Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5. Inhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 Kapitel 2 Einführung Markenrecht 2,1 Einführung ,1.1 Begriff Marke ,1.2 Funktionen der Marke ,1.3 Arten der Marke ,2 Erwerb des Markenrechts ,2.1 Anmeldung ,2.2 Gesetzmäßigkeitsprüfung ,2.3 Ähnlichkeitsprüfung ,2.4 Eintragung ,2.5 Schutzdauer und territorialer Umfang des Schutzes ,2.6 Gebühren ,2.7 Internationaler Schutz ,3 Inhalt des Markenrechts ,3.1 Schutz der bekannten Marke ,3.2 Freie Benutzung ,4 Schutz des Markenrechts ,4.1 Privatrechtlicher Schutz ,4.2 Strafrechtlicher Schutz ,4.3 Verwirkung von Ansprüchen ,5 Verlust des Markenrechts ,5.1 Antrag des Inhabers ,5.2 Unterlassen der Erneuerung der Registrierung ,5.3 Löschungsantrag ,5.3.1 Relative Löschungsgründe ,5.3.2 Absolute Löschungsgründe ,6 Übertragung des Markenrechts ,6.1 Lizenz ,6.2 Übertragung durch Vereinbarung ,7 Behörden und Gerichte Kapitel 3 Patentrecht 3,1 Einführung ,1.1 Theorien des Patentrechts... 30

2 6 Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 3,1.2 Begriff Patent ,1.2.1 Neuheit ,1.2.2 Erfindungshöhe ,1.2.3 Gewerbliche Anwendbarkeit ,1.2.4 Ausnahmen von der Patentierbarkeit ,1.2.5 Wiederholbarkeit ,1.2.6 Arten von Patenten ,1.3 Begriff Erfindung ,2 Erwerb des Patentrechts ,2.1 Anmeldung ,2.2 Gesetzmäßigkeitsprüfung ,2.2.1 Behebbare Mängel ,2.2.2 Nicht-behebbare Mängel ,2.3 Veröffentlichung der Anmeldung ,2.4 Erteilung des Patents ,2.4.1 Einspruch ,2.4.2 Sonderfall: Mehrere Erfinder ,2.4.3 Sonderfall: Dienstnehmererfindung ,2.5 Schutzdauer und territorialer Umfang ,2.6 Gebühren ,2.7 Internationaler Schutz ,3 Inhalt des Patentrechts ,4 Schutz des Patentrechts ,4.1 Zivilrechtliche Ansprüche ,4.2 Strafrechtliche Möglichkeiten ,4.3 Feststellungsantrag ,4.3.1 Positiver Feststellungsantrag ,4.3.2 Negativer Feststellungsantrag ,4.4 Abhängigerklärung ,4.5 Auskunftspflicht ,5 Verlust des Patentrechts ,5.1 Erlöschen ,5.2 Rücknahme ,5.3 Nichtigerklärung ,5.4 Aberkennung ,6 Übertragung des Patentrechts ,6.1 (Freiwillige) Lizenz ,6.2 Zwangslizenz ,6.3 Übertragung von Lizenzen ,7 Behörden und Gerichte... 49

3 Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 7 Kapitel 4 Gebrauchsmuster 4,1 Einführung ,1.1 Begriff Gebrauchsmuster ,1.1.1 Neuheit ,1.1.2 Der erfinderische Schritt ,1.1.3 Die gewerbliche Anwendbarkeit ,1.1.4 Ausnahmen vom Gebrauchsmusterschutz ,2 Erwerb des Gebrauchsmusters ,2.1 Anmeldung ,2.2 Abzweigung ,2.3 Gesetzmäßigkeitsprüfung ,2.4 Registrierung und Veröffentlichung ,2.5 Umwandlung ,2.6 Dienstnehmererfindung ,2.7 Schutzdauer und territorialer Umfang des Schutzes ,2.8 Gebühren ,2.9 Internationaler Gebrauchsmusterschutz ,3 Rechte des Gebrauchsmusterinhabers ,4 Gebrauchsmusterschutz ,4.1 Zivilrechtlicher Schutz ,4.2 Strafrechtliche Möglichkeiten ,4.3 Feststellungsantrag ,4.3.1 Positiver Feststellungsantrag ,4.3.2 Negativer Feststellungsantrag ,5 Verlust des Gebrauchsmusterschutzes ,5.1 Erlöschen ,5.2 Nichtigerklärung ,5.3 Aberkennung ,5.4 Abhängigerklärung ,5.5 Auskunftspflicht ,6 Übertragung/Verwertung ,7 Behörden und Gerichte ,8 Vorteile des Gebrauchsmusterschutzes Kapitel 5 Musterrecht 5,1 Einführung ,1.1 Das Muster ,1.1.1 Neuheit... 68

4 8 Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5,1.1.2 Eigenart ,1.1.3 Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten ,1.1.4 Doppelschutzverbot ,1.1.5 Technische Funktion ,2 Erwerb des Musters ,2.1 Design durch Auftrag- bzw Dienstnehmer ,2.2 Anmeldung ,2.3 Geheimmuster ,2.4 Sammelanmeldung ,2.5 Amtliche Prüfung ,2.6 Registrierung und Veröffentlichung ,2.7 Schutzdauer und territorialer Umfang des Schutzes ,2.8 Gebühren ,2.9 Gemeinschaftsgeschmacksmuster ,3 Die Rechte des Musterinhabers ,4 Der Musterschutz ,4.1 Zivilrechtlicher Schutz ,4.2 Strafrechtlicher Schutz ,4.3 Feststellungsantrag ,4.3.1 Positiver Feststellungsantrag ,4.3.2 Negativer Feststellungsantrag ,5 Verlust ,5.1 Nichtigerklärung ,5.2 Aberkennung ,5.3 Auskunftspflicht ,6 Übertragung und Verwertung ,7 Behörden und Gerichte Kapitel 6 Halbleiterschutzrecht 6,1 Einführung ,1.1 Schutzgegenstand ,1.2 Schutzvoraussetzungen ,2 Erwerb des Halbleiterschutzrechts ,2.1 Anmeldung ,2.2 Eintragung in das Halbleiterschutzregister ,2.3 Anspruch auf Schutz ,2.3.1 Voraussetzungen der Geltendmachung ,2.3.2 Erlöschen des Anspruches ,2.3.3 Sonderfall ,2.4 Schutzdauer... 86

5 Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 9 6,3 Inhalt des Halbleiterschutzrechts ,4 Schutz des Halbleiterschutzrechts ,4.1 Zivilrechtlicher Schutz ,4.2 Strafrechtlicher Schutz ,4.3 Feststellungsantrag ,4.3.1 Positiver Feststellungsantrag ,4.3.2 Negativer Feststellungsantrag ,5 Verlust des Halbleiterschutzrechts ,5.1 Nichtigerklärung ,5.2 Aberkennung ,5.3 Auskunftspflicht ,6 Übertragung des Halbleiterschutzrechts ,7 Behörden und Gerichte Kapitel 7 Urheberrecht 7,1 Einführung ,2 Werkschutz ,2.1 Werk ,2.1.1 Werke der Literatur ,2.1.2 Werke der bildenden Künste ,2.1.3 Werke der Filmkunst ,2.1.4 Wichtige im Gesetz verwendete Begriffe ,2.2 Urheber ,2.3 Inhalt des Urheberrechts (Verwertungsrechte) ,2.3.1 Vervielfältigungsrecht ,2.3.2 Verbreitungsrecht ,2.3.3 Senderecht ,2.3.4 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht ,2.3.5 Zurverfügungsstellungsrecht ,2.4 Übertragung von Verwertungsrechten ,2.5 Schutz geistiger Interessen ,2.6 Schutzdauer ,2.7 Freie Werknutzungen ,2.8 Sonderfälle ,2.8.1 Computerprogramme ,2.8.2 Datenbanken ,3 Leistungsschutz ,3.1 Schutz von Fotografien und Videoaufnahmen ,3.2 Schutz nachgelassener Werke ,3.3 Schutz von Datenbanken

6 10 Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 7,3.4 Brief- und Bildnisschutz ,3.5 Nachrichtenschutz ,3.6 Titelschutz ,4 Rechtsdurchsetzung ,4.1 Zivilrechtliche Möglichkeiten ,4.2 Strafrechtliche Möglichkeiten Kapitel 8 Sonderthema: Homepage 8,1 Einführung ,2 Texte und Fotos im Internet ,3 Vorstellung der MitarbeiterInnen ,4 Schutz des Layouts ,5 Domainstreitigkeiten ,5.1 Namensrecht ,5.2 Domaingrabbing Anhang Formulare Gebrauchsmusteranmeldung Halbleiterschutzanmeldung Locarno Klassifikation Nationale Markenanmeldung Musteranmeldung (Einzelmuster) Musteranmeldung (Sammelmuster) Nizzaer Klassifikation, 9. Auflage Patentanmeldung Stichwortverzeichnis Paragrafenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis