Leistungsorientierte Bezahlung im TVöD und TV-L Kuner

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Öffentliches Tarifrecht für die Praxis Leistungsorientierte Bezahlung im TVöD und TV-L von Markus Kuner 1. Auflage Leistungsorientierte Bezahlung im TVöD und TV-L Kuner wird vertrieben von beck-shop.

1 Öffentliches Tarifrecht für die Praxis Leistungsorientierte Bezahlung im TVöD und TV-L von Markus Kuner 1. Auflage Leistungsorientierte Bezahlung im TVöD und TV-L Kuner wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Öffentliches Tarifvertragsrecht Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Leistungsorientierte Bezahlung im TVöD und TV-L Kuner

2 IX K Vorwort... Übersichtenverzeichnis... Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Seite V XIV XVII XIX 1. Teil. Einführung Teil. Leistung und Leistungskomponenten im TVöD/TV-L Teil. Der leistungsabhängige Stufenaufstieg A. Struktur der neuen Entgelttabelle I. Bund/VKA II. Länder B. Reguläre Stufenlaufzeiten C. Leistungsabhängige Verkürzung oder Verlängerung der regulären Stufenlaufzeiten I. Verkürzung der Stufenlaufzeiten II. Verlängerung der Stufenlaufzeiten III. Beteiligungsrechte des Betriebsrats und Personalrats 24 IV. Betriebliche Kommission V. Leistungsabhängiger Stufenaufstieg und Leistungsentgelt Teil. Das Leistungsentgelt A. Einleitung B. Das Leistungsentgelt für die Kommunen nach 18 TVöD- VKA I. Ziele des Leistungsentgelts II. Geltungsbereich... 33

3 X III. Anwendungsbereich Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Verbot der Diskriminierung nach 4 TzBfG Benachteiligungsverbot nach 81 II SGB IX Benachteiligungsverbot nach 78 Satz 2 BetrVG, 8 BPersVG, Art. 8 BayPVG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Sonstige Ausnahmen a) Probezeitbeschäftigte b) Erkrankte und beurlaubte Beschäftigte c) Beschäftigte im Mutterschutz oder in Elternzeit IV. Finanzierung, Budgetierung und Berechnung des Leistungsentgelts V. Verwendungs- und Auszahlungspflicht des Arbeitgebers VI. Auszahlung in Geld und/oder Zeit? VII. Umsetzungspflichten der Betriebsparteien VIII. Umfang der Leistung IX. Formen des Leistungsentgelts Leistungsprämien Erfolgsprämie Leitungszulage X. Methoden der Leistungsfeststellung und Leistungsbewertung Zielvereinbarung Systematische Leistungsbewertung XI. Kombi-Modelle Kumulative Kombi-Modelle Alternative Kombi-Modelle XII. Vereinbarung der betrieblichen Systeme XIII. Betriebliche Kommission XIV. Arbeitsrechtliche Maßnahmen C. Das Leistungsentgelt für den Bund nach 18 TVöD Bund und LeistungsTV-Bund I. Regelungen im TVöD II. Regelungen im LeistungsTV-Bund Struktur Ziele des Leistungsentgelts Regelungsstruktur

4 XI 4. Leistungsfeststellung Zielvereinbarung und systematische Leistungsbewertung Verhältnis der Instrumente Formen und Auszahlung des Leistungsentgelts Aufteilung des Entgeltvolumens Berechnung des Leistungsentgelts Unterjährige Veränderungen und besondere Situationen Dokumentation Konfliktregelung und paritätische Kommission Ausgestaltung der betrieblichen Systeme und Schlussvorschriften D. Das Leistungsentgelt für die Länder nach 18 TV-L Teil. Leistungsorientierte Bezahlung in Sparkassen A. Leistungs- und erfolgsorientierte variable Entgelte B. Sparkassensonderzahlung Teil. Zielvereinbarungssysteme A. Begriff und theoretischen Grundlagen B. Funktion und Bedeutung C. Kernelemente D. Zielvereinbarung und Zielmanagement E. Chancen und Risiken von Zielvereinbarungen I. Vorteile und Chancen II. Nachteile und Risiken F. Einführung von Zielvereinbarungssystemen G. Besondere Rechtsfragen und Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Zielvereinbarungen I. Rechtsnatur von Zielvereinbarungen II. Rechtliche Grenzen von Zielvereinbarungen Formzwang Verstoß gegen Verbotsgesetze Sittenwidrigkeit Inhaltskontrolle nach 305 ff. BGB

5 XII III. Zielvereinbarungsgespräche IV. Zielanpassung und Zielkorrektur Exkurs: Leistungsstörungen im Rahmen von Zielvereinbarungsprozessen V. Zielfeststellung und Zielanalyse VI. Nichtzustandekommen von Zielvereinbarungen VII. Verfehlen der Ziele VIII. Arten der Zielvereinbarung Individuelle Zielvereinbarungen Gruppenbezogene Zielvereinbarungen Teil. Systematische Leistungsbewertungssysteme A. Kriterienorientierte Leistungsbewertung B. Aufgabenorientierte Leistungsbewertung C. Phasen einer systematischen Leistungsbewertung D. Beurteilungsgespräch E. Zeitraum der Beurteilung F. Beurteiler und Art der Beurteilung I. Beurteilen von unten nach oben II. Die 360 C Beurteilung G. Zielorientierte Leistungsbewertung H. Vor- und Nachteile von Zielvereinbarungen und systematischen Leistungsbewertungen Teil. Rechte und Pflichten der Beteiligten A. Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers I. Teilnahmerecht Teilnahmepflicht II. Zielerreichungsrecht/Leistungsrecht Zielerreichungspflicht/Leistungspflicht III. Informationspflicht, Anzeigepflicht und Auskunftspflicht IV. Verhandlungs-/Abschlussrecht Verhandlungs-/Abschlusspflicht V. Beurteilungsrecht Beurteilungspflicht VI. Entgeltrecht Entgeltpflicht

6 XIII VII. Beschwerderecht Beschwerdepflicht VIII. Anhörungs-/Erörterungsrecht Anhörungs-/Erörterungspflicht IX. Datenschutzrecht Datenschutzpflicht B. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers I. Verhandlungs- und Abschlusspflicht II. Zielanpassungs- und Zielkorrekturpflicht III. Zielfeststellungspflicht und Leistungsbewertungspflicht IV. Entgeltzahlungspflicht V. Informationspflicht, Anzeigepflicht und Auskunftspflicht VI. Weisungsrecht VII. Kürzungsrecht C. Sonstige Rechtsfragen I. Leistungsentgelt und Kündigung II. Unterjähriger Eintritt im Kalenderjahr/Beurteilungsjahr III. Freiwilligkeits- und/oder Widerrufsvorbehalte IV. Befristung V. Vertragsbußen D. Rechte und Pflichten des Betriebs- und Personalrats E. Rechtsstreitigkeiten und Beweislast Teil. Besondere Hinweise für kleine Organisationseinheiten Teil. Praxisteil A. Dienstvereinbarung/Betriebsvereinbarung B. Baustein für eine Dienst-/Betriebsvereinbarung zur Einführung und Ausgestaltung des Leistungsentgelts in Form von Leistungsprämien auf Grundlage einer Zielvereinbarung C. Zielvereinbarung D. Beurteilungsbogen zur Leistungsbewertung E. Kriterien zur Beurteilung von Leistungen und Verhalten (Beispiele)

7 XIV F. Formulare für die Projektarbeit... K281 I. Grundaufbau BV/DV Leistungsentgelt II. Grundaufbau BV/DV Leistungsentgelt III. Projekt BV/DV Leistungsentgelt Projektarbeit IV. Projekt DV Leistungsentgelt G. LeistungsTV-Bund H. Regelungen aus dem LeistungsTV-Bund, die als Bausteine bei der Einführung und Ausgestaltung der betrieblichen Leistungsentgeltsysteme allgemein, d. h. auch im kommunalen Bereich verwendet werden können Sachregister

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