17 1. Schutz der berufstätigen Mutter am Arbeitsplatz Aufgaben des Betriebsrats / Personalrats Für wen gilt das Mutterschutzgesetz?

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1 Inhalt \ 21 Vorwort 101 Abkürzungen 121 Einleitung 16 1 Überblick Mutterschutz Schutz der berufstätigen Mutter am Arbeitsplatz Aufgaben des Betriebsrats / Personalrats Für wen gilt das Mutterschutzgesetz? Schwangerschaft dem Arbeitgeber melden Mitteilung der Schwangerschaft Ärztliches Attest Wirkung der Mitteilung Unbefugte Bekanntgabe Mitteilung vor der Einstellung/ Offenbarungspflicht / Benachteiligungsverbot 26 3 Kündigungsverbot für den Arbeitgeber Kündigungsschutz Voraussetzungen des Kündigungsverbots Zweiwochenfrist Wirkungen des Kündigungsverbots / Klage Ausnahmen vom Kündigungsschutz Soziale Sicherung nach zulässiger Kündigung Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung, insbesondere Befristung

2 Eigene Kündigung /Aufhebungsvertrag 1. Grundlegendes 2. Auswirkungen der Eigenkündigung 5 Schutzvorschriften für Mutter und Kind 1. Gestaltung des Arbeitsplatzes 2. Bildschirmarbeit 3. Beschäftigungsverbote a) Individuelle Beschäftigungsverbote b) Generelle Beschäftigungsverbote 4. Keine Mehr-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit 5. Umsetzungsrecht des Arbeitgebers 6. Das volle Einkommen ist gesichert/mutterschutzlohn a) Voraussetzungen Mutterschutzlohn b) Berechnung Mutterschutzlohn 6 Schutzfristen vor und nach der Geburt 1. Berechnung 2. Abweichen von den Schutzfristen 3. Stillzeiten 7 Auswirkungen des Mutterschutzes 1. Arbeitsverhältnis 2. Gehalt 3. Exkurs: Freistellung des Vaters bei Geburt 4. Urlaub 5. Jahressonderleistungen (13. Monatsgehalt/Gratifikationen) 6. Vermögenswirksame Leistungen 7. Sachbezüge 8. Krankheit 9. Kurzarbeit 10. Arbeitskampf 11. Betriebsübergang 12. Sozialversicherung a) Kranken- und Pflegeversicherung b) Rentenversicherung c) Arbeitslosenversicherung

3 Leistungen der Krankenkasse 1. Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 2. Leistungen bei Familienversicherung 9 Mutterschaftsgeld/Arbeitgeberzuschuss während der Schutzfristen 1. Überblick 2. Wer hat Anspruch auf Mutterschaftsgeld? 3. Mutterschaftsgeld bei Arbeitsverhältnis 4. Höhe des Mutterschaftsgeldes 5. Bezugsdauer 6. Arbeitgeberzuschuss 7. Mutterschaftsgeld für >andere Mitglieder«8. Mutterschaftsgeld für privat bzw. nicht krankenversicherte Frauen 9. Steuer- und Beitragsfreiheit 10. Geltendmachung/Rechtsweg 10 Elterngeld 1. Überblick 2. Wer erhält Elterngeld? a) Wohnsitz / Staatsangehörigkeit b) Häusliche Gemeinschaft mit seinem Kind c) Eigene Betreuung und Erziehung d) Keine Erwerbstätigkeit oder nur Teilzeitarbeit bis zu 30 Wochenstunden im Durchschnitt des Monats 3. Beginn des Elterngeldanspruchs 4. Höhe des Elterngeldes a) Berechnung allgemein b) Berechnung von Elterngeld Plus c) Bemessungszeitraum bei Mischeinkünften d) Was gilt als >Erwerbseinkommen<? e) Steuerklassenwechsel f) Mindestelterngeld g) Geringverdienerzuschlag h) Anrechnung Mutterschaftsgeld/Arbeitgeberzuschuss i) Mehrlingszuschlag j) Geschwisterbonus

4 Teilzeitarbeit während des Elterngeldbezugs (Teilelterngeld), insbesondere Elterngeld Plus 6. Dauer des Elterngeldanspruchs, Partnermonate und Partnerschaftsbonus 7. Aufteilung unter Partnern 8. Anrechnungsregelungen a) Elterngeld und Entgeltersatzleistungen, insbesondere Arbeitslosengeld b) Elterngeld und Sozialleistungen insbesondere Arbeitslosengeld II c) Elterngeld und Unterhaltspflichten 9. Landeselterngeld 10. Auswirkungen auf die Sozialversicherung 11. Steuer- und Beitragsfreiheit 12. Elterngeldantrag/Auszahlung 13. Mitteilungspflichten/Nachträgliche Veränderungen 14. Rechtsweg 11 Elternzeit 1. Überblick 2. Anspruch für Arbeitnehmer/Voraussetzungen 3. Aufteilung/Gemeinsame Elternzeit 4. Rechtzeitige Geltendmachung/Anmeldefrist 5. Bindungswirkung der Geltendmachung 6. Dauer der Elternzeit 7. Weiteres Kind während der Elternzeit 8. Übertragung von Elternzeit 9. Besonderer Kündigungsschutz 10. Eigene Kündigung/Aufhebungsvertrag 11. Teilzeitarbeit während der Elternzeit (Elternteilzeit) a) Teilzeitarbeit beim bisherigen Arbeitgeber b) Teilzeitarbeit bei anderem Arbeitgeber c) Kündigungsschutz d) Sozialversicherung e) Ende der Teilzeitarbeit f) Sonstiges 12. Mehrere Arbeitsverhältnisse/Arbeitgeberwechsel 13. Vertretung am Arbeitsplatz 14. Wiederaufnahme der Arbeit nach Beendigung der Elternzeit 15. Exkurs: Anspruch auf Teilzeit bzw. Sonderurlaub nach Elternzeit?

5 188 a) Teilzeitarbeit nach Elternzeit/ohne Elternzeit 194 b) Sonderurlaub nach Elternzeit? Auswirkungen der Elternzeit auf das Arbeitsverhältnis Fortbestand des Arbeitsverhältnisses Erholungsurlaub 197 a) Urlaubskürzung 200 b) Urlaubsübertragung 203 c) Urlaubsabgeltung Jahressonderleistungen (13. Monatsgehalt/Gratifikationen) 204 a) Allgemeines 205 b) Sonderzahlung mit reinem Entgeltcharakter 205 c) Sonderzahlung für Betriebstreue/Urlaubsgeld 207 d) Sonderzahlung mit Mischcharakter Krankheit Betriebsverfassung Vermögenswirksame Leistungen Betriebsübergang Betriebliche Altersversorgung Arbeitszeugnis Dienstwagen Rechtsweg Elternzeit und Sozialversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung Sondervorschriften für die Elternzeit für Beamte, Richter und Soldaten Exkurs: Freistellung zur Betreuung erkrankter Kinder Kindergeld / Steuerfreibeträge / Kinderzuschlag

6 Sonstige Hilfen Mutter-Kind-Stiftung Unterhaltsvorschuss »Mehrbedarfes insbesondere bei Arbeitslosengeld II Wohngeld Mutter/Vater-Kind-Kur Betreuungsgeld Erziehungszeiten in der Rentenversicherung 2341 Anhang/Gesetzestexte Mutterschutzgesetz (MuSchG) Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) - Auszug Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Kündigungsschutz bei Elternzeit Teilzeit und Befristungsgesetz (TzBfG) - Auszug Drittes Buch Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung (SGB III) - Auszug Sechstes Buch Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) - Auszug Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes (MuSchEltZV) Wichtige Adressen Stichwortverzeichnis

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