Programm der Deutschen Opposition für Deutschland und Europa. Mai 1942

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2 Programm der Deutschen Opposition für Deutschland und Europa Mai 1942 Deutsche Nation Recht und soziale Gerechtigkeit Wiederaufbau der Wirtschaftsordnung gemäß wirklich sozialistischer Leitsätze enge Zusammenarbeit unter freien Nationen Europäische Föderation freier Staaten und Nationen Europäischer Staatenbund freier Nationen gemeinsame Regierung, europäische Armee

3 Osteuropäische Integration Kominform 1947 Beistandsabkommen 1943 Tschechoslowakei 1945 Jugoslawien, Polen 1948 Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Finnland Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe 1949 Warschauer Pakt 1955

4 Osteuropa Tschechoslowakei Polen Jugoslawien Ungarn Rumänien Bulgarien Finnland

5 Organisation for European Economic Cooperation 1948 in London Niederlande, Belgien, Frankreich,, Island, Italien, Luxemburg, Großbritannien, Dänemark, Irland, Norwegen, Schweden, Finnland, Österreich, Griechenland und Türkei 3 westlichen Besatzungszonen Dt.

6 Brüsseler Vertrag März 1948 Großbritannien Frankreich Belgien Luxemburg Niederlande

7 Europarat Konvention Schutze Menschenrechte Kultur konvention Europäische Sozialcharta Konvention Schutz nationaler Minderheiten eine enge Verbindung zwischen seinen Mitgliedern zum Schutze und zur Förderung der Ideale und Grundsätze, die ihr gemeinsames Erbe bilden, herzustellen und ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern Abkommen grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Rechtsfragen Abkommen Datenschutz

8 Nato April 1949 Großbritannien Frankreich Belgien Luxemburg Niederlande + USA und Kanada + Island, Italien, Norwegen, Dänemark, Portugal

9 Europäische Integration Marshallplan OEEC 1948 Nato 1949 Brüsseler Vertrag 1948 Erweiterung WEU Europarat 1949 Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951 Luxemburg, Belgien, Niederlande Frankreich Italien, Deutschland Römischen Verträge 1957 EWG 1958 Euratom 1958

10 Europäische Integration Marshallplan OEEC 1948 Nato 1949 Europarat 1949 Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951 Luxemburg, Belgien, Niederlande Frankreich Italien, Bundesrepublik Römischen Verträge 1957 EWG 1958 Euratom 1958

11 EWG stufenweise Abschaffung der Zölle Außenzoll und Handelspolitik landwirtschaftliche Marktordnung Verkehrspolitik Wettbewerbsregeln im Sinne grundsätzlichen Kartellverbots Harmonisierung der Arbeitsbedingungen und Schaffung eine europäischen Sozialfonds Angleichung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete

12 Organe Europarat Hohe Behörde Kommission Gemeinsame Versammlung Europäisches Parlament Ministerrat Ministerrat Gipfel Europäischer Rat

13 Ministerrat Fachminister Ratstagungen nach Ressort Gesetzgebung (mit EP) Koordination Wirtschaftspolitik Internationale Übereinkünfte Haushalt (mit EP) Außen- Sicherheitspolitik Justiz u. Inneres Europäischer Rat Staats-,, Regierungschefs Gipfel Leitlinien Kommission Hüterin der Verträge Initiativrecht Umsetzung der Beschlüsse von Rat u. EP Haushalt verwalten Vertretung auf intern. Ebene Europaparlament beratende Funktionen suspendives Veto Mitentscheidung bei Gesetzen (mit Rat) Haushaltsrecht (mit Rat) Wahlfunktion (Kommission)

14 Antrag auf Beitritt 1990 Zypern, Malta (Rückzug 96) 1994 Ungarn, Polen 1995 Juni Slowakei, Rumänien Okt. Lettland Nov. Estland Dez. Litauen, Bulgarien 1996 Jan. Tschechien Juni Slowenien

15 Europa 1965/67 Fusion der EG Organe 1970/72 Europäische Politische Zusammenarbeit 1973 Norderweiterung Dänemark Irland Großbritannien 1978/79 Europäisches Währungssystem 1981 Europainitiative Zielbegriff Europäische Union 1983 Stuttgarter Gipfel Feierliche Deklaration zur Europäischen Union 1981/86 Süderweiterung Griechenland - Spanien, Portugal 1984 Gipfel von Fontainebleau 1985 Gipfel Mailand + Luxemburg Einheitliche Europäische Akte Europäische Union Binnenmarkt

16 1965/67 Fusion der EG Organe Europa 1970/72 Europäische Politische Zusammenarbeit 1973 Norderweiterung Dänemark Irland Großbritannien 1978/79 Europäisches Währungssystem 1981 Europainitiative Zielbegriff Europäische Union 1983 Stuttgarter Feierliche Deklaration zur Europäischen Union 1984 Europainitiative des EP 1984 Gipfel von Fontainebleau 1985 Gipfel Mailand + Luxemburg Einheitliche Europäische Akte Europäische Union Binnenmarkt

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19 Ost - Erweiterung 1993 Juni Kopenhagener Kriterien 1994 Dez. Essen Heranführungsstrategie 1997 Juni Amsterdam Vertragsrevision 1997 Dez. Luxemburg 6 Bewerberländer Einleitung des Erweiterungsprozesses 1999 Dez. Helsinki 12 Bewerberländer 2000 Dez. Nizza Vertragsrevision 2001 Juni Göteborg Erweiterung unumkehrbar Zieldatum Dez. Kopenhagen Einigung auf Beitritt von 10 Bewerberländer 2003 April Unterzeichnung der Verträge

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21 Einheitliche Europäische Akte Europäische Union Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951 EPZ Europ. Rat EWS Schengen EWG 1958 Euratom 1958

22 Schritte nach Maastricht 1981 Genscher-Colombo Europainitiative 1983 Stuttgart 1984 Fontainebleau Entwurf für einen Vertrag für Europa des EPE 1985 Weißbuch zu Binnenmarkt J. Delors Direktwahl des Europaparlaments 1985 Mailand + Luxemburg 1986 Einheitliche Europäische Akte 1985 Schengen Spanien + Griechenland 1988 Cecchini-Bericht 1989 Madrid 3-Stufen3 Stufen-Plan Delors 1992

23 1992 Maastricht 1989/ Erweiterung auf 15 Krieg 1997 Amsterdam 2000 Nizza 1999 Kosovo Konvent 2003 Dez. Gipfel Brüssel Scheitern des Verfassungsentwurfs 2004 Mai Erweiterung auf Juni neuer Entwurf der Verfassung Wahl des neuen Kommissionspräsidenten Europawahlen 44,2 Prozent 2004 Okt. Gipfel Rom 2005 Ratifizierung der Verfassung scheitert Denkpause

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