Zur Besteuerung von Bordpersonal an Bord von Schiffen und Flugzeugen im internationalen Verkehr 2015

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1 Jura Rüdiger Urbahns Zur Besteuerung von Bordpersonal an Bord von Schiffen und Flugzeugen im internationalen Verkehr 2015 Steuerpflicht nach nationalem und internationalem Steuerrecht, Werbungskosten Fachbuch

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3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Dieses Werk sowie alle darin enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen, Auswertungen durch Datenbanken und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe (einschließlich Mikrokopie) sowie der Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen, vorbehalten. Impressum: Copyright 2015 GRIN Verlag, Open Publishing GmbH ISBN: Dieses Buch bei GRIN:

4 Rüdiger Urbahns Zur Besteuerung von Bordpersonal an Bord von Schiffen und Flugzeugen im internationalen Verkehr 2015 Steuerpflicht nach nationalem und internationalem Steuerrecht, Werbungskosten GRIN Verlag

5 GRIN - Your knowledge has value Der GRIN Verlag publiziert seit 1998 wissenschaftliche Arbeiten von Studenten, Hochschullehrern und anderen Akademikern als ebook und gedrucktes Buch. Die Verlagswebsite ist die ideale Plattform zur Veröffentlichung von Hausarbeiten, Abschlussarbeiten, wissenschaftlichen Aufsätzen, Dissertationen und Fachbüchern. Besuchen Sie uns im Internet:

6 Deutschland: Zur Besteuerung von Bordpersonal auf Schiffen und Flugzeugen im internationalen Verkehr 2015 Besteuerung nach nationalem und internationalem Steuerrecht und Werbungskosten Diplom-Finanzwirt (FH) Master of International Taxation Rüdiger Urbahns Steuerberater 5. Auflage 2015

7 Dies ist eine allgemeine Information und keine auf eine konkrete Situation ausgerichtete Beratung. Eine auf den Einzelfall ausgerichtete Beratung kommt nur durch ausdrückliche vertragliche Vereinbarung zustande. Die Inhalte dieser Information wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Insbesondere ist zu bedenken, dass das Steuerrecht und dessen Auslegung permanenten Änderungen unterliegt und sich Gerichtsentscheidungen, Verwaltungsanweisungen und Gesetzesinterpretationen zum Teil widersprechen, so dass empfohlen wird, professionelle Hilfe zur Lösung einer konkreten Beratungssituation hinzuzuziehen. 2

8 Rüdiger Urbahns lebt und arbeitet in Hamburg und hat 25 Jahre praktische Erfahrung als Steuerund Finanzexperte in unterschiedlichen Positionen bei der Finanzverwaltung und in der Steuerberatung. Aktuell ist Rüdiger Urbahns als Syndikus-Steuerberater für einen internationalen Konzern in Hamburg und in einer Einzelpraxis in Hamburg tätig ( 3

9 Inhaltsverzeichnis 1. VORWORT ZUR FÜNFTEN AUFLAGE ABSTRACT IN ENGLISH ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VORBEMERKUNGEN ZU BORDPERSONAL IM INTERNATIONALEN VERKEHR Schiffspersonal Flugpersonal ZUR STEUERPFLICHT VON SEELEUTEN AN BORD VON SCHIFFEN IM INTERNATIONALEN VERKEHR Nationales Steuerrecht Besonderheiten für Personal an Bord von Verkehrsflugzeugen Exkurs: Zum Ort der Arbeitsausübung von Flugpersonal über hoher See Bedeutung der Fragestellung Ausgangslage bei Handelsschiffen Ausgangslage Verkehrsflugzeuge Verkehrsflugzeuge über hoher See Fazit Beispiel Übersicht Steuerpflichten Ausnahme Auslandstätigkeitserlass Flaggenrecht, Staatsgebiet und steuerlicher Inlandsbegriff Exkurs: Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt Der steuerliche Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Exkurs: Gewöhnlicher Aufenthalt auf dem Seeschiff? Der steuerrechtliche Inlandsbegriff Schaubild: Seegrenzen des Staatsgebietes (Handelsschifffahrt) Beispiel Schaubild Flaggenrecht und beschränkte Steuerpflicht (nur Schifffahrt)

10 5.6. Internationales Steuerrecht Grafik: Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht und internationale Regelungen Exkurs: Anmerkungen zur Auslegung des Merkmals Unternehmen i.s.d. Artikel 15 (3) OECD-MA Ausgangslage Erste Anmerkung - Betreiben eines Seeschiffes im internationalen Verkehr Zweite Anmerkung - Arbeitnehmerüberlassung Dritte Anmerkung - Lex-specialis Charakter der Vorschrift Beispiel DBA Seefahrt Exkurs: Kommentierung des 49 Abs.1 Nr. 4 e EStG (beschränkte Steuerpflicht bei Tätigkeiten ausländischer Mannschaften an Bord deutscher Luftverkehrsgesellschaften) Beispiel - DBA Luftfahrt Grafik: Zusammenspiel Artikel 15 (3) OECD-MA und 49 Abs.1 Nr. 4 e EStG Das Tatbestandsmerkmal an Bord... ausgeübt Beispiel Das Tatbestandsmerkmal im internationalen Luftverkehr Beispiel (aus dem Gesetzgebungsverfahren) Beispiel Das Tatbestandsmerkmal Luftfahrzeug Das Tatbestandsmerkmal Unternehmen Das Tatbestandsmerkmal Geschäftsleitung im Inland Beispiel Das Tatbestandsmerkmal betreiben Beispiel (Flaggen-)Staaten ohne DBA Beispiel (Bermuda/USA) Rückfallklauseln Beispiel 3 - Rückfallklauseln Unilaterale Rückfallklauseln Beispiel 4 Unilaterale Rückfallklausel Bilaterale Rückfallklauseln

11 5.12. Hinweise zur deutschen DBA-Politik Bulgarien DBA Spanien DBA Malaysia DBA UK DBA Schweiz DBA Schweiz: In Deutschland ansässiges Bordpersonal Schweiz: In der Schweiz ansässiges Flugpersonal Singapur Griechenland DBA Luxemburg Dänemark DBA Zypern DBA Was bedeutet dies nun für Seeleute mit zypriotischem Arbeitgeber? Liberia DBA Grafik: Prüfungslogik des Artikel 15 Abs. 1 und 2 OECD-MA Beispiel 6 (DBA Liberia) Beispiel 7 (DBA Liberia) Beispiel 8 (DBA Liberia) Norwegen DBA Update Philippinen DBA China DBA Italien DBA Österreich DBA 2000/ Beispiel DBA Österreich Portugal DBA Tätigkeiten vor der Küste (sog. Offshore-Tätigkeiten) Norwegen Großbritannien Niederlande PRAKTISCHE ASPEKTE DER VERANLAGUNG BESCHRÄNKT STEUERPFLICHTIGER

12 7. GESTALTUNGSOPTIONEN Beispiel Erweiterte beschränkte Steuerpflicht (Wegzugsteuer) HINWEISE ZUR BESTEUERUNG DES SELBSTÄNDIG TÄTIGEN BORDPERSONALS AKTUELLE ENTWICKLUNGEN ZU DEN WERBUNGSKOSTEN VON BORDPERSONAL (GÜLTIG BIS EINSCHLIEßLICH KALENDERJAHR 2013) Reisekostengrundsätze Fahrtkosten Beispiel Beispiel Übernachtungskosten Verpflegungsmehraufwendungen Beispielsfall: Die Entscheidung des FG Niedersachsen Höhe des Tagegeldes Für unter deutscher Flagge fahrende Schiffe Zeitraum Beispiel 12 (keine Dreimonatsfrist) Beispiel 13 (keine Dreimonatsfrist) Beispiel 13 (Beispielhafte Zusammenstellung Verpflegungsmehraufwendungen für Schiffsreise) Telefonkosten als Werbungskosten AKTUELLE ENTWICKLUNGEN ZU DEN WERBUNGSKOSTEN VON BORDPERSONAL AB EINSCHLIEßLICH KALENDERJAHR Neuer Begriff erste Tätigkeitsstätte Verpflegungsmehraufwendungen Beispiel 14 Verpflegungsmehraufwendungen nach neuem Recht ab Kritik und Anmerkungen zur neuen Regelung der Kürzung von Verpflegungsmehrauf-wendungen Sachbezug für Verpflegung (Mahlzeiten) Übernachtungskosten Beruflich veranlasste doppelte Haushaltsführung Mobilitätskosten - Privater Mehraufwand bei Auswärtstätigkeit als Werbungskosten (Reisenebenkosten)

13 11. SONSTIGE PUNKTE VON INTERESSE Steuerfrei Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (SFN Zuschläge) Beiträge zur Seemannskasse Sozialversicherungspflicht Kürzung des Sonderausgabenabzugs bei steuerfreien Einkünften nach DBA ANHANG Auszug aus dem Schreiben des Bundesfinanz-ministeriums v , BStBl I S. 821, Tz. 2.2, 3.3 betreffend 50d Abs. 8 EStG (Liberia) Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, Erlass v , III A S / Besteuerung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit an Bord von Kreuzfahrtschiffen nach den DBA mit Italien und Großbritannien Verf. OFD Hannover v , S /6 StO 112, Besatzungsmitglieder von Seeschiffen im internationalen Verkehr - Beschluss vom 26. April I B 86/ Schreiben betr. beschränkte Steuerpflicht von Bordpersonal inländischer Fluggesellschaften; Bericht der Bundesregierung v. 19. April BMF IV C 8-S / Kurzinformation vom (aktualisiert ) betr. Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen an Bord von Schiffen für Seeleute der Bundes- oder der Handelsmarine - Finanzministerium Schleswig-Holstein - VI 315 S Bundesmarine: Handelsmarine: Vorteil aus unentgeltlicher Verpflegung für Bordpersonal eines Flusskreuzfahrtschiffes ausnahmsweise kein Arbeitslohn Keine Begrenzung auf drei Monate für den Abzug von Verpflegungspauschalen bei Fahrtätigkeit (Seefahrt) BFH: Arbeitslöhne von Piloten irischer Fluggesellschaften sind steuerfrei Verfassungswidrigkeit eines sog. Treaty-Override Übernachtungskosten und regelmäßige Arbeitsstätte bei LKW-Fahrern Anwendung von 50d Absatz 9 Satz 1 Nummer 2 Einkommensteuergesetz (EStG) bei der Besteuerung von in Deutschland ansässigem Flugpersonal britischer und irischer Fluggesellschaften ab dem Veranlagungszeitraum

14 Mustereinspruch hinsichtlich Verpflegungsmehraufwendungen bei Schiffen unter deutscher Flagge in internationaler See (bis VZ 2013) Auszug aus dem Anwendungserlass zur Abgabenordnung 2008 (AEAO) Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt Besteuerung von in Deutschland ansässigem Personal von in Großbritannien und Irland ansässigen Fluggesellschaften; Anwendung des 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG Beköstigung im Bereich der Seeschifffahrt und im Bereich der Fischerei - Reform des Reisekostenrechts ab