Einwohnergemeindeversammlung

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1 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung auf Dienstag, 19. November 2013 in der Turnhalle Beginn: Uhr mit anschliessendem Apéro serviert durch den Verein Mitenand

2 - 2 - Inhaltsverzeichnis Einwohnergemeinde Traktandenliste 3 Traktandum 2: Protokoll. Genehmigung 4 Traktandum 3: Voranschlag 5 Zusammenzug der Erfolgsrechnung Einwohnergemeinde 8 Zusammenzug der Artengliederung Einwohnergemeinde 9 Zusammenzug der Investitionsrechnung 11 Seite Traktandum 4: Teiländerung Bauzonen- und Kulturlandplan, Bauund Nutzungsordnung "Zonenvorschriften". Genehmigung (bitte Beilage beachten) 14 Traktandum 5: Sanierung und Umgestaltung Hauptstrasse K 395. Kreditbewilligung von Fr. 4'727' Traktandum 6: Umbau Volg-Gebäude für die Möglichkeit der Umnutzung Kreditbewilligung von Fr. 400' Der gesamte detaillierte Voranschlag 2014 kann auf der Gemeindekanzlei bezogen werden oder finden Sie auf der Homepage, Online-Schalter, Abteilung Finanzen (Homepage)

3 - 3 - Traktanden Einwohnergemeindeversammlung 1. Begrüssung der Jungbürger/innen. 2. Protokoll. Genehmigung. 3. Voranschlag 2014, Steuerfuss 102 % (unverändert). Genehmigung. 4. Teiländerung Bauzonen- und Kulturlandplan, Bau- und Nutzungsplan "Zonenvorschriften". Genehmigung. 5. Sanierung und Umgestaltung Hauptstrasse K 395. Kreditbewilligung von Fr. 4'727' Umbau Volg-Gebäude für die Möglichkeit der Umnutzung. Kreditbewilligung von Fr. 400' Verschiedenes und Umfrage. Aktenauflage Die Akten der Gemeindeversammlung liegen ab sofort während der ordentlichen Öffnungszeit in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf.

4 - 4 - Erläuterungen und Anträge Einwohnergemeindeversammlung TRAKTANDUM 2 Protokoll. Genehmigung. Gemäss Gemeindeversammlungsbeschluss vom 15. Juni 2006 wird auf die Zustellung des Protokolls an die Stimmberechtigten verzichtet. Die Finanzkommission hat das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. Juni 2013 geprüft und als vollständig befunden. Die Finanzkommission empfiehlt das Protokoll zu genehmigen. Das Protokoll vom 27. Juni 2013 liegt mit den ordentlichen Akten dieser Gemeindeversammlung öffentlich auf. Ferner ist es auf der Homepage (Gemeinde, Onlineschalter, Gemeinderat/Gemeindeversammlung) veröffentlicht. Interessierte Personen können eine Kopie des Wortprotokolls bei der Gemeindekanzlei beziehen ( ). Antrag des Gemeinderates Genehmigung des Protokolls. ******

5 - 5 - BOTSCHAFT ZU TRAKTANDUM 3 Voranschlag Steuerfuss 102 % (unverändert). Genehmigung. Allgemeine Bemerkungen Der Gemeinderat unterbreitet Ihnen den Voranschlag 2014 der Einwohnergemeinde, Wasserversorgung (DS 7101), Abwasserbeseitigung (DS 7201) und Abfallbeseitigung (DS 7301). Nach wie vor werden die Konturen des jährlichen Voranschlages der Einwohnergemeinde im Wesentlichen bestimmt vom ordentlichen und gesetzlichen Aufwand. Zur Deckung dieser Verpflichtungen werden neben anderen Abgaben die Gemeindesteuern erhoben. Harmonisiertes Rechnungsmodell 2 (HRM 2) Ab 2014 müssen sämtliche Aargauer Gemeinden das bisherige Rechnungsmodell ablösen und das harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) einführen. Das Budget 2014 wurde erstmals nach den Richtlinien und dem Kontenplan des HRM2 erstellt. Diese Umstellung bedeutet für sämtliche involvierten Stellen einen komplett neuen Kontenplan. In den nächsten zwei bis drei Jahren werden weitere Neuerungen wie eine dreistufige Erfolgsrechnung, eine Geldflussrechnung sowie eine Anlagebuchhaltung einfliessen. Das Ziel der Harmonisierung ist es, sämtliche Gemeinderechnungen in der ganzen Schweiz miteinander vergleichen zu können. Hauptänderungen: Investitionen sind nach Abschreibungstabelle abzuschreiben. Dies gilt rückwirkend für die letzten 20 Jahre. Im Budget 2014 sind Fr. 126'600 (geschätzt) neu als vorgeschriebene Abschreibungen veranschlagt. Da nur auf 20 Jahre zurück abgeschrieben wird, ist in den kommenden Jahren mit erhöhten Abschreibungen zu rechnen (Abschreibungsdauer Gebäude 35 Jahre, Strassen 40 Jahre, Werkleitungen 50 Jahre). Anmerkung zum Budget 2014 nach HRM2 - Vorjahreszahlen Damit ein Vorjahresvergleich mit dem neuen Kontenrahmen HRM2 möglich wird, musste die Jahresrechnung 2012 vollständig umgerechnet und neu aufgeteilt werden. Aufgrund der Weisung des Departementes Volkswirtschaft und Inneres, Gemeindeinspektorat, wird auf die Umrechnung des Budgets 2013 verzichtet. Ein Vergleich der Budgetzahlen 2014 mit den Rechnungszahlen 2012 wird damit erschwert, da die Erfahrungswerte des Budgets 2013 mitverglichen werden müssen. Sobald HRM2 umgesetzt ist, werden wie bisher die Budgetzahlen des nächsten Jahres, die Budgetzahlen des laufenden Jahres sowie die Zahlen der letzten abgeschlossenen Jahresrechnung als Vergleichszahlen wieder zur Verfügung stehen.

6 - 6 - Wichtigste Aufgaben Die Gemeinde ist schuldenfrei und verfügt über ein Vermögen von 4,6 Mio. per Ende Im Jahr 2014 sind Nettoinvestitionen von Fr. 576'000 und im Jahr 2015 rund Fr. 5,3 (davon Sanierung K 395 Fr. 3.2 Mio.) geplant. Wichtigste Investitionen 2014/2015: Sanierung Hauptstrasse K 395, Gemeindeanteil inkl. Beleuchtung Fr. 3'233'000 (Einwohnergemeinde). Sanierung Hauptstrasse K 395, Wasserleitung Fr. 1' (Wasser) und Kanalisation Fr. 259'000 (Abwasser). Schulhaus, Raumerweiterung, über zwei Varianten (Provisorium und Erweiterung) wird an der Sommer-GV 2014 abgestimmt. Ladensanierung ca. Fr Einwohnergemeinde Ergebnis Ergebnis aus betrieblichem Tätigkeit Verlust - Fr Ergebnis aus Finanzierung Fr. 63'450 Operatives Ergebnis Verlust - Fr. 66'950 Ausserordentlicher Aufwand Fr. 0 Ausserordentlicher Ertrag (Differenz Abschreibungen alt/neu Fr. 126'600* Gesamtergebnis Fr. 59'650 Investitionsrechnung Investitionsausgaben Fr. 501'000 Investitionseinnahmen Fr. 0 Ergebnis Investitionsrechnung Fr. 501'000 Selbstfinanzierung Fr. 66'950 Finanzierungsergebnis - Fr. 434'050 Anmerkung zum Ergebnis Einwohnergemeinde Um Härtefälle (für Gemeinde, welche bisher keine vorgeschriebenen Abschreibungen tätigten mussten) zu vermeiden, wird die Differenz Abschreibungen 2012 gegenüber 2014 als ausserordentlicher Ertrag über die Aufwertungsreserven verbucht (Übergangslösung). Weil Brunegg keine Abschreibungen tätigen muss "profitiert" Brunegg davon, respektive muss Brunegg beim Gesamtergebnis kein Verlust ausgewiesen werden. Abschreibungen 2012 Fr. 0 Veranschlagte Abschreibungen 2014 Fr. 126'600* Differenz (wird der Aufwertungsreserven belastet und das Ergebnis entsprechend verfälscht) Fr. 126'600

7 - 7 - Fazit Budget Einwohnergemeinde: Weil die Investitionen nicht auf die vorgeschriebene Dauer verbucht werden (nur auf 20 Jahre zurück) und die Differenz Abschreibungen den Aufwertungsreserven belastet wird, entsteht ein massiv verfälschtes (beschönigtes) Rechnungsergebnis. Wasserversorgung Ergebnis Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Fr. 3'500 Ergebnis aus Finanzierung Fr. 0 Operatives Ergebnis Fr. 3'500 Gesamtergebnis Fr. 3'500 Investitionsrechnung Investitionsausgaben Fr. 0 Investitionseinnahmen Fr. 50'000 Ergebnis Investitionsrechnung Fr. 50'000 Selbstfinanzierung Fr. 5'300 Finanzierungsergebnis Fr. 55'300 Abwasser Ergebnis Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Fr. 12'600 Ergebnis aus Finanzierung Fr. 3'750 Operatives Ergebnis Fr. 16'350 Gesamtergebnis Fr. 16'350 Investitionsrechnung Investitionsausgaben Fr. 0 Investitionseinnahmen Fr. 150'000 Ergebnis Investitionsrechnung Fr. 150'000 Selbstfinanzierung Fr. 31'250 Finanzierungsergebnis Fr. 181'250 Abfallwirtschaft Ergebnis Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Fr. 0 Ergebnis aus Finanzierung Fr. 0 Operatives Ergebnis Verlust - Fr. 3'600 Gesamtergebnis - Fr. 3'600 Selbstfinanzierung - Fr 3'600 Finanzierungsergebnis - Fr. 3'600

8 Erfolgsrechnung Zusammenzug - 8 -

9 Allgemeine Bemerkungen Die Beiträge an die Spitalfinanzierung (bisher Konto ) sind gemäss Aufgaben- und Lastenverteilungsgesetz (Gemeindereformen) für das Jahr 2014 nicht mehr zu veranschlagen. Die Kompensation der Lastenverschiebung bei der Spitalfinanzierung erfolgt über einen Zuschlag bei den Beiträgen der Gemeinden an den Personalaufwand der Volksschule (Lehrerbeiträge, Schulleitung und Schulgelder, neue Konti , , ). Die Abschreibungen gemäss HRM 2 führen in den entsprechenden Abteilungen zu höherem Aufwand in der Erfolgsrechnung. Zur Erfolgsrechnung 0 Allgemeine Verwaltung Mehrkosten für die neu vorgeschriebenen planmässigen Abschreibungen HRM2 auf der Gemeindeliegenschaft. 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Mehrkosten für planmässige Abschreibungen auf Feuerwehr-Fahrzeugen und Erhöhung Teilpensum Gemeindekanzlei. 2 Bildung Neu muss die Gemeinde einen höheren Anteil der Personalkosten der Volkschule übernehmen (Lehrerbeiträge inkl. Kindergärtnerin, Schulleitung und Schulgelder). Dies führt zu massivem Mehraufwand. Mehrkosten Tagesbetreuung (operative Leitung wird neu separat ausgewiesen). Neu planmässige Abschreibungen der Schulanlagen. 4 Gesundheit Die Spitaldefizitbeiträge fallen weg (Fr. 268'000). Die Beiträge an die Krankenheime wurden höher veranschlagt. 5 Soziale Sicherheit Mehraufwand für materielle Hilfe und Alimentenbevorschussung (Erfahrung 2013). 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung Neu planmässige Abschreibungen auf Strassen. 7 Umweltschutz und Raumordnung Bei der Raumordnung wurden für Planung, Gutachten und Honorare Fr. 30'000 eingesetzt (analog 2013). 8 Volkswirtschaft Mehrertrag Entschädigung Kiesabbau (2012 reduzierter Abbau). Mehraufwand Waldwirtschaft (Forstamt Lupfig). 9 Steuern Bei den Aktiensteuern wurden Fr. 450'000 veranschlagt (ausserordentliche Einnahmen 2012 Fr. 1'068'970.85)

10 Investitionsrechnung Zusammenzug

11 Zur Investitionsrechnung Verwaltungsanalyse Sanierung Hauptstrasse K 395, Aufgelaufene Planungskosten, Anteil Brunegg Fr. 30'000 (separates Traktandum) Aufgelaufene Kosten Lärmschutzmassnahmen an Kantonstrasse. Gemeindeanteil Netzerneuerung Wasser Hauptstrasse K 395 (separates Traktandum) Anschlussgebühren Wasser (Überbauung Breitacker) Anschlussgebühren Kanalisation (Überbauung Breitacker) Umbau ehemaliger Volg-Laden (separates Traktandum). Beibehaltung des Steuerfusses Das Budget 2014 weist mit einem unveränderten Steuerfuss von 102% ein operatives Ergebnis von Fr. 66'950 (Verlust) auf. Der Gemeinderat beantragt aus folgenden Gründen den Steuerfuss von 102 % beizubehalten: Der operative Verlust wird über die Aufwertungsreserve gedeckt. Die geplante Investitionen (Kantons- und Gemeindestrassensanierungen, Liegenschaftsunterhalt/jüngste Liegenschaft 1991) können vorläufig noch über die Reserven gedeckt werden. Ungewissheit über die Höhe der Aktiensteuereingänge (grosse Schwankungen). Die gebundenen Kosten sind stark angestiegen (Bildung). Die Einkommens- und Vermögenssteuern stagnieren. Die Rechnung kann zukünftig nur noch mit hohen Aktiensteuereingängen ausgeglichen werden. Es wird immer schwieriger die notwendigen Reserven für Investitionen (Abschreibungen) sicherzustellen. Der gesamte detaillierte Voranschlag 2014 kann auf der Gemeindekanzlei bezogen werden oder finden Sie auf der Homepage, Online-Schalter, (Homepage) Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt der Einwohnergemeindeversammlung den Voranschlag 2014 der laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung mit einem Steuerfuss von 102 % (unverändert) zu genehmigen. *******

12 BOTSCHAFT ZU TRAKTANDUM 4 Teiländerung Bauzonen- und Kulturlandplan, Bau- und Nutzungsordnung "Zonenvorschriften". Genehmigung. Ausgangslage Die Gemeinde Brunegg verfügt über eine Nutzungsplanung aus dem Jahre Seither sind einzelne Teiländerungen von Bauzonen- und Kulturlandplan und der Bau- und Nutzungsordnung erfolgt: Für die Gebiete Faaracher und Steinrüti und kürzlich die Verbreiterung Ein-/Ausfahrt an K 395. Der Gemeinderat hat im Jahre 2010 beschlossen, verschiedene Anpassungen an den Planungsinstrumenten zu überprüfen und vorzunehmen. Er hat dazu eine Planungskommission einberufen. Die Vorlage besteht aus folgenden Bestandteilen: - Teiländerungen Bauzonen- und Kulturlandplan 1: Teiländerungen der Bau- und Nutzungsordnung Planungsablauf und Mitwirkung Die vorgesehenen Planänderungen wurden in enger Zusammenarbeit mit Vertretern von Kanton, der eingesetzten Arbeitsgruppe und dem Gemeinderat sowie der Flury Planer + Ingenieure AG erarbeitet. Anpassungen Bauzonen- und Kulturlandplan Die geschützte Hecke auf der Parzelle 303 wird in ihrer Lage angepasst, d.h. der Teil entlang der Unterbändlistrasse wird entfernt und als Ersatz neu im Süden der Parzelle entlang der Grenze zum Kulturlandplan ersetzt. Dadurch wird ein Zusammenschluss der Gebäude der Parzellen 303 und 167 ermöglicht. Dies ist aufgrund gewünschter Ausbaumöglichkeiten im Sinne der betroffenen Eigentümer und aus Lärmschutzgründen wünschenswert. Die Sternenmattstrasse, welche als Erschliessungsstrasse eines Teils des Wohngebietes Sandhübel dient, wird der Wohnzone 2 zugeordnet. Die Wegparzelle Nr. 118 im Bifang soll der Gewerbezone 2 mit Erschliessungsplanpflicht angegliedert werden. Durch die Einzonung wird eine Bebauung der südlich gelegenen Parzelle resp. eine allfällige parzellen- und gemeindeübergreifende Bebauung ermöglicht. Die Parzelle 118 wird für die Erschliessung nicht mehr benötigt, da ein rechtskräftiger Erschliessungsplan ( Bifang ) vorliegt und eine mögliche Umgestaltung der Erschliessung im Rahmen des Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) diese Wegparzelle ebenfalls nicht in ihre Planung einbezieht. Da der Schiessbetrieb auf der Schiessanlage im Gebiet Sandhübel eingestellt wurde, ist die Aufstufung der Empfindlichkeitsstufe (ES

13 III) hinfällig. Im Gebiet Sandhübel gilt neu die Empfindlichkeitsstufe II. Im Zuge der Abstufung der Empfindlichkeitsstufe im Gebiet Sandhübel, wurde die Bauzonengrenze im Bereich der Parzelle 7 und 433 mit den Parzellengrenzen in Übereinstimmung gebracht. Teiländerung Bau- und Nutzungsordnung (BNO) (eine Zusammenstellung alt/neu finden Sie in der Beilage) Die BNO wird in den 6, 7, 11, 12bis, 20 und 24 betreffend den bestehenden Zonenvorschriften ergänzt und präzisiert. 6 Tabelle In der Kernzone werden die Baumasse (Gebäudehöhe, Firsthöhe, Grenzabstand und Gebäudelänge) für Neubauten neu als Richtmass definiert. Dadurch kann bei der Überbauung besser auf die Gegebenheiten im unmittelbaren Umfeld des Objekts eingegangen werden. Weiter erhält die Tabelle unter 6 die neuen Bezeichnungen Arbeitszone 1 (früher: Gewerbezone 2) und Arbeitszone 2 (früher Gewerbezone 1). 7 Kernzone In 7 werden klare Bestimmungen zu Solaranlagen, Dachaufbauten und Antennen/Parabolspiegel in der Kernzone definiert. Ausserdem werden neu ein allgemeiner Absatz (4) bezüglich Einordnung ins Ortsbild und fachlicher Unterstützung festgehalten. 11 Arbeitszone 1 In 11 (entspricht ehemaligem 12) wurden diverse redaktionelle und begriffliche Anpassungen vorgenommen. Ausserdem werden neu Anforderungen an die farbliche Gestaltung der Bauten bzw. an deren Eingliederung in die Umgebung gestellt. 12 Arbeitszone 2 In 11 (entspricht ehemaligem 11) wurden diverse redaktionelle und begriffliche Anpassungen vorgenommen. Es wurden neu eine Grünflächenziffer und Anforderungen an die farbliche Gestaltung und die Eingliederung der Bauten definiert. 20 Hecken, Baumreihen, Einzelbäume 20 wurde bezüglich Pflegemassnahmen leicht der kantonalen Muster-BNO angepasst. Ausserdem wird richtiggestellt, dass es sich beim Pumpwerk nicht nur um eine geschützte Kastanie handelt. 24 Gewerbe Die Definition von Gewerbe wurde leicht überarbeitet und der kantonalen Muster-BNO angepasst.

14 Vorprüfung Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abt. Raumentwicklung, Aarau, hat mit Vorprüfungsbericht die Teiländerungen Bauzonen- und Kulturlandplan, Bau- und Nutzungsordnung geprüft und zur öffentlichen Auflage freigegeben. Mitwirkung/öffentliches Auflageverfahren Die Bevölkerung wurde im Mitwirkungsverfahren vom 18. Februar bis 19. März 2013 miteinbezogen. Beim Gemeinderat sind keine Eingaben eingetroffen. Nach dem Mitwirkungsverfahren und der kantonalen Vorprüfung wurden die Entwürfe vom 28. Juni bis 29. Juli 2013 öffentlich aufgelegt. Es sind keine Einwendungen eingegangen. Antrag des Gemeinderates Die Teiländerungen Bauzonen- und Kulturlandplan sowie die geänderte Bau- und Nutzungsordnung seien zu genehmigen. ****** BOTSCHAFT ZU TRAKTANDUM 5 Sanierung und Umgestaltung Hauptstrasse K 395. Kreditbewilligung von Fr. 4'727' Ausgangslage Der Belag der Kantonsstrasse K 395, Hauptstrasse, weist zahlreiche Schäden auf und befindet sich allgemein in einem schlechten Zustand. Zudem fehlt auf der südlichen Strassenseite durchgehend und auf der nördlichen Seite abschnittsweise eine sichere Verbindung für

15 Fussgängerinnen und Fussgänger sowie eine Anbindung an das Kantonale Radroutennetz in Richtung Birr. Im Hinblick auf die bevorstehende Strassensanierung hat der Gemeinderat Brunegg zusammen mit Vertretern der Abteilungen Raumplanung, Verkehr und Tiefbau ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet. Wichtige Elemente darin waren Gestaltungsmassnahmen für eine Stärkung des Ortsbilds, eine neue Erschliessung des Gewerbegebiets Bifang, ein durchgehendes Trottoir auf der Südseite der Hauptstrasse sowie eine Radwegverbindung in Richtung Birr. Diese Elemente wurden im vorliegenden Strassenprojekt integriert. Weiter besteht für Werkleitungen ein Erneuerungs- und Ausbaubedarf. Mit der anstehenden Belagssanierung können diese kostengünstig realisiert werden. Der Gemeinderat ist bestrebt, das ganze Projekt in einem "Rutsch" umzusetzen, da er davon überzeugt ist, dass die langjährigen finanziellen Rückstellungen für diese Sanierung jetzt effizient investiert werden sollten. 2. Zielsetzung Mit dem vorliegenden Strassenprojekt soll im Zuge der Belags- und Werkleitungssanierung eine Verbesserung der Strassenverkehrssicherheit und eine Aufwertung des Strassenraums erzielt werden. 3. Projekt und Ausführung Das Projekt sieht neben der Belagssanierung diverse Massnahmen vor, mit denen die Strassenverkehrssicherheit verbessert und das Ortsbild gestärkt werden soll. Am Dorfeingang Birr ist ein Kreisel geplant, der zum einen für die Erschliessung des Gewerbegebiets Bifang dient und zum anderen auch eine verkehrsberuhigende Wirkung erzielen soll. Entlang der K 395 Hauptstrasse sind auf der Südseite eine durchgehende Trottoirverbindung und auf der Nordseite je zusätzliche Trottoirabschnitte im Bereich Bifang und im Bereich Restaurant Sternen bis Sandhübelstrasse vorgesehen. Zwei wesentliche Elemente der Strassenraumgestaltung im Betriebs- und Gestaltungskonzept waren Baumalleen und ein verändertes Erscheinungsbild der Strasse im Bereich der Dorfkernzone. Im Projekt sind nun zwei Baumalleen an den beiden Dorfeingängen angeordnet, und im Abschnitt Dorfkernzone ist eine optische Einengung des Strassenbilds mit gepflasterten oder betonierten seitlichen Strassenabschlüssen vorgesehen. Die Strassenbreite, die heute unregelmässig zwischen 5,80 und 6,20 m beträgt, wird einheitlich auf 6,0 m ausgebaut. Diese Strassenbreite erlaubt den Begegnungsfall Personenwagen und Lastwagen mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h. Der Begegnungsfall Lastwagen mit Lastwagen ist mit einer tieferen Geschwindigkeit weiterhin gewährleistet. Gleichzeitig mit dem Strassenausbau werden die Werkleitungen erneuert. Diese Aufwendungen sind in einem separaten Kostenvoranschlag im vorliegenden Projekt ausgewiesen.

16 Umweltbelange/Lärm Bei Um- oder Ausbauten von Strassen müssen die Lärmemissionen so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist (Art. 8 der Lärmschutz-Verordnung, LSV). Wird die Strasse wesentlich geändert, so müssen die Lärmemissionen so weit begrenzt werden, dass die Immissionsgrenzwerte nicht mehr überschritten werden. Im Sinne von Art. 8 LSV stellt das vorliegende Bauvorhaben keine wesentliche Änderung dar; eine Zunahme der Emissionen ist mit dem Bauprojekt nicht verbunden, und das Verkehrsaufkommen wird nicht erhöht. Es ist somit keine Pflicht zur gleichzeitigen Lärmsanierung im Zuge der Realisierung des vorliegenden Projekts gegeben. 5. Ausbaustandard/Einsparpotenzial Das Projekt entspricht den Normen und den Standards im Kantonsstrassenbau. Die Anlage mit einer Strassenbreite von 6,0 m und einem Kreisel garantiert einen flüssigen und sicheren Verkehrsablauf, ohne dass die Hauptstrasse noch attraktiver für den Durchgangsverkehr wird. Zudem stellt sie eine kostengünstige und gleichzeitig für das Ortsbild verträgliche Lösung dar. 6. Rechtsgrundlagen Es handelt sich um ein Vorhaben an einer Kantonsstrasse. Die Zuständigkeit für den Bau liegt gemäss 86 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) beim Kanton. Die für das vorliegende Projekt zu finanzierenden Leistungen erstrecken sich über mehrere Jahre. Deshalb ist gemäss 18 Abs. 1 des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) ein Globalkredit anzufordern. Nachdem der einmalige Nettoaufwand zwischen 50'000 und 5 Millionen Franken beträgt, handelt es sich um einen Kleinkredit gemäss 19 GAF. Gemäss 2 Abs. 5 des Gesetzes über die National- und Kantonsstrassen und ihre Finanzierung (Strassengesetz, StrG) beschliesst der Regierungsrat über die Änderung bestehender Kantonsstrassen innerorts, sofern die Gemeinde zuvor ihrem Kostenbeitrag zugestimmt hat. Übersteigt der Kostenanteil des Kantons 5 Millionen Franken, entscheidet der Grosse Rat. Die Freigabe von Geldern aus dem Kreditrisiko erfolgt ausschliesslich auf einen entsprechend begründeten Antrag des Lenkungsausschusses und fällt in die Kompetenz des Leiters Abteilung Tiefbau.

17 Finanzielles 7.1 Kosten Die Kosten inklusive Landerwerb, Vermessung und Vermarkung basieren gemäss Kostenvoranschlag des Projektverfassers auf den Preisen von 2013 und sind wie folgt veranschlagt (inklusive 8 % MWST). Das Kreditrisiko besteht aus einem Ungenauigkeitszuschlag von ca. 10 % gemäss SIA. Kosten Kostenvor- Kredit- Total Teilprojekt anschlag risiko * CHF CHF CHF Innerort 4'739' '000 5'200'000 Ausserort 104'000 16' '000 Gesamtkosten 4'843' '000 5'320'000 *Ungenauigkeitszuschlag, Risikozuschlag 7.2 Werkbeiträge/Kostenteilung Die Gemeinde hat gemäss Dekret über den Bau, den Unterhalt und die Kostenverteilung bei Kantonsstrassen (Kantonsstrassendekret) an die Aufwendungen im Innerort einen Beitrag zu leisten, der aufgrund der Steuerperiode 2010/2011 für Brunegg 53 % beträgt. Es ergibt sich somit eine Kostenteilung gemäss nachfolgender Aufstellung: Kostenteilung Gesamtkosten Anteil Anteil Teilprojekt Gemeinde Kanton Brunegg Aargau CHF % CHF % CHF Innerort 5'200' % 2'756' % 2'444'000 Ausserort 120' % 120'000 Total Kosten 5'320'000 2'756'000 2'564'000 Das Anpassen allfälliger Werkleitungen wie Wasser, Gemeindekanalisationen, Elektrisch, Gas, Telefon usw. geht aufgrund der Reversbestimmungen ( 104 und 106 BauG) zulasten der Werkeigentümer beziehungsweise der Gemeinde (Wasser, Abwasser + Beleuchtung). Dazu gehören auch das Zurückversetzen von Hydranten und das Heben von Schieberkappen und Schachtabdeckungen nach dem Belagseinbau. Die Strassenbeleuchtung beziehungsweise deren Veränderungen gehen ebenfalls zulasten der Gemeinde ( 99 BauG). Mehrkosten gegenüber sonst üblicher und den Bedürfnissen entsprechender Ausführung, die infolge besonderer Begehren einer Gemeinde entstehen, gehen ganz zu deren Lasten ( 19 Kantonsstrassendekret). Wenn vorgenannte Bauteile oder von Dritten

18 bestellte Bauteile gleichzeitig mit dem vorliegenden Projekt realisiert werden, sind die entsprechenden Kosten nicht zulasten dieses Kredits zu finanzieren. Sie werden von der Unternehmung direkt den Bestellern in Rechnung gestellt. Beleuchtung (zu Lasten der Einwohnergemeinde) Bauvorbereitung Fr. 100 Baukosten Baumeisterarbeiten Fr. 147'000 Elektroarbeiten und Leuchten Fr. 119'000 Spezielle Beleuchtung (Einmündungen/Bushaltestellen) Fr. 64'000 Fussgängerbeleuchtung (niedrigere Kandelaber) Fr. 34'000 Fr. 364'000 Honorare Fr. 38'000 Unvorhergesehenes, ca. 10 % Fr. 39'600 Fr. 441'700 MWST 8% Fr. 35'300 Total Beleuchtung Fr. 477'000 Finanzierung Die Finanzierung des Sanierungskostenanteils Brunegg von Fr. 2'756'000 und der Kosten der Strassenbeleuchtung von Fr. 477'000 erfolgt aus den eigenen Mitteln (Eigenkapital). Wasserleitung (zu Lasten der Wasserversorgung Bauvorbereitung (Zustandsaufnahmen, Markierungen Werkleitungen etc.) Fr. 19'000 Baukosten Grabarbeiten Fr. 496'000 provisorischer Belag über Graben Fr. 81'000 Rohrlegearbeiten Fr. 295'000 Fr. 872'000 Honorare (Projekt, Bauleitung, Nachführung Werkkataster etc.) Fr. 148'000 Unvorhergesehenes, ca. 10 % Fr. 104'000 Fr. 1'143'000 MWST 8% Fr. 92'000 Total Wasserleitung Fr. 1'235'000 Bemerkung: Die Kosten für noch nicht vorhandene Absperrschieber der privaten Trinkwasser-Hausanschlüsse gehen gemäss Erschliessungsreglement 64 z.l. der Grundeigentümer. Finanzierung Die Finanzierung erfolgt durch ein Darlehen der Einwohnergemeinde an die Wasserversorgung. Damit die Erneuerungsplanung und Finanzplanung der Wasserversorgung sichergestellt werden kann, lässt der Gemeinderat zurzeit das Generelle Wasserversorgungsprojekt (GWP) ausarbeiten. Über das Ergebnis und einer allfällig notwendigen Erhöhung der Wassergebühren wird der Gemeinderat orientieren, sobald das GWP vorliegt.

19 Kanalisation, Inliner (zu Lasten der Abwasserbeseitigung) Bauvorbereitung Fr. 200 Baukosten Sanierung Inliner / Roboter Fr. 136'000 Baumeisterarbeiten, Schächte und Ersatz 10 m SRB-Leitung Fr. 32'000 Kanal-TV Hausanschlüsse Fr. 8'500 Fr. 176'600 Honorare (Projekt, Bauleitung, Nachführung Werkkataster etc.) Fr. 41'000 Unvorhergesehenes, ca. 10 % Fr. 22'200 Fr. 240'000 MWST 8% Fr. 19'000 Total Kanalisation Fr. 259'000 Bemerkung: Gemäss VO Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz V EG UWR, 34, Abs. 2, sind bei Erneuerung und umfassender Renovierung von öffentlichen Abwasseranlagen die privaten Hausanschlüsse durch den Eigentümer/in auf ihren Zustand zu überprüfen und bei Bedarf zu sanieren. Diese Kosten gehen gemäss Erschliessungsreglement der Gemeinde Brunegg 94 Abs. 1 zu Lasten der Grundeigentümer. Diese Aufwendungen sind deshalb in der Berechnung nicht enthalten. Finanzierung Die Finanzierung der Kanalisation erfolgt aus den eigenen Mitteln des Eigenwirtschaftsbetriebes Abwasserbeseitigung (Reserven). Kostenzusammenstellung Strassenbau, Anteil Brunegg Fr. 2'756'000 z.l. Einwohnergemeinde Beleuchtung Fr. 477'000 z.l. Einwohnergemeinde Wasserleitung Fr. 1'235'000 z.l. Wasserversorgung Kanalisation Fr. 259'000 z.l. Abwasserbeseitigung Total Fr. 4'727' Finanzierung seitens Gemeinde/Beurteilung im Sinne Finanzausgleichsgesetz Mit Brief vom 21. August 2013 hat das Gemeindeinspektorat des Departements Volkswirtschaft und Inneres dem vorliegenden Projekt zugestimmt. 7.4 Folgekosten Die Investitionsfolgekosten für die erweiterten Verkehrsanlagen weichen nicht massgeblich von denjenigen für andere vergleichbare Bauwerke ab. Die hierfür notwendigen Mittel werden im Rahmen des Werterhalts und Betriebs von Kantonsstrassen zulasten des Aufgabenbereichs 640 'Verkehrsinfrastruktur' eingestellt. 7.5 Kosten-Nutzen-Vergleich Unter Berücksichtigung aller baulichen, geografischen und ökologischen Aspekte ist das vorliegende Projekt die wirtschaftlich günstigste Variante.

20 Eigentum, Erhaltungspflicht Das Eigentum sowie die Erhaltungspflicht richten sich nach den allgemein für Strassen geltenden rechtlichen Bestimmungen. 9. Weiteres Vorgehen Gemäss 2a Abs. 2 des Strassengesetzes unterbreitet das Departement Bau, Verkehr und Umwelt das Projekt zur Zustimmung und zur Sprechung des erforderlichen Kostenanteils von Fr. 2'756'000 zuzüglich allfällige teuerungsbedingte Mehrkosten. Zusätzlich sind die Kosten für die Werkleitungen Wasser und Abwasser sowie die Beleuchtung zu bewilligen, welche voll zu Lasten der Gemeinde Brunegg gehen. Anschliessend wird das Projekt vorläufig genehmigt und gleichzeitig über den Globalkredit und die Kostenteilung Beschluss gefasst. Dann kann das Projekt im Gelände profiliert und während 30 Tagen öffentlich aufgelegt werden. Nach Durchführung des Auflageverfahrens und der Behandlung allfälliger Einwendungen kann die definitive Genehmigung beziehungsweise Gutheissung des Projekts durch den Regierungsrat erfolgen. Die Ausführung des Projekts richtet sich nach den Prioritäten im Strassenbau. Nachdem die finanziellen Möglichkeiten der Strassenrechnung beschränkt sind und etliche Projekte zur Ausführung anstehen, kann das Departement Bau, Verkehr und Umwelt zum heutigen Zeitpunkt noch keine verbindliche Aussage über den Realisierungszeitpunkt machen. Bei optimalem Verlauf (keine Einsprachen etc.) kann mit den Sanierungsarbeiten Herbst 2014/anfangs 2015 gestartet werden. Antrag des Gemeinderates Für die Sanierung und Umgestaltung der Hauptstrasse K 395 inkl. Sanierung Beleuchtung, Werkleitungen Wasser und Abwasser, sei ein Kredit von Fr. 4'727'000 zu genehmigen (Anteil Einwohnergemeinde Fr. 3'233'000, Anteil Wasserversorgung Fr. 1'235'000, Anteil Abwasserbeseitigung Fr. 259'000). ******

21 BOTSCHAFT ZU TRAKTANDUM 6 Umbau Volg-Gebäude für die Möglichkeit der Umnutzung. Kreditbewilligung von Fr. 400'000. Ausgangslage Der Volg zieht sich anfangs Dezember 2013 aus Brunegg zurück; der Laden wird aufgegeben. Die Bevölkerung von Brunegg wünscht sich weiter eine Einkaufsmöglichkeit im eigenen Dorf für Grundnahrungsmittel. Gemeinderätin Frau Ruth Imholz Strinati hat mit einer Arbeitsgruppe und der Bäckerei Lehmann von Schinznach Dorf ein Nachfolgekonzept ausgearbeitet. Die Bäckerei Lehmann hat nebst ihrem Laden in Schinznach- Dorf zwei weitere Filialen und verfügt über das nötige Know-How, um einen weiteren Filialbetrieb in Brunegg nachhaltig aufbauen zu können. Ein Vertrag mit dem Familienbetrieb wird nach der Gemeindeversammlung erarbeitet und unterzeichnet. Für die Grundsanierung der VOLG- Liegenschaft als auch für die Umsetzung dieses Konzepts sind bauliche Massnahmen erforderlich. Grundsanierung - Geplante bauliche Massnahmen Unerlässliche Grundsanierung -- ca. Fr Der 1955 eingebaute Lift entspricht nicht mehr den heutigen gesetzlichen und technischen Anforderungen. Er musste aus Sicherheitsgründen ausser Betrieb genommen werden. Aus diesem Grunde muss dieser rückgebaut werden. Im Bereich Milchhäuschen sind bauliche, sanitäre und elektrische Altlasten vorhanden, die saniert werden müssen. Der Zugang zum Keller muss neu gestaltet werden. Im Keller ist die Telefonzentrale untergebracht. Diese muss durch Personal der Swisscom jederzeit zugänglich sein. Die Vermietung des Verkaufslokals ist problematisch, wenn Fremden freien Zutritt durch den Laden gewährt werden muss. Die sanitären Anlagen (Toiletten) sind nicht gemäss dem heutigen Standard entsprechend. Der Boden ist in schlechtem Zustand. Er kann nicht renoviert, sondern muss total erneuert werden. Wände und Decke müssen gestrichen und erneuert (heutiges Lager) werden. Die bestehenden Schaufenster müssen aus energetischen Gründen ausgewechselt werden.

Einladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010

Einladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010 Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, im September 2010 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 3. Dezember 2010, 20.15 Uhr im Mehrzweckraum des Zentrums Ergolz (ehemals APH Ergolz,

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