer (AE) Antragstellung Anhörung Bund (Bundesamt) Entscheidung ggf. Klageverfahren Verwaltungsgerichtsbarkeit weiterer Aufenthalt oder Bundesländer (ABH etc.) Ausreise / Abschiebung Bundesländer (ggf. Polizei) September 2015

11 Zugänge, Entscheidungen, anhängige Verfahren Jahr Anträge Zuwachs Entscheidunge n Anhängige Verfahren % ,8 % ,5 % ,6 % , 7 % / ,0 %

12 Syrer auf der Balkanroute

13 Herkunftsländer im Vergleich Hauptherkunftsländer Januar bis Dezember Syrien Albanien Kosovo Afghanistan Irak Serbien Mazedonien Ungeklärt Eritrea Pakistan Gesamt

14 Schutzformen 1. Flüchtlingsschutz ( 3 Abs. 1 AsylVfG) 2. Asylberechtigung (Art. 16a Abs. 1 GG) 3. Subsidiärer Schutz ( 4 Abs. 1 AsylVfG) 4. Abschiebungsverbote ( 60 Abs. 5 und 7 AufenthG) September 2015

15 Entscheidungspraxis (Erstanträge und Folgeanträge 2015) Herkunftsländer Entscheidungen Geschützte Personen Schutzquote 1 Syrien ,0% 2 Albanien ,2 % 3 Kosovo ,4 % 4 Afghanistan ,6% 5 Irak ,6 % 6 Serbien ,1 % 7 Mazedonien ,5 % 8 Ungeklärt ,2% 9 Eritrea ,1% 10 Pakistan ,8% Gesamt ,8 % 1 Farbabstufungen, die keinen ausreichenden Kontrast bieten, wurden bei nachfolgender Zusammenstellung nicht berücksichtigt

16 Westbalkan (Erstanträge und Folgeanträge) HKL Zugänge 2015 Entscheidungen 2015 Anhängige Verfahren 2015 Albanien Kosovo Serbien Mazedonien Bosnien - Herzegowina Montenegro gesamt (absolut) gesamt (relativ) 30,2% 37,1% 20,0% alle HKL

17 Erstanträge Insgesamt Erstanträge Insgesamt Asylverfahren bei unbegleiteten Minderjährigen (UM) Schutzquoten der Hauptherkunftsländer (Top-Five) Herkunftsland Entscheidungen Entscheidungen Schutzquote Schutzquote Afghanistan ,1 % ,5 % Syrien ,9 % ,3 % Eritrea ,4 % ,1 % Somalia ,3 % ,1 % Irak ,4 % ,9 % Gesamt ,1 % ,0 %

18 Anhängige Verfahren nach Antragsjahr (mit Stand waren insgesamt Verfahren anhängig)

19 Dublin-Verfahren 2015 Stand: Übernahmeersuchen an andere MS Entscheidungen Anhängige Verfahren Erfolgte Überstellungen an andere MS Übernahmeersuchen aus anderen MS Erfolgte Überstellungen nach Deutschland 3.032

20 Gerichtsverfahren Stand: Zugänge Entscheidungen Anhängige Nov 15

21 Bund-Länder-Koordinierungsstelle Integriertes Rückkehrmanagement (BLK-IRM) Alle Aspekte, die für die Realisierung einer Ausreise von Bedeutung sind, sollen einheitlich in einer Gesamtschau betrachtet werden. Die BLK-IRM ist Schnittstelle zwischen Politik und Praxis und hat zum Ziel die Durchsetzung der Ausreisepflicht zu erleichtern. die Motivation zur freiwilligen Ausreise zu fördern. den Bereich Rückkehr zu harmonisieren und zu optimieren. Zu diesem Zweck verfolgt die BLK-IRM u. a. folgende Vorhaben: Einrichtung eines einheitlichen medizinischen Dienstes, insbesondere für den Bereich Rückführung, u. a. zur Vermeidung konkreter Abschiebehindernisse. Verbesserung und Erleichterung der Passersatzbeschaffung durch Einrichtung einer Bund-Länder-Organisationseinheit Gemeinsame Clearingstelle bei der Bundespolizei. Frühzeitige Rückkehrberatung, um schon im laufenden Asylverfahren über verschiedene Möglichkeiten der Rückkehrförderung zu informieren.

22 Westbalkan - Freiwillige Ausreisen (finanziert aus REAG/GARP)

23 Zwangsweise Rückkehr (Abschiebungen) Abschiebungen Davon Westbalkan (Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Albanien, Montenegro) Abschiebungen Davon Westbalkan (Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Albanien, Montenegro) Abschiebungen Davon Westbalkan (Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Albanien, Montenegro)

24 Die neue Zusammenarbeit in Nürnberg: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Bundesagentur für Arbeit

25 Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit Führungswechsel und neue Führung in Personalunion Verzahnung der Arbeitsprozesse zur Arbeitsmarktintegration Unterstützung bei der Personalrekrutierung Verbesserung des Spracherwerbs von Flüchtlingen Beschleunigung der Asylverfahren Verbesserte Datennutzung aller beteiligten Behörden

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27 Personalgewinnung und Personalqualifizierung Stellenhaushalt Mitarbeiterstand (VZÄ) im Januar 2016: Haushalt 2016: weitere bis zu Stellen (teilweise befristet) Stellenhaushalt insgesamt: bis zu Stellen Personalgewinnung Rekrutierungszentrum / Auswahlkommissionen (insgesamt rd Bewerbungen) Befristete Personalverstärkung aus anderen Ressorts /Bundesbehörden und BA mit bis zu Personen (u.a. Rückstandsabbau, Warteräume, mobile Einheiten) Personalqualifizierung Qualifizierungszentrum Nürnberg und Bildungszentren der BA Schulungsmaßnahmen (ETC) von EASO als Basisschulung Praxisunterweisung durch erfahrene Mitarbeiter in den Außenstellen

28 Strukturausbau und Verfahrensbeschleunigung Über 40 Außenstellen in Betrieb (zeitnah weitere Standorte in Abstimmung mit den Bundesländern) Verfahrensbeschleunigung u.a. durch Warteräume in Feldkirchen und Erding (in Kooperation mit der Bundeswehr) Bearbeitungsstraßen in Passau und Rosenheim (in Kooperation mit der Bundespolizei) Entscheidungszentren in Nürnberg, Mannheim, Bonn und Berlin (zentrale Entscheidung von Bestandsverfahren) Ankunftszentren in Manching und Bamberg : konzentrierte Bearbeitung von Asylverfahren aus dem Westbalkan (sichere HKL) Ankunftszentren in Heidelberg und Bad Fallingbostel : Registrierungszentrum des Landes, AST des Bundesamtes und BA 160 mobile Teams im Einsatz (Registrierung)

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31 Spracherwerb schon während des Asylverfahrens Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive können seit dem den Integrationskurs besuchen. Voraussetzungen für eine gute Bleibeperspektive: Herkunftsland mit einer Schutzquote von über 50% Kein Dublinverfahren Relevante Menge an Asylanträgen aus dem jeweiligen Herkunftsland. Teilnahmeberechtigt sind derzeit Asylbewerber aus Eritrea, Irak, Iran und Syrien. Für das Haushaltsjahr 2016 werden zunächst 559 Mio. Euro für die Durchführung von Integrationskursen bereitgestellt (für 2015 : 269 Mio. Euro) Damit lassen sich im Haushaltsjahr 2016 insgesamt Kursplätze für alle berechtigten Zielgruppen finanzieren (für 2015 : Kursplätze). Die Mittelausstattung für das Haushaltsjahr 2016 kann bei einem darüber hinausgehenden Bedarf an Kursplätzen angepasst werden.

32 Danke für Ihr Interesse!