Ansprache anlässlich der Amtseinführung von Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch am 25. Februar Es gilt das gesprochene Wort -

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1 Ansprache anlässlich der Amtseinführung von Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch am 25. Februar Es gilt das gesprochene Wort - Meine sehr verehrten Damen und Herren, heute ist ein ganz besonderer Tag für mich. Es ist mir daher eine große Freude, Sie alle heute Abend in der BadnerHalle begrüßen zu dürfen. Wenn ich so in den Saal blicke, freue ich mich, dass Sie so zahlreich der Einladung gefolgt sind. Ich darf Sie auch künftig einladen, zu unseren öffentlichen Gemeinderatssitzungen ins Rathaus zu kommen. Stellvertretend für alle Gäste; die heute gekommen sind, darf ich ganz herzlich unseren Ehrenbürger und ehemaligen Oberbürgermeister Herrn Prof. Dr. h.c. Franz J. Rothenbiller willkommen heißen.

2 Gerne erinnere ich mich, Herr Rothenbiller, an Ihren kürzlich begangenen 75. Geburtstag hier im Staffelschnatzersaal. Ich hoffe, dass wir Ihnen damit eine Freude machen konnten. Sehr geehrter Herr Stadtrat Prof. Gunter Kaufmann (MdL), ich möchte mich bei Ihnen für die Verpflichtung und Vereidigung bedanken wie auch für Ihre freundlichen Worte. Es war für mich spürbar, dass Sie als einer der beiden dienstältesten Stadträte und als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion diesen ehrenvollen Auftrag vom Gemeinderat gerne übernommen haben. Sehr geehrter Herr Regierungspräsident Dr. Kühner, es war eine große Ehre für mich, dass Sie die Einführungsrede gehalten haben. Dafür möchte ich Ihnen sehr herzlich Dank sagen, verbunden mit dem Wunsch für eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Zukunft. 2

3 Dies halte ich für ausgesprochen wichtig, da viele bauliche Maßnahmen, Zuschussprojekte und Entwicklungsmaßnahmen unserer Stadt nur gemeinsam mit Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Regierungspräsidiums auf einen guten Weg gehen können. Ich glaube sagen zu können, dass ich in Ihrem Hause als verlässlicher Partner bekannt bin. Das möchte ich auch von Rastatt aus und für Rastatter Interessen in Ihrem Hause bleiben. Sehr geehrter Herr Landrat Bäuerle, lieber Kollege Werner Happold, liebe Kollegen, herzlichen Dank für Ihre freundlichen Worte und Ihr Angebot zu einem konstruktiven Miteinander. Bei meiner Neujahrsansprache habe ich bereits darauf hingewiesen: Wir müssen auf ein Miteinander, auf Kooperationen, auf verlässliche Zusammenarbeit mit dem Landkreis und deren Städte und Gemeinden setzen. Das kann man nicht oft genug unterstreichen. 3

4 Die bereits geführten Gespräche mit Ihnen, Herr Landrat Bäuerle, und den Bürgermeisterkollegen zeigen mir, dass Sie das auch so sehen. Danke, dass Sie mich hier in Ihrem Kreise so gut und herzlich aufgenommen haben. Gerne setze ich auf Ihre Unterstützung und gerne darf ich Ihnen meine versichern. An dieser Stelle darf ich mir erlauben, Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Heinz Fenrich aus Karlsruhe, recht herzlich in Rastatt willkommen zu heißen. Es ehrt mich und unsere Stadt sehr, Sie in Rastatt begrüßen zu dürfen. Ich verstehe Ihre Anwesenheit auch als Aufforderung zu einem guten und fairen Miteinander im Interesse unserer beiden Städte, aber auch dieser Region und der Technologieregion Karlsruhe. Wir beide kennen uns bereits aus der Arbeit beim Regionalen Rechenzentrum und aus anderen Begegnungen. Ich freue mich auf unser bereits vereinbartes Gespräch. 4

5 Erlauben Sie mir, noch einen Oberbürgermeister- Kollegen namentlich und persönlich zu begrüßen: Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hans Striebel aus Bühl, grüße ich herzlich und freue mich über Ihr Kommen. Ich darf Ihnen ebenfalls eine gute Zusammenarbeit anbieten. Sehr geehrter Herr Personalratsvorsitzender Straub, für das Angebot einer konstruktiven Zusammenarbeit mit dem Personalrat und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darf ich mich recht herzlich bedanken. Erste Gespräche und Vereinbarungen stimmen mich sehr zuversichtlich, dass wir im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den richtigen Weg finden werden. Sehr geehrter Bürgermeister Pfirrmann, ich danke Ihnen, dass Sie heute die Eröffnung der Gemeinderatssitzung und die Begrüßung unserer Gäste übernommen haben. 5

6 Bei der Erfüllung meiner Aufgabe als Oberbürgermeister kann ich auf zwei kompetente und verlässliche Dezernenten zählen. Das lässt mir Freiräume für meine eigentlichen Aufgaben. An dieser Stelle möchte ich daher Ihnen, Herr Bürgermeister Pfirrmann, sowie Ihrem Kollegen Herrn Bürgermeister Hartweg der leider an der heutigen Veranstaltung wegen eines bereits länger geplanten Urlaubs nicht teilnehmen konnte - meinen Dank aussprechen und Ihnen nochmals eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit anbieten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, bei der Vorbereitung auf den heutigen Abend habe ich mich gefragt: Was erwarten die Menschen, was erwarten Sie heute von mir zu hören? Kann ich heute ruhigen Gewissens zu den unterschiedlichsten Themen bereits klare Richtungen vorgeben? Sind hier kurzfristig Veränderungen überhaupt umsetzbar? 6

7 Wäre es nicht besser, sich noch etwas mehr Zeit zu nehmen, um gemeinsam mit den Verantwortlichen und den Bürgern dieser Stadt die Ausrichtung der weiteren Politik zu klären? Mit meinem Schlusssatz in der Neujahrsansprache, mir etwas auf den aufheben zu wollen, habe ich sicherlich eines erreicht: Die heutige Sitzung ist bestens besucht. Von verschiedenen Seiten habe ich gehört, man erwarte am heutigen Abend eine Grundsatzrede, gerade wegen dieser Bemerkung. Wären Sie mir arg böse, wenn ich von ihrer kostbaren Zeit statt einer zweistündigen Grundsatzrede nur 30 Minuten in Anspruch nehme? Nein? Danke. 7

8 Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin dankbar für den großen Vertrauensvorschuss, den ich bei der Wahl am bekommen habe, und bedanke mich nochmals für dieses Votum, das mir die Möglichkeit gibt, acht Jahre in dieser verantwortungsvollen Position für unsere Stadt, für die Menschen hier in Rastatt zu wirken. Richtschnur meines, unseren Handelns, all unserer Entscheidungen muss sein: Was bringt es den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt? In diesem Sinne gilt mein ganzes Engagement und mein ganzer Fleiß, meine ganze Energie dieser Stadt und diesen Menschen. Das versichere ich Ihnen. Ich bin nun seit ca. zwei Monaten hier in Rastatt. Zieht man die Weihnachtsfeiertage und die fünfte Jahreszeit ab, dann bleiben gerade mal ca. 50 Tage für die Themen, die die Rastatter Bürgerinnen und Bürger, die uns hier in Rastatt bewegen. Sie glauben gar nicht, wie vielfältig und vielschichtig die Aufgaben sind. 8

9 Trotz einer hohen zeitlichen Belastung und dem hohen Arbeitspensum kann ich heute feststellen: Ich kann mir keine schönere Aufgabe vorstellen als Oberbürgermeister in Rastatt zu sein. Meine Damen und Herren, mit meinem Amtsantritt beginnt nicht die vielzitierte Stunde Null. Das ist mir bewusst und dem muss und werde ich mich stellen. Der Schreibtisch war, als ich am hier angefangen habe, zwar optisch leer, aber nicht tatsächlich. Eine Vielzahl an Aufgaben und Baustellen gilt es, aufzubereiten und abzuwickeln. Viele Entscheidungen sind bereits getroffen und auf den Weg gebracht. In den letzten Wochen wurden viele Wünsche an mich herangetragen. 9

10 Wünsche, die über das bereits Geplante hinaus gehen, die schon länger geschoben werden, die teilweise schon überfällig sind, aber auch viel Neues. Verständlicherweise! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir haben viele Wünsche, wir haben viele Aufgaben. Aber haben wir auch das Geld dazu? Die für mich vordringlichste Aufgabe war bisher und bleibt der Haushalt 2008, die Vorbereitung der Haushaltsplanberatung und die mittelfristige Finanzplanung. Diese Aufgabe werden wir, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ich, nun mit Unterstützung des Gemeinderates angehen. Ich sage es Ihnen ganz offen: Die Stadt Rastatt ist finanziell nicht auf Rosen gebettet. Ich stelle die Frage: Können wir uns wirklich all das leisten, was in Planung gehen soll? Müssen wir nicht etwas langsamer treten? 10

11 Manfred Rommel hat der Politik immer wieder eingeschärft: Alle Versuche, eine Geldmenge durch moralische Beschwörungen zu vermehren, sind bisher fehlgeschlagen. Meine Damen und Herren, auch uns wird das nicht gelingen! Bei allen Wünschen und Anträgen braucht es einen klaren politischen Verstand, Sinn für Realität und den Mut, die Probleme auch offen beim Namen zu nennen. Wir müssen uns in der Zukunft verstärkt die Frage stellen: Ist die Aufgabe tatsächlich von uns zu leisten und ist sie auch von uns zu finanzieren? Natürlich kann ich Ihnen heute keine Details hierzu sagen. Eines ist aber heute schon sicher: Wir werden sparen müssen. Selbstverständlich darf dies aber nicht dazu führen, dass wir die Lebensqualität der Bürger kaputt sparen. 11

12 Es muss uns dennoch klar sein, dass nicht jeder Wunsch sich erfüllen lässt oder gleich umgesetzt werden kann. Die derzeitigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen scheinen ideal zu sein für weitere Aufgaben, für finanzielle Zusagen, für neue Investitionen. Scheinbar! Alles, was wir heute neu schaffen, muss morgen auch unterhalten und bewirtschaftet werden. Nicht, dass ich falsch verstanden werde. Es muss auch erneuert oder verbessert werden, aber: Erneuern und verbessern heißt nicht immer auch vermehren. Einiges gilt es zu hinterfragen, abzuwägen und neu zu entscheiden. Für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik müssen wir in der Zukunft noch stärker als in der Vergangenheit Schwerpunkte setzen: 12

13 Schwerpunkte im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt. Eine konsequentere mittelfristige Finanzpolitik und Finanzplanung ist notwendig. Bereits am kommenden Wochenende findet deshalb eine Klausurtagung des Gemeinderates statt, die sich speziell mit diesen Fragen beschäftigen wird. Ich erhoffe mir, dass wir in dieser Klausurtagung gemeinsam erste Weichenstellungen setzen werden. Ich habe keine Sorge, meine Damen und Herren, dass wir viele dieser Aufgabe weiterhin erledigen können, wenn wir gerade das ehrenamtliche Engagement, die Freiwilligkeit, die Eigeninitiative, die Kreativität unserer Bürgerinnen und Bürger mehr in der Umsetzung dieser Aufgaben zulassen, sie auch einfordern. Dazu gehört auch ein Spendenwesen, das nicht von vorne herein verteufelt wird. Meine Damen und Herren, jeder kann und soll die Möglichkeit haben, seinen Beitrag zur weiteren Entwicklung unserer Stadt zu leisten. 13

14 Dies wird dann gelingen, wenn die Belange der Stadt zu den ureigensten Belangen eines jeden einzelnen werden. John F. Kennedy hat einmal gesagt: Frage nicht was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst. An diesen Punkt müssen wir zurückkehren. Wir müssen zurückkehren zu einer Bürgergesellschaft, in der die Menschen mitbestimmen wollen, beteiligt werden wollen an der Gestaltung ihres unmittelbaren Umfeldes, ohne gleich nach öffentlichen Mitteln zu rufen. Unsere Kommunalpolitik muss aufgeschlossen sein für mehr Beteiligung. Wir brauchen mehr lokale Demokratie. Dabei geht es nicht darum, wie vor kurzem in der Zeitung zu lesen war, ein bisschen von dem und ein wenig von jenem zusammen zu mischen und das dann als neues Konzept zu verkaufen, nach dem Motto: Es wurden alle beteiligt, jeder findet sich darin wieder und jetzt sind alle zufrieden. Nein. 14

15 Ein altes Sprichwort sagt: Ansprache zur Amtseinführung Allen Menschen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann. Übrigens entspricht das auch nicht meinem Naturell. Ich will den Menschen offen und ehrlich entgegen treten. Offen und ehrlich zu agieren heißt, auch unangenehme Wahrheiten aussprechen. Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern unsere Entscheidungen erklären, gerade die unangenehmen. Wir müssen auch sagen, was nicht geht. Nur so kann ich Verständnis erwarten oder gewinnen. Ich bin davon überzeugt, dass uns das gelingen wird. Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir, auch wenn dies keine Grundsatzrede werden soll, noch einige wenige Themen anzusprechen. 15

16 Die größte Herausforderung der nächsten 10 bis 15 Jahre ist nach wie vor die Entwicklung der Konversionsflächen. Ich wage heute bereits die Aussage, dass wir uns den Ankauf dieser Flächen nicht leisten werden können. Dennoch muss und wird die Frage, was auf diesen Flächen entwickelt wird, in unseren Händen liegen. Das Planungsrecht ist die vornehmste Aufgabe des Gemeinderats. Deshalb sollten wir in einer breiten Diskussion mit den Menschen in Rastatt folgende Fragen klären: Was stellen Sie sich als Entwicklung auf diesen Flächen vor? Sie sind eingeladen, im Rahmen der Bürgerbeteiligung Ihre Vorstellungen einzubringen. Selbstverständlich weiß ich, dass wir mit dem Bund auch den Eigentümer mit ins Boot nehmen müssen. Dies werde ich gerne tun und hoffe, bald erste Gespräche führen zu können. Gesprächsangebote gibt es schon. 16

17 Ich werde immer wieder gefragt: Wie stehen Sie zur Ansiedlung von IKEA? Wir sollten die Kontakte zu IKEA und die Ansiedlung nicht voreilig von uns weisen. Denn sicher ist, der Name IKEA ist positiv besetzt. Das könnten wir uns als Stadt zunutze machen. Erst muss aber die Frage, ob und in welchem Ausmaß darf IKEA in Rastatt ansiedeln, mit dem Regierungspräsidium geklärt werden. Diese Prüfung ist wichtig und richtig, notfalls auch gerichtlich. Sie ist möglicherweise nicht nur für uns in Rastatt von Belang. In der Zwischenzeit sollten wir prüfen, wie die Auswirkungen für unsere Stadt aussehen können: Verkehr Finanzielle Belastungen für die Stadt Rastatt Was bringt die Ansiedlung den Bürgerinnen und Bürgern von Rastatt Bei der Entscheidungsfindung in Sachen IKEA werden wir auch den Einzelhandel mitnehmen. 17

18 Eine meiner nächsten vordringlichen Aufgaben wird es sein, mit den Einzelhändlern in der Innenstadt zusammen zu sitzen und über die Situation in der Innenstadt und die mögliche Belebung zu sprechen. Nach wie vor stehe ich dazu: Wir brauchen einen Citymanager, der mit den Einzelhändlern, den Grundsstückseigentümern, der Stadtverwaltung, dem Wirtschaftsförderer über das Nahversorgungskonzept spricht. Spricht über fehlende Strukturen und die Ansiedlung weiterer Magnete in der Innenstadt. Unsere Stadt muss sich im Wettbewerb mit anderen Zentren durchsetzen. Meine Damen und Herren, unsere Stadt hat riesige Potentiale. Die barocke Innenstadt, die beiden Schlösser, eine gute Hotellerie und Gastronomie und hervorragende Veranstaltungsstätten, die um eine weitere, die Reithalle, ergänzt werden. Im touristischen Bereich muss sich die Stadt meines Erachtens noch besser positionieren, sich noch besser nach außen verkaufen, stärker beworben werden. 18

19 Dabei sind der Landkreis, das Land, die touristischen Verbände willkommene Partner. Kooperationen sind hier gefragt. Gerade die Initiative Straße der Demokratie könnte da eine wichtige Initialzündung sein. Wir werden dieses Thema daher innerhalb der Verwaltung wieder aufgreifen. Ich bin für Gespräche offen. Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich noch einige Worte des Dankes sagen. Am heutigen Abend möchte ich mich bei unserem Gemeinderat, bei Ihnen, verehrte Stadträtinnen und Stadträte, bedanken. Zum einen bedanke ich mich bei Ihnen, dass Sie mir mit dieser Sondersitzung und dem anschließenden Stehempfang einen so schönen Rahmen für die Amtseinführung ermöglicht haben. Danken darf ich Ihnen auch für die bisher gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. 19

20 Ich glaube sagen zu können: Bei allem, was wir debattieren, entscheiden, tun, stehen wir in einer besonderen Verantwortung. In der Verantwortung für die Menschen dieser Stadt. Wir als Gemeinderat und ich als Oberbürgermeister dieser Stadt. Es ist für mich spürbar, dass Sie mit der gleichen Grundhaltung an die Arbeit gehen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ganz besonders stolz und dankbar bin ich heute auf meine Familie. Ohne meine Frau Kersten, ohne meine beiden Söhne Alexander und Daniel, ohne Eure Unterstützung wäre mein Engagement für diese Stadt nicht zu bewerkstelligen. Ich hoffe, ich bin mir sicher, dass ich auch weiterhin auf euch zählen kann. Danken möchte ich auch meinen Eltern, meinen Geschwistern, meinen Schwiegereltern, meinen Schwagern (bzw. Lebensgefährten meiner Schwester) dass Ihr heute gekommen seid. 20

21 Gerade in meinem Beruf braucht man die Familie als Rückzugsraum, um Kraft zu tanken. Vielen Dank dafür. Ich weiß, dass ich auch auf Euch in der Zukunft setzen und vertrauen kann. Danken möchte ich aber auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt. In den vergangenen Wochen haben Sie gezeigt, dass Sie gewillt sind, unsere Stadt gemeinsam mit mir voran zu bringen. Bei allen Aufgaben, die hier in Rastatt auf mich zukommen werden, weiß ich, dass ich mich auf ein erstklassiges Team in der Stadtverwaltung, in den Ortsverwaltungen, in den Betrieben und Einrichtungen stützen kann. Bitte helfen Sie mit, helfen Sie, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Sie, meine Damen und Herren des Gemeinderats, Sie, alle meine Damen und Herren, mir dabei, die gemeinsame große Aufgabe zu bewerkstelligen. Diese gemeinsame Aufgabe heißt Rastatt. 21

22 Schluss: Ich darf mich abschließend bei folgenden Personen im Block bedanken: der Gebärdendolmetscherin Silke Rönspies den Musikern des heutigen Abends (Lehrerinnen und Lehrer der Musikschule): Franz-Josef Erhard, Flöte Stefan Matthias Jepp, Violine Maria Rovinski, Klavier Reiner Möhringer, Gesang Uli Kofler, Klavier den Sängerinnen und Sängern des Badischen Chors Wintersdorf unter der Leitung von Michael Anarp der Jazz-Combo unter der Leitung von Joe Degado, die uns später beim Stehempfang unterhalten wird den Mitarbeitern der BadnerHalle der Stadtgärtnerei für den Blumenschmuck und nicht zuletzt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs 1 für die Organisation der heutigen Sitzung 22

23 Nun glauben viele, ich hätte es vergessen: Nein, ich habe es nicht vergessen: Sehr geehrter Herr Pfirrmann, sehr geehrter Herr Stadtrat und Ortsvorsteher Föry, auch für Sie ist dieser Tag heute ein besonderer, denn Sie können heute beide Geburtstag feiern. Es freut mich und es ehrt mich zugleich, dass Sie es sich nicht haben nehmen lassen, heute Abend zu meiner Amtseinführung zu kommen und sich aktiv hier einzubringen. Das halte ich nicht für selbstverständlich. Ich unterstelle mal, dass Sie nicht deshalb gekommen sind, weil das heute für Sie ein günstiges Geburtstagsfest wird. Ich darf Ihnen im Namen aller hier Anwesenden, im Namen der Stadt Rastatt und auch ganz persönlich herzlich zum Geburtstag gratulieren. Ich möchte Ihnen ein kleines Präsent überreichen und darf Sie nach vorne bitten. Nun darf ich als neu verpflichteter Oberbürgermeister offiziell die Sondersitzung des Gemeinderates schließen und Sie zum Stehempfang ins Foyer einladen. 23

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