Sanierungs-Erfolg: Krankenkassen 2011 erneut im Plus

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1 17. August 2011 Sanierungs-Erfolg: Krankenkassen 2011 erneut im Plus Die Krankenkassen erwirtschaften auch im Jahr 2011 wieder einen Überschuss: Laut Prognosen wird ein Plus von 104 Millionen Euro erwartet. Gesundheitsminister Alois Stöger ist erfreut über die erfolgreiche Fortsetzung des Konsolidierungskurses. Finanziell abgesicherte Krankenkassen bedeuten auch Sicherheit für die Patientinnen und Patienten, sagt Stöger zu den erfreulichen Daten. Schon im Jahr 2010 wurden die prognostizierten Zahlen bei weitem übertroffen, 2011 geht die Erfolgsgeschichte weiter. An den vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger veröffentlichten Daten erkenne man das Bemühen der Krankenkassen um di Sanierung ihres Haushalts, so der Minister. Nachdem Anfang des Jahres noch mit einem Defizit gerechnet wurde, sei das ein großer Erfolg. Die Sanierung der Krankenkassen geht zügig voran. Ein weiterer Beweis für die Wirksamkeit des Kassenstrukturfonds, so der Gesundheitsminister. Ernährung für Schülerinnen und Schüler verbessern

2 Für eine gesündere Verpflegung von Kindern und Jugendlichen ist im Auftrag des Gesundheitsministeriums die Leitlinie Schulbuffet entwickelt worden. Dabei handelt es sich um Empfehlungen für ein gesundheitsförderliches Speise- und Getränkeangebot an österreichischen Schulbuffets. Diese ernährungswissenschaftlichen Mindeststandards mit praktischen Umsetzungstipps richten sich direkt an die Schulbuffetbetreiber. Gesundheitsminister Alois Stöger betont: Wir müssen Kindern und Jugendlichen Zugang zu gesunder Ernährung ermöglichen, denn je früher unsere Kinder richtig essen, umso größer ist die Chance, dass aus ihnen gesunde Erwachsene werden. Österreichische Kinder und Jugendliche essen zu fett, zu salzig und zu wenig Obst und Gemüse. Weitere Infos und die Leitlinien im Detail finden Sie auf Ortstafellösung - Die ersten Tafeln stehen Der 56 Jahre dauernde Konflikt um die Aufstellung zweisprachiger Kärntner Ortstafeln ist zu Ende. Nach einem großen Festakt im Klagenfurter Rathaus, an dem neben Bundeskanzler Werner Faymann auch Hauptverhandler Josef Ostermayer, Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Sloweniens Ministerpräsident Borut Pahor teilnahmen, wurden die ersten beiden zweisprachigen Ortstafeln aufgestellt. Bundeskanzler Faymann betonte, dass er stolz auf die Entwicklung Kärntens sei. Heute kann Kärnten Vorbild für ganz Europa sein, sagte Faymann. Mehr Sicherheit für Motorradfahrer Im Bereich der Motorradunfälle - wie im gesamten Verkehrsbereich - waren die Unfallzahlen der letzten Jahre stark rückläufig. Heuer stieg die Zahl der Motorradunfälle mit tödlichem Ausgang erstmals wieder. Verkehrsministerin Doris Bures beriet deshalb gemeinsam mit Experten u.a. vom Kuratorium für Verkehrssicherheit, ARBÖ, ÖAMTC, AK, WKO, Red Bikern und Arge 2Rad über mögliche Ursachen und Lösungsansätze. Ergebnis: Es wird verstärkt in Grundlagenarbeit, Bewusstseinsbildung und verkehrstechnische Maßnahmen investiert. Unter anderem wird den Ländern zur Verbesserung ihrer Infrastruktur mit einer "Motorradsicherheitsmillion" unter die Arme gegriffen, die als Anstoßfinanzierung dient. "Durch die Mitfinanzierung der Länder in gleicher

3 Höhe stehen damit zwei Mio. Euro für gezielte Sicherheitsausbauten zur Verfügung", so die Verkehrsministerin. Mehr dazu auf E-Medikation wichtiges Projekt für die Patientensicherheit Das Projekt E-Medikation habe, so Gesundheitsminister Alois Stöger, große gesundheitspolitische Bedeutung. Von den Patienten wird die E- Medikation gewünscht, weil die Qualität der Medikamentenvergabe verbessert wird, so Stöger. Die Ärztekammer kritisiert, dass beim Vergaberecht für die Software der E-Medikation nicht korrekt vorgegangen wurde und erwägt, aus dem Projekt auszusteigen. Der dafür verantwortliche Hauptverband der Sozialversicherungsträger sieht die rechtlichen Fragen hingegen geklärt. Dass das Vergaberecht einzuhalten ist, steht für Minister Stöger außer Diskussion. Die Ärztinnen und Ärzte hätten Rechtssicherheit, wenn sie am Projekt E-Medikation teilnehmen. EU-weite Maßnahmen gegen Laser-Angriffe auf Verkehrsjets In der EU werden in denvergangenen Jahren immer öfter Verkehrsjets mit Laserpointern attackiert. Um den Flugverkehr in Europa weiterhin sicher zu gestalten, hat der Delegationsleiter der SPÖ-EU- Abgeordneten, Jörg Leichtfried, eine Anfrage an die Europäische Kommission gerichtet. Damit will er auf das Problem aufmerksam machen und Maßnahmen wie Sanktionen oder ein Einfuhrverbot von Laserpointern ab einer bestimmten Stärke vorschlagen. In der Luftverkehrspolitik sind ausschließlich europaweite Lösungen sinnvoll, so Leichtfried. In den vergangenen zwei Jahren häufen sich Vorfälle, bei denen Pilotinnen und Piloten von Verkehrsflugzeugen beim Landeanflug auf oder beim Abheben vom Flughafen mittels Laserpointer geblendet werden. Eine enorme Gefährdung für Piloten und Passagiere, kritisiert der Europaabgeordnete

4 Mehr dazu auf Europas Jugend Chancen geben Zum Internationalen Tag der Jugend am 12. August forderte die SPÖ den verstärkten Ausbau von Ausbildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen auch auf europäischer Ebene. "Die Eskalationen in Großbritannien, aber auch Spanien oder Griechenland, zeigen, was passieren kann, wenn Jugendliche keine Zukunftsperspektiven sehen", betont SPÖ-Kinder- und Jugendsprecherin Angela Lueger. Sie sieht Politik und Wirtschaft gleichermaßen gefordert, Jugendlichen durch Ausbildungsplätze und Bildungsprogramme Chancen auf eine sichere Zukunft zu geben. Um die horrende Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen, schlägt Finanzstaatssekretär Andreas Schieder die Einrichtung eines EU- Jugendbeschäftigungsfonds vor. Arbeitsplätze und Aus- und Weiterbildung zu ermöglichen, ist entscheidend und muss einer der Schwerpunkte im kommenden EU-Budget sein", unterstreicht Schieder. Tina Tauß, Bundesvorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ appelliert, die Ereignisse in Großbritannien als Anstoß für Veränderungen zu nutzen und fordert vor allem bessere Bildungschancen für Europas Jugend: Bildung allgemein, aber vor allem auch die Hochschulbildung, muss für alle sozialen Schichten gleichermaßen zugänglich sein, um Ungerechtigkeiten zu beseitigen und Möglichkeiten für eine gesicherte Zukunft zu schaffen. Impressum/Offenlegung gemäß 24, 25 MedienG: Medieninhaber, Herausgeber, Hersteller und Eigentümer (zu 100%): Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesorganisation 1014 Wien, Löwelstraße 18. Telefon: +43 (1) ,

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