Die Kündigung im Arbeitsrecht

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1 Die Kündigung im Arbeitsrecht von Karin Kramer Rechtsanwältin 10., überarbeitete Auflage, 2004 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERUN WEIMAR DRESDEN

2 Abkürzungen 9 I. Allgemeines 1. Begriff und Inhalt der Kündigung Inhalt der Kündigung Zeitliche Bestimmung der Kündigung Angabe des Kündigungsgrundes Nachgeschobene Kündigungsgründe Bedingte Kündigung Vorsorgliche Kündigung Teilkündigung Form der Kündigung Kündigung von Minderjährigen Zugehen der Kündigungserklärung Rücknahme der Kündigung Unzulässigkeit der Kündigung Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Verstoß gegen Treu und Glauben Kündigungsschutz außerhalb des KSchG Verstoß gegen die guten Sitten Verstoß gegen vertragliche Kündigungsbeschränkungen 22 II. Die ordentliche Kündigung 5. Gesetzliche Kündigungsfristen Grundkündigungsfristen Verlängerte Kündigungsfristen Kündigungsfristen im Insolvenzverfahren Einzelvertragliche Kündigungsfristen Probearbeitsverhältnis Aushilfsarbeitsverhältnis Kleinunternehmen Einzelvertragliche Bezugnahme tariflicher Kündigungsfristen Verlängerung der Kündigungsfrist Rechtsfolgen unzulässiger Regelungen Tarifvertraglkhe Kündigungsfristen Altverträge 29 5

3 9. Kündigung besonderer Vertragsverhältnisse Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses Kündigung befristeter Arbeitsverhältnisse Änderungskündigung 32 III. Die außerordentliche Kündigung 11. Grundlagen Rechtsgrundlagen Angabe des Kündigungsgrundes Unabdingbarkeit Vereinbarung eines wichtigen Grundes Verzicht auf außerordentliche Kündigung Umdeutung in eine ordentliche Kündigung Anspruch auf Urlaubsabgeltung Ausschlussfrist Begründung der außerordentlichen Kündigung Voraussetzungen im Einzelnen Ordentlich unkündbare Arbeitnehmer Rechtsprechung zur außerordentlichen Kündigung Für die fristlose Kündigung anerkannte Gründe Nicht für die fristlose, z.t. aber für die ordentliche Kündigung anerkannte Gründe 44 IV. Der allgemeine Kündigungsschutz 16. Kündigungsschutz nach dem KSchG Wartezeit Betriebsbegriff Kleinbetrieb Persönlicher Geltungsbereich Kündigungsschutz und Anderungskündigung Zwei Klagemöglichkeiten Die sozialwidrige Änderungskündigung Mitwirkung des Betriebsrats Ausschluss der sozialwidrigen Kündigung Änderungskündigung vor Beendigungskündigung In der Person liegende Gründe Alkoholismus als Krankheit Im Verhalten liegende Gründe 58

4 18.5 Abmahnung Verdachtskündigung Druckkündigung Kündigung wegen Vortäuschen von Krankheit Dringende betriebliche Erfordernisse Kündigung wegen Erreichens der Altersgrenze Beteiligung des Betriebsrats 63 V. Der besondere Kündigungsschutz 20. Kündigungsschutz bei Schwangerschaft Voraussetzungen des Kündigungsverbots Kündigung mit behördlicher Zustimmung Benachrichtigung der Aufsichtsbehörde Beendigung aus anderen Gründen Sonderkündigungsrecht der Schwangeren Kündigungsschutz bei Elternzeit Kündigungsschutz der schwerbehinderten Menschen Umfang des Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen Das Integrationsamt Erlöschen des Kündigungsschutzes der schwerbehinderten Menschen Fehlen des Kündigungsschutzes in besonderen Fällen Beendigung aus anderen Gründen Kündigungsschutz der Wehr- und Zivildienstpflichrigen Eignungsübung und Selbstschutz Kündigungsschutz der Abgeordneten Kündigungsschutz der Inhaber von Bergmannsversorgungsscheinen Kündigungsschutz bei Massenenriassungen Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung 76 VI. Klageverfahren 28. Kündigungsschutzklage Form und Frist Zulässigkeit einer verspäteten Klage Klagebegründung Annahmeverzug Wiedereinstellungsanspruch 83 7

5 VII. Auflösung des Arbeitsverhältnisses 31. Gerichtliche Auflösung Auflösung bei leitenden Angestellten Aufhebungsvertrag Abwicklungsvertrag Erstattung von Arbeitslosengeld bei älteren Arbeitnehmern Abfindung Höhe der Abfindung Anrechnung der Abfindung auf Arbeitslosengeld Sozialversicherungsrechtliche Behandlung Steuerrechtliche Behandlung 91 VIII. Abwicklung > 34. Jahressonderzahlung Stichtagsregelung Rückzahlungsklauseln Rückzahlung von Fortbildungskosten Freistellung Resturlaub Hinweis- und Meldepflicht Stellensuche Ausgleichsquittung Zeugnis 98 IX. Anhang 41. Ordentliche Kündigung (Checkliste) Außerordentliche Kündigung (Checkliste) Kündigungsschreiben (Muster) Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Abmahnung (Muster) 102 Sachregister 103