GRÜNES TELEGRAMM. GRÜNEN SOMMERFEST am 9. August 2015 ab 14 Uhr an der St. Georgs Hütte in Freiburg 06/15 IN DIESER AUSGABE: zum gemeinsamen

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1 GRÜNES TELEGRAMM MITGLIEDERMAGAZIN DER FREIBURGER GRÜNEN 06/15 IN DIESER AUSGABE: AK Verkehr: Agenda 2020 S. 2 Car-Sharing S. 7 Termine S. 8 IM FOKUS: Gründerszene & Kreativwirtschaft Kultur- und Kreativwirtschaft in FR S. 3 Scheitern erlaubt! S. 4 Info: Kultur- und Kreativwirtschaft S. 5 Rot-Grün unterstützt Gründer S. 6 NEUES AUS DEM BÜRO Liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor der Sommerpause linsen wir hier im Büro schon immer häufiger in Richtung Landtagswahlkampf. Die ersten Wahlkampfelemente sind schon in der Vorbereitung und wie immer gilt: Die grünen Kreisverbände Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Freiburg, Lörrach, Ortenau und Waldshut laden herzlich ein: zum gemeinsamen GRÜNEN SOMMERFEST am 9. August 2015 ab 14 Uhr an der St. Georgs Hütte in Freiburg (direkt am Eugen- Keidel-Bad). Wir freuen uns auf einen schönen Tag mit Euch, Euren Familien und Freunden. Für ein Spielmobil, Getränke und vegetarisches Grillgut ist gesorgt (für selbst mitgebrachtes Fleisch gibt es ausreichend Platz auf dem toleranten Grill). Salat- und Kuchenspenden sind herzlich willkommen; Rückmeldungen dazu gerne an Je mehr Unterstützung, desto besser auch der (Vor-)Wahlkampf. Und je eher wir wissen, dass wir mit Eurer Hilfe rechnen können, desto leichter macht Ihr uns die Planung. Wir freuen uns daher auf Eure Zuschriften an ob und wenn ja wobei Ihr uns gerne helft; Veranstaltungsbetreuung, Plakatierung, Infostände, Häuserwahlkampf!? Besten Dank, viele Grüße und schöne Ferien! Veronica

2 AK VERKEHR: SPANNENDE AUFGABEN BIS 2020 MITSTREITERINNEN UND MITSTREITER GESUCHT von Wolfgang Reuter und Helmut Thoma Green City hat weiter große Verkehrsprobleme: Jedes Jahr 1000 neue Kfz auf Freiburgs Straßen bei gleichem Platz, Rote Laternen bei Bundes-und Länder-Rankings in Sachen Luftschadstoffe und verletzte RadfahrerInnen, immer noch weitgehende Unterordnung des Umweltverbundes (Fuß-, Rad- und Öffentlicher Verkehr) unter den MIV (motorisierter Individualverkehr) und eine flächendeckende Belastung mit gesundheitsgefährdendem Verkehrslärm. Zwar hat Freiburg 2008 einen Verkehrsentwicklungsplan, 2010 Handlungsempfehlungen zum Radsicherheitsbericht und 2013 ein Radverkehrskonzept 2020 mit über 150 Maßnahmen beschlossen. Nach Stand der Dinge werden aber bis Ende des beschlossenen Doppelhaushalts 2015/16 viele dieser Teilprojektenicht im Zeitplanliegenu.a.die drei Pilotrouten des Radvorrangnetzes. Daneben sind zahllose Stellen und Straßen für Radfahrende einfach nicht sicher. Da Zeitpläne für die Umsetzung von Einzelprojekten dieser zentralen Verkehrs-Konzeptionenbisher nicht bekannt sind, hat die Fraktion Mitte Juli dazu eine Anfrage an die Verwaltung gestellt; sie will wissen, wie weit die Realisierung der Einzelmaßnahmen im Zeitplan liegen, ob sichergestellt ist, dass die Zielmarke 2020 erreicht wird und was dafür ggf. in den nächsten Jahren bzw. Haushaltsentwürfen berücksichtigt werden muss. Basierend auf der Antwort wollen wir darüber im AK Verkehr diskutieren und Vorschläge erarbeiten, wie B90/ Grüne dazu beitragen können, dass die beschlossenen Verkehrsziele zeitnah erreicht werden können - damit Mobilität in Freiburg sicherer, gesünder, umweltverträglicher und komfortabler wird. Dafür brauchen wir euch - mischt euch ein und schnuppert mal rein in unseren lebhaften AK Verkehr! Und schickt einfach eine mail an Wir freuen uns über Euer Interesse! Herzliche Grüße Wolfgang Reuter (Leiter AK Verkehr) Helmut Thoma (Stadtrat und Mitglied u.a. im Verkersausschussund Lenkungsgruppe Radverkehr) Seite 2 Grünes Telegramm 06/15

3 Im Fokus: GRÜNDERSZENE & KREATIVWIRTSCHAFT Aufbruch für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Freiburg von Timothy Simms Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine wichtige Wachstumsbranche in Deutschland (siehe auch Infokasten auf folgenden Doppelseite) und darüber hinaus ein wichtiger Standortfaktor auch für andere Branchen. Für die Grüne Fraktion im Gemeinderat lag es auf der Hand, das Thema auch in Freiburg anzugehen. Wir haben daher das Thema auf die Agenda der FWTM gesetzt. Seit Anfang des Jahres gibt es hierzu einen Steuerkreis bei der FWTM, dem neben Stadträt*innen auch Vertreter*innen aus den verschiedenen Bereichen der Kultur- und Kreativwirtschaft angehören. In einem ersten Schritt wurde anhand statistischer Daten untersucht, welche Bedeutung die Branche für die Wirtschaftsleistung und den Arbeitsmarkt der Region besitzt. Mit überraschenden Ergebnissen! Denn auch ohne Berücksichtigung der vielen Selbstständigen in der Branche ist die Kultur- und Kreativwirtschaft mit über sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten die sechstgrößte Branche in Freiburg. Um eine bessere Datenbasis zu haben und die konkreten Handlungsbedarfe für die Politik zu erheben, hat die FWTM nun eine Onlinebefragung gestartet, an der sich Branchenangehörige den Sommer über noch beteiligen können: Die FWTM hat darüber hinaus in einer überraschend gut besuchten Auftaktveranstaltung den Dialog mit den Angehörigen der Kulturund Kreativwirtschaft begonnen. Über 240 Besucher*innen aus allen Branchen der Kulturwirtschaft von der Theaterindendantin über freie Künstler bis hin zu Werbeagenturen und Architektinnen haben deutlich gemacht, dass es an der Zeit war, das Thema aufzugreifen. Die Referenten Prof. Strömer und Prof. Haselbach haben deutlich gemacht, dass die Politik vor allem die Rahmenbedingungen für die kleine Kultur- und Kreativwirtschaft verbessern sollte, also insbesondere die Betriebe/Künstler/Selbstständige in den Focus nehmen sollte, die nur geringe Mieten zahlen können und auf Raumsuche sind. Als Kulturpolitiker*innen wissen wir, dass es hier großen Handlungsbedarf gibt z.b. bei Proberäumen für Musikerinnen, Atelierflächen für Künstler etc. Künftig gilt es bei der Stadtplanung darauf zu achten, dass für solche Nutzungen Flächen entstehen bzw. erhalten bleiben, z.b. im Mischgebiet Schildacker, wo sich auch bereits eine Initiative Kreativpioniere gebildet hat. Die FWTM hat bereits ein Gründerzentrum mit Focus auf Kultur- und Kreativwirtschaft in den Alten Lokhallen auf dem Güterbahnhofgelände angekündigt. Das ist ein guter erster Schritt, dem aber weitere folgen müssen. Wir Grüne werden das Thema weiter bearbeiten, im Herbst sind dazu folgende Veranstaltungen geplant: Am werden wir die geplante Radtour mit Kerstin Andreae nachholen und die Kreativpioniere Schildacker, den Kulturpark Haslacher Str. und den Grünhof besuchen. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Edeka in der Lörracher Straße. Details findet Ihr auf der Homepage des Kreisverbands. Am lädt die Stadtratsfraktion zu einem Grünen Salon zum Thema Zwischennutzung ein, bei dem wir diskutieren möchten, wie wir in Freiburg Grünes Telegramm 06/15 Seite 3

4 Scheitern erlaubt! Plädoyer für eine Gründungskultur in Deutschland Von Kerstin Andreae Die Gründung einer GmbH dauert in Deutschland im Schnitt 15 Tage. In Australien lässt sich eine Firma mit vergleichbarer Rechtsform in zwei Tagen gründen. In Neuseeland und Kanada dauert das drei, in Dänemark und den USA vier Tage. Bis zu neun Stellen muss ein Neugründer in Deutschland ansteuern, darunter das Finanzamt, die Gewerbeaufsicht und die zuständige Kammer. Was in anderen Ländern bereits Praxis ist, nämlich One- Stop-Shops, also eine Anlaufstelle für alles, ist in Deutschland Zukunftsmusik und steht allenfalls auf der Wunschliste der Bundesregierung. Nicht nur vor einer Unternehmensgründung, auch in den ersten beiden Jahren danach haben es Gründerinnen und Gründer nicht leicht. Sie müssen viel Zeit für administrative Tätigkeiten aufbringen, die ihnen beim Aufbau der eigenen Firma fehlt. Nicht alles funktioniert unreguliert, aber an manchen Stellen wie bei der monatlichen Umsatzsteuervoranmeldung geht die Bürokratie zu weit. Ist Deutschland ein Entwicklungsland in Sachen Gründungen? Fakt ist jedenfalls: Die Zahl der Gründerinnen und Gründer nimmt in Deutschland kontinuierlich ab. Während 2004 noch insgesamt Menschen den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt haben, waren es im vergangenen Jahr nur noch rund gewesen. Das ist ein Rückgang von mehr als 40 Prozent innerhalb von 10 IM FOKUS: GRÜND ERSZENE KREA TIV WIRTSCHAFT Jahren. Selbst wenn wir die Ich-AGs rausrechnen, die gerade 2004 stark in Mode waren, ist der Trend negativ. Da können auch nicht einige gute und erfolgreiche Start-Ups der vergangen Jahre darüber hinwegtäuschen. Neben bürokratischen Hürden fehlt es oft an Kapital für die notwendige Anschubfinanzierung. Die bestehenden öffentlichen Förderprogramme sind unübersichtlich, teilweise unbekannt und nicht ausreichend. Gerade Kleinkredite sind ein wirksames Instrument, um Gründungswillige in Branchen, die keine hohen Anfangsinvestitionen erfordern, den Schritt in die Selbständigkeit zu ermöglichen. Dazu gehört der Mikrokreditfonds, der aus Bundesmitteln und Gelder des Europäischen Sozialfonds aufgelegt wurde. Dieser Fonds zur Unterstützung von Kleingründungen ist aber zu wenig in der Öffentlichkeit bekannt und es fehlt die Verzahnung mit ähnlich ausgerichteten Gründerkrediten der KfW-Bankengruppe. Außerdem wartet die Start-Up-Szene nach wie vor auf das im Koalitionsvertrag angekündigte Venture- Capital-Gesetz, das den rechtlichen Rahmen setzen und High-Tech-Gründungen erleichtern soll. Dazu gehört auch eine steuerliche Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Ein weiteres Mittel, um Gründungen zu unterstützen, wäre eine bessere Ausgestaltung des Gründungszuschusses der Bundesagentur für Arbeit (BA). Dessen Vergabe wurde vor vier Jahren massiv eingeschränkt. Seither ist die Gewährung eine Ermessensleistung der BA mit gravierenden Auswirkungen. Die Neuvergabe des Zuschusses sank von Fällen in 2011 auf nur noch Förderfälle in Damit ist der Gründungszuschuss als eines der wirksamsten Förderinstrumente der vergangenen Jahre faktisch gestorben. Wer sich durch den Behörden- und Förderdschungel gekämpft und seine Firma erfolgreich gegründet hat, läuft dennoch Gefahr zu scheitern. Das kann trotz Businessplan, Anschubfinanzierung und bestmöglicher Vorbereitung passieren. Scheitern gehört zum Gründen dazu das gilt für jedes Land. Aber in keinem anderen Industrieland ist das Misstrauen so groß wie in Deutschland. Wer einmal insolvent gegangen ist, trägt den Makel des Pleitiers sowie seine negative Schufa-Eintragung wie ein Brandmal vor sich her. Schaffen wir eine Gründungskultur, die es uns erlaubt Kreativität auszuleben, Unternehmertun auszuprobieren und finanzielle Risiken einzugehen! PINNWAND

5 Gründer brauchen Unterstützung Grün-Rot unterstützt Gründer von Edith Sitzmann Auch die größten Unternehmen haben einmal klein angefangen. Man denke nur an Carl Benz und Gottlieb Daimler. Damit Baden-Württemberg auch künftig wirtschaftlich stark bleibt, brauchen wir neue Ideen, aus denen die Produkte und Dienstleistungen der Zukunft entstehen. Wir haben daher im Koalitionsvertrag das Thema Unternehmensgründungen in das Zentrum gerückt: Baden- Württembergs Ruf als Gründungsland muss neu belebt werden, denn wir wollen einen neue Gründerwelle im Land in Gang setzen. Die Grün-Rote Landesregierung hat deshalb eine Gründungsoffensive gestartet: Mit verbesserter Gründungsberatung, Qualifizierungsangeboten, der Erhöhung des Angebots an Mikrokrediten, der Schaffung eines High-Tech-Wagniskapitalfonds und weiteren Maßnahmen wollen wir Unternehmensgründungen unterstützen, um so Baden- Württembergs Ruf als Gründerland neu zu beleben. Um gute Ideen auf den Markt zu bringen, braucht es oft finanzielle Hilfe. Die erfolgreichen Innovationsgutscheine für Existenzgründungen haben wir daher gezielt ergänzt wurde ein Innovationsgutschein B Hightech eingeführt, mit dem Existenzgründungen aus dem Hightech-Bereich mit bis zu Euro unterstützt werden. Anfang 2013 kam der Innovationsgutschein C hinzu, mit dem Kleinstunternehmen und Freiberuflern aus der Kreativbranche mit bis zu 5000 Euro unter die Arme gegriffen wird. ab sofort für junge, innovative Unternehmen im Land Mittel bereitstellen. Das Geld wird in Form von Minderheitsbeteiligungen in technologieorientierte Unternehmen investiert, die sich in der schwierigen Start-Up-Phase nach ihrer Gründung befinden. In dieser sind die nötigen Investitionen und gleichzeitig die operativen Verluste oft noch besonders hoch. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft bringt mit einem Kapitalanteil von 50 Prozent vier Millionen Euro in den Fonds ein. Die SV SparkassenVersicherung Lebensversicherungs AG und die Württembergische Versicherung AG beteiligen sich mit jeweils zwei Millionen Euro. Im bundesweiten Vergleich ist hat sich gezeigt, dass neugegründete Unternehmen im Südwesten schon nach kurzer Zeit nicht mehr nur aus dem Gründer selbst bestehen, sondern schnell weitere Arbeitsplätze schaffen. Das zeigt: die Qualität der Gründungen in Baden-Württemberg ist besonders hoch. Grün-Rot hat die Grundlagen gelegt, dass dies auch künftig so bleibt und die wirtschaftlichen Chancen, die durch gute Ideen entstehen, auch konsequent genutzt werden können. Weitere Informationen und Angebote für Gründer findet ihr bei der Initiative für Existenzgründungen und Unternehmensnachfolge: wurde eine weitere Lücke in der Unternehmungsfinanzierung geschlossen: Der neue Venture-Capital-Fonds Baden-Württemberg kann Seite 6 Grünes Telegramm 06/15

6 QUANTENSPRUNG FÜR CAR-SHARING von Eckart Friebis Freiburg ist erneut Vorreiter in Sachen nachhaltige Mobilität: Als erste deutsche Kommune hat die Stadt einen Bebauungsplan verabschiedet, dessen einziger Zweck darin besteht, eine ausreichende Zahl reservierter Stellplätze für Car-Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum bereitzustellen. Insgesamt 446 Stellplätze an 134 Standorten wurden so abgesichert. In einer ersten Vergaberunde wurden nun die ersten Stellplätze an die beiden Anbeiter Grüne Flotte und Stadtmobil Südbaden vergeben. Bis Mitte 2016 werden 87 Car-Sharing-Stationen mit 190 Stellplätzen eingerichtet werden. Car-Sharing (CS) in Freiburg boomt - 120% Zuwachs in den letzten vier Jahren zeigen dies eindrucksvoll. Für eine weitere positive Entwicklung sind aber fehlende reservierte Stellplätze ein großes Hindernis. Genau hier setzt der CS-Bebauungsplan an. Die Praxis zeigt: Jeder neu angeschaffte CS-Wagen ersetzt im Endeffekt - je nach Studie - zwischen 5 und 12 private PKW, U nsere Freiburger Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann und Reinhold Pix weihen die erste neue Car-Sharing-Station in der Wilhelmstraße ein. weil bisherige Autobesitzer bei CS-Nutzung entweder ihr Fahrzeug (zumindest den Zweitwagen) abschaffen oder schon von vorneherein auf die Anschaffung eines eigenen Autos verzichtet wird. Nutzen statt Besitzen heißt die Devise. Die Stadt rechnet - bei Annahme eines konservativen Ansatzes von 7 ersetzten PKW pro CS-Fahrzeug - in Folge der 450 neuen CS-Stellplätze mittelfristig mit eingesparten Autos, das sind fast 5% des privaten PKW-Bestands in Freiburg. Der Parkraumbedarf verringert sich entsprechend: bei Längsparkierung um bis zu 16 Kilometer Parkstreifen!! Da wird also eine Menge Straßenraum frei - für andere Nutzungen als abgestelltes Blech: z.b. als Aufenthalts- und Begegnungsort für die AnwohnerInnen oder für mehr Grün. Grünes Telegramm 06/15 Seite 7

7 UNSERE AKs zu den Themen: Bildung, Christen, Energie, Europa, Frauen- und Geschlechterpolitik, Gesundheit, Hochschule, Integration, Kultur, Naturschutz, Queer Green, Verkehr und Stadtentwicklung, Wirtschaft- und Soziales, Grüne Hochschulgruppe und Grüne Jugend Kontaktdaten über das Grüne Büro und auf gruene-freiburg.de UNSERE ABGEORDNETEN Wahlkreisbüros: Haslacher Str. 61, Freiburg Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Mitarbeiter: Birgit Woelki, Eckart Friebis Tel: Fax: Kerstin Andreae, MdB Mitarbeiter: Jochen Daniel Tel: Fax: Edith Sitzmann, MdL Mitarbeiter: Niklas Janssen, Tim Simms Tel: Fax: Reinhold Pix, MdL Mitarbeiterin: Trudis Fisch Tel.: Fax EINLADUNG ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG findet am Mittwoch, den 16. September statt. An diesem Abend werden wir die Delegierten für die Gremien-LDK wählen, die am 10. Oktober in Pforzheim stattfindet. Weiterhin wird ein Mitglied für das Kreisschiedsgericht nachgewählt, da Kurt-Ulrich seinen Sitz im Gremium aufgegeben hat. Worauf der thematische Fokus der Veranstaltung liegen wird, klärt sich im Laufe der Sommerferien. Beginn: 19:30 Uhr im Gasthaus Schützen. Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Interessierten. TERMINE DATUM VERANSTALTUNG ORT Mi, :00 Uhr Postvertriebsstück / PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 1351 AK Energie Grünes Büro IMPRESSUM Herausgeber: Bündnis 90/ Die Grünen, Kreisverband Freiburg, Haslacher Str. 61, Freiburg, Tel: Fax: GLS Bank Bochum IBAN: DE BIC: GENODEM1GLS; V.i.S.d.P.: Veronica Barth c/o Bündnis 90/Die Grünen Auflage: 150 Exemplare; Druck: Tilia-Druck Freiburg; Redaktion: Veronica Barth; Satz: Andreas Büchler Mi, :00 Uhr Mi, :30 Uhr Do, :00 Uhr Di, :00 Uhr Do, :30 Uhr Fraktion vor Ort: Gründerszene MITGLIEDER- VERSAMMLUNG Bei Andreae: Energiewende Jetzt! AK Stadionneubau Kreisparteirat Treffpunkt Grünes Büro Gasthaus Schützen (Schützenallee 12) Goethe-Institut (Wilhelmstr. 17) Grünes Büro Noch unklar MitarbeiterINNEN dieser Ausgabe: Tim Simms, Kerstin Andreae, Veronica Barth, Eckart Friebis, Edith Sitzmann, Helmut Thoma, Wolfgang Reuter

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