Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische

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1 Telefon: Telefax: Herr Fischer Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Münchner Wissenschaftstage Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Dr. Anker und Frau Stadträtin Jahn vom Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zur beiliegenden Beschlussvorlage Anlass Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Dr. Anker und Frau Stadträtin Jahn Inhalt In der Vorlage wird das bisherige Engagement der Stadt und die Finanzierung der Münchner Wissenschaftstage dargestellt, und dargelegt, warum eine Aufstockung und Verstetigung der Förderung durch die Landeshauptstadt München sinnvoll ist. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München fördert die Münchner Wissenschaftstage ab 2008 mit Euro jährlich, unter der Voraussetzung, dass sich auch der Freistaat Bayern, die Bundesrepublik oder Unternehmen an der Förderung maßgeblich beteiligen. Die entsprechenden Finanzmittel werden dem Referat für Arbeit und Wirtschaft i. R. d. 1. Nachtragshaushaltsplanes 2008 dauerhaft zusätzlich zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann auch nach Münchner Wissenschaftstage, Wissenschaftsstandort, Wissenstransfer

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3 Telefon: Telefax: Herr Fischer Referat für Arbeit und Wirtschaft Wirtschafts- du beschäftigungspolitische Grundsatzfragen Münchner Wissenschaftstage Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Dr. Anker und Frau Stadträtin Jahn vom Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am (VB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Mit dem o.g. Stadtratsantrag (Anlage 3) wird gefordert, dass die Landeshauptstadt München künftig die Münchner Wissenschaftstage mit einem Betrag von Euro jährlich fördert. Die Förderung ist dabei an die Bedingung geknüpft, dass die Münchner Wissenschaftstage wie bisher auch durch den Freistaat Bayern, die Bundesrepublik oder Unternehmen finanziell unterstützt werden. Seit dem Jahr 2001 finden die Münchner Wissenschaftstage statt. Veranstalter war seit 2001 der vdbiol (Verband Deutscher Biologen e.v. seit 2007 VBIO Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland e.v.) in Zusammenarbeit mit der Münchner Kultur GmbH, die ab 2008 als Veranstalter auftritt. Für Konzept und Leitung ist Prof. Daumer verantwortlich. Die Münchner Wissenschaftstage werden dabei von Beginn an maßgeblich vom Bundesforschungsministerium als eine der zentralen Veranstaltungen im Rahmen der Aktion Jahr der Wissenschaft gefördert. Das Thema der Wissenschaftstage ist daher jeweils an das durch das Wissenschaftsjahr vorgegebene Thema angelehnt Life Science live im Jahr der Lebenswissenschaften Lebendige Erde im Jahr der Geowissenschaften Fäden des Lebens im Jahr der Chemie Leben und Technik im Jahr der Technik Licht und Leben im Einsteinjahr Lebendige Forschung im Jahr der Informatik Leben und Kultur im Jahr der Geisteswissenschaften

4 Seite Lebendige Mathematik im Jahr der Mathematik (in Planung) Die Münchner Wissenschaftstage haben inzwischen ihren festen Platz und erfreuen sich hoher Resonanz nicht nur bei Fachleuten und Studierenden, sondern vor allem bei der interessierten Bevölkerung sowie Schülerinnen und Schülern aller Jahrgangsstufen. Sie sind sozusagen wesentlicher Bestandteil der intelligenten Infrastruktur der Stadt geworden und sollten als akzeptiertes Forum der Vermittlung von Wissen und Wissenschaften gerade für Münchner Bürgerinnen und Bürger unbedingt erhalten werden. Es wird daher empfohlen, dem Stadtratsantrag zu folgen und zur Sicherung der Münchner Wissenschaftstage, auch mit dem Ende der Bundes-Wissenschaftsjahre, das finanzielle Engagement der Landeshauptstadt München zu erhöhen und dauerhaft zu verankern. Bisherige Finanzierung Organisiert und durchgeführt wurden die Münchner Wissenschaftstage bisher im wesentlichen ehrenamtlich von Prof. Daumer und einer Vollzeitkraft mit Hochschulabschluss. Zusätzliche Personalkosten fallen nach dem Ausscheiden von Prof. Daumer für einen Ersatz an. Aus der biowissenschaftlichen Abteilung des Bundesforschungsministeriums wurden die Wissenschaftstage bisher mit Euro jährlich unterstützt. Seitens des Freistaates Bayern waren das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit Euro und das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie mit Euro fördernd beteiligt. Ergänzend haben, in Abhängigkeit des Themas, weitere Staatsministerien die Wissenschaftstage unterstützt. Die Landeshauptstadt München unterstützt ebenfalls seit 2001 die Münchner Wissenschaftstage. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft mit zunächst Euro, dann Euro und das Kulturreferat anfänglich mit Euro, in den letzten Jahren dann zwischen und Euro jährlich. Ergänzend engagiert sich das Kulturreferat auch bei der Konzeption des Begleitprogramms. Das Sozialreferat unterstützt das eingebundene Kinderprogramm. Die Münchner Wissenschaftseinrichtungen engagieren sich mit der unentgeltlich eingebrachten Eigenleistung. Die Ludwig-Maximilians-Universität München und die Technische Universität München stellen zudem unentgeltlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung fanden die Wissenschaftstage mit großem Erfolg auf der BUGA statt.

5 Seite 3 Ergänzend werden in unterschiedlichem Umfang Sponsoren aus der Münchner Wirtschaft für die Unterstützung der Münchner Wissenschaftstage gewonnen, um das Gesamtbudget von mindestens Euro zu finanzieren. Künftiges Finanzkonzept: Seitens des Freistaates Bayern ist weiterhin mit einer Förderung in der bisherigen Höhe zu rechnen. Für das Jahr 2008 und weitere hat die biowissenschaftliche Abteilung des Bundesforschungsministeriums (BMBF) bereits angekündigt, die Förderung einzustellen. Nach aktuellem Stand ist für 2008 lediglich eine Förderung mit Euro aus dem BMBF allgemein in Aussicht gestellt. Zudem steht ein Ende der BMBF-Wissenschaftsjahre an. Die Mittelkürzung oder den Wegfall der BMBF-Förderung durch private Sponsorengewinnung zu kompensieren ist sehr schwierig, da bereits mit dem laufenden Finanzierungskonzept ein erheblicher Teil der Kosten über Sponsoren abgedeckt wird. Zudem würde dieser zusätzliche Arbeits- und Zeiteinsatz natürlich bei der inhaltlichen Arbeit für die Konzeption der Münchner Wissenschaftstage fehlen. Es besteht auch keine Möglichkeit, die Münchner Wissenschaftstage über das derzeitige Engagement hinaus dauerhaft aus dem bestehenden Budget des Referates für Arbeit und Wirtschaft oder dem des Kulturreferates zu finanzieren. Es wird daher angeregt, dem Stadtratsantrag zu folgen und mit einem fixierten Beitrag von Euro seitens der Stadt die Finanzierung der Münchner Wissenschaftstage zu fördern. Im Gegenzug stellen das Referat für Arbeit und Wirtschaft (8.000 Euro) und das Kulturreferat ( Euro) die aus den jeweiligen Referatsbudgets finanzierte Förderung ein. Der künftige gesamtstädtische Finanzierungsanteil i. H. v wird im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2008 dauerhaft zusätzlich in das Budget des Referates für Arbeit und Wirtschaft eingestellt. Die Anmeldung zur Aufnahme in den 1. Nachtragshaushaltsplan 2008 erfolgt durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft. Mit dieser Förderung, Euro vom Bund, Euro vom Freistaat und Euro durch die Stadt wäre etwas mehr als die Hälfte des Budgets von rund Euro dauerhaft finanziert. Stellungnahmen der beteiligten städtischen Stellen: Das Kulturreferat befürwortet ebenfalls den Antrag, die Münchner Wissenschaftstage zu verstetigen und anteilig mit Euro durch die Landeshauptstadt München zu fördern. Das Kulturreferat verweist auf die Konsolidierung der Mittel im Bereich der Wissenschaftsförderung im Jahr Es besteht somit keine Möglichkeit, die Wissenschaftstage über

6 Seite 4 das derzeitige Engagement hinaus dauerhaft aus dem Kulturbudget zu finanzieren. Die Stadtkämmerei lehnt mit Verweis auf die Schuldensituation der Landeshauptstadt München eine dauerhafte Förderung der Münchner Wissenschaftstage ab. Die Beschlussvorlage wurde dem Kulturreferat und der Stadtkämmerei zur Mitzeichnung zugeleitet. Das Kulturreferat stimmt der Beschlussvorlage zu (Anlage 1), die Stadtkämmerei stimmt der Beschlussvorlage nicht zu (Anlage 2). Beide Stellungnahmen liegen als Anlage bei. Anhörungsrechte eines Bezirksausschusses sind nicht gegeben. Der Korreferent des Referates für Arbeit und Wirtschaft, Herr Stadtrat Helmut Schmid, und die Verwaltungsbeirätin für wirtschafts- und beschäftigungspolitische Grundsatzfragen, Frau Stadträtin Dietrich, haben jeweils einen Abdruck der Sitzungsvorlage erhalten.

7 II. Antrag des Referenten 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Seite 5 2. Der künftigen jährlichen, zentral finanzierten Förderung (ab 2008) der Münchner Wissenschaftstage i. H. v wird unter der Voraussetzung, dass sich auch der Freistaat Bayern, die Bundesrepublik oder Unternehmen an der Förderung maßgeblich beteiligen, zugestimmt. 3. Die ab 2008 dauerhaft erforderlichen Mittel i. H. v zur jährlichen Finanzierung der Münchner Wissenschaftstage werden dem Referat für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2008 zusätzlich zur Verfügung gestellt. 4. Der Antrag Nr / A von Frau Stadträtin Dr. Anker und Frau Stadträtin Dr. Jahn vom ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/-in ea. Stadtrat/-rätin Dr. Wieczorek Berufsm. Stadtrat IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei an das Revisionsamt an das Kulturreferat z. K.

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10 ANLAGE 3 Herrn Oberbürgermeister Christian Ude Rathaus Dr. Ingrid Anker Stadträtin Stefanie Jahn Stadträtin München, Münchner Wissenschaftstage Antrag: Die Landeshauptstadt München fördert die Münchner Wissenschaftstage jährlich mit unter der Voraussetzung, dass sich auch der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland an der Finanzierung beteiligen. Begründung: Die Landeshauptstadt München sollte das bewährte Projekt der Münchner Wissenschaftstage - in der Regel mit öffentlicher Festveranstaltung, langer Nacht der Wissenschaftstage, Vorträgen, Workshops, Podiumsdiskussionen, Marktständen der Wissenschaft sowie einem eigenen Programm für Kinder und Jugendliche finanziell anteilig sicherstellen. gez. Dr. Ingrid Anker Stadträtin gez. Stefanie Jahn Stadträtin

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